Aufhebung

Am 2. November wurde aufgrund der Geflügelpest um einen Putenmastbetrieb in Rees im Kreis Kleve eine Sperrzone aus innerer Schutz- und äußerer Überwachungszone eingerichtet. Die Überwachungszone reichte bis in die Kreise Borken und Wesel und betraf im Kreis Wesel Teile von Hamminkeln, Wesel und Xanten. Mittlerweile sind die erforderlichen Kontrollen und Proben in den Zonen mit negativem Ergebnis abgeschlossen. Auch die dreißigtätige Mindestsperrfrist nach Abschluss der relevanten...

Grabfelder werden aufgehoben: Auf dem Kommunalfriedhof Lünen-Brambauer wird das Urnen-Reihengrabfeld Uf 6 im Abschnitt VI, Nummern 1 bis 30, ab Mitte Januar 2023 aufgehoben. Die Ruhezeit von 20 Jahren ist abgelaufen. Grabstelleninhaber, die persönlich die Entfernung der Bepflanzung bzw. der Grabmale vornehmen möchten, werden gebeten, sich mit dem Friedhofspersonal des Kommunalfriedhofes Lünen-Brambauer, Handy-Nr. 0151 15014290, in Verbindung zu setzen. Auf dem Kommunalfriedhof Lünen-Süd wird...

Ablauf der Ruhezeit: Auf dem Kommunalfriedhof Lünen-Brambauer wird das Reihengrabfeld im Abschnitt VII, Feld 10, Mitte Januar 2023 aufgehoben. Die Ruhezeit von 25 Jahren ist abgelaufen. Grabstelleninhaber, die persönlich die Entfernung der Bepflanzung bzw. der Grabmale vornehmen möchten, werden gebeten, sich mit dem Friedhofspersonal des Kommunalfriedhofes Lünen-Brambauer, Handy-Nr. 0151 15014290, in Verbindung zu setzen. Quelle: Stadt Lünen / Aktuelles

Ablauf der Ruhezeit: Auf dem Kommunalfriedhof Lünen-Brambauer wird Mitte Oktober das Urnen-Reihengrabfeld Uf 6 im Abschnitt VI, Grabstellen Nr. 1 bis 30, aufgehoben. Die Ruhezeit von 20 Jahren ist abgelaufen. Grabstelleninhaberinnen und -inhaber, die die Bepflanzung oder die Grabmale persönlich entfernen möchten, werden gebeten, sich mit dem Friedhofspersonal unter der Telefonnummer 0151 15014290 in Verbindung zu setzen. Quelle: Stadt Lünen / Aktuelles

Wegen des Ausbruchs der Geflügelpest in Hamminkeln-Dingden hatte die Kreisverwaltung am 11. Dezember eine Sperrzone um den betroffenen Betrieb eingerichtet, die sich aus einer inneren Schutzzone und einer äußeren Überwachungszone zusammensetzt. Die strengen Regelungen in der Schutzzone konnten bereits in der letzten Woche gelockert werden. Nachdem eine stichprobenartige, teils auch wiederholte Untersuchung aller größeren Betriebe in der Überwachungszone durch den amtstierärztlichen Dienst...

Am 22. Dezember 2021 hat der Kreis Wesel den Beschluss des Rates der Stadt Wesel vom 4. Mai 2021 aufgehoben. Dies teilt die Weseler Bürgermeisterin Ulrike Westkamp den lokalen Medien mit. In dem Schreiben heißt es: Die Aufsichtsbehörde bestätigt damit im Ergebnis die juristische Einschätzung der Stadt Wesel, wonach die vom Rat beschlossene Abberufung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Stadtwerke Wesel GmbH nicht rechtens ist. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp hatte den Ratsbeschluss...

Seit kurzem gilt eine von der Landesregierung NRW aktualisierte Coronaschutzverordnung. In dieser ist eine neue „Inzidenzstufe Null “ eingeführt, die die Aufhebung eines Großteils der bestehenden Regeln und Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie beinhaltet. Diese Stufe gilt in Kreisen und kreisfreien Städten, die seit mindestens fünf Tagen eine 7-Tage-Inzidenz von 10 oder weniger aufweisen. Da in diesem Zahlenbereich dann schon sehr kleine Infektionsausbrüche relevante Schwankungen...

