Die Linke

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Kein Grund zum Schulterklopfen: Tatsächliche Erwerbslosenzahlen in Oberhausen erheblich höher als offizielle Zahlen

Kein Grund zum Schulterklopfen: Tatsächliche Erwerbslosenzahlen in Oberhausen erheblich höher als offizielle Zahlen Bei der Vorstellung des Arbeitsmarktberichtes für September 2018 feierte sich die schwarz-gelbe Landesregierung für angebliche Fortschritte bei der Bekämpfung der Erwerbslosigkeit. Auch in Oberhausen wurde die offizielle Zahl vom Jobcenter mit 9,8% angegeben, was große Freude zum Beispiel in den Reihen...

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LINKEN-Stammtisch: "Neue Mehrheit gegen Rechts?"

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | vor 3 Tagen

Bottrop: Rathausschänke | Unter dem Motto „Trinken mit der LINKEN“ lädt die Bottroper LINKE zum Stammtisch in die Rathausschänke: Am Donnerstag kann man die Bottroper Sozialistinnen und Sozialisten ab 19 Uhr in lockerer Runde in der Rathausschänke, Kirchhellener Straße 21, kennenlernen. In ungezwungener Atmosphäre wird ohne Tagesordnung und Formalien über die aktuelle politische Lage in Deutschland diskutiert: „Neue Mehrheit gegen Rechts?“ Am...

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Altschuldenfonds für Oberhausen: SPD erkennt Scheitern des „Stärkungspaktes“/ DIE LINKE.LISTE fordert Gemeindefinanzreform und Entschuldung

In einer Erklärung fordert Stefan Zimkeit (MdL SPD) einen Altschuldenfonds des Landes NRW, um finanzschwachen Kommunen wie Oberhausen zu helfen, ihre Kassenkredite zu tilgen. „Mit der Initiative zur Einrichtung eines Altschuldenfonds gesteht die SPD endlich ein, dass der von ihr initiierte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ langfristig nicht ausreicht, um Kommunen in eine Lage zu versetzen sich selbst aus ihrer desaströsen...

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IPCC-Klimabericht: Kowalewski fordert entschlosseneres Handeln auch in Dortmund

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 09.10.2018

Dortmund: Rathaus | Der neueste Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zur Einhaltung des 1,5 °C Klimaziels ist ein erneutes starkes Alarmsignal. Sollte nicht ein drastisches Umdenken der Weltwirtschaft erfolgen, so könnten bereits in zehn Jahren massive Klimakatastrophen das Leben von Millionen Menschen zerstören. Immer mehr Dürren, Wirbelstürme, Hungersnöte und daraus resultierende Kriege und Fluchtbewegungen werden die Folge sein....

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DIE LINKE.LISTE für unbefristete Schulsozialarbeit

Die Zusage der Stadt, die 8,5 Stellen Schulsozialarbeit sicherzustellen, ist sehr zu begrüßen. Diese waren bisher aus dem Bildungs- und Teilhabepaket BUT finanziert worden. Allerdings fehlt noch ein formaler Beschluss, der schnellstmöglich getroffen werden muss. „Es muss sichergestellt sein, dass diese Stellen unbefristet besetzt werden. Sich von Befristung zu Befristung zu hangeln ist belastend und bedeutet keine soziale...

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Persönlichen Service erhalten

Sascha H. Wagner
Sascha H. Wagner | Dinslaken | am 09.10.2018

Dinslaken: Sparkasse | DIE LINKE. Dinslaken ist für den Erhalt der Sparkassen Filialen mit persönlichen Service in Lohberg, im Hagenbezirk und am Freibad. Das Serviceangebot wird beendet, anstatt das Alleinstellungsmerkmal der Kundennähe positiv zu nutzen. Es mag sein, dass die Digitalisierung zu einem veränderten Kundenverhalten bei der Nispa führt. Dennoch suchen ältere Kunden den persönlichen Kontakt, gerade deshalb weil sie mit...

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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ? 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 09.10.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen...

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Kommunalpolitischer Dialog des Behindertenpolitischen Netzwerks – DIE LINKE ist mit dabei!

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 05.10.2018

Dortmund: Rathaus | Dortmund. Was tun die Parteien und Fraktionen aus Dortmund für behinderte Menschen? Wie setzen sie sich für sie ein? Wo liegt ihr Fokus? In einer eigenen Veranstaltungsreihe – dem so genannten Kommunalpolitischen Dialog – will das Behindertenpolitische Netzwerk (BPN) den politischen Akteuren aus allen Lagern im kommenden Jahr auf den Zahn fühlen. DIE LINKE ist auch dabei. Der Veranstaltungsraum für September 2019 ist...

