Wahl

FREIE WÄHLER Köln freuen sich über gutes Umfrageergebnis in der Gay-Community. „Wir freuen uns über dieses gute Umfrageergebnis, denn es bestätigt auch unser Bemühen um eine differenzierte Debatte beim Kampf gegen „Rechts“ und gegen falsche Zuwanderung." Kommentiert Torsten Ilg, Freie Wähler Vorsitzender in Köln und im Bezirk Mittelrhein eine aktuelle Umfrage, die das schwule Dating-Portal Romeo in Kooperation mit dem queren Magazin Männer in Auftrag gegeben hat. Demnach kämen die FREIEN WÄHLER...

Anfang November hat sich die Essener FDP zu einer Kreiswahlversammlung im Hotel Schmachtenbergshof in Kettwig eingefunden, um die Europawahl 2024 vorzubereiten. Rund 30 Teilnehmer sind der Einladung gefolgt. Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL leitete die Versammlung. Als neuer örtlicher Europakandidat wird der Rüttenscheider Unternehmens- und Kommunikationsberater Andreas Schwenk vorgeschlagen. Er stellt sich und seine politischen Vorstellungen als Europakandidat vor. Er ist...

Der Countdown zur Landtagswahl läuft! In zehn Tagen wählt Nordrhein-Westfalen, in Witten sind rund 72.2000 Menschen wahlberechtigt. Damit dieser demokratische Akt gelingt, ist viel ehrenamtliche Hilfe wichtig, für die es auch eine finanzielle Anerkennung gibt. Derzeit sucht die Stadt Witten noch 19 Wahlhelfer, darunter 4 Wahlvorsteher, die bereits Erfahrung bei der Wahlhilfe mitbringen. Freiwillige melden sich bitte so schnell wie möglich unter Ruf 581-1270 und -1275 oder per E-Mail an...

In seiner turnusmäßigen Jahreshauptversammlung hat jetzt der SPD-Ortsverein Rheinhausen-Mitte einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer „Ortsvereinschef“ bleibt Dirk Smaczny, der mit 96-Prozentiger Zustimmung wiedergewählt wurde und damit in sein 27. „Amtsjahr“ geht. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Ratsherr Ersin Erdal und Hans Medewitz. Den Vorstand komplettieren Stephan Andres (Kassierer), Ratsherr Jürgen Edel (stellv. Kassierer), Yannick Steffes (Schriftführer), Robin Bohres...

Kommentar von Stephan Leifeld Einer der großen Politiker ist er eher nicht. Optisch erinnert er manche Menschen vielleicht auch an den ewigen Harry Potter. Wird er auch im Augenblick als Neuanfang der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten gehandelt, hat er seinen Zenit womöglich seit Jahren längst überschritten, als er ein unauffälliger Landesjustizminister gewesen ist. Lange vor Corona, vor Ministerpräsident Armin Laschet und seinem Kontrahenten Wüst. Beim ehemaligen Landesjustizminister...

In Ratingen wird das Briefwahlbüro für die Landtagswahl nach Ostern am Dienstag, 19. April, geöffnet. Es befindet sich im 1. Obergeschoss im Westflügel des Rathauses (Eingang Ratssaal), Minoritenstraße 2-6. Der Urnengang findet am 15. Mai 2022 statt. Mobilitätseingeschränkte Personen, die das Briefwahlbüro aufsuchen möchten,  können den kleinen Seiteneingang nutzen; dort befindet sich ein Aufzug. Es wird darauf hingewiesen, dass im Rathaus nach wie vor Maskenpflicht gilt. Die Öffnungszeiten Das...

Die Landtagswahl am 15. Mai wirft ihre Schatten voraus Witten. Für die Landtagswahl am 15. Mai sucht die Stadt Witten noch gut 160 ehrenamtliche Helfer, die in den Wahlräumen und Briefwahlvorständen für einen reibungslosen Ablauf sorgen und die Stimmen korrekt auszählen. Insgesamt werden in Witten 664 ehrenamtliche Helferinnen und hauptamtliche Mitarbeiter im Einsatz sein - entweder in einem der 55 Wahllokale im Stadtgebiet oder in einem der 28 Briefwahllokale. Diese werden im...

