Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik
Burkhard Freier, Leiter NRW-Verfassungsschutz.

Digitale Reihe Liberaler Start ins Wochenende
Diskussion mit dem Verfassungsschützer

Im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe "Liberaler Start ins Wochenende" referiert am Freitag, 10. Dezember, 16 bis 17 Uhr, der Leiter des Verfassungsschutzes NRW, Burkhard Freier, zum Thema „Demokratie im Fadenkreuz“. Burkhard Freier ist seit 2012 Leiter des Verfassungsschutzes des Landes Nordrhein-Westfalen und war von 2006 bis 2011 stellvertretender Leiter für die Bereiche Extremismus, Terrorismus, Spionageabwehr und Nachrichtenbeschaffung. Er trat nach dem zweiten juristischen...

  • Hattingen
  • 06.12.21
Politik

Angezettelt - Warum wir trotz aller Gleichgültigkeits- und Nerveffekte wählen sollten ...
Über wichtige Facetten demokratischer Chancen

Über die Gestaltung von Wahlplakaten sowie die Qualität der Fotos und erst recht die der verwendeten Slogans lässt sich trefflich streiten. Schaut sich überhaupt jemand diese Dinger an? Oder sind wir alle nur genervt von der inhaltlichen Tristesse des Wahlkampfes? Merken Sie's? Wir stecken bis zum Hals in einem Luxusproblem: Wir streiten über Kandidat(inn)en, Fotos und Slogans und über die Frage, ob wir an der Wahl teilnehmen oder nicht. Klar, dass inzwischen - vor allem auf Bundesebene - nicht...

  • Wesel
  • 22.09.21
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Blaulicht
Archivbild Höffken : NRW-IM Herbert Reul bei der Eröffnung der Polizeiwache in Hattingen

Verfassungsschutz beobachtet Querdenken-Szene in Nordrhein-Westfalen

Der Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der sogenannten „Querdenken-Szene“ in Nordrhein-Westfalen beobachten. Das sind insbesondere rund 20 regionale Gruppen der „Querdenken-Bewegung“ sowie die Gruppierung „Corona-Rebellen Düsseldorf“, da bei ihnen hinreichend tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht der demokratiefeindlichen und sicherheitsgefährdenden Delegitimierung des Staates vorliegen, teilte NRW-IM Herbert Reul heute mit. Solche Anhaltspunkte ergeben sich zum Beispiel dann, wenn...

  • Hattingen
  • 06.05.21
Politik

Stadtverwaltung antwortet
Reichsbürger Problem wird vom Land bearbeitet

In der letzten Ratsversammlung antwortete die Verwaltung zum Thema Reichsbürger. Ratsherr Torsten Lemmer stellte folgende, zwei Zusatzfragen: Wie kommt es zu dieser Antwort, wenn man nur an einen Vorfall denkt, der sich vor kurzem auf einem Spielplatz in Garath in der Nähe einer Bezirksvertreterin und ehemaligen Ratsfrau der LINKEN zugetragen hat und warum wird hier von der Stadtverwaltung Düsseldorf nichts angeboten? Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete Christian Zaum:...

  • Düsseldorf
  • 12.04.21
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Politik

Reichsbürger – auch ein Problem in Düsseldorf

In der letzten Ratssitzung fragte Ratsherr Lemmer, Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie viele Reichsbürger in Düsseldorf leben (bitte auch nach Altersgruppen und Geschlechtern aufschlüsseln), was konkret die Landeshauptstadt Düsseldorf, auch in Zusammenarbeit mit anderen Behörden unternimmt, um die hier lebenden Reichsbürger zu kontrollieren, überwachen und in ihr erhebliches Gefahrenpotential einzudämmen und welche konkreten Angebote und Maßnahmen unterbreitet die Landeshauptstadt...

  • Düsseldorf
  • 15.02.21
Politik

Anfrage in nächster Ratsversammlung
Situation der Reichsbürger in Düsseldorf

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen.“ Weiter wird ausgeführt, dass es in NRW...

  • Düsseldorf
  • 10.01.21
Kultur
4 Bilder

Glosse
Ist der Kanon „Froh zu sein“ ein Fall für den Verfassungsschutz?