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DIE LINKE.LISTE fordert Verkauf der RWE Aktien

Seit über zwei Wochen dauert der Polizeieinsatz im Hambacher Forst bereits an, um die Besetzerinnen und Besetzer zu räumen und die Abholzung eines der ältesten Wälder Europas mit Gewalt durchzusetzen. Der Energiekonzern RWE besteht kompromisslos auf die Räumung und die fortgesetzte Umweltzerstörung, um weiter Braunkohle abzubauen zu können und daraus Profit zu schlagen. Die schwarz-gelbe Landesregierung macht sich zur...

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30.000 BürgerInnen und Bürger haben gewonnen! 2

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 23.09.2018

Angezählt, noch nicht ausgezählt! Angezählt ist die SPD im Kreis Recklinghausen! Sie hatte versucht, zusammen mit ihrem Landrat Cay Süberkrüb, ein neues Kreishaus für mindestens 130 Mio. Euro zu bauen und wollte das nur 38 Jahre alte, sanierbare, Kreishaus abreißen. Dagegen regte sich massiver Widerstand, nicht nur von den LINKEN, sondern auch von der CDU. Beide Parteien unterstützten ein Bürgerbegehren gegen diesen...

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LINKE fordert OB auf, Dienstaufsicht in Sachen Industriestraße auszuüben 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 22.09.2018

LINKE-Bezirksvertreter Dieter Polz hat den Oberbürgermeister aufgefordert, durch die Ausübung seiner Dienstaufsicht dafür Sorgen zu tragen, dass die wachsenden Müllansammlungen an der Industriestraße umgehend beseitigt werden. Polz hatte bereits im August auf das Problem hingewiesen und dies auch mit Bildern dokumentiert. "Die Situation hat sich aber eher verschlechtert. Jetzt ist der OB am Zug", findet Polz. Die Verwaltung...

Landrat Süberkrüb: Neubau ist "an Stamm- und Stehtischen praktisch nicht vermittelbar" 2

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 20.09.2018

Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Kreishausneubau in Recklinghausen für 130 Mio. Euro scheint den SPD-Landrat Cay Süberkrüb tief getroffen zu haben. "Das rechtfertigt aber nicht seine verbale Entgleisung in einer Mail an alle MitarbeiterInnen der Kreisverwaltung", so Ralf Michalowsky, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag. "Süberkrüb brüskiert zehntausende Unterzeichner mit der Feststellung: dass der Neubau "an...

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"Für einen Stadtbeschreiber gibt es keine Notwendigkeit"

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 19.09.2018

Dortmund: Rathaus | „Nein. Dortmund braucht keinen Stadtbeschreiber und auch keine Stadtbeschreiberin“, sagt Thomas Zweier, Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie Mitglied im Kulturausschuss. Zweier weiter: „Es gibt genügend gute Literatur über Dortmund. Es ist deshalb verwunderlich, dass sich der Oberbürgermeister so in eine Idee verbeißt, für die es überhaupt keine Notwendigkeit gibt.“ Thomas Zweier stand bislang mit seiner...

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DIE LINKE. und LINKE.LISTE Ratsfraktion Oberhausen trauern um Julian Arias-Bellot

Julian war einer der vielen, die Anfang der siebziger Jahre aufgrund politischer Verfolgung aus Bolivien fliehen musste. Er war in der kommunistischen Jugend- und Studierendenorganisation aktiv und wurde aus diesem Grund vom damaligen Regime verfolgt. Sein Weg führte ihn zunächst nach Chile, wo er seine politische Arbeit fortsetzte. Nach dem von der CIA aktiv unterstützten Putsch gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador...

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DIE LINKE.LISTE verurteilt gewaltsame Räumung des Hambacher Forst 2

DIE LINKE.LISTE verurteilt gewaltsame Räumung des Hambacher Forst Fraktionsmitglieder nehmen an Protesten teil Zahlreichen Protesten zum Trotz ist die Räumung der Waldbesetzung des Hambacher Forstes durch Polizeikräfte in vollem Gange. Heike Hansen, Bezirksvertreterin für Alt-Oberhausen und Jürgen Dittmeyer, Mitglied des Kulturauschsses, nahmen an den letzten beiden Waldspaziergängen teil, um ihre Solidarität mit den...

Lorenz Gösta Beutin, MdB: Mammut-Polizeieinsatz im Hambacher Forst restlos aufklären

„Der vielleicht größte Polizeieinsatz in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen zur Räumung des Hambacher Forstes muss restlos aufgeklärt werden. Es muss geklärt werden, warum die schwarz-gelbe Landesregierung den Konflikt um den Erhalt des Jahrtausende alten Waldes mit ihrer Räumungsweisung an die Tagebau-Kommunen anlasslos eskalieren lässt und damit ein Auseinanderbrechen der Kohlekommission in Berlin provoziert“,...

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Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) bald vor dem Oberverwaltungsgericht Münster?

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 14.09.2018

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung zum BI-Treff am 17-09-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 17. September erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 2 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Unter anderem mit dem Thema: Keine Ruhe für das Verwaltungsgericht Minden in Sachen Dichtheitsprüfung. In zwei...

