Zwangsmaßnahmen

Beiträge zum Thema Zwangsmaßnahmen

LK-Gemeinschaft
Nicht nur in Recklingshausen, auch bei uns verzweifelt die Feuerwehr immer wieder an gedankenlosen Autofahrern. | Foto: Ordnungsamt Recklinghausen
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Falsch geparkte Autos behindern Feuerwehr und Müllabfuhr
Geht es nicht ohne Zwang?

Trotz der Klimadebatte hält der Trend zum eigenen Auto an. Wo viele Menschen wohnen, müssen entsprechend viele der Blechkarossen untergebracht werden. Sie verstopfen die Straßen und parken oft regelwidrig auf Rad- und Gehwegen, in Kurvenbereichen oder vor Einfahrten. Feuerwehrleute, Müllwerker und Ordnungsamtsmitarbeiter erfahren es leidvoll bei ihrer täglichen Arbeit. Wieder einmal appelieren sie an die Vernunft der Mülheimer Autofahrer, doch beim Parken unbedingt darauf zu achten, dass...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.01.20
  • 1
Politik

Lücke im Betreuungsrecht

Verhindert der Rechtsausschuss, wie 2004, ein klar stellendes Gesetz. Wer in einem Pflegeheim stationär untergebracht ist, kann nur mit seiner Einwilligung behandelt werden. Wie verhält sich der Arzt, die Pflegedienstleitung, wenn schwerwiegende gesundheitliche Beeinträchtigungen drohen und der Betreute dies nicht erkennt oder erkennen will. - Der Bundesrat will in der Stellungnahme - 18/11617 nur den Arzt im Krankenhaus schützen. - Spannend wird die Anhörung der Sachverständigen am...

  • Oberhausen
  • 18.04.17
Politik
Nach wie vor steht das ehemalige "HERTIE-Kaufhaus" in Gladbeck-Mitte leer. Die CDU wirft der Stadtspitze in Sachen "HERTIE-Immobilie" zumindest unterschwellig "Untätigkeit" vor und will das Thema nun in der nächsten Sitzung des "Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung" besprechen.

CDU: Warum geht bei "HERTIE Gladbeck" nichts?

Gladbeck. Auf Antrag der CDU-Ratsfraktion wird sich der "Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung" in seiner Sitzung am Dienstag, 16. April, mit dem Tagesordnungspunkt „Ehemalige Hertie Immobilie" beschäftigen müssen. Die Christdemokraten begründen ihren Antrag damit, dass der Leerstand der Hertie-Immobilie in der Hochstraße seit Jahren eine nachhaltige Entwicklung der Innenstadt behindere. Weiter führt Andreas Wilmmes (Sachkundiger Bürger der CDU) aus, dass im September 2012 ein erstes...

  • Gladbeck
  • 09.04.13
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