UWG Freie Bürger

Beiträge zum Thema UWG Freie Bürger

Politik
Ratsmitglied Hans-Josef Winkler war Teilnehmer bei der 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die in diesem Jahr in Erfurt stattfand. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger unterstützt „Erfurter Erklärung“
Kommunen brauchen stabile Finanzen und Entscheidungsspielräume

Zum Abschluss seiner zweitägigen 41. Hauptversammlung in Erfurt hat der Deutsche Städtetag eine „Erfurter Erklärung“ verabschiedet. „Diese enthält zehn Grundsatzpositionen, mit denen die Städte auf den Transformationsprozess in der Gesellschaft reagieren und diesen möglichst auch selbst steuern wollen“, sagt Hans-Josef Winkler, Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger, der als Teilnehmer vor Ort war. Laut Erklärung wollen die deutschen Städte: die Lebensqualität vor Ort verbessern, den...

  • Bochum
  • 22.11.21
Politik
UWG: Freie Bürger stellt im Planungsausschuss Fragen zur NRW-Denkmalschutzgesetz-Novelle. Foto: stockata

UWG: Freie Bürger stellt im Planungsausschuss Fragen zur NRW-Denkmalschutzgesetz-Novelle
„Die neue Situation für Bochum findet nicht unsere Zustimmung“

„Die Landesregierung hat im März 2021 eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Dieser geänderte Entwurf zur Novelle liegt nun vor und wirft für uns eine Reihe Fragen auf“, sagt Hans-Josef Winkler, Mitglied im Ausschuss für Planung und Grundstücke. Die Gesetzessystematik, sagt er, werde auf eine neue Grundlage gestellt, darüber hinaus gebe es umfassende und weitreichende Änderungen sowie Erweiterungen der gesetzlichen Vorschriften im Einzelnen. „Demnach soll...

  • Bochum
  • 16.11.21
Politik
Ein Hallenfreibad ohne Freibad - so sieht es nach dem Willen der Koalition aus. Foto: UWG: Freie Bürger
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Rat lehnt beantragte Empfehlung der UWG: Freie Bürger ab
„Wir kritisieren die aktuellen Koalitionspläne zum Höntroper Bad“

„Wir fragen uns ernsthaft, was von dem Bekenntnis der Bochumer SPD aus dem Jahr 2017 übrig geblieben ist“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid und Mitglied des Rates der Stadt Bochum. „Immerhin wurde bei jeder Gelegenheit gebetsmühlenartig darauf hingewiesen, dass das Schwimmbad mit Freibad am Standort Höntrop auf jeden Fall erhalten bleibt.“ Nun sei es so, dass sich die Koalition zwar ein Hallenbad am Standort vorstellen könne, allerdings mit viel...

  • Bochum
  • 15.11.21
Politik
Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

Haushaltsrede des Vorsitzenden der Fraktion UWG: Freie Bürger Jens Lücking zur Ratssitzung an 11. November 2021
"Wir kritisieren die Schwerpunktsetzung und lehnen den Bochumer Haushalt 2022 ab"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, heute entscheiden wir über den Haushalt des kommenden Jahres, den Stellenplan und die Schwerpunkte für das kommende Jahr mit Auswirkungen auf die Folgejahre. Wegen der Coronapandemie und der Unsicherheiten durch die steigende Inflation ist es sinnvoll, diesmal keinen Doppelhaushalt aufzustellen. Haushaltsberatungen und -reden geben immer auch Gelegenheit, die politische Auseinandersetzung zu suchen, insbesondere im Hinblick...

  • Bochum
  • 12.11.21
Politik
Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger: „Wir schlagen als haushalterische Investitionsmaßnahme vor, dass der Fond ‚Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum‘, der derzeit um die 30 Millionen Euro beträgt, im Haushalt 2022 um weitere 12 Mio. € erhöht wird. Dieses Geld kann dann dazu verwendet werden, um die zwei Innenstadt-Immobilien zu kaufen, die derzeit augenfällige Leerstände aufweisen. Das wäre im Ergebnis deutlich günstiger.“
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UWG: Freie Bürger plädiert für die Aufstockung des städtischen Sonderfonds
Drehscheibe und City Point eignen sich besser zum „Haus des Wissens“

„Die Idee, die nach dem Abriss des BVZ dann heimatlosen städtischen Einrichtungen Stadtbücherei und Volkshochschule gemeinsam in einem neuen Gebäude unterzubringen, wird von uns begrüßt“, sagt Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Allerdings verfolgt die Unabhängige Wähler-Gemeinschaft einen anderen Ansatz: Nicht das ehemalige Postgebäude („Telekom-Block“) soll dabei zum “Haus des Wissens“ werden, sondern Drehscheibe und City Point. Jens Lücking: „Wir schlagen als...