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LINKE unterstützt Sanierung des Stenkhoffbades: „Widerstand gegen Abriss hat sich gelohnt“

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 10.09.2018

DIE LINKE wird im Rat und seinen Ausschüssen den Antrag der Verwaltung zur Erschließung von über 8 Millionen Euro Fördermitteln für eine komplette Modernisierung des einzigen Bottroper Freibades unterstützen. Das gilt auch für den kommunalen Eigenanteil von gut 800.000 Euro. Der Antrag zur Förderung der geplanten Maßnahme durch ein entsprechendes Bundesprogramm wird am 19. September im Betriebsausschuss des Bottroper...

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LINKE.LISTE fordert: Reinigung zurück zur Stadt

Die Zuständigkeit für die Reinigung von Schulen, Verwaltungsgebäuden, Kindergärten und Sportanlagen hat die Stadt Oberhausen vertraglich ihrer Tochtergesellschaft OGM übertragen. Diese wiederum schreibt die Reinigung europaweit aus. Aktuell läuft die Ausschreibung zur Vergabe im nächsten Jahr. Dazu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der LINKE.LISTE Fraktion: „Die Praxis der Fremdvergabe von öffentlichen Aufgaben lehnen...

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„Ehemaliger Spielplatz wird immer mehr zum Angstraum“

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Nord | am 06.09.2018

Dortmund: Scharnhorst | Dortmund-Scharnhorst. „Allmählich verliere ich die Geduld.“ Bezirksvertreter Matthias Storkebaum (DIE LINKE) hat die Nase gründlich voll. Seit mehr als 14 Monaten wartet er wegen des ehemaligen Wasserspielplatzes schon auf eine Antwort der Verwaltung. Mehrmals hat er nachgehakt. Vergeblich. „Vielleicht will mich ja jemand ärgern. Aber es geht doch hier gar nicht um mich. Es geht um die Scharnhorster Kinder und...

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Ja zur IGA in Dortmund

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 06.09.2018

Dortmund: Rathaus | „Ein klares Ja von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.“ Drei Wochen vor der Entscheidung im Rat der Stadt Dortmund gibt Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski ein eindeutiges Votum zu Gunsten der Internationalen Gartenausstellung IGA in Dortmund ab. Der Rat der Stadt soll am 27. September darüber entscheiden, ob auch Dortmund Austragungsort für die IGA 2027 wird – neben weiteren Städten der Metropole Ruhr. Dabei geht es um...

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Linke & Piraten begrüßen freien Eintritt in die Dortmunder Dauerausstellungen

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 06.09.2018

Dortmund: Rathaus | „Da hat uns der Oberbürgermeister mit seinem Verwaltungsvorstand angenehm überrascht.“ Thomas Zweier; Mitglied der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Kulturausschuss, ist erfreut. Am Dienstag verkündete der Dortmunder Verwaltungsvorstand, dass ab 2019 kein Eintritt mehr für einen Besuch der Dauerausstellungen in städtischen Museen verlangt wird. Der Besuch des Kinder- und Schulmuseums ist bereits seit längerem...

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DIE LINKE verlangt Auskunft über den Zustand der Kreisbrücken

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 05.09.2018

DIE LINKE im Kreistag von Recklinghausen hat beantragt, den Punkt „Bauwerksprüfungen und Prüfungsintervalle für die 70 Straßenbrücken und Durchlässe des Kreises Recklinghausen“ in die Tagesordnung der Kreistagssitzung vom 25. Sept. 2018 aufzunehmen. In der Begründung heißt es: „Schon bei der Diskussion über die Lippe-Brücke in Ahsen kamen Fragen zur Sicherheit der vom Kreis unterhaltenen Straßenbrücken und Durchlässe auf....

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Keine Eulen nach Athen: Warum ich die Sammlungsbewegung "Aufstehen" unterstütze - von apl. Professor Dr. Martin Höpner

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 01.09.2018

Die politische Landschaft ist in Bewegung geraten. Derzeit formiert sich, maßgeblich angestoßen von der Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine Sammlungsbewegung mit dem Namen „Aufstehen“. Eine Parteigründung wird nicht angestrebt. Vielmehr soll es darum gehen, auf die bereits bestehenden Parteien des Mittelinks-Spektrums einzuwirken – mit dem Ziel, den sozialen Zusammenhalt zurück in das Zentrum progressiver...

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Kreishausneubau: LINKE sammeln auch beim Appeltatenfest

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | am 31.08.2018

Mit bereits 12.000 gesammelten Unterschriften befindet sich das Bürgerbegehren gegen den Kreishausneubau auf der Zielgeraden. In Gladbeck haben schon rund 600 Leute unterschrieben, damit das alte Kreishaus saniert und nicht zu Gunsten eines Neubaus für 150 Mio. Euro abgerissen wird. Mindestens 15.000 müssen es werden, doch die Initiative um den Dorstener Initiator des Bürgerbegehrens, Uwe Kähler, will deutlich mehr als 20.000...