Aufgepasst! Am 26. September, also heute, hat Mühling Geburtstag. Vor nunmehr 234 Jahren, also nur 16 Jahre nach Beethoven, wurde Mühling in Raguhn, zwischen Leipzig und Magdeburg, geboren. Viele kennen weder seinen Familiennamen noch seine drei Vornamen Heinrich, Leberecht und August. Aber seinen Kanon, den kennt man noch: Froh zu sein bedarf es wenig, und wer froh ist, ist ein König. Nein, hier ist kein Funke aus dem Götterhimmel vonnöten, wie er von Schiller-Beethoven beschworen wird, hier...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.09.20
Politik
Wirklich aufgelöst? Wie ernst meint es die AfD mit dem Aufräumen im rechtsextremen Lager

Rechtsextremer "Flügel" in der AfD
Frage der Woche: Zweifelhafte Auflösung des "Flügels" – wie geht es mit der AfD weiter?

Seit gestern ist der völkisch-nationalistische, durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem bewertete "Flügel" der AfD offiziell aufgelöst. Das hatte der Bundesvorstand der Partei im vergangenen Monat verkündet. Wie ernst ist es der Partei damit?  In einer Abschiedsansprache an seine Anhänger hatte Thürigens AfD-Fraktionschef Björn Höcke das Ende des Flügels verkündet. Auf Facebook schrieb der Mitbegründer der extremistischen Vereinigung am 24. März, der "Flügel" habe der Partei...

  • Herne
  • 30.04.20
  • 13
Politik

Hat die AfD begründete Angst vor dem Verfassungsschutz?
Gauland und Meuthen stutzen scheinbar Höcke den rechten Flügel

Wenn man genau hinschaut und hinhört, passieren diese Woche noch andere Dinge in der Welt. Sogar in Deutschland gibt es nicht nur das Thema "Corona". Meuthen und Gauland sind sich in den letzten Tagen anscheinend einig gewesen, der eigenen Partei eine Überwachung vom Verfassungsschutz doch lieber ersparen zu wollen. Man weiß vielleicht auch nicht, was dabei alles rauskommen würde, seit dem Maaßen der Ermittlungsbehörde nicht mehr vorsteht. Möglicherweise wäre dann eine kommende Schlagzeile der...

  • Schermbeck
  • 22.03.20
  • 1
Ratgeber
Die zerstörte Wittener Innenstadt. Ein Resultat der Naziherrschaft.

Glosse
Steht auf! Wehrt euch!

Eigentlich sollte diese Glosse Menschen zum Lachen bringen, doch angesichts der Ereignisse dieser Woche, halte ich lauwarme Gags zum Wittener Zeitgeschehen allerdings für unangebracht. Humor ist ein zweischneidiges Schwert. Er hat eine heilende Wirkung, bietet Trost in schweren Zeiten, kann allerdings auch überdecken. Wenn Humor überdeckt, wird er gefährlich. Wenn er eine Kompfortzone bildet, wenn man glaubt, seinen Lesern am Samstagmorgen nichts zutrauen zu können, genau dann wird er zur...

  • Witten
  • 21.02.20
  • 1
Politik

Krisen-Chaos in Thüringen und Berlin
Wie aus einem antikommunistischen Manöver ein Schuss ins Knie wurde

Der Versuch, durch ein abgesprochenes parlamentarisches Manöver von CDU, FDP und AfD den reaktionären FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu hieven, ist gründlich in die Hose gegangen. Erst nahm Kemmerich die Wahl an, dann erklärte er, zurückzutreten zu wollen, dann folgte der Rücktritt vom Rücktritt. Nun ist er heute Nachmittag nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses der Großen Koalition in Berlin dann doch zurückgetreten. Seit Tagen wird nun versucht,...

  • Essen-Nord
  • 08.02.20
  • 2
Politik

Moscheeprojekt an der Castroper Straße
Oberbürgermeister ignoriert Bedenken des Verfassungsschutzes

An der Castroper Straße soll mit Unterstützung der Bochumer Stadtverwaltung eine neue Großmoschee entstehen. Bauherr ist der Islamische Kulturverein Bochum (IKV), der bisher in der Khaled-Moschee an der Querenburger Straße ansässig ist. Dieser ist in das Visier des Verfassungsschutzes geraten. Nicht nur Salafisten wie der im vergangenen Jahr abgeschobene Sami A., sondern auch Muslimbrüder gehen dort ein und aus. Diese in ihrem Ursprungsland Ägypten verbotene Terrororganisation wird in...

