Zivilgesellschaft

Beiträge zum Thema Zivilgesellschaft

Vereine + Ehrenamt
Gemeinsam wollen Polizeipräsident Gregor Lange und der neue Sonderbeauftragte Manfred Kossack für Vielfalt und Demokratie einstehen, auf Abstand gehen sie nur zum Coronaschutz.

Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange begrüßt Sonderbeauftragten Manfred Kossack
Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt einstehen

Nachdem Hartmut Anders-Hoepgen Anfang des Jahres nach 12 Jahren in den verdienten Ruhestand gegangen ist, begrüßte Polizeipräsident Gregor Lange in einem persönlichen Gespräch seinen Nachfolger Manfred Kossack. Manfred Kossack steht in seiner neuen Rolle als Sonderbeauftragter der Stadt Dortmund für Vielfalt, Toleranz und Demokratie als Partner der Polizei Seite an Seite bei dem dauerhaften Einsatz gegen Rechtsextremismus und Verfassungsfeinde. Die in den letzten Jahren erfolgreiche...

  • Dortmund-City
  • 10.07.20
Politik
"Gerade angesichts der aktuell gravierenden Grundrechtsbeschränkungen braucht die Demokratie den friedlichen Protest“, sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin der GFF.

Gesellschaft für Freiheitsrechte & Greenpeace
Versammlungsrecht durch Corona-Maßnahmen unverhältnismäßig eingeschränkt: "Staat muss Versammlungen ermöglichen"

Die Versammlungsfreiheit ist durch die Corona-Maßnahmen einzelner Bundesländer unverhältnismäßig stark beschränkt – das ist das Ergebnis einer Kurzstudie, die die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) im Auftrag von Greenpeace anlässlich der abgesagten Ostermärsche erstellt hat. "Gerade angesichts der aktuell gravierenden Grundrechtsbeschränkungen braucht die Demokratie den friedlichen Protest“, sagt Pauline Weller, Juristin und Projektkoordinatorin der GFF. "Genau diese...

  • Dortmund
  • 12.04.20
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Politik

1.288 junge Menschen ohne jeglichen Schulabschluss – Welche Perspektiven haben sie?

Düsseldorf, 26. Februar 2020 Leider gibt es noch immer Schüler, die in Düsseldorf die Schule ohne Abschluss verlassen. Deshalb griff die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER dieses Thema auf und fragte die Verwaltung, wie viele junge Menschen in den letzten Jahren betroffen waren, welche Gründe ursächlich waren und, wenn als Grund eine schlechte Sprach-, Lese- und/oder Schreibkompetenz analysiert wurde (z.B. auch Analphabetismus), welche Schlussfolgerungen gezogen worden, um in der Zeit des...

  • Düsseldorf
  • 26.02.20
Politik

Engstfeld: Die Tiere weinen

Düsseldorf, 8. Januar 2020 Die GRÜNEN haben heute bekanntgegeben, dass Stefan Engstfeld ihr OB-Spitzenkandidat für Düsseldorf 2020 ist. Dazu stellt Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest: "Herr Engstfeld mag beliebt sein, aber was hat er und was haben die GRÜNEN in Düsseldorf in den letzten Jahren für die Tiere getan? Gibt es einen Tierschutzbeauftragten? Nein! Werden Hunde, die aus dem Tierheim kommen, von der Hundesteuer...

  • Düsseldorf
  • 08.01.20
  • 1
  • 1
Politik
"Erkennen Sie den Wert zivilgesellschaftlichen Engagements für eine lebendige Demokratie und eine ausgewogene öffentliche Debatte an!", aus der Internetpetition an den Deutschen Bundestag.

286.918 Menschen unterstützen Internetpetition
Zivilgesellschaft unter Druck: Finanzminister bedroht Rechtssicherheit für Demokratie-Engagement

"In diesem Jahr haben bereits mindestens vier Vereine den Status der Gemeinnützigkeit verloren, weil sie sich politisch einmischen. Dies zeigt, dass es dringend Klarstellungen und Ergänzungen im Gemeinnützigkeitsrecht braucht. Der Bundestag und Olaf Scholz müssen zügig Rechtssicherheit für dieses Engagement schaffen. Es gibt keinen Grund, die freie Wahl der Mittel zur Verfolgung gemeinnütziger Zwecke durch Vereine und Stiftungen zu beschränken – außer durch allgemeine Gesetze. Die kürzlich...

