Alles zum Thema Versammlungsrecht

Beiträge zum Thema Versammlungsrecht

Politik
Dresden Oktober 2016 unglaublich aber wahr!
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"Aufmarsch von Blauhemden in Dresden 2016", keine Foto-Fälschung! -- Wo waren die Bilder im Fernsehen?

Hubertus Knabe erstattet Strafanzeige nach Einheitsfeier: „Blauhemden sind Verstoß gegen Versammlungsrecht“ Der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat Strafanzeige gegen unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden erstattet. In der Anzeige wird darauf verwiesen, dass eine größere Gruppe von Menschen im Blauhemd der ehemaligen DDR-Jugendorganisation „FDJ“ demonstriert hätte. „Das...

  • Bochum
  • 06.10.16
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Politik

Polizei schützte 510 Versammlungen

Viele Parteiversammlungen, aber auch rechtsextreme Demonstrationen sorgten für einen Rekord im Jahr 2014. Die Versammlungsfreiheit ist in Art. 8 des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. Versammlungen zu schützen und zu begleiten ist daher eine maßgebliche Aufgabe der Polizei. Dabei war das Jahr 2014 ein Rekordjahr - mit insgesamt 510 Versammlungen hatte die Polizei so viele Versammlungseinsätze zu bewältigen wie nie zuvor. Ein Vergleich mit den Vorjahren zeigt, dass es seit 2008...

  • Dortmund-City
  • 26.02.15
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Ratgeber

Pegida-Kundgebung und Gegendemos: Polizei richtet Servicetelefon ein

Für Montag, 19.Januar, sind in Duisburg mehrere Demonstrationen in der Duisburger Innenstadt und im Bereich des Hauptbahnhofs angemeldet. Wie die Polizei Duisburg mitteilt, wird sie mit mehreren Hundertschaften dafür sorgen, dass alle Bürger ihr Versammlungsrecht friedlich wahrnehmen können. „Wir bitten unbeteiligte Bürger um Verständnis für die Behinderungen, die eine solche Großveranstaltung nach sich zieht“, setzt Einsatzleiter Rüdiger Wollgramm auf Unterstützung aller Betroffenen. Ab 16...

  • Duisburg
  • 16.01.15
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Politik
Dieter Frohloff begrüßte die Veranstaltungsbesucher im Namen des Amtes für Jugendarbeit in der Ev. Kirche von Westfalen zu Fachtag „Recht gegen Rechts“ und stellte die Arbeit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Arnsberg vor.
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Fachtagung „Recht gegen Rechts“ nimmt Opferschutz in den Blick

Möglichkeiten von Zivilrecht, Strafrecht, Opferschutzrecht und Versammlungsrecht im Kampf gegen Rechts ausschöpfen Die Extreme Rechte tritt nach wie vor bedrohlich gegenüber bestimmte Gruppen der Bevölkerung auf. Da stehen sofort die Fragen „Wie kann man sich gegen rechte Gewalt schützen?“ „Was kann man als strafbare Handlung anzeigen?“ „Wie kann man selbst Veranstaltungen durchführen und rechte Veranstaltungen verhindern?“ im Raum. Dies waren auch die Kernfragen der Fachtagung...

  • Ennepetal
  • 19.11.12
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