Wahlrecht

Beiträge zum Thema Wahlrecht

Vereine + Ehrenamt
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Gladbeckerinnen kreativ
Viele Aktionen zum Frauentag am 8. März

Auch der Weltfrauentag 2021 am 8. März wird von der Coronakrise überschattet. Angesichts eingeschränkter Möglichkeiten zur Zusammenkunft zeigen Gladbeckerinnen ihre Unterstützung auf kreative Weise. Wir haben einige Aktionen gesammelt. Mit ihren Einsendungen möchten die Frauen auf die besondere Lage ihrer Geschlechtsgenossinnen während der Pandemie hinweisen. Viele soziale Berufe, die derzeit besonders gefordert sind, sind mehrheitlich weiblich besetzt. Auch die Pflege- und Erziehungsarbeit...

  • Gladbeck
  • 05.03.21
Politik
© Bezirksregierung Münster
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Neutralitätspflicht des Wahlleiters im Kreis Recklinghausen verletzt

Bei der Stichwahl am kommenden Sonntag (27. September 2020) wird im Kreis Recklinghausen Kreisdirektor Roland Butz das Amt des Wahlleiters übernehmen, nachdem Landrat Cay Süberkrüb von diesem Amt zurückgetreten ist. Süberkrübs Rücktritt, den er heute (21. September 2020) gegenüber Regierungspräsidentin Dorothee Feller erklärt hat, war eine kommunalaufsichtliche Prüfung eines Wahlkampfvideos durch die Bezirksregierung Münster vorausgegangen. In dem beanstandeten Video hatte sich Süberkrüb für...

  • Marl
  • 22.09.20
Politik

Wahlen in NRW
Wählen gehen, wichtiger denn je

Morgen sind in NRW Wahlen. Ich bitte Euch Alle vom Wahlrecht gebrauch zu machen. Denn wer nicht wählt, hat auch hinterher kein Recht über die Politiker zu schimpfen. Daher macht Euch morgen auf den Weg und wählt DEMOKRATISCHE Parteien. Nur diese garantieren jedem von uns weiterhin ein freies Leben und das Recht auf Meinungsäußerung. Eine hohe Wahlbeteiligung ist ein Garant für den Erhalt der Demokratie. Auch wenn einige jetzt sagen "Die Politiker tun ja doch nichts", dann müssen wir den...

  • Kamen
  • 12.09.20
Politik
Hoffentlich nutzen viele Gladbecker ihr Wahlrecht bei den sonntäglichen Kommunalwahlen.

Zahl der Nichtwähler ist in den letzten Jahren auch in Gladbeck gestiegen
Wahlgang ist eine Pflicht

Ein Kommentar Am Sonntag, 13. September, werden auch viele Gladbecker ihre Kreuzchen machen. Und das so viele, wie selten zuvor, denn gleich mehrere Wahlen stehen an. Wie in der Vergangenheit werden aber bei weitem nicht alle Wahlberechtigte zur Urne schreiten. Die Zahl der Personen, die diese Möglichkeit zur Mitbestimmung nicht nutzen, ist in den vergangenen Jahren offenbar noch gestiegen. Leider! Denn der Gang zur Wahlurne ist als ganz wichtiger Bestandteil der Demokratie eigentlich doch eine...

  • Gladbeck
  • 11.09.20
Politik
Rückumschlag Wahlbrief
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Kommunalwahl in Essen
Briefwahl alles Betrug ?

Am 13. September wird in Essen gewählt. Die Wahlscheine für die Briefwahl wurden schon jetzt verschickt, insgesamt 4 Stück. Viele Kreuze können gemacht werden, aber auf jedem Wahlschein nur eines. Zu der normalen Wahl des OB, wird auch das Ruhrparlament zum ersten Mal direkt von uns, den Bürgerinnen und Bürgern des Ruhrgebiets, gewählt! Macht euch also schon jetzt Gedanken Wahl Oberbürgermeister*in Kommunalwahlen - Rat und Bezirksvertretungen Integrationsratswahlen Ruhrparlamentswahlen...

  • Essen-Süd
  • 26.08.20
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Politik
Der mal wieder unterbreitete Vorschlage "Generelles Wahlrecht ab 16" sorgt auch in Gladbeck erneut für Diskussionen.

