Bündnis Grundeinkommen

Fünfhundert Jahre lang redet der Mensch über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Viele Ideen über Verteilungsgerechtigkeit, Existenzsicherung und Auswirkung auf das menschliche Miteinander wurden von Dichtern, Denkern, Philosophen utopiert. Nun ist das Thema in der Gesellschaft angekommen. Das war nicht immer so. Noch vor wenigen Jahren musste ich mit persönlichen Angriffen und Polemik rechnen, äußerte ich mich zum BGE. Das hat sich weitestgehend geändert. Das BGE ist am 24. September...

Dieser fand kürzlich statt, als der Bundeswahlausschuss das BGE zur Bundestagswahl 2017 anerkannt hat. Das BGE ist nun auf Bundesebene wählbar! Über Fünfhundert Jahre hat es gedauert, diesen Status zu erreichen. Schrittweise hat man sich vorgetastet. Susanne Wiest, jetzt im Vorstand vom BGE, hat vor wenigen Jahren die Petition 1422 im Bundestag eingereicht, in der es hieß, das Bedingungslose Grundeinkommen möge eingeführt werden. Es war zu erwarten, dass der Petitionsausschuss diese auch...

Vor wenigen Wochen startet ich zur Landtagswahl eine Anfrage an unsere Direktkandidaten in Gelsenkirchen. Angetrieben hat mich die Frage, wer denn überhaupt in Frage käme, eine Schnittstelle zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu sein. Heraus kamen sehr interessante Antworten und auch Überraschungen. Das Bedingungslose Grundeinkommen beinhaltet so viele Themenfelder, welche alle Parteien betreffen, dass ich über manche Aussagen tatsächlich überrascht bin. Das Kernthema Arbeit und Soziales...

Während ich in meinem Garten buddle, trifft die Antwort der Grünen ein. Na, das passt doch. Einen herzlichen Dank geht an beide Kandidaten! Ich war ja schon ein wenig ungeduldig, aber muss auch eingestehen, dass ich keine Deadline für die Antworten genannt habe. Ich hätte aber auch nicht gedacht, von allen (bis auf Herrn Wartemeier – SPD – bisher) eine Antwort zu erhalten. Eine Analyse und Zusammenfassung werde ich nach der Wahl auf die Beine stellen. „Wir hoffen, dass es für Sie okay ist, wenn...

In Anbetracht Dessen, dass das Bedingungslose Grundeinkommen als Ein-Themen-Partei in den Landtag gewählt werden kann, heißt es nicht, dass das BGE sich auch nur auf ein Thema bezieht. Mit der Wahl dieses Bündnisses hat der Wähler die Möglichkeit, sich sichtbar zu machen und somit den etablierten Parteien zu zeigen, dass sie nun an den vorbereitenden Maßnahmen zur Umsetzung arbeiten müssen. Dazu gehört ein gerechtes Steuermodell, die Entwicklung von Arbeit, die Sicherung sozialer Standards...

Während die Kandidatenchecks derzeit durch die Medien gehen, habe ich meinen eigenen Kandidatencheck gestartet. Da ich mit der Zweitstimme das Bündnis Grundeinkommen wähle, beschäftigt mich die Frage, welcher Direktkandidat in Frage käme, Schnittstellen mit dem Bündnis zu erarbeiten. Denn auch wenn es eine Ein-Themen-Partei ist, stecken da im Grunde alle Themen drin, die unsere Politik prägen. Für das Umsetzen dieser Schnittstellen sind dann die entsprechenden Parteien zuständig. Die folgenden...

Auch Herrn Hundt habe ich gefragt, wie er zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen steht und ob es möglich wäre, Schnittstellen mit dem Bündnis Grundeinkommen in NRW zu erarbeiten. Auch ihm gilt mein Dank, dass er meine Fragen beantwortet hat. Im Anschluss seiner Antwort werde, wie bei den anderen Kandidaten auch, Bezug nahmen. Hier die Antworten: „Wie stehen Sie grundsätzlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Aus meiner Sicht haben wir bereits so etwas wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen...

Seit Anfang April 2017 ist es offiziell: Das Bedingungslose Grundeinkommen kommt auf den Wahlzettel. Bereits vor ein paar Tagen schrieb ich, dass die Unterstützerunterschriften für die NRW-Wahl erreicht wurden. Selbstverständlich war es nicht, dass das Bündnis Grundeinkommen zur Wahl zugelassen würde. Denn vier Parteien haben es nicht geschafft. „Keine Zulassung erhielten "Bündnis C - Christen für Deutschland", "Die Einheit", die "Liberal-Konservativen Reformer" und die Tierschutzpartei.“ Ein...

Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in NRW zur Landtagswahl im Mai 2017 wählbar. Während noch weiterhin Unterschriften für die Bundestagswahl gesammelt werden, wurden die notwendigen 1.000 Unterschriften für die NRW-Wahl bereits vom Wahlleiter bestätigt. Auf der Seite des Bündnis´ Grundeinkommen ist zu lesen: „Vielen Dank! Dank euch allen haben wir am 18.03.2017 1.023 bescheinigte Unterstützerunterschriften zusammenbekommen!“ In allen Bundesländern werden Unterstützerunterschriften...

Seit über 500 Jahren wächst die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Nun besteht die Möglichkeit, es wählbar zu machen. Mit Petitionen kommen wir nicht durch, bundesweite Volksentscheide gibt es nicht und Parteien diskutieren zwar über das Thema, aber es tut sich nichts weiter. Um das BGE endlich zu konkretisieren und mit Bürgerengagement durchzusetzen, bleibt nur noch eine Parteigründung. Das Bündnis Grundeinkommen bewegt sich, was die Landtagswahl in NRW anbelangt, auf die Zielgerade zu....

Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens haben aktuell die Möglichkeit an einem Novum teilzuhaben. Nachdem Petitionen zu diesem Thema beim Ausschuss im Bundestag abgeschmettert wurden und noch immer keine bundesweite direkte Partizipation der BürgerInnen möglich ist und auch die etablierten Parteien das Thema nicht wirklich vorantreiben, bleibt nur noch eine demokratische Möglichkeit: Man gründet eine Ein-Themen-Partei. Das Bündnis Grundeinkommen hat somit im September 2016 die...