ziviler Ungehorsam

Beiträge zum Thema ziviler Ungehorsam

Politik
Auf den Gipfel der "Mottbruchhalde" führte der kurzfristig organisierte "Haldenspaziergang" der SPD-Ortsvereine Brauck, Butendorf und Rosenhügel.

Spaziergang führte auf die "Mottbruchhalde"
Gladbecker Genossen übten sich im "zivilen Ungehorsam"

Spaziergang führte auf die "Mottbruchhalde" Brauck. Kurzfristig auf die heftigen Diskussionen um das auf dem Gipfel der Braucker Mottbruchhalde geplant Windrad reagierten die SPD-Ortsvereine Brauck, Butendorf und Rosenhügel und luden zu einem "Haldenspaziergang" ein. Etliche Bürger folgten der Einladung, und auch Bürgermeister Uli Roland machte sich an der Seite seiner Frau Christa auf den Weg in die "Braucker Alpen". Bekanntlich hat Kreis Recklinghausen die Errichtung eines gut 200-Meter hohen...

  • Gladbeck
  • 25.02.19
  • 1
Politik

Ziviler Ungehorsam

           Heute berichtete der Spiegel, dass 45 Deutsche so viel besitzen wie die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland. Diese Information wirft automatisch die Frage auf: Wer profitiert demnach von Wirtschaftswachstum und Unternehmensgewinnen - die ganze Gesellschaft oder nur einige wenige? Wie ist ein solcher Zustand für Geringverdienende und Arbeitstiere zu verkraften, die erst den Niedriglohn, dann die Altersarmut zu ertragen haben? Hier meine tröstende und augenzwinkerne Antwort auf eine...

  • Gladbeck
  • 23.01.18
  • 19
  • 6
Politik

Wolfgang Borchert: Dann gibt es nur eins!

Du. Mann an der Maschine und Mann in der Werkstatt. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst keine Wasserrohre und keine Kochtöpfe mehr machen - sondern Stahlhelme und Maschinengewehre. dann gibt es nur eins: Sag NEIN! Du. Mädchen hinterm Ladentisch und Mädchen im Büro. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst Granaten füllen und Zielfernrohre für Scharfschützengewehre montieren, dann gibt es nur eins: Sag NEIN! Du. Besitzer der Fabrik. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst statt Puder und...

  • Bochum
  • 11.02.14
  • 8
  • 7
Politik

"Rechtsvereinfachung im SGB II"

Seit der Einführung von Hartz IV wurden mehr als 65 Gesetzesänderungen im Sozialgesetz II durchgesetzt, dreimal wies das Bundesverfassungsgericht die Gesetzgeber in ihre Schranken und setzte verfassungswidrige Inhalte außer Kraft. Und auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Regierung bereits Nachhilfeunterricht in Menschlichkeit geben müssen. Jetzt verhandelt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe erneut unter den Thema „Rechtsvereinfachung im SGB II“ über Änderungsvorschläge der BA und...

  • Iserlohn
  • 17.11.13
Politik

Die Sanktionspraxis im SGB II und das Milgram-Experiment

"Einmal gesetztes Unrecht, das offenbar gegen kontinuierliche Grundsätze des Rechtes verstößt, wird nicht dadurch zu Recht, dass es angewendet und befolgt wird." (BVerfG, Az: 2 BvR 557/62, 14.02.1968) Meldungen der Bundesagentur für Arbeit über Hartz IV-Betrüger und Sanktionen heizen derzeit wieder das unkritische Volk auf. Ob aber die Sanktionspraxis der BA im Hartz IV-Gesetz den verfassungsrechtlichen Grundlagen überhaupt genügt, ist bisher noch gar nicht ausgeurteilt. Folgt man der...

  • Iserlohn
  • 17.04.12
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