Versammlungsrecht

Beiträge zum Thema Versammlungsrecht

Politik

Polizei schützte 510 Versammlungen

Viele Parteiversammlungen, aber auch rechtsextreme Demonstrationen sorgten für einen Rekord im Jahr 2014. Die Versammlungsfreiheit ist in Art. 8 des Grundgesetzes als Grundrecht garantiert. Versammlungen zu schützen und zu begleiten ist daher eine maßgebliche Aufgabe der Polizei. Dabei war das Jahr 2014 ein Rekordjahr - mit insgesamt 510 Versammlungen hatte die Polizei so viele Versammlungseinsätze zu bewältigen wie nie zuvor. Ein Vergleich mit den Vorjahren zeigt, dass es seit 2008...

  • Dortmund-City
  • 26.02.15
Politik
Dieter Frohloff begrüßte die Veranstaltungsbesucher im Namen des Amtes für Jugendarbeit in der Ev. Kirche von Westfalen zu Fachtag „Recht gegen Rechts“ und stellte die Arbeit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus im Regierungsbezirk Arnsberg vor.
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Fachtagung „Recht gegen Rechts“ nimmt Opferschutz in den Blick

Möglichkeiten von Zivilrecht, Strafrecht, Opferschutzrecht und Versammlungsrecht im Kampf gegen Rechts ausschöpfen Die Extreme Rechte tritt nach wie vor bedrohlich gegenüber bestimmte Gruppen der Bevölkerung auf. Da stehen sofort die Fragen „Wie kann man sich gegen rechte Gewalt schützen?“ „Was kann man als strafbare Handlung anzeigen?“ „Wie kann man selbst Veranstaltungen durchführen und rechte Veranstaltungen verhindern?“ im Raum. Dies waren auch die Kernfragen der Fachtagung...

  • Ennepetal
  • 19.11.12
  •  1
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