Vorschlag "Wahlrecht mit 16" löst auch in Gladbeck Diskussionen aus
Neben Rechten gibt es auch Pflichten

Ein Kommentar Es ist nicht der erste Vorstoß und doch löst der Vorschlag "Generelles Wahlrecht ab 16 Jahren", der ja irgendwie fast jedes Jahr mal auftaucht, auch in Gladbeck wieder Diskussionen aus. Auf der einen Seite dürfen 16-jährige in der Öffentlichkeit nicht rauchen. Hat der Gesetzgeber ja so verfügt, da die Teenager angeblich nicht in der Lage sind, die Gefahren des Nikotin- und Teerkonsums richtig einzuschätzen. Und Straftäter im Alter bis zu 21 Jahren werden in der Regel nach dem...

  • Gladbeck
  • 03.07.20
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Politik

GRÜNE im Kreistag: Kück plädiert für Wahlrecht mit 16 Jahren

In Nordrhein-Westfalen sind Jugendliche bei den Kommunalwahlen ab 16 Jahren wahlberechtigt. Auf Landes- und Bundesebene dürfen sie erst ab 18 Jahren wählen. In vier von 16 Bundesländern (Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein) gilt das Mindestalter 16 Jahre. Überall sonst muss man wie auch bei der Bundestagswahl 18 Jahre alt sein, um mitstimmen zu dürfen. „Das Wahlalter 18 ist nicht mehr zeitgemäß“, sagt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel. „Jugendliche...

  • Wesel
  • 26.05.20
Politik
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2 Wahlbezirke in Marl wurden für die Kommunalwahl neu zugeschnitten

Ein Urteil des Verfassungsgerichts NRW zur Einteilung der Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13. September dieses Jahres sorgt auch in Marl für Veränderungen. Im Wahlausschuss machte die Stadtverwaltung  deutlich, dass von 22 Wahlkreisen  2  neu zugeschnitten werden müssen, um den Anforderungen des Verfassungsgerichts zu entsprechen. verfassungskonforme  Auslegung Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat die Abweichungsregelung im Dezember 2019 verschärft. Die Wahlbezirke müssen so...

  • Marl
  • 13.02.20
Politik

Urteil des NRW-Verfassungsgerichts
Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und FDP verfassungswidrig ist. „Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landrätinnen, Landräte sollen alle Menschen vertreten. Dafür müssen sie eine Mehrheit der Wähler hinter sich wissen“, äußerten sich Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders zu dem Urteil. SPD und Grüne klagten...

  • Dortmund-West
  • 20.12.19
  • 1
Politik

Europa gehört uns
Runter vom Sofa – der Westen geht wählen

Diesmal genügt es nicht, nur auf eine bessere Zukunft zu hoffen. Diesmal müssen wir alle Verantwortung übernehmen. Diesmal bitten wir daher nicht nur, wählen zu gehen, sondern auch, andere zur Wahl zu motivieren. Denn wenn alle wählen, gewinnen auch alle. Das Team vom Dorfcafe Buntes Sofa in Ardey ruft alle auf ihr Recht am Sonntag wahrzunehmen. Europa gehört uns und wir alle gestalten mit

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 22.05.19
Politik
Das Helfer-Team bei der Jugendwahl am KDG.
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Umfrage an den weiterführenden Schulen in Wesel und Hamminkeln
Wie bereitet der Unterricht die Schüler/innen auf den Umgang mit dem Wahlrecht vor?

Die Rechten reiben sich schon die Hände. "Am 26. Mai wird abgerechnet - und zwar mit allen Liberalen und Linken - und mit der Demokratie!" So liest man an vielen Stellen im Netz. All diese Gaulands, Weidels, Meutens, Höckes und von Storchs rechnen fest damit, dass sie 25 Prozent und mehr gewinnen und zukünftig in Europa kräftig mitbestimmen können. Erfreulicherweise gibt's auch (und besonders) im Kreis Wesel genügend Kräfte, die das drohende Dumpfbackendesaster verhindern wollen. Denen dies...

  • Wesel
  • 19.05.19
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Politik

Ausstellung „WIR HABEN DIE WAHL. Frauen 1919 – 2019“
Die Partei Die Linke in Essen lädt ins Stadtarchiv ein

Die Partei Die Linke in Essen lädt zum Besuch der Ausstellung „WIR HABEN DIE WAHL. Frauen 1919 – 2019“ im Stadtarchiv ein. Am Donnerstag, 16. Mai, um 17 Uhr, findet eine gemeinsame Führung mit Susanne Abeck und dem linken Frauenplenum statt. Die Ausstellung ist anschließend noch bis zum 29. Mai zu sehen. Seit Jahrzehnten haben sich Frauen in Deutschland für ihr Wahlrecht eingesetzt. Vor 100 Jahren, bei den Wahlen im Januar 1919, wurde es dann Wirklichkeit. Frauen durften wählen und auch ihre...

