Zoll

„Zum gemeinsamem Gastronomie-Einsatz von OSD, Polizei, Stadtkasse und Steuerfahndung antwortet die Verwaltung bisher nicht auf die Frage, aus welchen Gründen bisher keine gemeinsamen Einsätze auf Initiative des OSD durchgeführt wurden“, wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb haben wir erneut nachgefragt. Und wenn dies doch so erfolgreich war, warum wird dies nicht öfter und auch außerhalb der Gastronomie, und dann wiederrum...

Am 3. Dezember 2020 wurden in Düsseldorf und Köln Tiere aus Tierquälerhaushalten befreit. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte diesbezüglich eine Anfrage aus aktuellem Anlass, weche die Verwaltung in der letzten Stadtratssitzung beantwortete: „In Düsseldorf wurden zwei Wohnungen durch Mitarbeiter*innen der Polizei und Mitarbeitern*innen des Instituts für Verbraucherschutz und Veterinärwesen durchsucht. Die Hausdurchsuchungen waren vom Institut für Verbraucherschutz veranlasst...

Gestern wurde eine niederländische Staatsangehörige aufgrund eines europäischen Haftbefehls der französischen Behörden festgenommen. Die 39-Jährige wollte über Amsterdam nach Liberia reisen. Aufgrund von Kosmetika in der Handtasche wurde die Frau zu einer stichpunktartigen Nachkontrolle geführt. Hierbei wurden die Person und die Flüssigkeiten näher durch die Bundespolizei überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die französischen Behörden die Frau zur Festnahme aufgrund des Besitzes und des...

Mit 22 Vogelspinnen im Gepäck ist ein Mann aus Essen am Flughafen Düsseldorf gestoppt worden. Bei der Röntgenkontrolle des Koffers entdeckten die Zöllner mehrere gleichaussehende Gegenstände, die aufgrund der Umrisse als Spinnen erkennbar waren. Unmittelbar nach dem Röntgen des Koffers erschien dessen Besitzer, der von der Kontrolle nichts mitbekommen hatte. Die Zöllner fragten ihn daher zunächst, was in dem Koffer sei. Der Beschuldigte sagte, dass sich nur seine persönlichen Gegenstände in dem...

Fette Beute: 200 Kilogramm Rauschgift wurden jetzt vom Zoll Essen und der Polizei Düsseldorf gefunden.  Am 1. Juni 2018 schlugen Zoll und Polizei gemeinsam zu und stoppten in Hilden einen spanischen LKW mit Rauschgift. Insgesamt befanden sich in dem LKW 25 Kilogramm Marihuana. Bei den Tätern handelt es sich um Männer im Alter von 40, 43 und 44, wovon zwei marokkanische Staatsangehörigkeit haben und der Fahrer Franzose ist. Beim Zugriff hatte einer der Tatverdächtigen bereits einen Teil des...

Idyllische Straßen, Geschäfte und Lokale locken die Besucher zu jeder Jahreszeit in die Altstadt von Zons. In der ehemaligen Burg Friedestrom ist das Kulturzentrum des Kreises Neuss mit dem Kreismuseum untergebracht. Neben Wechselausstellungen ist hier eine bedeutende Glas- und Zinnsammlung des Jugendstil zu sehen. Mittelalter am Rhein Stadtmauer,Tore, Türme und dazu eine Burganlage: Zons wartet mit einer typischen mittelalterlichen Stadtbefestigung auf, die zudem bestens erhalten ist. Dazu...

Gestern habe ich eine Ausstellung des Zolls zum Thema Artenschutz in den Räumen des Naturkundemuseums Benrath besucht. Es ist für mich unfassbar, was die Menschen alles als "schön" empfinden und schmuggeln. Viele Urlauber kaufen aus Unwissenheit artengeschützte Souvenirs und tragen damit dazu bei, dass der Raubbau an der Natur anhält und der Handel mit artengeschützten Tieren und Pflanzen floriert. Täglich verschwinden 150 Tiere und Pflanzen von der Erde. Unter www.artenschutz-online.de...

Rund 2.500 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüften vom 26. bis 29. November bundesweit das Taxigewerbe. Laut aktueller Pressemitteilung befragten sie 9.470 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen, prüften in 516 Fällen Geschäftsunterlagen. In diesem Züge leitete die Behörde drei Strafverfahren wegen des Verdachts des Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen sowie zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verdachts der Meldepflichtverletzung, des...

Wie lässt sich Schwarzarbeit wirksamer bekämpfen? Diese und andere Fragen erörterten die Handwerkskammer Düsseldorf sowie die Kreishandwerkerschaften der Kreise Kleve und Wesel gestern auf einer Konferenz in den Räumen der Kreishandwerkerschaft in Wesel gemeinsam mit Behördenvertretern und den Landräten der beiden Kreise. Die Handwerksvertreter machten dabei deutlich, dass sie von den Kommunen ein härteres und koordiniertes Vorgehen gegen Schwarzarbeit erwarten. Kammer sieht Kommunen in der...

Wundern Sie sich nicht, wenn Sie demnächst Post vom Zoll wegen Ihres Fahrzeugs bekommen. Die Kraftfahrzeugsteuer wurde bislang von den Ländern erhoben und verwaltet. Zum 1. Juli 2009 wurde die Ertrags- und Verwaltungshoheit der Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern auf den Bund übertragen. Bis längstens zum 30. Juni 2014 üben die Landesfinanzbehörden die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer aus. Danach ist die Zollverwaltung für die Festsetzung, Erhebung und Vollstreckung der Kraftfahrzeugsteuer...

345 Milliaden Euro entgehen dem Staat bei den Einnahmen aus Steuern und Sozialabgaben im Jahr durch Schwarzarbeit. Jeder 6. Euro wird durch Schwarzarbeit erwirtschaftet, so berichtete die ZDF- Reportage. Später, ohne Kamera wollte ein Kleinunternehmer erklären, wieso er lediglich 300 Euro Steuern im Jahr zahlt. Bei den Kontrollen des Zolls behaupteten viele der auf Baustellen arbeitenden Handwerker selbständig zu sein, wodurch keine Sozialabgaben gezahlt werden. Häufig sind solche sogenannten...

Für das Maler-Lackiererhandwerk gelten nun Mindestlöhne bis zum 30.04.2013. Auf der Grundlage eines Tarifabschlusses hat das Bundesarbeitsministerium die 6. Rechtsverordnung über "zwingende Arbeitsbedingungen im Maler- und Lackiererhandwerk" erlassen. Diese tritt zum 01.06.2012 in Kraft. Der Mindestlohn in den östlichen Bundesländern und für "Ungelernte Arbeitnehmer" in westlichen Ländern beträgt dabei unverändert 9,75 €. Der Mindestlohn für "Gelernte Arbeitnehmer (Gesellen)" steigt zum...