  • Bochum
  • 10.07.19
  • 3
Politik
Bedroht die Pressefreiheit: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)

Demokratieabbau
Innenminister Seehofer will Pressefreiheit einschränken

Mit scharfer Kritik reagiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) auf Pläne des Bundesinnenministeriums, Geheimdiensten künftig sehr viel einfacher das digitale Ausspähen von Redaktionen zu ermöglichen. „Das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer sägt an einem Grundpfeiler der Pressefreiheit, dem Schutz von Journalistinnen und Journalisten als Berufsgeheimnisträgern. Die Pläne gehören sofort vollständig ad acta gelegt. Wenn Redaktionen ohne überhaupt nennenswerte Hürden...

  • Dortmund
  • 08.06.19
  • 1
Politik

Grundgesetz to go am Zeitschriften-Kiosk
Die Würde des Menschen ist anfassbar

Das Grundgesetz (GG), diese Basis aller deutschen Gesetzbücher, hat kein Imageproblem. Aber man könnte es als Problem sehen, dass man es schlicht kaum imaginieren kann. In seiner blanken, inmateriellen Existenz aus schnödem Text ist es nur über einen Geist fassbar, der sich ihm still und konzentriert widmet. Nur ist heute nichts mehr still und konzentriert. Die Aufmerksamkeitsökonomie ist ein darwinistisch ausgeführter Wettbewerb um jeden noch so kleinen Funken Widmung. In einer Zeit des...

  • Wesel
  • 27.11.18
  • 2
Politik

Das Maß ist voll...Herr Maaßen

Während erst gestern das Unsägliche hin- und her ,der Hetzjagd Aussage vom Chef des deutschen Verfassungsschutz mehr oder weniger  beigelegt wurde - und Seehofer diesem Herrn das Vertrauen aussprach, kommen heute ungeheure neue Vorwürfe auf den Tisch! LAUT RECHERCHEN von Kontraste, hat der Präsident des Bundesverfassungsschutz dem AFD Politiket Stephan Brandner am 13.6.2017 Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht  5 Wochen vor der Veröffentlichung genannt! Es ging um Zahlen über islamistische...

  • Essen-Steele
  • 13.09.18
  • 23
  • 11
Politik

Chemnitz lehrt: Auf die Straße gegen faschistischen Mob und rechte Hetzer in der Regierung!

Das kommunale Wahlbündnis „Essen steht AUF“ unterstützt die Demonstration „#WIRSINDMEHR – AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE“, zu der das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ aufruft. Die Demonstration findet am kommenden Donnerstag, den 13. September, statt. Treffpunkt ist um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Nach den Vorfällen in Chemnitz und insbesondere ihrer „Nachbereitung“ durch die bürgerliche Politik und Medien wächst im ganzen Land das Bedürfnis, gegen den...

  • Essen-Nord
  • 09.09.18
  • 5
Überregionales
Laut einer Studie ist die Mehrheit der Deutschen dafür, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.                                                 Grafik: canva

Frage der Woche: Junge Alternative und AfD im Visier des Verfassungsschutzes - angemessen oder übertrieben?

Die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Jugendorganisation "Junge Alternative" geraten mehr und mehr ins Visier des Verfassungsschutzes.  Anfang der Woche hatten die Behörden in Bremen und Niedersachsen bekannt gegeben, dass die Junge Alternative (JA) unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehe. Heute wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Bayern einzelne AfD-Mitglieder beobachtet und in Thüringen ist die AfD ein "Prüffall" und damit in der Vorstufe zur Beobachtung durch den...