  • Dortmund
  • 01.12.19
Vereine + Ehrenamt
(v. l. n. r.) Stefan Lukai (Sparkasse Essen), Hendrik Rathmann (EAE) und Petra Rollfing (DiNa)

Zivilgesellschaft und Digitalisierung – Ehrenamt Agentur Essen ist Treffpunkt der „Digitalen Nachbarschaft“

Als neuer Treffpunkt der Digitalen Nachbarschaft (DiNa) bietet die Ehrenamt Agentur Essen e. V. (EAE) gemeinsam mit Deutschland sicher im Netz e. V. zukünftig Workshops und Informationen für Ehren- und Hauptamtliche in gemeinnützigen Organisationen an. Die Digitale Nachbarschaft hilft Engagierten kostenfrei, die digitalen Chancen für ihre Vereine und Initiativen sicher und einfach zu nutzen. Zum Auftakt fand ein erster Workshop in den Räumen der Sparkasse Essen statt. Die fortschreitende...

  • Essen
  • 22.11.19
Politik

Jusos: „Stadt Wesel zur Vorreiterin der Bürgerbeteiligung im Netz machen“

Die Jusos Wesel schlagen die Einrichtung eines attraktiven Beteiligungsportals der Stadt Wesel im Internet vor. „Wir sehen starke Veränderungen der politischen Information und Beteiligung in unserer Gesellschaft. Darauf können wir eingehen, indem wir auf allen Ebenen die Bürgerbeteiligung ausbauen und vor allem online neue Wege gehen“, erklärt der Juso-Vorsitzende Tim Brömmling. Bisher vorhandene Möglichkeiten, auf der Website der Stadt Anregungen und Beschwerden abzugeben, sollten zu einem...

  • Wesel
  • 11.10.19
  • 3
Politik
Top 20: Lobbyakteure nach Ausgaben pro Jahr in Brüssel. Anmerkung: Unter den Top-20-Lobbyakteuren in Brüssel findet sich kein einziger Akteur der Zivilgesellschaft.

Acht Faktoren für die Macht
EU-Lobbyreport: "Konzerne haben zu viel Macht in Europa“

Europa unternimmt zu wenig gegen den einseitigen Lobbyeinfluss von Konzernen. Zu diesem Befund kommt der heute von LobbyControl veröffentlichte „EU-Lobbyreport“. In Sachen Lobbytransparenz ist Brüssel Berlin und anderen Hauptstädten Europas demnach teilweise weit voraus. Allerdings fehlen wirksame Regeln, um Konzerneinflüsse über einseitig besetzte Expertengruppen, unausgewogene Lobbytreffen oder informelle Kanäle zu begrenzen. Der EU-Lobbyreport dokumentiert, wie Unternehmen, Anwälte oder...

  • Dortmund
  • 22.05.19
Politik
Attac hat vom höchsten deutschen Finanzgericht die Gemeinnützigkeit abgesprochen bekommen – nichtsdestotrotz ist die Arbeit von Attac nach wie vor ungemein nützlich. Attac wird sich weiterhin unverdrossen und mit voller Kraft gegen Steuerflucht und Konzernmacht einsetzen, für einen fairen Welthandel, für soziale Gerechtigkeit und für Klimagerechtigkeit.

"Einflussnahme auf politische Willensbildung & Gestaltung der öffentlichen Meinung … erfüllt keinen gemeinnützigen Zweck"
Bundesfinanzhof sendet verheerendes Signal an Zivilgesellschaft - NGO bedrängt wie in Ungarn oder Brasilien

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, das bestätigende Urteil der ersten Instanz über die Gemeinnützigkeit von Attac aufzuheben und an das Hessische Finanzgericht zurückzuverweisen. In seiner Begründung stellt er fest, dass die „Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung […] keinen gemeinnützigen Zweck erfüllt.“ Erkennbar setzt der Bundesfinanzhof (BFH) darin den Rahmen für politisches Engagement von gemeinnützigen Organisationen sehr viel enger als...

