Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

Ratgeber
Klaus Stickelbroeck
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Das Landgericht lädt ein
Für den guten Zweck: großer Krimiabend zugunsten des Frauenhauses Düsseldorf

Zur großen Benefiz-Krimilesung mit vier renommierten Autoren aus dem Rheinland laden das Landgericht Düsseldorf und die Autorenvereinigung Syndikat am Freitag, 7. Dezember, in den Schwurgerichtssaal an der Werdener Straße 1 ein. Es lesen Horst Eckert, Jürgen Kasten, Sibyl Quinke und Klaus Stickelbroeck ab 19.30 Uhr aus ihren aktuellen Werken - spannende und humorvolle Unterhaltung ist garantiert, moderiert von René le Riche. Autoren spenden Bücher, Richter spenden Getränke und der jeweilige...

  • Düsseldorf
  • 04.12.18
Politik

Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

  • Velbert
  • 02.03.18
  • 8
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Politik
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
  • 38
  • 9
Ratgeber
Recht und Unrecht, Menschen im Paragraphendschungel - wer blickt da schon durch?

Frage der Woche: Welche Gerichtsverfahren sind öffentlich?

Kläger und Angeklagte, Prozesse, Gerichtsverfahren und Urteile - in Film und Fernsehen wirkt das oft sehr spannend und dynamisch. Doch wie verhält es sich in Wirklichkeit? Welche Gerichtsverfahren darf man sich als Normalsterblicher ansehen, und wie erfährt man davon rechtzeitig vorab? Unser Rechtsstaat basiert auf Grundprinzipien politischer Ordnungs- und Wertvorstellungen. Auf Basis von geltenden Gesetzen werden Urteile vor Gericht gefällt. So weit, so eindeutig. Dennoch gibt es immer wieder...

  • 10.09.15
  • 15
  • 11
Sport
Massenauflauf statt Fußballspiel - mit einem vorzeitigen Platzsturm hatten Fortuna-Fans beim Relegations-Rückspiel für eine über 20-minütige Unterbrechung gesorgt.

Bundesliga-Relegation: Einspruch abgewiesen - Hertha bemüht die nächste Instanz

Nach dem heute Nachmittag verkündeten Urteil gibt es kein Wiederholungsspiel um die Zugehörigkeit zur Fußball-Bundesliga. Das DFB-Sportgericht schmetterte den Einspruch von Hertha BSC gegen die Wertung des Relegationsspiels in Düsseldorf ab, obwohl die Partie in der Esprit-Arena unter chaotischen Umständen beendet worden war. Der Einspruch des Bundesliga-Sechzehnten wurde als unbegründet abgewiesen. Laut Hans E. Lorenz, dem Vorsitzenden Richter, sei „kein Einspruchsgrund nachzuweisen“. Lorenz...

  • Düsseldorf
  • 21.05.12
  • 1
Politik
Logo Finanzministerium
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Lohnsteuer - Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

Das Bundesfinanzministerium (BMF) gibt bekannt, dass es die Urteile des Bundesfinanzhofes (BFH) zur regelmäßigen Arbeitsstätte in allen noch offenen Fällen anwenden will. Bis zu einer gesetzlichen Neuregelung werden in einem BMF-Schreiben vom 15.12.2011 Regeln aufgestellt, wann von einer regelmäßigen Arbeitsstätte auszugehen ist. Der BFH hat in seinen Urteilen zur regelmäßigen Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten vom 9. Juni 2011 entschieden, dass ein Arbeitnehmer nicht mehr als eine...

  • Düsseldorf
  • 29.12.11
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Ratgeber
Logo GEZ
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Rundfunkgebührenfreiheit für Internet-PC als Zweitgerät im nicht ausschließlich privaten Bereich

Für neuartige Rundfunkempfangsgeräte auf demselben Grundstück ist im nicht ausschließlich privaten Bereich keine Rundfunkgebühr zu entrichten, wenn bereits andere Rundfunkempfangsgeräte dort zum Empfang bereitgehalten werden. Dabei kommt es nicht darauf an, ob auch das herkömmliche Erstgerät in dem nicht ausschließlich privat, sondern auch beruflich genutzten Bereich des Grundstücks oder der Wohnung bereitgehalten wird. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig in drei...

  • Düsseldorf
  • 28.08.11
Überregionales

Verbotene Unterwäsche

Schwarz ist nicht erlaubt, Rot ist ebenfalls tabu, mit Blümchenmuster oder Streifen geht auch nicht: Laut eines Urteils des Landesarbeitsgerichtes dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern Vorgaben zum äußeren Erscheinungsbild machen – sogar bis hin zur Farbe der Unterwäsche. Das Gericht stellte in einem veröffentlichten Beschluss klar, dass der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern „das Tragen von BHs, Bustiers beziehungsweise eines Unterhemdes” vorschreiben darf. Begründung: Die darüber getragene...

  • Düsseldorf
  • 10.08.11
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Politik

Entschädigung für Kindermörder Gäfgen

Eine Entschädigung in Höhe von 3000 Euro plus Zinsen müsse das Bundesland Hessen dem verurteilten Kindermörder Magnus Gäfgen zahlen, urteilte das Frankfurter Landgericht am Donnerstag. Grund: Gäfgens Menschenwürde sei bei einem Verhör im Oktober 2002 „schwer verletzt" worden. Ihm sei - während des Polizeiverhörs nach seiner Festnahme - Folter angedroht worden, um den Aufenthaltsort des elfjährigen Bankierssohns Jakob von Metzler in Erfahrung zu bringen. Dieser sei „wenige Tage zuvor entführt...

  • Wesel
  • 04.08.11
  • 70
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