FDP

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Dichtheitsprüfung „Jetzt ist erst recht die Landesregierung - NRW am Zuge“

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | vor 21 Stunden, 2 Minuten

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW...

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FDP: Beste Bildung für mehr Chancen 2

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | vor 2 Tagen

Die Freien Demokraten wollen die Umstellung G8/G9 nutzen, um die gymnasiale Bildung zu stärken. Mit einem Schulfreiheitsgesetz soll allen Schulen mehr Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet werden. Die Handlungsspielräume sollen größer und die Lasten durch Erlasse kleiner werden. Durch kreative Programme wird die Deutschförderung gestärkt. Zusätzliche Stellen mit Verteilung nach einem Sozialindex, etwa für die sozialpädagogische...

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SOMMERINTERVIEW MIT DR. ROLAND KNORREN

Marc Ballay
Marc Ballay | Essen-Süd | vor 3 Tagen

Der FDP Ortsverband Essen-Süd ist mit vier Mitgliedern in Bundesfachausschüssen vertretenIn der Reihe „Sommer-Interviews“ porträtiert der OV Süd die Repräsentanten, die jeweils über den FDP Landesverband für den Bundesfachausschuss (BFA) vorgeschlagen wurden. Sie berichten über ihre Ziele, ihre Motivation und darüber welche Erfahrungen Sie bisher gemacht haben. „The success of a society is to be evaluated primarily by...

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SOMMERINTERVIEW MIT RATSFRAU PETRA HERMANN

Marc Ballay
Marc Ballay | Essen-Süd | vor 4 Tagen

Wir werden viel verändern müssen, wenn wir das bewahren wollen, was wir in die Zukunft mitnehmen möchten. In der Reihe „Sommer-Interviews“ porträtiert der OV Süd der Essener FDP die Repräsentanten, die jeweils über den FDP Landesverband für einen Bundesfachausschuss (BFA) vorgeschlagen und benannt wurden. Sie berichten über ihre Ziele, ihre Motivation und darüber welche Erfahrungen Sie bisher gemacht haben. Seit wann...

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CDU und Junge Union Dinslaken unterstützen Pläne zur Allgemeinen Dienstpflicht

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 09.08.2018

CDU und Junge Union (JU) unterstützen die auf Bundesebene in Diskussion gebrachte Einführung einer sogenannten Allgemeinen Dienstpflicht. Einen entsprechenden gemeinsamen Antrag hatten die Christdemokraten gemeinsam mit der SPD im letzten Jahr in den Rat eingebracht. Der Antrag hatte zum Inhalt, dass die Resolution „Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht zur Verbesserung der Sicherheits- und Daseinsvorsorge“ unterstützt...

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„Akte Rogg“: Hat Duisburg ein Problem mit Vetternwirtschaft? 3

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | am 08.08.2018

Die Geschäftsführerin der Werkstatt für Menschen mit Behinderung (wfbm), Roselyne Rogg, ist fristlos entlassen worden. In ihrer Position bezog sie zuletzt 376.000 Euro jährlich. Der Aufsichtsrat der wfbm hat laut eigener Aussage von Roggs massiven Gehaltserhöhungen nichts gewusst. Simon Gerhardt, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Duisburg, fordert eine lückenlose Aufklärung in der „Akte Rogg“ – und das ist nicht...

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JuLi-Highlight: Berlin-Abenteuer der Jungen Liberalen

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | am 31.07.2018

,,Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin!'' hieß es für die Jungen Liberalen (JuLis) Duisburg zusammen mit den JuLis und der FDP Wesel am Sonntag, dem 8. Juli 2018. Zusammen hatte die Gruppe die Möglichkeit in Form einer Bildungsreise der FDP von Sonntag bis Mittwoch ein umfassendes Berlin-Programm zu absolvieren. Dies beinhaltete zum einen ein offizielles, klassisches und allgemeines Bildungsprogramm, sowie Zeit für...

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Olaf in der Beek MdB: "Die Stadtverwaltung muss alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um eine Rückkehr von Sami A. nach Bochum zu verhindern." 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 25.07.2018

Kreisvorsitzender der FDP Bochum stärkt der Stadt Bochum und dem Land NRW den Rücken. Sollte Sami A. nicht bis Dienstag nach Deutschland zurückgekehrt sein, droht das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der Stadt Bochum Zwangsgeld an, da sie sich nicht genügend für eine Rückholung des Abgeschobenen eingesetzt habe. „Die Stadt Bochum sollte weiter konsequent ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen und auch gegen die neue...