  • Essen-Süd
  • 14.05.19
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Politik
Benedikt Lechtenberg und Joana Bata

Junge Menschen beteiligen
Jusos Kreis Wesel fordern Wahlrecht ab 16

Die Jusos im Kreis Wesel unterstützen den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, um das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei Landtagswahlen herunterzusetzen. Die SPD-Jugend möchte junge Menschen früher an der Demokratie beteiligen. Auch bei Bundestags- und Europawahlen sollte das Wahlalter aus Sicht der Jusos runtergesetzt werden. Junge Menschen sind politisch „Junge Menschen sind politisch. Das zeigen die Proteste von Fridays for Future, aber auch die Demonstrationen gegen die EU-Urheberrechtsreform...

  • Hünxe
  • 19.04.19
Politik
Dominique Freitag, Jusos-Vorsitzende und sachk. Bürgerin im Sozialausschuss in Hünxe

Inklusives Wahlrecht
Dominique Freitag (SPD): Wichtige und richtige Entscheidung für die gesellschaftliche Inklusion

Endlich habe die Bundesregierung den richtigen Weg eingeschlagen, freut sich Dominique Freitag, Jusos-Vorsitzende und sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss in Hünxe, über die jüngste Entscheidung zur Einführung eines inklusiven Wahlrechts. „Wählen ist ein Grundrecht, welches nun auch endlich die rund 85.000 Menschen wahrnehmen können, die aufgrund eines Betreuers in allen Belangen vom Wahlrecht ausgeschlossen waren“, so Freitag. Es sei bisher eine diskriminierende Regelung gewesen, die nun...

  • Hünxe
  • 28.03.19
Politik
Grafik: GvM

Die Bundestagsfraktionen Grüne, FDP und Linke rufen das Bundesverfassungsgericht an
Einstweilige Anordnung beantragt - damit alle Menschen mit Behinderung das Europaparlament mitwählen dürfen

Die Große Koalition will den Wahlrechtsausschluss für alle Wahlen streichen, allerdings soll die Änderung erst zum 1. Juli 2019 in Kraft treten, kurz nach der Europawahl am 26. Mai 2019. Stichtag für die Anpassung der Wählerverzeichnisse ist 42 Tage vor der Europawahl, also der 14. April 2019. Eine Anpassung rechtzeitig zur Europawahl wäre also möglich. Die Fraktionen von Grünen, FDP und Linken im Bundestag haben in dieser Woche vor dem Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung...

  • Klever Wochenblatt
  • 22.03.19
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Politik

Top der Woche
Teilnahme an der Bundestagswahl

„Menschen mit einer Behinderung, die zur Besorgung ihrer Angelegenheiten einen Betreuer zur Seite gestellt bekommen haben, dürfen bei der nächsten Bundestagswahl mitwählen“, freut sich Kerstin Griese. Top! „Bislang waren sie pauschal von Wahlen ausgeschlossen“, bedauert die SPD-Abgeordnete, die sich seit langer Zeit für ein „inklusives“ Wahlrecht engagiert. Griese bedankt sich bei der Lebenshilfe für ihr Engagement. „Ohne deren Protest und Unterstützung der Verfassungsgerichtsklage hätten wir...

  • Velbert
  • 14.03.19
Politik
Grafik GvM

Wahlrecht-Ausschluss für Menschen mit Behinderung

CDU/CSU und SPD kündigten im Koalitionsvertrag die Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse an und im Dezember wurde dazu ein Gesetzentwurf für Januar angekündigt. Vom Wahlrecht ist bisher ausgeschlossen, für wen dauerhaft ein Berufsbetreuer bestellt wurde, der sich um alle rechtlichen Angelegenheiten kümmern muss. Noch im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht die Wahlrechtsausschlüsse bezüglich der Bundestagswahlen für verfassungswidrig erklärt. Für die Europawahl hat dies jedoch keine...

