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Politik

Prozess um Hartz-IV-Betrug:
Kein Pardon bei falschen Angaben

In einem Beitrag vom 03.01.2020 von Siegfried Sebelka von der mainpost berichte er über ein Verfahren wegen Sozialleistungsbetrug gegen eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern. Drei Jobcentermitarbeiter waren als Zeugen vorgeladen worden. Die behauptete Überzahlung in Höhe von rund 1.660,00 € lag bereits 5 Jahre zurück und war längst zurückgezahlt worden. Dementsprechend konnten sich die Zeugen nicht an den Fall erinnern. Laut Strafanzeige hätte die Frau über 9 Monate eine zweite...

  • Iserlohn
  • 07.01.20
Politik

Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis
Der Märkische Kreis forderte von Analyse & Konzepte eine Nachbesserung ohne Folgekosten

Allem Anschein nach konnten die Mietobergrenzen im Märkische Kreis für die Jahre 2014-2017 nicht BSG-konform nachgebessert werden. Hunderte anhängiger Klage warten nun darauf, dass das LSG NRW den Klägern endlich zu ihrem Recht verhilft und die Leistungsberechtigte die vom Jobcenter rechtswidrig zurückgehaltener Leistungen erstattet bekommen.  Der Sozialausschuss wurde informiert, unwahre Tatsachenbehauptungen, wie wir es kennen. Immerhin wurden bis 2017 jedes Jahr Mietpreis vorgaben...

  • Iserlohn
  • 05.01.20
Politik
2 Bilder

Ein Blick in Leistungs-Akten des Jobcenter Märkischer Kreis
Existenzsicherung auf dem Klageweg

Mit Ablauf des Jahres endet die Frist für Leistungsbezieher noch mögliche Rechtsansprüche aus dem Jahr 2018 zu sichern. Ein erfolgreicher Kläger hat mir kürzlich Unterlagen zu Verfügung gestellt an denen sehr gut der Nutzen von Überprüfungsanträgen und Sozialklagen dargestellt werden kann. Auch wenn der Rechtsstreit bereits ein paar Jahre zurückliegt, er hat an Aktualität nicht verloren. Im ersten Schritt wurde rechtswidrige Mietsenkung aufgrund eines Überprüfungsantrags abgemildert. Die...

  • Iserlohn
  • 08.12.19
  •  1
Politik
Symbolfoto: Qualitätssicherung

Hartz IV-Bescheid: Jetzt Überprüfungsantrag für 2018 stellen!

Das Portal gegen-hartz.de  erinnert auch in diesem Jahr an die Möglichkeit fehlerhafte Jobcenter-Bescheide für das Jahr 2018 überprüfen zu lassen. "Fast jeder zweite Hartz IV Bescheid rechtswidrig bzw. falsch berechnet Fast jeder zweite Hartz IV Bescheid enthält Fehler. Oftmals zu Ungunsten der Leistungsberechtigten. Um einen Überprüfungsantrag für das Jahr 2018 zu stellen, um möglicherweise vorenthaltene Leistungen einzufordern, sollte dieser noch im Monat Dezember gestellt werden. Danach...

  • Iserlohn
  • 07.12.19
Politik

Existenzbedrohung
Wenn das Jobcenter Unterlagen verschlampt, kann es teuer werden

Sanktionen sind nicht alles. Auch rechtswidrige Leistungsverweigerungen unterlaufen regelmäßig das Existenzminimum und bedrohen ganze Familien. Es ist inzwischen mehr als ein Jahr her, dass ein Familienvater mit seinem Bescheid bei aufRECHT e.V. vorstellig wurde. Schnell wurden erste Fehler auffällig. Bei genauerem Hinsehen zeigte sich, dass sogar die Leistungen für ganze zwei Monate verweigert wurden. Angeblich – so wurde seitens des Jobcenter Märkischer Kreis behauptet - hatte die...

  • Iserlohn
  • 15.11.19
  •  2
Politik

Rechtswidrige Sanktionen
Der Verein „aufRECHT e.V.“ lehnt Sanktionen für Langzeitarbeitslose ab

Der Iserlohner Kreisanzeiger veröffentlichte am heutigen Tag einen Artikel in dem Informationen aus einem Interview mit RA Lars Schulte-Bräucker und Timo Saul von aufRECHT e.V., aber auch dem Geschäftsführer Volker Riecke zusammengezogen werden. Nach meiner persönlichen Einschätzung greift das Urteil viel zu kurz, gerade so als wollten die Richter die jahrelange Schlechtleistung des Bundestags bestmöglich schönreden. Hartz-IV-Urteil zu Leistungskürzungen positiv bewertet Cornelia...