Am Rande eines Straßenumzugs in Karnap konnte ich gestern ein kurzes Interview mit Gabi Fechtner führen, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis 119. Das war mir deshalb ein besonderes Anliegen, weil ich das systematische Totschweigen kleiner Parteien in den Massenmedien so langsam unerträglich finde. Gabi Fechtner (43) ist gelernte Werkzeugmacherin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD und lebt seitdem im Ruhrgebiet. Ihre Basisarbeit macht sie im Essener Norden....

Zwei Stimmen hat jede/r der 267.733 Wahlberechtigten in den beiden Bochumer Wahlkreisen bei der Bundestagswahl am 26. September. Abgeben kann man diese aber schon jetzt: Die Briefwahlbüros - etwa im Clubraum der VHS - sind bereits geöffnet und erfreuen sich eines regen Zulaufs. Es sind bereits die zweiten Wahlen unter Pandemie-Bedingungen: Nach den Kommunalwahlen im letzten Herbst findet nun auch die Bundestagswahl unter Berücksichtigung besonderer Corona-Maßnahmen statt - eine Herausforderung...

Rund 415.000 Dortmunder Wahlberechtigte sind am 26. September aufgerufen, zwei Stimmen bei der Bundestagswahl abzugeben. Gewählt wird in den zwei Dortmunder Wahlkreisen.  Zum Wahlkreis 142 gehören die Stadtbezirke Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Lütgendortmund und Mengede. Zum Wahlkreis 143 gehören die Stadtbezirke Aplerbeck, Brackel, Eving, Innenstadt-Nord, Hörde, Scharnhorst. Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Jeder...

Mit der gemeinsamen Erklärung zeigen zum Auftakt des Wahljahres 667 Verbände, Initiativen und Einrichtungen aus dem Bereich der Behindertenhilfe und der Sozialen Psychiatrie gemeinsam klare Haltung gegen Rassismus und Rechtsextremismus und warnen vor Hetze und Stimmungsmache rechter Akteur*innen wie der AfD und ähnlicher Bewegungen. Mit Sorge beobachten die Verbände, wie versucht wird, eine Stimmung zu erzeugen, die Hass und Gewalt nicht nur gegen Menschen mit Behinderung, psychischer oder...

Hubert Hüppe, Bundestagskandidat der CDU für den Mittel- und Südkreis Unna, wird vom CDU-Bezirksverband für Platz vier der Landesliste zur Bundestagswahl vorgeschlagen. Damit ist Hüppe hochzufrieden: „Das ist die beste Platzierung, die ich je hatte. Ich empfinde das als Ermutigung und Anerkennung meiner Arbeit.“ Arnd Hilwig, der in Lünen, Selm, Werne und Hamm antritt, ist für den aussichtsreichen Platz sieben vorgesehen. Diese Beschlüsse wurden am 8. Mai, beim Bezirksparteitag der CDU Ruhr in...

Oberbürgermeisterkandidat Dr. Stephan Keller hat am Donnerstag, 24. September, den Knackpunkt in der Grupellostraße besucht - die einzige Notschlafstelle für Mädchen und junge Frauen in Düsseldorf. Ina Schubert, die Leiterin der Einrichtung, führte Dr. Stephan Keller durch die Räumlichkeiten und erläuterte das Konzept der Notschlafstelle. Sie erzählte von den Anfängen vor 23 Jahren und von ganz persönlichen Erfahrungen, die sie in dieser Zeit machen konnte. Im „Knackpunkt“ nahe dem Düsseldorfer...