  • Bedburg-Hau
  • 14.03.19
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Politik

100 Jahre Frauenwahlrecht –
Einladung zum ersten Frauenfrühstück

„Es war ein langer Weg bis zum Frauenwahlrecht. Diesen Kampf der Frauen als besonderer Meilenstein der Gleichberechtigung und unserer Demokratie wollen wir würdigen“, erklärt die Hünxer AsF-Vorsitzende Marion Hülser. Deshalb laden die Hünxer SPD-Frauen zu ihrem ersten Frauenfrühstück am Sonntag, 20. Januar 2019 um 10 Uhr ins SPD-Bürgerbüro, Dorstener Str. 8 in Hünxe ein. Als Diskussionsgäste haben die Sozialdemokratinnen Waltraud Schilling (stellvertretende Bürgermeisterin) und Dominique...

  • Hünxe
  • 15.01.19
Politik

„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln

Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen Schritt weiter, hat eine Verkleinerung abgelehnt und damit das Bürgerbegehren...

  • Hamminkeln
  • 06.01.18
  • 8
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Politik
Landeswahlleiter Schellen ruft auf: „Nehmen Sie Ihr demokratisches Mitwirkungsrecht wahr!“

Jede Stimme zählt! Endspurt zur Bundestagswahl am 24. September

Landeswahlleiter Wolfgang Schellen hat die 13,1 Millionen Wahlberechtigten in NRW dazu aufgerufen, am 24. September wählen zu gehen. „Jede Demokratie lebt von der aktiven Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger“, erklärte Schellen. „Nehmen Sie Ihr demokratisches Mitwirkungsrecht wahr. Nur wer zur Wahl geht, bestimmt mit, wer in den kommenden vier Jahren im Bund regiert. Deshalb sollte niemand diese wichtige Entscheidung allein den anderen überlassen.“ An der Urnenwahl teilnehmen kann auch, wer...

  • Dorsten
  • 22.09.17
Politik

Hauptsache gewählt!

Ist das nun ein Indiz für eine deutlich höhere Wahlbeteiligung? Oder ist es einfach nur ein neuer Trend? Auch in Gladbeck ist im Vergleich zur letzten Bundestagswahl die Zahl der Briefwähler bislang deutlich gestiegen. Bis Anfang der laufenden Woche haben mehr als 7.000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen angefordert und damit rund 900 Personen mehr als im Vergleichszeitraum im Jahr 2013. Das entspricht einer prozentualen Steigerung von fast 16 Prozent, womit Gladbeck voll im Bundestrend liegt....

  • Gladbeck
  • 15.09.17
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Politik

Wahlboykott ist der völlig falsche Weg!

Am Sonntag, 14. Mai, ist es so weit: Rund 13,2 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen sind zu den Landtagswahlen aufgerufen. In Gladbeck sind rund 54.500 Personen wahlberechtigt. Unabhängig vom Wahlausgang ist sicherlich interessant, wie viele Personen von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch machen. Sind die Zeiten der Politikverdrossenheit vorbei? Oder steigt die Zahl der Nichtwähler wieder an? Interessant ist, dass landesweit die Wahlbeteiligung im Jahr 1975 bei fast unglaublichen 86,1 Prozent...

  • Gladbeck
  • 12.05.17
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Politik
Sie haben die Wahl: Am 14. Mai sind Landtagswahlen in NRW.

Warum wählen wichtig ist

Dorsten. Wir leben in einer Demokratie. Freiheit ist unser kostbares Gut. Dazu gehört auch das Wahlrecht. Am Sonntag, 14. Mai ist Landtagswahl in NRW. Also: Wählen gehen. Aber warum? Nicht wählen gehen heißt, die Möglichkeit mitzubestimmen, zu verschenken. Viele mutige Männer und Frauen haben dafür gekämpft, Deutschland zu einem demokratischen Land zu machen. Alle Bürgerinnen und Bürger haben das gleiche Stimmrecht – deswegen ist jede einzelne Stimme entscheidend. Wählen heißt Verantwortung zu...

  • Dorsten
  • 08.05.17
Politik
2 Bilder

Gleichstellungsbeauftragte stupsen Frauen im Kreis Wesel an: Nutzen Sie Ihr Wahlrecht!

Der Arbeitskreis der Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Wesel will, dass sich die Frauen im Kreis stärker an den kommenden Landtags- und Bundestagswahlen beteiligen. Unter dem Motto „Ich bin eine Frau, also entscheide ich mit, weil ich will, dass meine Träume wahr werden“ haben die Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Wesel eine Postkartenreihe entwickelt, die Frauen auffordert, ihr Wahlrecht aktiv zu nutzen. „Es geht um Selbstbestimmung und finanzielle Unabhängigkeit“, so Petra Hommers,...

  • Wesel
  • 28.04.17
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