  • Bochum
  • 02.11.21
Politik
UWG: Freie Bürger lädt zur Marktsprechstunde. Foto: stockata

Kommunalpolitik im Fokus
UWG: Freie Bürger lädt zur Marktsprechstunde

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 5. November zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr können Bürgerinnen und Bürger an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch kommen. Damit möchte wir Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, unseren Mandatsträger Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit mir über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik betreffen. „Auch wenn wir...

  • Bochum
  • 02.11.21
Politik
Am Bahnübergang Ginsterweg/In der Hönnebecke wird gearbeitet. Verwaltung soll über Ziele der Baumassnahme informieren. Foto: pixabay

UWG: Freie Bürger: Was passiert derzeit am Bahnübergang Ginsterweg/In der Hönnebecke?
Verwaltung soll über Ziele der Baumassnahme informieren

„Der Bahnübergang Ginsterweg/In der Hönnebecke wurde ohne vorherige Information plötzlich Mitte September geschlossen, und die Anwohner*innen gehen seitdem auf die Barrikaden“, hat Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk Wattenscheid, beobachtet. Der Grund: Erst nach einer Presse-Nachfrage sei von der Deutschen Bahn die Antwort gekommen, dass in den nächsten Wochen Arbeiten am Bahnübergang vorgenommen würden. „Ob dann aber die bisherige Einbahnstraßen-Regelung...

  • Bochum
  • 25.10.21
Politik
Das Freibad-Außengelände im Wattenscheider Südpark vor der Stilllegung. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger kritisiert Aussagen der Grünen zur Schwimmbad-Verlegung
„Soll der Höntroper Standort dann etwa bebaut werden?“

Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid und Mitglied im Rat der Stadt Bochum: „Die Aussagen der Grünen, dass sozialpolitische Gründe eine Standortverlegung des Schwimmbades von Höntrop zur Südfeldmark rechtfertigen, kann ich nicht nachvollziehen. Ein Hallenfreibad als sozialpolitische Steuerungsmaßnahme ist für mich eine völlig neue Denke. Das hieße ja im Umkehrschluss, wenn man in jedem Problembezirk Hallenfreibäder baut, ist das Leben rundherum...

  • Bochum
  • 25.10.21
Politik
Hans-Josef Winkler, Bezirksvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid und Mitglied des Rates der Stadt Bochum. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger hinterfragt Bekenntnis der Bochumer SPD
„Unser Ziel ist ein familienfreundlicher Schwimmbad-Neubau“

„Wir fragen uns ernsthaft, was von dem Bekenntnis der Bochumer SPD aus dem Jahr 2017 übrig geblieben ist“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid und Mitglied des Rates der Stadt Bochum. „Immerhin wurde bei jeder Gelegenheit gebetsmühlenartig darauf hingewiesen, dass das Schwimmbad am Standort Höntrop auf jeden Fall erhalten bleibt.“ In der Ratssitzung am 07. Oktober 2021 habe seine Fraktion folgenden Antrag gestellt: „Um dem Baurecht für das...

  • Bochum
  • 18.10.21
  • 1
Politik
Hans-Josef Winkler vor dem Stellwerkhäuschen in der Wattenscheider Jahnstraße. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger: Stadt Bochum pflegt nicht ihr Eigentum
Zustand des Stellwerkhäuschen an der Jahnstraße ist miserabel

Der Zustand des ehemaligen Stellwerkhäuschen der Zechenbahn Kray-Wanne an der Jahnstraße in Wattenscheid ist miserabel. „An der Fassade befinden sich diverse Schmierereien. Die Fenster sind, nachdem sie eingeworfen wurden, mit Holzbrettern verschlossen worden. Insgesamt entsteht der Eindruck einer Schrottimmobilie, um die sich niemand mehr zu kümmern scheint“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid und Mitglied im Planungsausschuss. Nach den...