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Wanderung durch das unbekannte Gerschede 2

Marc Ballay
Marc Ballay | Essen-Süd | am 25.07.2018

Der OV-Süd bleibt in Bewegung Annegret Nigbur (Schriftführerin) und Barbara Linnemann (Beisitzer) wanderten wieder mit bei der mittlerweile allseits beliebten liberalen Wanderung, die FDP Bezirksvertreter und Ortsverbandsmitglied Mitte Dr. Helmut Krautschneider immer wieder sonntags organisiert und führt. Diesmal ging es vom S-Bahnhof Gerschede aus auf dem Radwanderweg durch schattige grüne Täler entlang am...

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Themenabend am 24. Juli 2018: "#WORKWORKWORK - Anforderungen an den Arbeitsmarkt von heute und morgen"

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 23.07.2018

FDP Bochum diskutiert mit Frank Böttcher, Geschäftsführer des Jobcenters Bochum. Die Arbeitswelt ist im Wandel. Die Digitalisierung bringt weitreichende Veränderungen und eröffnet unzählige neue Chancen. Das Zeitalter von mobilem Arbeiten, Home-Office und Projektarbeit ermöglicht mehr Flexibilität, braucht aber auch Rahmenbedingungen jenseits starrer Bürokratie.  Wie werden wir also in Zukunft arbeiten? Was wird der...

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Hagens Ehrenbürgerin Liselotte Funcke wäre heute 100 Jahre alt geworden

Stephan Faber
Stephan Faber | Hagen | am 20.07.2018

Hans Ehrenbürgerin Liselotte Funcke wäre am heutigen Freitag, 20. Juli, 100 Jahre alt geworden. In Hagen wurde sie am 20. Juli 1918 als viertes Kind des Fabrikanten Oskar Funcke geboren, ihre Mutter entstammte der Bankiersfamilie Osthaus. An der Volme besuchte sie das Realgymnasium und machte 1937 ihr Abitur. Und hier arbeitete sie nach dem erfolgreichen Studium der Betriebswirtschaftslehre in Berlin noch bis ende der...

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„Ein guter Tag für die Bürgerrechte in NRW“

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | am 19.07.2018

CDU, FDP, SPD und Grüne haben in der letzten Woche vor der Sommerpause im Landtag NRW beschlossen, dass Bürger künftig die Möglichkeit haben sollen, individuelle Verfassungsbeschwerden einlegen zu können. Die Jungen Liberalen (JuLis) Duisburg feiern diesen Schritt zu mehr Bürgerrechten. Duisburg, 18. Juli 2018: Die Jungen Liberalen (JuLis) Duisburg begrüßen die Einführung der individuellen Verfassungsbeschwerde durch die...

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Haltt: „Die eigentlichen Sandstreuer sind die SPD-Landtagsabgeordneten!“ 2

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 17.07.2018

FDP Bochum begrüßt Höchststand der Neueinstellungen bei der Polizei NRW. Die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel werfen dem NRW-Innenministerium vor, den Bochumer Bürgern bezüglich der Personalausstattung der Polizei Bochum Sand in die Augen zu streuen. „Das SPD-Trio will offenbar als Opposition Tritt fassen und gibt nun kritische Pressemitteilungen raus, zu denen es sich in...

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Sommerfest der FDP Bochum mit hochrangigen Gästen und viel Spaß

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 17.07.2018

Bereits zum dritten Mal in Folge hat die FDP Bochum gemeinsam mit der FDP Ennepe-Ruhr ihr Sommerfest gefeiert. Beim Linden-Dahlhauser Kanu-Club 1927 e. V., auf dessen Vereinsgelände das Sommerfest in diesem Jahr stattfand, konnten neben rund 150 Mitgliedern und Gästen auch hochrangige Ehrengäste begrüßt werden. So gingen fünf Abgeordnete auf dem Fest in den Dialog: aus dem Bundestag der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der...

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Außenstelle FDP Ortsverband Essen-Süd, Berlin

Marc Ballay
Marc Ballay | Essen-Süd | am 15.07.2018

Andreas Schwenk vom Landesverband in Bundesfachausschuss Internationale Politik entsandt. Andreas Schwenk, Vorstandsmitglied im OV Essen-Süd bereichert mit seiner Expertise seit diesem Jahr den Bundesfachausschuss „Internationale Politik“. Im Landesfachausschuss „Europa und Internationales“, den er seit 2016 leitet, hatte Andreas Schwenk bereits federführend den politischen Themenkomplex „Europaregionen in NRW“ sowie...

