Verstöße gegen Corona-Schutzverordnung

GE. Bei einer sogenannten GeOS-Aktion - Gemeinsam für Ordnung und Sicherheit - kontrollierten unter anderem Kräfte der Polizei und des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Gewerbeaufsicht insgesamt sieben Lokale und Spielhallen in Gelsenkirchen. Dabei wurden zahlreiche, unterschiedliche Verstöße festgestellt und eine scharfe Schusswaffe sichergestellt. Der Besitzer der Waffe wurde zur Feststellung der Personalien mit zur Polizeiwache genommen. In einem Lokal wurden durch die Polizei vier...

Mitarbeiter von Polizei und Stadt Duisburg haben sich am Wochenende zusammengetan, um gemeinsam Gaststätten zu kontrollieren. Am Freitagabend ab 19 Uhr schlugen Polizeibeamte und Mitarbeiter des Ordnungs- und Gewerbeamtes bei insgesamt neun Duisburger Bars, Trinkhallen oder Cafés auf. Sie kontrollierten die Konzessionen der Betreiber, ahndeten illegales Glücksspiel oder verfolgten Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung. Die Kontrollen im Detail: An der Weseler Straße und der Brückenstraße...

Wer sich während der Corona-Pandemie nicht an die Kontaktbeschränkungen hält und zum Beispiel eine Feier mit Gästen veranstaltet, muss mit Strafen rechnen. Nun wurde ein Facebook-Beitrag mehr als 9.000 Mal geteilt, in dem es heißt: „Die Regierung fordert uns auf, unsere Nachbarn zu melden, wenn sie sich nicht an die neuen Regeln halten.“ Das stimmt so nicht, wie Correctiv Faktencheck festgestellt hat. Allerdings sprachen einzelne Politiker von „Hinweisen aus der Bevölkerung“. Die Behauptung...

26.04.2021, 15:50 Uhr Coronaschutz: OSD kontrolliert Ausgangs- beschränkungen in Düsseldorf 110 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 23. April, bis Sonntag, 25. April. Insgesamt wurden 142 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Auch die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen in der Landeshauptstadt wurde erstmals kontrolliert. Freitag, 23....

Die Stadt Voerde weist darauf hin, dass Osterfeuer in diesem Jahr gemäß § 13 Absatz 1 der Coronaschutzverordnung untersagt sind. Verstöße werden geahndet. Demnach sind Veranstaltungen und Versammlungen grundsätzlich unzulässig. Aufgrund dessen können Osterfeuer beziehungsweise Brauchtumsfeuer in bisheriger Tradition zurzeit nicht stattfinden. Vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens ist mit einer Zulassung von Veranstaltungen im Rahmen einer Änderung der Coronaschutzverordnung in...

Um Abstandsregeln zu wahren ,sind längere Aufenthalte in der Düsseldorfer Altstadt und am nahen Rheinufer von jetzt auf gleich verboten. Das gilt bis zum 14.März 2021. Länger stehen bleiben oder sich hinsetzen ist nicht erlaubt .Auch auf der Wiese liegen ist nicht gestattet. Anlass für das Verweilverbot : Am vergangenen Wochenende hielten sich zehntausende Menschen bei sonnigen Wetter in den Gassen der Altstadt der Rheinpromenade auf. Laut Stadt wurde der Mindestabstand zum Schutz vor Covid19...

Gelsenkirchen. Gegen 15:40 am Samstagnachmittag, 06. Februar 2021, stellten zwei Beamte auf der Bochumer Straße einen geöffneten Kiosk fest, in dem getrunken und geraucht wurde. Der 18-jährige Gelsenkirchener, der dort verkaufte, konnte weder eine Gewerbeanmeldung noch eine Schankgenehmigung vorweisen. Die Beamten fertigten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung sowie gegen das Gaststättengesetz und forderten die Gäste auf, den Kiosk zu verlassen. Am...

In der Nacht zum Samstag. 30. Januar. 2020 musste die Polizei zwei Partys im südlichen Stadtgebiet auflösen, da Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung missachtet wurden. Gegen 22:45 Uhr wurde der Polizei eine Ruhestörung auf der Josefinenstraße in Schalke – Nord gemeldet. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte konnten die Beamten schon auf der Straße laute Musik und Gesang wahrnehmen. Daraufhin wurde die Erdgeschosswohnung aufgesucht. Der 22-jährige Wohnungsinhaber veranstaltet dort eine Feier an...

05.01.2021, 17:10 Uhr Coronaschutz: OSD räumt Metzgerei nach Beleidigung und Bedrohung 14 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Montag, 4. Januar. + Bei der Kontrolle einer Metzgerei...trafen OSD-Mitarbeiter drei Beschäftigte und einen Kunden an, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen. Die vier Betroffenen reagierten aggressiv auf die Belehrung und...

Coronavirus am Montag, 2.11.: 92 weitere positive Testergebnisse – Inzidenz-Wert voraussichtlich bei 191,8 – ein weiterer Todesfall Von Sonntag bis Montag sind 92 positive Testergebnisse hinzugekommen. Von den 92 Neuinfektionen sind 35 Fälle 14 Familien zuzuordnen sowie 26 Reiserückkehrenden. Ein weiterer Todesfall (ursächlich an Covid-19 verstorben) ist bedauerlicherweise hinzugekommen. Dabei handelt es sich um einen 94-jährigen Mann, der chronische Vorerkrankungen hatte, am 26.10.20 stationär...

Nach einem Zeugen-Hinweis hat die Dortmunder Polizei am späten Mittwochabend (15.4.), kurz nach 23 Uhr, eine 15-köpfige Poker-Runde in der Gaststätte einer Kleingartenanlage an der Hannöverschen Straße im Dortmunder Osten mittels Platzverweisen aufgelöst. Wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung können die Teilnehmer im Zuge von Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen mit Bußgeldern in Gesamthöhe von rund 4000 Euro rechnen. Zudem ermittelt die Polizei wegen des Verdachts auf illegales...