  • Dortmund
  • 27.02.19
Politik
7 Bilder

Zweite Demokratiekonferenz der „Partnerschaft für Demokratie“: Intensiver Austausch und eine solide Grundlage für zukünftige Projekte in der Stadt

Am 27. April fand die zweite Demokratiekonferenz der „Partnerschaft für Demokratie“ – Hattingen ("Demokratie leben!") statt. Es kamen unterschiedliche Personen zusammen, um ihre Anliegen und Vorstellungen über das Zusammenleben in der Stadt und darüber hinaus einzubringen.  Hattingen/Ruhr. Rund 50 Hattingerinnen und Hattinger kamen in den großen Rathaussaal, darunter VertreterInnen von Verwaltung und Politik, Engagierte aus verschiedenen Vereinen, MitarbeiterInnen von Schulen und anderen...

  • Hattingen
  • 05.05.18
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Kultur

Demokratiekonferenz 2018 der „Partnerschaft für Demokratie“ – Hattingen

Am 27. April 2018 findet ab 17 Uhr die zweite Demokratiekonferenz der „Partnerschaft für Demokratie“ im Hattinger Rathaus statt. Ziel ist es, sich über die soziale Gestaltung der Stadt auszutauschen und gemeinsame Projektideen zu entwickeln. Hattingen/Ruhr. Seit Sommer letzten Jahres ist in Hattingen, unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister, Dirk Glaser die „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv, die im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ zivilgesellschaftliche Projekte vor...

  • Hattingen
  • 16.04.18
  • 2
Politik
4 Bilder

„Essen ist politisch!“ – 33.000 fordern mehr Tempo bei Agrar- und Ernährungswende

SPD und Union müssen Willen der Bevölkerung umsetzen: Schluss mit Glyphosat, Tierfabriken und weltweitem Höfesterben / Umwelt, Tiere und Bauernhöfe verzeihen keinen weiteren Stillstand Mit einem ohrenbetäubenden Kochtopf-Konzert fordern 33.000 Menschen bei der „Wir haben es satt!“-Demonstration zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin die kommende Bundesregierung zu einer neuen Agrarpolitik auf. „Die industrielle Land- und Ernährungswirtschaft verursacht lokal und global Probleme für Bauern,...

  • Marl
  • 20.01.18
Politik
Grünes Zentrum am Kopstadtplatz: Bei einem Vortrag zu den Zielen der "Grünen Hauptstadt 2017"
2 Bilder

Grund zur Freude: 3 Millionen Euro Bundesmittel für „Grüne Hauptstadt 2017“

In der 2. Novemberwoche hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages weitere Bundesmittel für die Ausgestaltung der „Grünen Hauptstadt Europas 2017“ beschlossen. Essen erhält damit als Green Capital City im nächsten Jahr eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 3 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. „Es ein schöner Erfolg und Grund zur Freude, dass es gelungen ist, die Förderung für das Grüne-Hauptstadt-Jahr im Bundeshaushalt für das kommende Jahr fest zu verankern. Damit fördert...

  • Essen-Nord
  • 12.11.16
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Agenda 2011-2012 - Donald Trump, ein Glücksfall für die Zivilgesellschaft

Donald Trump hat erreicht, dass die Menschen bis im letzten Winkel der Welt nun wissen, was Konservatismus bedeutet. Konservatismus ist der Sammelbegriff für politische und geistige Bewegung. Altes erhalten und bewahren, die Wiederherstellung früherer gesellschaftlicher Ordnung, um Macht und Reichtum zu sichern. Seit dem Sklaventum ist ihnen soziale Gerechtigkeit fremd. Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren - die Gesundheitsreform von Obama und gleichgeschlechtliche Ehen werden als ...

  • Hagen
  • 30.05.16
Politik
Bild. agenda 2011-2012

Kinder, das ist die globale Krise

(UfSS) Hagen. Wie sollen Eltern ihren Kindern die globale Schuldenkrise erklären, geschweige sagen, wie sie überwunden werden könnte, wenn das nicht einmal Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftsweise und Experten können. Könnten sie es, gäbe es keine Krisen. Vielleicht hilft ein Gleichnis. Da gibt es eine Familie mit 3 Kindern. Die Eltern (der Staat) aus normalen wirtschaftlichen Verhältnissen haben dafür gesorgt, dass aus ihren Kindern etwas wird. Die Mutter hat sich liebevoll um...