Am Sonntag, 27. September, kommt es in Schwelm zur Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters. Für Stephan Langhard und Phillip Beckmann ist der Wahlkampf noch nicht vorbei. Noch wenige Tage bleiben, um unentschlossene Wähler für sich zu gewinnen. Die WAP hat beiden Kandidaten zehn Satzanfänge zum Vervollständigen gesendet. Hier Stephan Langhards vervollständigte Sätze: Die Schwelmer sind... ...sehr sensibel, wenn es um ihre Heimatstadt geht. Die Traurigkeit um das zu Recht abgesagte Heimatfest,...

Am Sonntag, 27. September, kommt es in Schwelm zur Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters. Für Stephan Langhard und Phillip Beckmann ist der Wahlkampf noch nicht vorbei. Noch wenige Tage bleiben, um unentschlossene Wähler für sich zu gewinnen. Die WAP hat beiden Kandidaten zehn Satzanfänge zum Vervollständigen gesendet. Hier Phillip Beckmanns vervollständigte Sätze: Die Schwelmer sind… ...freundlich, offen und mit Herz und Seele bei ihrer Stadt. Den Schwelmer Bürgern liegt meiner Meinung nach...

Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen aus dem Essener Stadtbezirk V (Altenessen, Karnap und Vogelheim). Am Sonntag, dem 13 September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Somit auch in unserer Stadt sowie in den 9 Stadtbezirken. Es werden 4 Stimmzettel auszufüllen sein. Es werden der Oberbürgermeister, der Rat, die Bezirksvertreter sowie das Ruhrparlament (RVR) gewählt. Wir, das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler kandidieren in allen 41 Essener Kommunalwahlbezirken für den Rat sowie für alle...

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem eigenen...

Die Kommunalwahl 2020 steht vor der Tür. Die Wahlvorbereitungen sowie der Wahlkampf laufen auf Hochdruck. Jedoch sind dennoch viele Bürger noch unentschlossen. Wen soll ich wählen? Wofür stehen die Parteien überhaupt? Heute fällt es vor allem vielen Kindern und Jugendlichen schwer, sich eine politische Meinung zu bilden und wählen zu gehen, da der Abgleich der eigenen Meinung mit den oft sehr langen und komplizierten Parteiprogrammen schwer fällt. Dabei bringen gerade junge Menschen andere...

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Mit dem Ratsherren Sebastian Haak (34) und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn, Christopher Hagenacker (28), schickt die SPD Neumühl zwei bewährte und erfahrene Politiker bei der Kommunalwahl am 13. September ins Rennen. „Mein Ziel ist Neumühl für fünf Jahre weiter im Rat zu vertreten und gestartete Projekte wie das Barbara Quartier oder den Neubau des Straßenverkehrsamts weiter zu begleiten“, führt Haak aus, und auch Hagenacker fallen schnell weitere Themen wie...

Seit Montag, dem 18. Mai hängen an verschiedenen Stellen in Hamminkeln Plakate der CDU. Das deutlichste, erkennbare Detail im Vorbeifahren ist das Partei-Logo. Die Grünen Hamminkeln haben dies bei Robert Graaf, dem Kämmerer und obersten Ordnungsamtschef als unzulässige Wahlwerbung beanstandet. Wahlwerbung ist nämlich erst ab drei Monaten vor dem Wahltag erlaubt. Herr Graaf stufte diese Plakatierung nicht als Wahlwerbung ein. In einem am 20.Mai veröffentlichten Interview, dass Dirk Bohlen vom...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

Nachdem die SPD in der Bezirksvertretung Hamborn Ende März vergangenen Jahres bei der Wahl zum neuen Bezirksbürgermeister als Nachfolger von Uwe Heider das Nachsehen hatte, und CDU-Mann Marcus Jungbauer neuer Amtsträger wurde, soll das nach der Kommunalwahl im September dieses Jahres wieder anders werden. Überraschung: Martina Herrmann, frühere Bezirksvertreterin und seit Oktober 2014 Ratsfrau für den Röttgersbach, kandidiert nicht erneut für den Rat der Stadt, sondern überlässt „ihren“...