  • Bochum
  • 01.10.21
Politik
Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft und Mitglied im Planungsausschuss der Stadt Bochum, kritisiert den Zustand der Schrottimmobilie an der Westenfelder Straße in Wattenscheid. Foto: UWG: Freie Bürger
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UWG: Freie Bürger: Unerträglicher Anblick in Wattenscheid seit fast 15 Jahren
Schrottimmobilie an der Westenfelder Straße sorgt bei Bürgern für Unmut

„Der Anblick ist unerträglich“, sagt Hans-Josef Winkler. Und auch, dass er die Anwohner verstehen kann. „Es ist nicht nachzuvollziehen, warum es keine Bewegung in dieser Sache gibt.“ Stein des Anstoßes für Bürger und die UWG: Freie Bürger ist die Schrottimmobilie Westenfelder Straße 114/Ecke Fritz-Reuter-Straße, die mit vernagelten Fenstern und Türen, einer marode Fassade auf sich aufmerksam macht. „Hier gibt es weder Lebenszeichen zu sehen noch eine Perspektive zu erahnen“, sagt Winkler,...

  • Bochum
  • 30.09.21
Politik
Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger: DJK Wattenscheid sorgt für Integration und Teilhabe
Kleinspielfeld für den Nachwuchs im Stadtgarten-Umfeld notwendig

„Es ist notwendig“, sagt Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionvorsitzender der UWG: Freien Bürger, „dass im Rahmen der Neugestaltung des Umfeldes des Stadtgartens und der Einbindung des ehemaligen Betriebshofes ein Kleinspielfeld für den DJK Wattenscheid-Trainingsbetrieb errichtet wird.“ Die DJK Wattenscheid habe zur Zeit 700 Mitglieder. Neben den Seniorenmannschaften, dem Herz-, Reha- und Breitensport und Tischtennis sei vor allem die Jugendarbeit mit 16 Mannschaften inklusive 4...

  • Bochum
  • 22.09.21
Politik
Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger fordert Wasserstoff-Tankstellen
„Wenn Bochum nicht handelt, verlieren wir den Technologie-Anschluss“

„Das Ruhrgebiet schickt sich gerade an, ein Wasserstoff-Technologie-Hotspot zu werden, und Bochum schafft es nicht einmal, sich konkrete Gedanken darüber zu machen, ob eine Wasserstoff-Tankstelle installiert werden könnte“, kritisiert Jens Lücking die aktuelle Haltung der Verwaltung zum Thema. Acht führende Unternehmen und Institutionen aus der Region, so ist es derzeit den Medien zu entnehmen, verbünden sich, um die Wasserstoff-Wirtschaft im Ruhrgebiet voranzubringen. Einen...

  • Bochum
  • 03.09.21
Politik
Dem Bochumer Kunstmuseum fehlt für die Außendarstellung eine klar erkennbare Beschriftung. Foto: UWG: Freie Bürger
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UWG: Freie Bürger: Verwaltung soll Möglichkeit der Außenwerbung prüfen
Bochumer Kunstmuseum fehlt eine klar erkennbare Beschriftung

„Es wundert mich schon seit Jahren, dass das Kunstmuseum am Stadtpark überhaupt keinen Schriftzug am Gebäude hat“, sagt Claudia Bolesta, sachkundige Bürgerin der UWG: Freie Bürger im Ausschuss für Kultur und Tourismus. In der Tat liefen viele Menschen auch daran vorbei, da sie gar nicht wüssten, dass es sich bei dem Gebäude um das Kunstmuseum handelt. „Es wird daher Zeit, dass die Verwaltung nun prüft, an welcher gut einsichtigen Stelle an der Außenfassade des Kunstmuseums Bochum ein klar...