  • Iserlohn
  • 09.11.19
  •  1
Politik

zum Sanktions-Urteil des Bundesverfassungsgericht
Tacheles - Presseinformation zum Sanktionsverfahren beim Bundesverfassungsgericht

Der Verein Tacheles wurde als sachverständiger Dritter um eine Stellungnahme beim Bundesverfassungsgericht angefragt. Eine Woche vor der Urteilsverkündung gibt der Verein eine weitere Stellungnahme heraus. Hintergrundinformationen zum anstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV – SanktionenDie Sanktionen sind gravierende Verstöße gegen die Menschenrechte und nicht dazu geeignet, eine dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt zu gewährleisten. Sie führen zu...

  • Iserlohn
  • 29.10.19
  •  1
Politik

Bundesverfassungsgericht
Urteilsverkündung in Sachen „Sanktionen im SGB II“

In einer Pressemitteilung Nr. 61/2019 vom 01.10.2019 teilt das Bundesverfassungsgericht die Urteilsverkündung in Sachen „Sanktionen im SGB II“ für Dienstag, 5. November 2019, um 10.00 Uhr mit. Aktenzeichen: 1 BvL 7/16 Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 15. Januar 2019 (siehe Pressemitteilung Nr. 85/2018 vom 10. Dezember 2018 und Nr. 4/2019 vom 10. Januar 2019) am Dienstag, 5. November 2019, um 10.00 Uhr,im Sitzungssaal des...

  • Iserlohn
  • 02.10.19
Politik

ZDF Zoom - „Weiterbildung ohne Sinn“
Euro-Schule Iserlohn – die Billigsten kriegen den Zuschlag

Während auch viele private Personen durchaus bemüht sind, preisbewusst zu haushalten, gibt es doch gravierende Unterschiede beim Umgang von Jobcentern mit öffentlichen Geldern. Sparsame Menschen wägen immer ein Preis/Leistungsverhältnis ab. Der Filmbeitrag von Patrick Stegemann belegt eindrücklich, dass wohl bei Jobcentern beim Einkauf von „Bildungsangeboten“ ausschließlich der Preis im Vordergrund steht und ansonsten gilt: das Billigste für die Erwerbslosen. Euro-Schulen-Trainingsmaßnahmen –...

  • Iserlohn
  • 28.09.19
Politik
2 Bilder

ZDF zoom: Weiterbildung ohne Sinn
Trainingsmaßnahmen in der Kritik

Am gestrigen Abend veröffentlichte das ZDF eine halbstündige Reportage von Patrick Stegemann zum Themenkreis Trainingsmaßnahmen der Jobcenter. In die Berichterstattung flossen auch Erfahrungen der Erwerbslosenberatung von aufRECHT e.V. ein. Die Euro-Schulen Iserlohn und das Jobcenter Märkischer Kreis wurden zu Stellungnahmen aufgefordert. Video: Weiterbildung ohne Sinn - Was sich bei Hartz IV ändern muss Steuerverschwendung im großen StilEine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz...

  • Iserlohn
  • 26.09.19
Politik

Der Verein, den es nie hätte geben dürfen . . .
Seit zehn Jahren aufRECHT für die Gebeugten

Der Verein aufRECHT e.V. begann die Beratungstätigkeit in dem neu entstandenen „Sozialzentrum Lichtblick“ in Iserlohn im September 2009. Die Vereinsgründung erschien dringend erforderlich, weil die langjährig bestehende Arbeitslosenberatung (ALZ) in der Piepenstockstraße aus Rationalisierungsgründen aufgelöst wurde, nachdem der Europäische Sozialfond seine Mittel zurückgefahren hatte. Die langjährige Mitarbeiterin und spätere Leiterin des ALZ Hannelore Wirtz wurde freigestellt. Als...

  • Iserlohn
  • 02.09.19
Politik
2 Bilder

Geschäftsführung Jobcenter Märkischer Kreis erteilt gern Hausverbot
Versuchte Körperverletzung gegen einen Beistand

Jobcenter sind soziale Brennpunkte. Üblicherweise wird in der allgemeinen Medienberichterstattung auf Fehlverhalten von Leistungsberechtigten abgestellt. Strafrechtlich relevantes Verhalten von Jobcenter-Mitarbeitern wird so gut wie nie geahndet. Am 22.02.2019 musste ich erleben, dass eine Jobcentermitarbeiterin in Hemer versuchte mir die schwere gläserne Bürotür vor der Nase zuzuschlagen. Hätte ich nur ein wenig anders im Türrahmen gestanden, so hätte die Tür wohl meinen Kopf getroffen....