  • Essen-Nord
  • 07.09.18
  • 23
  • 1
Politik

Linksextreme lenken jetzt schon die Geschicke in Bottrop

In der Bottroper Ratssitzung vom 24.04. kam es zu einem Eklat. Auf Antrag der kommunistischen DKP die laut Verfassungsschutz linksextremistisch einzuordnen ist*, kam es zu der Ausgrenzung unserer demokratischen Bürgerpartei durch sämtliche Ratsparteien mit Ausnahme der CDU, Herrn Bombeck von der ÖDP und dem Oberbürgermeister Herrn Tischler. Während üblicherweise die von den Ratsparteien vorgeschlagenen Bewerber zur Schöffenwahl zugelassen werden, wurde über unseren Vorschlag, unabhängig von der...

  • Bottrop
  • 26.04.18
  • 3
Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
4 Bilder

"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
  • 35
  • 7
Politik

Kundgebung in Gladbeck mit "Grup Yorum": Bürgermeister Roland ruft zu Ordnung, Frieden, Sachlichkeit und Rücksicht auf!

Gladbeck. Betreffs der bevorstehenden Kundgebung unter Mitwirkung der "Grup Yorum" am Samstag, 18. Juni, auf dem Festplatz an der Horster Straße zwischen Stadtmitte und Butendorf richtet Bürgermeister Ulrich Roland folgende Worte an die Gladbecker Bevölkerung: "Liebe Gladbeckerinnen und Gladbecker, eine vergleichbare Situation hat es in unserer Stadt noch nicht gegeben: Seit dem 26. Mai demonstrieren täglich von 10 bis 17 Uhr vor unserem Rathaus Mitglieder und Unterstützer der türkischen...

  • Gladbeck
  • 16.06.16
  • 13
Politik

Aus "Grup Yorum"-Live-Konzert in Gladbeck wird nun eine "Versammlung" - DKP rechnet am Samstag mit 5.000 Teilnehmern

Gladbeck.Ort einer "Kundgebung" werden soll am Samstag, 18. Juni,der Festplatz an der Horster Straße zwischen Gladbeck-Mitte und Butendorf. Bei der von der DKP Gladbeck angemeldeten Versammlung soll auch die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ auftreten. Die Organisatoren haben rund 5.000 Besucher für die Kundgebung gemeldet. Wie Stadt Gladbeck und Polizei mitteilen, meldete am vergangenen Mittwoch, 8. Juni, eine 47 Jahre alte Frau aus Gladbeck im Namen der Kreisorganisation der DKP Gladbeck...

  • Gladbeck
  • 14.06.16
  • 7
Politik
Mit einer musikalischen Mahnwache demonstrieren die Musiker, Unterstützer und Fans der türkischen Band "Grup Yorum" auf dem Rathausplatz gegen die ablehnende Haltung der Stadt Gladbeck betreffs des Live-Konzertes, das die Gruppe eigentlich am Samstag, 18. Juni, in Butendorf geben wollte.

"Grup Yorum"-Konzert sorgt im Gladbecker Rathaus für Sorgenfalten

Gladbeck. Der Name der Band "Grup Yorum" dürfte den meisten Gladbeckern bislang ebenso unbekannt sein, wie auch der Gruppierung "DHKP-C". Doch seit einigen Tagen sorgen zumindest die Musiker für Aufsehen, denn sie wollen nach wie vor am Samstag, 18. Juni, in Gladbeck ein großes Live-Konzert geben. Den Plänen für dieses Konzert steht man im Rathaus am Willy-Brandt-Platz indes deutlich ablehnend gegenüber. Zumal bislang im Rathaus das besagte Konzert noch nicht einmal angemeldet wurde. Und das,...

  • Gladbeck
  • 30.05.16
  • 1
Kultur

Wir tolerieren auf dem Lokalkompass keine Hetze!

Heute Nacht bzw. im Laufe der Morgenstunden hat jemand auf unserer Plattform Lokalkompass.de/dorsten gegen Flüchtlinge gehetzt. Hintergrund: Er hat einen Einbruch in einen Kindergarten erfunden und gleichzeitig Flüchtlinge, die Polizei, sowie die Dorstener Presse in Misskredit gebracht. Als verantwortlicher Redakteur habe ich den Eintrag aus dem Lokalkompass entfernt. Versuche, gegen andere Menschen zu hetzen, tolerieren wir nicht. Nicht nur, dass die Informationen jeglicher Grundlage...

  • Dorsten
  • 16.09.15
  • 3
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