  • Bochum
  • 01.09.21
Politik
Das ehemalige Hallenfreibad im Südpark: Der Standort Höntrop soll zugunsten Südfeldmark aufgegeben werden. Foto: UWG: Freie Bürger
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UWG: Freie Bürger: „Wir sind entsetzt über das Ergebnis im Bäderkonzept“
Standort Höntrop soll zugunsten Südfeldmark aufgegeben werden

„Nun liegt das Bäderkonzept der WasserWelten Bochum vor, und wir müssen entsetzt feststellen, dass das Hallenfreibad Höntrop offensichtlich keine Rolle mehr spielt, dass der Standort tatsächlich aufgegeben werden soll“, ärgert sich Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in der Bezirksvertretung Wattenscheid. „Bisherige Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen fußten auf zu optimistischen Annahmen. Daher erfolgte eine Anpassung an die Ergebniserwartungen der möglichen...

  • Bochum
  • 30.08.21
Politik
Hans-Josef Winkler, Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger stimmt in der Ratssitzung für Neuausrichtung der Bodenpolitik
Das Instrument des Erbaurechts wird nun stärker berücksichtigt

„Es ist gut, dass das Thema Erbaurecht nun in den Fokus der Stadt Bochum gerückt wird“, sagt Hans-Josef Winkler, Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger. „Die Ausarbeitung des vorliegenden Papiers ist auf den Punkt gebracht und so schlüssig, dass wir dem ohne Vorbehalte zustimmen können“, erläutert Winkler. Als besondere Vorteile des Erbbaurechtes sind eine Sicherung der vereinbarten Nutzung über die gesamte Laufzeit des Erbbaurechtes, eine Festlegung von Nutzungsinhalten und baulichen Maßnahmen...

  • Bochum
  • 26.08.21
Politik
UWG: Freie Bürger spendet Schulmaterial für den SKFM: Tim Pohlmann, Petra Keuthage, Katja Kanthack (v.l.n.r.). Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger spendet Schulmaterial für den SKFM
Familienarmut darf nicht zur Bildungsarmut führen

Tim Pohlmann und Katja Kanthack von der UWG: Freie Bürger, beides auch Mitglieder im Schulausschuss der Stadt Bochum, haben jetzt Schulmaterialien im Wert von 500 Euro gespendet, die über den Sozialdienst katholischer Frauen und Männer verteilt werden. „Durch die zahlreichen Angebote in der Schwangerschaftsberatung werden die Mitarbeiter*innen des SKFM auch immer wieder auf Familienarmut aufmerksam. Da können wir dann stets schnell und unbürokratisch helfen“, sagt Petra Keuthage von der...

  • Bochum
  • 29.07.21
Politik
Hans-Josef Winkler, Wattenscheider Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger: Mut zum Wandel für die Wattenscheider Innenstadt
Leerstehende Ladenlokale für urbane Produktion und Wohnraum nutzen

„Die Schließung von Zeeman muss nun als Aufbruchssignal verstanden werden: Es ist höchste Zeit, für die Wattenscheider Innenstadt den Mut zum Wandel einzufordern und die Fördergelder des Landes NRW sinnvoll einzusetzen. Eine temporäre Anmietung durch die Stadt oder weitere 1-Euro-Shops sind keine zufriedenstellende Lösungen“, sagt Hans-Josef Winkler, Bezirksfraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger in Wattenscheid. Seiner Überzeugung nach bieten die leerstehenden Ladenlokale Potenzial für...

  • Bochum
  • 15.07.21
Politik
Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger, während seines Redebeitrags  zum "Haus des Wissens" in der Bochumer Ratssitzung am 24. Juni 2021. Foto: UWG: Freie Bürger
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UWG: Freie Bürger: „Haus des Wissens“ generiert unabsehbare Kosten
„Wenn man zwischen Wunsch und Wirklichkeit abwägt, bleibt nur die Ablehnung“

„Als Folge unseres Abwägungsprozesses zwischen Wünschenswertem und Möglichem blieb uns nur eines – nämlich die Beschlussvorlage im Rat abzulehnen“, sagt Jens Lücking, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger. „Die Idee, die nach dem Abriss des BVZ dann heimatlosen städtischen Einrichtungen Stadtbücherei und Volkshochschule gemeinsam in einem neuen Gebäude unterzubringen, wird von uns begrüßt“, sagt Lücking, aber: Erst einmal müssten bei dem ehemaligen Postgebäude die vorgegebenen...

