Demokratiefeindlichkeit

Corona-Proteste: Kampf für die Freiheit? Wer beteiligt sich an den Protesten? Was sind die zentralen Motive der Bewegung? Vortrag und Diskussion mit Nadine Frei, Uni Basel Eine Veranstaltung von Solidarische Gesellschaft e.V., Willkommen in Oberhausen e.V. und ES REICHT - Oberhausen solidarisch gegen Rechts in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung NRW Montag, 9. Mai 2022 18:00 bis 20:00 Uhr über Zoom Bitte anmelden über kontakt@solidarische-gesellschaft-ev.de Um gegen die Einschränkung...

Tief unten in der Istanbuler Zisterne hat sie Jahrhunderte lang geschlafen. Nun hat ein Erdbeben sie erweckt - direkt über ihr hat ein Wutmensch zorneswütend auf den Boden gestampft - das hat sie geweckt, die Medusa mit ihrem Schlangenkopf, ein Ungeheuer mit Schlangenhaaren, langen Schweinshauern, Schuppenpanzer, bronzenen Armen, glühenden Augen und heraushängender Zunge. Der Anblick ließ jeden Mann zu Stein erstarren. Warum ? Weil Pallas Athene sie in einem ihrer Tempel mit Poseidon beim...

Das ist eine Forderung eines bekannten Politikers als eine Antwort auf die politische Krise zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei. Ein Lösungsvorschlag zur Beendigung der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten mit den Pässen beider Staaten, Deniz Yücel. Reicht es, nun wieder nach der „Keule“ der Regierung zu rufen ? Reicht es, wieder einmal den Finger nach anderen auszustrecken, die die Karre aus dem Dreck ziehen sollen ? Nein, reicht nicht. Dazu gehört viel mehr ! Denn diese...

Aufruf zu einer Kundgebung in Oberhausen Die Vorstandsvorsitzende des Essener Kreisverbands der Grünen, Gönül Eğlence, hat für Samstag um 12 Uhr in Oberhausen eine Kundgebung angemeldet. Anlass ist der Besuch des türkischen Ministerpräsidenten, Binali Yildirim, der hier Wahlwerbung für die Verfassungsänderung, die die Entmachtung des türkischen Parlaments bedeutet. Angesichts der aktuellen Nachricht, dass erstmals ein deutscher Journalist derzeit in Polizeigewahrsam in der Türkei ist, wird es...

TTIP: Ein geheimer Vertrag - und zurück bleiben wir Warum die Demokratie am Spieltisch um das Freihandelsabkommen schlechte Karten hat: Staaten können verklagt werden ⦁ Konzerne sollen Sonderklagerechte bekommen. Investoren können Staaten dann auf Schadenersatz verklagen, wenn sie sich "diskriminierend" behandelt fühlen oder ihre Investitionen "indirekt enteignet" werden, z.B. weil Parlament oder Volk andere Gesetze beschlossen haben. ⦁ Die Klagen werden vor nicht-staatlichen Schiedsgerichten...