Verfassung

Beiträge zum Thema Verfassung

Politik
Die Stimmung unter der türkischen Bevölkerung vor dem Referendum ist aufgeheizt. | Foto: von Armagan TEKDONER (Eigenes Werk) [Public domain], via Wikimedia Commons
2 Bilder

Referendum in der Türkei: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Knapp die Hälfte aller wahlberechtigten Türken in Deutschland hat sich entschieden. Die Wahlbeteiligung bei der Abstimmung über das Referendum in der Türkei fiel in den vergangenen zwei Wochen erwartungsgemäß hoch aus. 'Referendum' - ein Schlagwort, das uns in den letzten Wochen fast täglich in den Medien begegnet. Die Abstimmung um die Änderung der türkischen Verfassung sorgt derzeit für viel Aufsehen, gleichzeitig wirft dieses Thema eine Menge Fragen auf. Über welche Änderungen in der...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.17
  • 8
  • 1
Politik

Verfassungsschutz bricht Verfassung auf Anweisung der Bundeskanzlerin!

Aus Dokumenten, welche der süddeutschen Zeitung vorliegen , hat der Verfassungsschutz mindestens 864 Datensätze an die NSA weitergegeben. Damit ist die Aussage von Kanzleramtschef Pofalla wiederlegt, es habe sich nur um zwei Datensätze gehandelt. Hierzu nimmt Markus Barenhoff, stellvertretender Parteivorsitzender der Piratenpartei, wie folgt Stellung: »Noch vor wenigen Wochen, am 12. August, wollte uns Kanzleramtsminister Pofalla erzählen, dass es sich bei den an die NSA übermittelten...

  • Marl
  • 13.09.13
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.