  • Iserlohn
  • 01.09.19
  •  1
Politik

Sozialleistungsbetrug durch Jobcenter?
Wohngemeinschaften sind keine Bedarfsgemeinschaften.

Leistungsberechtigte die falsche oder auch nur nicht vollständige Angaben machen, werden strafrechtlich verfolgt. Jobcentermitarbeiter, die falsche Tatsachenbehauptungen (§ 187 StGB) über Erwerbslose machen, um durch deren Täuschung die Höhe der Leistungsansprüche zu manipulieren in der Absicht der nachhaltigen Vermögensschädigung (§ 263 StGB) haben keine Strafverfolgung zu erwarten. Sie haben Narrenfreiheit. Eine Verantwortungs- und Einstandsgemeinschaft ist eine Haftungsbereitschaft unter...

  • Iserlohn
  • 26.08.19
Politik

Über den Missbrauch von Eingliederungsvereinbarungen
Wenn Sanktionen zum Instrument der "Verfolgungsbetreuung" werden . . .

„Niemand ist so blind, wie der, der nicht sehen will.“ Für solche Menschen schreibe ich auch nicht. Gleichgültigkeit ist das „Parfüm der breiten Masse“. Inzwischen hat die Agenda-Politik breite Bevölkerungsschichten vergiftet. Mit den massiv beschnittenen Regelsätzen, kamen die Arbeitsarmut, die Kinderarmut und auch die Altersarmut. Die Vermögensumverteilung in Deutschland hat abartige Züge angenommen. Die Angst vor dem sozialen Absturz in die endgültige und unumkehrbare Verelendung hat...

  • Iserlohn
  • 24.08.19
Politik

Keine positiven Entscheidungen mehr . . .
Doch nicht ganz schlüssig - Analyse & Konzepte nimmt KDU-Eigenwerbung vom Netz

In der Zeit vom 05.09.2018 bis zum 23.01.2019 bemühte sich die Firma Analyse & Konzepte darum einige meiner Beiträge im Lokalkompass zu unterbinden indem sich Mitarbeiter des Unternehmens an die Redaktion wandten und mir unwahre Tatsachenbehauptungen vorwarfen. Und tatsächlich konnte ich mich davon überzeugen lassen, dass einige unbedeutende Unschärfen in einzelnen Artikeln vorlagen, die sich aber leicht korrigieren ließen. Dafür bin ich den Redakteuren Jens Steinmann, Miriam Dabitsch und...

  • Iserlohn
  • 14.08.19
  •  1
Politik

Rechtsstaat auf dem Prüfstand
Sozialleistungsbetrug? - Dürfen Jobcenter legal ihre Kunden betrügen?

Wenn Leistungsbezieher Einkommen oder Vermögen nicht, oder auch nur "verspätet" melden, unterstellen Staatsanwaltschaften und Strafrichter sofort Täuschungsabsicht, Irreführung, Gewinnerzielung und Schädigungsabsicht bei den Sozialbehörden. Vor dem Gesetz sind alle gleich. (Art. 3 GG) - Aber manche sind anders gleich. Wenn Jobcenter ihre Kunden mit Absicht = wissentlich über ihre Rechte täuschen, anstatt rechtskompetenter Beratung über die Rechtsansprüche in die Irre führen,  konkret...

  • Iserlohn
  • 08.08.19
  •  2
  •  1
Politik

Beispielklage 025 - 100%-Sanktion
Konstruierten Sanktionen und Schikanen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Am 13.04.2015 notierte die Statistik der Bundesagentur für Arbeit eine 100%-    Sanktion im Märkischen Kreis. Bereits am 27.05.2015 war das Thema erledigt. Ein Abhilfebescheid im Widerspruchsverfahren ist beim Jobcenter Märkischer Kreis eher die Ausnahme. Aber diesmal genügte es bereits, dass Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker eine Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht beantragte. Die 100%-Sanktion war so offensichtlich rechtswidrig, dass es genügte, vom Beklagten Jobcenter Märkischer...

  • Iserlohn
  • 31.07.19
Politik

100%-Sanktionen
Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht

Es müssen ja auch nicht immer die Nazi-Vergleiche sein, wenn man das Phänomen des krankhaften Gehorsams gegen Obrigkeiten thematisieren will. Kadavergehorsam gegenüber offensichtlich verfassungswidrigen und Menschen verachtenden Gesetzen hat es schließlich in der Menschheitsgeschichte immer wieder gegeben. Allen Gräueltaten der Menschheitsgeschichte ist wohl gemein, dass Obrigkeiten nach unkritischen Anhängern suchten für die Durchsetzung ihrer Vorstellungen. Dabei ist die Grenze zu dem...