  • Bochum
  • 25.06.21
  • 1
Politik
Wie steht’s in Wattenscheid und Bochum um die Großveranstaltungen für Senioren? Foto: Pixabay

UWG: Freie Bürger fragt im Sozialausschuss nach
Wie steht’s um die Großveranstaltungen für Senioren?

Das Konzept „Seniorengroßveranstaltungen einschließlich Karneval“ wurde im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 21.03.2018 durch die Bochumer Veranstaltungs GmbH (BOVG) vorgestellt. „Vier Veranstaltungen sollten es sein: Ein Sommerfest auf dem Gelände der Jahrhunderthalle, ,Musikalisch in den Herbst‘ in der Stadthalle WAT und im RuhrCongress, in der Weihnachtszeit ein stimmungsvoller Nachmittag im RuhrCongress, zudem je eine Karnevalssitzung in der Stadthalle WAT und im...

  • Bochum
  • 22.06.21
Politik
UWG: Freie Bürger lädt am Freitag in Wattenscheid zur Marktsprechstunde ein. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger lädt am Freitag in Wattenscheid zur Marktsprechstunde ein
Mit den Menschen über Kommunalpolitik in Bochum und Wattenscheid reden

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 25. Juni, 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger*innen die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Damit möchten Bürger*innen die Möglichkeit geben, auch in außergewöhnlichen Zeiten Fragen zu stellen, ihre Anliegen zu äußern oder sich mit uns über allgemeine und persönliche Probleme auszutauschen, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und Bochum...

  • Bochum
  • 22.06.21
Politik
Hans-Josef Winkler freut sich über die neue Wege-Ausleuchtung zwischen Stephan- und Vivaldistraße in Wattenscheid. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger: "Unsere Initiative hat nun Früchte getragen"
Fußweg zwischen Stephan- und Vivaldistraße endlich beleuchtet

„Wir freuen uns, dass die Bochumer Verwaltung unsere Anregung im Sinne der Bürger*innen nun aufgegriffen hat. Es geht um die Wege-Ausleuchtung zwischen Stephan- und Vivaldistraße“, sagt Hans-Josef Winkler von der UWG: Freie Bürger. Der Wortlaut der Stellungnahme: „Die Umsetzung der Maßnahme ist wie geplant abgeschlossen und planmäßig umgesetzt.“ Eine eigene Beleuchtung des kombinierten Fuß- und Radweges parallel zum Wattenscheider Hellweg an der Nordseite zwischen Stephan- und Vivaldistraße war...

  • Bochum
  • 17.06.21
Politik
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UWG: Freie Bürger stellt Antrag für „Hanse“-Beitritt
Mitgliedschaft im Städtebund bietet auch Jugendlichen viele Vorteile

„Bochum und Wattenscheid können auf eine lange hanseatische Geschichte zurückblicken. Wattenscheid wurde 1554 Mitglied der Hanse, über den durch Wattenscheid verlaufenen Hellweg konnte die Ware im gesamten Hansegebiet verteilt werden. Auch Bochum wurde durch die Lage am Hellweg im 16. Jahrhundert zur Hansestadt ernannt“, sagt Tim Pohlmann, Ratsmitglied der UWG: Freie Bürger. Daher sei es nun an der Zeit, dass Bochum aktuell dem Städtebund „Die Hanse“ beitritt. Seine Fraktion hat den Antrag...

  • Bochum
  • 15.06.21
Politik
Der Hovenring in Eindhoven ist ein schwebender Kreisverkehr nur für Radfahrer. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger: Konflikte mit Radfahrern in Kreuzungsbereiche vermeiden
Antrag für schwebenden Kreisverkehr wurde abgelehnt

„Über die Zukunft der Mobilität in unserer Stadt machen wir uns in der Fraktion regelmäßig Gedanken“, sagt Jens Lücking, „denn in Bochum ist in dieser Hinsicht über die Jahre wenig Innovatives angegangen worden.“ Bei einer Rundfahrt durch Holland sei ihm bei Eindhoven der Hovenring aufgefallen, eine ungewöhnliche Pylonenkonstruktion über einer Straßenkreuzung, die als schwebender Kreisverkehr ausschließlich für Radfahrer konstruiert und installiert wurde. „Eine sinnvolle Sache“, so der...

  • Bochum
  • 14.06.21
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