  • Hagen
  • 29.12.15
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

BDI will geltendes Recht aushebeln und Bürger an den Kosten des Atomausstiegs beteiligen

(Agenda 2011-2012) Hagen. Es ist das eingetreten, was Skeptiker immer befürchtet haben. Nach Pressemitteilungen hat sich BDI-Präsident Ulrich Grillo, Mitglied der neuen Atom-Kommission, für eine Beteiligung des Staates an den Kosten des Atomausstiegs ausgesprochen. Zwar gilt das Verursacherprinzip, nach dem derjenige, der durch sein Verhalten, Vorgehen o.Ä. Kosten verursacht, diese auch zu tragen hat, was man zu Lasten der Steuerzahler ändern will. Sigmar Gabriel hat der Atom-Lobby die...

  • Hagen
  • 30.11.15
Überregionales
Im Reinoldinum wird heiß um eine friedliche und demokratische Gesellschaft der Menschen gestritten.

Wie soll unser Land sein? - Vorträge und Diskussion vor dem Hintergrund populistischer Demonstrationen

Was sind die Ursachen für Rassismus, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus? Antworten auf diese Fragen will eine Veranstaltung des Evangelischen Kirchenkreises, des Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und der Evangelischen Akademie Villigst am 26. März ab19.30 Uhr im Reinoldinum, Schwanenwall 34, unter dem Motto „Wie sieht das Land aus, in dem wir leben wollen?“ geben. Auf dem Hintergrund rechtspopulistischer und islamfeindlicher Demonstrationen will die Veranstaltung ein Forum...

  • Dortmund-City
  • 23.03.15
  • 1
Politik

Verstärkter Einsatz von Ordnungsamtkräften in Dortmunder Nordstadt

Mit Sondereinsätzen zeigte das Ordnungsamt rund um den Nordmarkt erhöhte Präsenz und nahm ordnungsrechtliche Maßnahmen vor. Ein Bauwagen diente als Anlaufstelle für Fragen der Bürger. In zwei Schichten waren seit dem 1. September insgesamt 14 Mitarbeiter des Ordnungsamtes verstärkt in der Nordstadt unterwegs.

  • Dortmund-Nord
  • 03.12.14
Politik
Den Herrschenden offensichtlich zu unbequem: Den Globalisierungskritiker von Attac wurde vom Finanzamt Frankfurt die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der Wind wird rauer.
5 Bilder

Jetzt erst recht: Zivilgesellschaftliches Engagement lässt sich nicht aberkennen! - Frankfurter Finanzamt spricht Attac die Gemeinnützigkeit ab

Das Frankfurter Finanzamt hat dem Trägerverein des globalisierungskritischen Netzwerks Attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Behörde hält Attac für zu politisch. Nach Ansicht des Finanzamtes setzt Attac in seiner Arbeit mehr auf politische Einmischungen und engagiertes Mitgestalten der Bürgerinnen und Bürger, als es die Abgabenordnung als gesetzliche Grundlage erlaube. Insbesondere im Engagement der Globalisierungskritikerinnen und -kritiker für eine Finanztransaktionssteuer zur Regulierung...

  • Dortmund-City
  • 17.10.14
  • 5
  • 2
Politik
2 Bilder

Attac * Für eine wache und lebendige Zivilgesellschaft in Europa

Am Dienstag beginnt die Europäische Sommeruniversität für soziale Bewegungen (ESU) in Paris. Bereits vorab haben sich mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Europa, aber auch aus Südamerika, Afrika und Ostasien zu dem vom europäischen Attac-Netzwerk organisierten Treffen an der Universität Diderot angemeldet. "Die ESU wird zum Treffpunkt der lebendigen europäischen Zivilgesellschaft und einem Höhepunkt des Attac-Jahrs werden", sagte Hugo Braun vom Attac-Koordinierungskreis....

  • Marl
  • 18.08.14
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