Es wird eine neue „Inzidenzstufe 0“ eingeführt, die die Aufhebung eines Großteils der bestehenden Regeln und Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie beinhaltet. Diese Stufe gilt in Kreisen und kreisfreien Städten, die seit mindestens fünf Tagen eine 7-Tage-Inzidenz von 10 oder weniger aufweisen. Da in diesem Zahlenbereich dann schon sehr kleine Infektionsausbrüche relevante Schwankungen verursachen können, erfolgt eine Rückstufung in die Inzidenzstufe 1 erst, wenn der Wert von 10...

Seit Mitte April gibt es in Nordrhein-Westfalen keine neuen Ausbrüche der Geflügelpest unter Hausgeflügel. Das NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat deshalb jetzt die Stallpflicht für Geflügel aufgehoben. Kreis Unna. Auch der Kreis Unna kann deshalb die Allgemeinverfügung zur Aufstallung des Geflügels vom 26. März wieder aufheben. Das heißt: Jetzt können die Halter ihre Tiere wieder nach draußen lassen. Das Friedrich-Loeffler-Institut für Tiergesundheit...

Seit Samstag, 8. Mai, liegt die 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel unter dem Schwellenwert 100. Damit tritt vorbehaltlich der heute zu erfolgenden ausdrücklichen Feststellung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW die Bundesnotbremse am Sonntag, 16. Mai, außer Kraft und es gelten wieder die Regeln der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW. Der Kreis Wesel teilt dazu mit: Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen nachweislich Geimpfte und Genesene...

Seit vielen Jahren besteht auf der Moerser Straße zwischen Montplanetstraße und Rheinstraße eine Parkraumbewirtschaftung mit Parkscheibenpflicht. Für maximal zwei Stunden konnten Autofahrer werktags zwischen 8 und 19 Uhr einen öffentlichen Stellplatz in beiden Fahrtrichtungen in Anspruch nehmen. Grund für die Parkraumbewirtschaftung war seinerzeit eine Vielzahl von Gewerbeansiedlungen entlang der Moerser Straße mit der dadurch verbundenen Stellplatzfrage für die Kundschaft. Stellplätze waren...

Auf Weisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 01.04.2020 hebt die Stadt Arnsberg die Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus im Stadtgebiet Arnsberg vom 18.03.2020  mit sofortiger Wirkung auf. Zur Begründung heißt es: "Die Sachverhalte, die in den vorausgegangenen Erlassen des MAGS geregelt sind, werden durch die am 23.03.2020 in Kraft getretene Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2...

Folgende kurze Stellungnahme im Zusammenhang mit den Stadtbetrieben Iserlohn-Hemer erreichte die Redaktion heute (Mittwoch, 26. September) von Iserlohns Bürgermeister Peter Paul Ahrens in seiner Funktion als SIH-Verwaltungsratsvorsitzender: "Am heutigen Nachmittag hat Monika Otten um die Auflösung Ihres Anstellungsvertrags als Vorstand des Märkischen Stadtbetriebs Iserlohn/Hemer gebeten. Dies hat sie in einem Schreiben an den Verwaltungsratsvorsitzenden und dessen Stellvertreter erklärt. So...

Die seit November 2016 aufgrund des Auftretens von Geflügelpest bei Wildvögeln am Hengstey- und Harkortsee angeordnete Stallpflicht für Hausgeflügel wird nun wieder aufgehoben. Zu diesem Ergebnis kamen die Veterinärämter der kreisfreien Städte Dortmund und Hagen sowie des Ennepe-Ruhr-Kreis. Seit dem letzten Nachweis des hochpathogenen Geflügelpestvirus H5N8 bei Wildvögeln an den Ufern der Ruhrseen sind nunmehr mehr als 30 Tage verstrichen. Seither hat sich dort kein weiterer Ausbruch bei...

