Ulla Jelpke

Beiträge zum Thema Ulla Jelpke

Politik
Ulla Jelpke (LINKE) kritisiert die Verfolgung von Adbuster, die Werbung im öffentlichen Raum  verfremden, überkleben oder auf andere Weise umgestalten, um so deren Sinn umzudrehen oder lächerlich zu machen. | Foto: Ulla Jelpke

MAD hat wohl nichts zu tun
Terrorabwehr im Kampf gegen satirisch-verfremdete Plakate

"Mit der Einstufung von Adbusting in den Bereich des ‚gewaltorientierten Linksextremismus‘ macht sich der Verfassungsschutz wieder einmal absolut lächerlich – und die Bundesregierung gleich mit", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Darin ging es um die Erwähnung einer polizeikritischen Adbusting-Aktion im Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Bei der Aktion waren Plakate der Polizei...

  • Dortmund
  • 07.03.20
  • 1
Politik
12 Jahre alter Kindersoldat der YPG / Quelle: YPG
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DIE LINKE und ihr verlogener Antimilitarismus

„Weshalb kritisiert DIE LINKE vehement die ( nach der UN- Kinderrechtskonvention völlig legale ) Praxis der Bundeswehr, 17jährigen Schulabgängern die Möglichkeit einzuräumen, im Rahmen eines freiwilligen Dienstes eine von 60 anerkannten Berufsausbildungen zu ergreifen, während DIE LINKE gleichzeitig die illegalen PKK- Milizen in Nordsyrien unterstützt und sich mit ihnen solidarisiert, obwohl diese seit Jahren Tausende von 12- 15jährigen Mädchen und Jungen also „echte Kindersoldaten“- gegen den...

  • Bochum
  • 30.04.17
  • 3
Politik
Bundestagsabgeornete Ulla Jelpke, DIE LINKE / Foto: DIE LINKE

DIE LINKE: "Bundeswehr im Innern Gefahr für unsere Sicherheit"

Da lässt die linke Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke keinen Zweifel aufkommen: Für sie wäre der Einsatz der Bundeswehr im Inland eine "Gefahr für unsere Sicherheit". In einer Pressemeldung vom 8. August argumentiert Ulla Jelpke wie folgt: "Bundeswehr ist zum Kriegführen ausgebildet – nicht für Polizeiaufgaben" "Preisfrage: Was ist eine Katastrophe, und wer definiert das? Die Bundesregierung hat auf entsprechende Anfragen der LINKEN schon vor Jahren eingeräumt, die Entscheidung, ob die...

  • Bochum
  • 13.08.16
  • 2
  • 1
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