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DÜSSELDORF - ATHEN - ESSEN

Marc Ballay
Marc Ballay | Essen-Süd | am 14.07.2018

Essen: Gruga-Park | und das Team des OV Essen-Süd steht ! Der FDP Ortsverband Essen-Süd bleibt informiert und engagiert. Marc Ballay (Ortvorsitzender), Falk Grünebaum (Stellvertreter) und Annegret Nigbur (Schriftführerin) blicken auf eine ereignisreiche und erfolgreiche Woche zurück. Am Mittwoch (04.07.2018) besuchten die drei gemeinsam das Sommerfest der FDP Fraktion im Landtag in Düsseldorf und trafen Ralf Witzel und einige Mitstreiter...

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Gladbecker Freie Demokraten in NRW-Landesfachausschüssen

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | am 14.07.2018

Über 350 engagierte und kluge Köpfe aus ganz NRW bewarben sich auf dem „Partei-Programmatischen Wochenende“ der FDP in der Gummersbacher Theodor-Heuss-Akademie für einen oder mehrere der 14 Landesfachausschüsse. Die FDP-Landesfachausschüsse beraten den Landesvorstand in Düsseldorf. Hierfür werden Ideen und Konzepte ausgearbeitet, die das Tagesgeschäft der Landtags- oder auch Bundestagsfraktion mitgestalten. Das sind...

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Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW! - #NoPolGNRW

Karl Heinz Stauder
Karl Heinz Stauder | Essen-Süd | am 09.07.2018

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen...

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Haltt: „Wir wollen einen zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntag.“

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 09.07.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will auch den Ruhr Park einbinden. „Leider holt Bochum aus der neuen Freiheit in Sachen Sonntagsöffnung nicht das Beste für Verbraucher und Einzelhandel heraus“, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Den Spielraum von acht offenen Sonntagen will die Verwaltung mit nur sechs Terminen in 2018 nicht nutzen. Wir wollen einen zusätzlichen Termin für...

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FDP/VWG: "Geheimsache Abfallgebühren"

Martin Kuster
Martin Kuster | Wesel | am 09.07.2018

Wesel: FDP/VWG | In einem Hauruckverfahren während der laufenden Fußball WM hat die Kreisverwaltung die Verlängerung des Entsorgungsvertrages mit der KWA Asdonkshof bis Ende 2025 durchgepaukt. Als einzige politische Kraft hat sich die FDP/VWG-Fraktion im Kreisausschuss diesem Vorgehen widersetzt, weil die Kreisverwaltung sich geweigert hat, vorher die Räte in den Kreiskommunen anzuhören und die Kalkulationsgrundlagen der...

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Mehr Bescheidenheit wäre angemessen!

Mehr Bescheidenheit wäre angemessen! Bezug: Richter kandidiert nicht mehr für Vorsitz der SG Hillen- Bericht in der RZ von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Mathias Richter kandidiert auf der Jahreshauptversammlung der SG Hillen nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden und kommentiert seinen Abgang mit den Worten, dass man gute Grundlagen geschaffen hätte und er daher guten Gewissens aufhören könne. Zugleich räumt er...

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Landtag NRW feat. Moritz Körner MdL

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | am 06.07.2018

Was für eine Gelegenheit! Am Freitag, dem 29.06.2018, machten sich die Jungen Liberalen (JuLis) Duisburg auf den Weg in die Landeshauptstadt, um den Landtag NRW zu besichtigen. Höhepunkt des Ausflugs war ein Treffen mit dem Abgeordneten Moritz Körner, dem hochschulpolitischen Sprecher der FDP Landtagsfraktion. Duisburg, 6. Juli 2018: Zusammen mit Mitgliedern der JuLis Rheinberg, der JuLis Kleve-Geldern und weiteren...

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Mit dem Programm "Zwei für Drei" will die FDP Hunde aus dem Tierheim holen

Lokalkompass Xanten
Lokalkompass Xanten | Alpen | am 05.07.2018

Nachdem der Antrag der Liberalen, die Hundesteuer für Hunde die aus einem Tierheim geholt werden, für die ersten zwei Jahre auszusetzen im Rat abgelehnt wurde, legen die Freien Demokraten aus Alpen nun nach. Die Zurückweisung des Antrags sorgte beim FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen für Unverständnis: "Die Ablehnung unseres Antrages kann ich nicht nachvollziehen. Wir betreiben in Alpen einen großen und wichtigen...

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Zuschussrichtlinien vereinheitlichen und effektiver gestalten.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 04.07.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ beantragt eine Validierung des Mitteleinsatzes. „Ob für kommunale Zuschüsse in Sachen Sport, Soziales, Jugend oder Kultur - Überall gibt es in Bochum ein Nebenher und Durcheinander von mehreren Richtlinien. Wir wollen Bürokratie abbauen und die verschiedenen Richtlinien zusammenfassen und vereinheitlichen.“, sagt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE...