Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik

Wie ist die Situation von Reichsbürgern in Düsseldorf?

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

  • Düsseldorf
  • 31.01.23
Politik

Düsseldorfer im Ukraine-Krieg
Ist man auf dem rechten Auge blind?

Seit Ende Februar fahren Bürger aus ganz Europa in die Ukraine, um dort, gemeinsam mit dem Militär gegen die Truppen von Wladimir Putin zu kämpfen. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte die Stadtverwaltung Düsseldorf, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und Beteiligungen von Bürgern mit Wohnsitz in Düsseldorf im Ukraine-Krieg vor, Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung Düsseldorf über mögliche Ausreisen und...

  • Düsseldorf
  • 12.03.22
Politik

Kundgebung in Gladbeck mit "Grup Yorum": Bürgermeister Roland ruft zu Ordnung, Frieden, Sachlichkeit und Rücksicht auf!

Gladbeck. Betreffs der bevorstehenden Kundgebung unter Mitwirkung der "Grup Yorum" am Samstag, 18. Juni, auf dem Festplatz an der Horster Straße zwischen Stadtmitte und Butendorf richtet Bürgermeister Ulrich Roland folgende Worte an die Gladbecker Bevölkerung: "Liebe Gladbeckerinnen und Gladbecker, eine vergleichbare Situation hat es in unserer Stadt noch nicht gegeben: Seit dem 26. Mai demonstrieren täglich von 10 bis 17 Uhr vor unserem Rathaus Mitglieder und Unterstützer der türkischen...

  • Gladbeck
  • 16.06.16
  • 13
Politik

Aus "Grup Yorum"-Live-Konzert in Gladbeck wird nun eine "Versammlung" - DKP rechnet am Samstag mit 5.000 Teilnehmern

Gladbeck.Ort einer "Kundgebung" werden soll am Samstag, 18. Juni,der Festplatz an der Horster Straße zwischen Gladbeck-Mitte und Butendorf. Bei der von der DKP Gladbeck angemeldeten Versammlung soll auch die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ auftreten. Die Organisatoren haben rund 5.000 Besucher für die Kundgebung gemeldet. Wie Stadt Gladbeck und Polizei mitteilen, meldete am vergangenen Mittwoch, 8. Juni, eine 47 Jahre alte Frau aus Gladbeck im Namen der Kreisorganisation der DKP Gladbeck...

  • Gladbeck
  • 14.06.16
  • 7
Politik
Peter Rademacher, CDU

CDU stellt Anfrage zu Salafisten in Gladbeck

Besorgt äußert sich Peter Rademacher, stellv. Fraktionsvorsitzender der örtlichen CDU, zu einem Artikel der Tageszeitung RZ, in der über das wachsende Problem des radikalislamistischen Salafismus in NRW berichtet wurde. Leider würde in diesem Zeitungsbericht auch die Stadt Gladbeck auftauchen. Angeblich sollen in den vergangenen Jahren salafistische Aktivitäten in unserer Stadt bekannt geworden sein. Laut Medien ist der Salafismus die am stärksten wachsende islamistische Bewegung in...

  • Gladbeck
  • 25.03.14
Politik
Foto: Wolfgang Lückenkemper/pixelio.de

Erneuter Schlag gegen Salafisten in Gladbeck

Polizei und Verfassungschutz sind heute morgen gegen drei salafistische Vereinigungen vorgegangen. Im Rahmen einer Großrazzia wurde auch in Gladbeck eine Privatwohnung durchsucht. Ramona Hörst von der Pressestelle des Polizeipräsidium Recklinghausen: "Es war in Gladbeck ein unspektakulärer Einsatz ohne besondere Vorkommnisse. Die betreffende Wohnung wurde von den Einsatzkräften durchsucht, die sichergestellten Beweismittel werden nun ausgewertet." Heute morgen hatte der Bundesinnenminister das...

  • Gladbeck
  • 13.03.13
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