Jetzt wird es ganz heftig: In Sachen "Geplanter Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet" erhebt die Gladbecker "LINKE" schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister Ulrich Roland, darüber hinaus aber auch gegen den nordrhein-westfälischen Verkehrsminister Michael Groschek. Bekanntlich hat der Gladbecker Stadtrat am 26. November 2015 einer „endabgestimmten“ Vereinbarung zwischen dem Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Gladbeck über den Bau der A52 durch Gladbeck...

Gladbeck. Auf Antrag der CDU-Fraktion wird sich der Betriebsausschuss der Stadt Gladbeck in seiner nächstn Sitzung am 9. März mit dem Tagesordnungspunkt "Außerkraftsetzung der Baumschutzsatzung der Stadt Gladbeck für private Grundstücke" beschäftigen müssen. Die Christdemokraten begründen ihren Antrag damit, dass die Zahl der Kommunen, die auf eine Baumschutzsatzung verzichten, stetig zunehme. Ein offenkundig gesteigertes Umweltbewusstsein und ein verantwortungsvoller Umgang der Eigentümer...

Kornmarkt-Besucher und Autofahrer an der Ritterstraße müssen sich an eine neue Regelung gewöhnen: Ab sofort nutzen Radfahrer diesen Bereich entgegen der dort geltenden Einbahnstraße. Vorsicht ist geboten! Nach einer Änderung der StVO aus dem Jahr 1997 dürfen benutzungspflichtige Radwege nur noch dort angelegt werden, wo es die Verkehrssicherheit oder der Verkehrsablauf erforderlich machen. In Tempo-30-Zonen sollen grundsätzlich keine benutzungspflichtigen Radverkehrsanlagen ausgewiesen werden....

Es ist (vorläufig) erst einmal geschafft: EINSTIMMIG fasste der Rat in der dienstäglichen Sondersitzung einen neuen Beschluss und kippte den Ratsbeschluss aus dem Dezember 2013, den das Schulbündnis aus SPD, Grüne, LINKE und FDP gegen die Stimmen der CDU gefasst hatte. Der Regierungspräsident hatte diesen Beschluss beanstandet. Ein Gespräch mit dem Regierungspräsidenten Dr. Bollermann in der vergangenen Woche brachte dann „Aufklärung“. Der Arnsberger Bezirkschef möchte, dass die Stadt einen...

Nachstehend eine aktuelle Presseerklärung der Stadtwerke Hemer: "Die Stadtwerke Hemer kommen bei der Untersuchung des Trinkwassernetzes gut voran. Bereits am Samstagabend werden die Begehung der Hausinstallationen sowie die Dichtheitsprüfung in Landhausen und Becke abgeschlossen sein. Nur in Einzelfällen war ein Zutritt nicht möglich. In diesen Fällen wird die Besichtigung nach Terminabsprache mit den Kunden nachgeholt. In Abstimmung mit dem Gesundheitsamt fährt der heimische Versorger am...

Der Geschäftsbereich Sport der städtischen Sport- und Freizeitbetriebe hat heute (3.1.) die generelle Sperrung der städtischen Tennenplätze (Aschenplätze) und der Naturrasenplätze aufgehoben. Damit entscheiden jetzt wieder im Einzelfall die Platzwarte beziehungsweise die Sportvereine, die die Platzwart-Funktion ausüben, über die Bespielbarkeit der Plätze.

Und wieder schießt ein Auto durch die Rheinstraße. Zum Glück derzeit nur in eine Richtung, denn die Einfahrtmöglichkeit auf diesem Weg in die Stadt Xanten, ist seit 1996 außer für Busse, verboten. Zum Glück, wie die Anwohner sich einig sind. Damit soll aber demnächst Schluss sein, wenn die Stadt die Einfahrt über die Rheinstraße wieder ermöglicht. Grund dafür, wie so oft in Xanten – die Touristen. Durch das Tor neben dem Pfadfinderhäuschen sollen die Touristen vom neuen Parkplatz in die Stadt...