  • Iserlohn
  • 29.07.19
  •  1
Politik

Zentrale Dienste
www.beispielklagen.de – unbequem, aber liefert Fakten . . .

Ähnliche Schikanen wie im Jobcenter Köln-Porz sind auch aus dem Jobcenter Märkischer Kreis bekannt. Androhungen von Sanktionen weil Erwerbslose in Begleitung von Beiständen kommen, hatten wir hier auch schon. Der stellvertretene Geschäftsführer Reinhold Quenkert ist als „Bereichsleiter Zentrale Dienste“ auch für die Abteilung „Jobcenter Kindergarten“ zuständig. Seine Unterschrift findet sich regelmäßig unter nicht haltbaren Hausverboten  und rechtswidrigen Zurückweisungen von Beiständen ...

  • Iserlohn
  • 24.07.19
  •  4
  •  1
Politik
50% Ausschuss (Fehlerquote)

Qualitätssicherung im Jobcenter Märkischer Kreis
Die Sanktionsstatistik der BA enthält eine Vielzahl rechtswidriger Sanktionen

Am 15. Januar 2019 hatte das Bundesverfassungsgericht eine mündliche Verhandlung in Sachen „Sanktionen im SGB II“ angesetzt. Seitdem herrscht Stillschweigen und das Sanktionieren geht weiter. Wie lange wohl noch? Für die Sanktionsstatistik der Bundesagentur wird weiter eifrig Buch geführt. Eine Bereinigung der Statistik erfolgte nie. Dabei sind die Erfolgschancen vor den Sozialgerichten bei Sanktionen mit bis zu 50% Erfolgs- oder Teilerfolgschance sehr Erfolg versprechend. Besonders dann,...

  • Iserlohn
  • 21.07.19
  •  1
Politik
2 Bilder

Sozialleistungs- und Steuerbetrug
Vorrang für die neuen Anständigen

Erwerbslose zu kriminalisieren und gegen Asylanten auszuspielen gelingt vorzüglich. Und das seit Jahren. „Die Hemmschwelle für Sozialbetrug ist offensichtlich bei Einigen gesunken, seitdem die Arbeitsverwaltung Sozialleistungen auszahlt und nicht mehr das Sozialamt. Arbeitsvermittler liefern drastische Beispiele dafür, dass manche, die sich arbeitslos melden, tatsächlich gar keine Vermittlung in den Arbeitsmarkt anstreben und Sozialleistungen zu erschleichen versuchen. Unter Zuhilfenahme von...

  • Iserlohn
  • 18.07.19
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Politik

Sozialleistungsbetrug
So spüren die Daten-Fahnder der Jobcenter schwarze Schafe auf

In einem Artikel vom 01.06.2019 tritt der FOCUS-Online-Reporter Göran Schattauer mit der Behauptung auf, dass allein im vergangenen Jahr 88.000 Fälle von Hartz IV Missbrauch ermittelt werden konnten. In seinem Artikel benennt er einige Beispiele von strafbewährtem Fehlverhalten. Dass zeitgleich Millionen von Leistungsberechtigte unter Generalverdacht gestellt werden, begegnet offensichtlich keinen rechtlichen Bedenken. Dabei stellt die rechtsgrundlose Unterstellung strafbarer Handlungen...

  • Iserlohn
  • 18.07.19
  •  1
Politik

Die Story
Wohnungslos - Wenn Familien kein Zuhause haben

mediathek.daserste.de „Die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt in den Großstädten spüren auch die Kleinsten: Experten schätzen, dass etwa 32.000 Kinder deutschlandweit von Wohnungslosigkeit betroffen sind. "Die Story im Ersten" forscht nach Ursachen.“ Klartext: „Es sind die politischen Versäumnisse der Vergangenheit, die sich jetzt rächen. Leidtragende sind vor allem Niedrigverdiener und Sozialleistungsbezieher.“ „Es gibt viele Hilfen und Notunterkünfte für wohnungslose...

  • Iserlohn
  • 10.07.19
  •  1
  •  1
Politik

70 Jahre Grundgesetz
Die Wohnung ist unverletzlich

70 Jahre Grundgesetz – eine tolle Sache. Echt Fantasie. Und was da alles drin steht: Ganz viel von würde (Art 1); also die ReGIERung würde, wenn es nicht alles so teuer wäre . . . und würde gerne mehr ehrenamtliche Arbeit leisten lassen und sich selbst dafür feiern . . . und würde . . . die Armut bekämpfen . . . . . . und würde die Arbeitslosenzahlen gerne besser fälschen . . . und würde . . . die Umwelt schützen . . . und würde . . . Echt Alter! Würde is sowas wie ein Zauberwort im...

  • Iserlohn
  • 08.07.19
  •  1
  •  1
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