FDP

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Über den türkischen Präsidenten Erdogan und die Grenzen künstlerischer Freiheit

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | vor 3 Tagen

Nach seinem Rücktritt ist es ruhig um Simon Gerhardt, dem ehemaligen Vorsitzenden der FDP-Jugendorganisation in Duisburg, geworden. Mittlerweile ist er parteilos und auch nicht mehr Mitglied bei den Jungen Liberalen, dem liberalen Jugendverband in Deutschland. Los lassen ihn die Politik und gesellschaftliche Fragestellungen jedoch nicht. Zum Wochenende meldet er sich mit einem Kommentar zum Erdogan-Skandal-Bild in der...

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Königlicher Besuch

Sebastian Fink
Sebastian Fink | Herne | am 18.10.2018

Auf Einladung des FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Nückel nahmen anlässlich des 5. Parlamentarischen Abends „Schützenbrauchtum NRW“ Mitglieder des BSV Holthausen 1857 im Düsseldorfer Landtag teil. Der Große Zapfenstreich fand zu Ehren des Landtagspräsidenten André Kuper vor dem Landtag in Düsseldorf statt. Die zahlreichen Teilnehmer aus ganz Nordrhein-Westfalen nutzten die Gelegenheit, mit den Abgeordneten und den Schützen...

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Friedrich-Ebert-Straße nicht ungefährlich! 1

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | am 17.10.2018

Auf der Friedrich-Ebert-Straße ab der Sparkasse in Richtung Postallee ist die Durchfahrt für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge verboten. Dies sagen die aufgestellten Verkehrsschilder Nr. 251 der Straßenverkehrsordnung aus. Hoffentlich entstehen keine für Menschen gefährliche Situationen, wenn einspurige Fahrzeuge wie Fahrräder, Roller oder Motorräder nun diese Straße in nördlicher Richtung nutzen. Eine...

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Sperrung der Hans-Böckler-Straße in nur eine Fahrtrichtung führt zu Chaos. 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 16.10.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ sieht Verkehrsversuch gescheitert. Seit dem 21. September 2018 ist die Hans-Böckler-Straße am Rathaus für eine Einfahrt aus nördlicher Richtung gesperrt. Die Verwaltung wollte so auf Sicherheitsprobleme besonders für Fußgänger und Radfahrer reagieren. Hunderte Autos ignorieren das und fahren einfach durch die Sperrung. „Der Verkehrsversuch ist krachend gescheitert. Die Straße ist um kein...

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Matheisen: Land unterstützt Düsseldorf bei der Stadtentwicklung mit rund 6,7 Mio. Euro

Rainer Matheisen MdL
Rainer Matheisen MdL | Düsseldorf | am 12.10.2018

Die Landesregierung unterstützt die kommunale Stadtentwicklung in diesem Jahr landesweit mit einer Rekordsumme. Auch Düsseldorf profitiert vom Städtebauförderprogramm mit 6.724.000 Euro. „In Düsseldorf können jetzt vier Projekte umgesetzt werden, darunter der Ersatzneubau der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) an der Koblenzer Straße“, freut sich Rainer Matheisen. Auch aus dem Förderpaket „Soziale Integration im Quartier 2018“...

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-Dichtheitsprüfung- Es ist wohl an der Zeit, dass sich die Bis wieder einmal etwas lauter zu Wort melden. >>936.837,02 € aus Steuermitteln

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 10.10.2018

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | https://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 15. Oktober erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen dieses Abends sind u.a. „Funkstille beim landesweiten Monitoring“ Was wurde aus diesem Monitoring, das im Mai 2015 vom NRW-Umweltministerium an den Start...

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Im Bundestag: FDP fordert Ende des Solidaritätszuschlags 1

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | am 10.10.2018

Am 11.10.2018 berät der Deutsche Bundestag um 19:05 Uhr über einen Gesetzentwurf der FDP zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Auf der Internetseite www.bundestag.de kann die Debatte live verfolgt werden. Den Bürgerinnen und Bürgern ist bei Einführung des Solidaritätszuschlages versprochen worden, diesen nur befristet zu erheben. Das unbefristete Solidaritätszuschlaggesetz 1995 wurde mit der Begründung ...

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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ? 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Düsseldorf | am 09.10.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen...

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Wohnbauflächenprogramm weist Demokratiedefizit auf.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 08.10.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisiert Flächenauswahl. „Das Wohnbauflächenprogramm weist Defizite in Sachen Bürgerbeteiligung und Ökologie auf“, erklärt Susanne Mantesberg-Wieschemann, Ratsmitglied der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Anstatt zunächst Flächen mit ökologisch geringerem Wert zu bebauen oder die Nachverdichtung im Bestand konsequent voranzutreiben, soll der Bagger nun auf den ökologisch...

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Schülerinnen und Schüler sollen Reanimation im Notfall lernen.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 04.10.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ rückt Erst-Helfer-Kompetenz in den Fokus. In lebensgefährlichen Notfällen wird das Gehirn eines Menschen nach drei bis fünf Minuten ohne Sauerstoffversorgung irreversibel geschädigt. „Die sofortige Einleitung von Wiederbelebungsmaßnahmen durch umstehende Laien ist da lebenswichtig. In Bochum wollen wir besonders mehr jungen Menschen die Kompetenzen vermitteln, um Leben zu retten“,...

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FDP Duisburg: Vorsitzender der Jugendorganisation stellt Amt zur Verfügung

Simon Gerhardt
Simon Gerhardt | Duisburg | am 02.10.2018

Nach seiner öffentlichen Kritik am Vorstand der FDP Duisburg stellt Simon Gerhardt, der Vorsitzende der Jugendorganisation, sein Amt zur Verfügung. Er möchte so den Weg frei für einen Neustart machen. Er bedauert sein „unprofessionelles Vorgehen“ und bittet seine Freunde der Jungen Liberalen Duisburg und Parteikollegen der FDP um eine zweite Chance. Duisburg, 02.10.2018: Simon Gerhardt, Vorsitzender der Jungen Liberalen...

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Rot-Grün und Verwaltung riskieren Fahrverbote in Bochum.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 02.10.2018

Fraktion „FDP & DIE STADGESTALTER“ sieht Probleme auf die lange Bank geschoben. Werden die Emissionswerte an der Messstelle an der Herner Straße nicht gesenkt, droht nach einer Klage der Umwelthilfe ein gerichtlich angeordnetes Fahrverbot in Bochum. „Zur letzten Ratssitzung am 27.09.2918 hätte man dieser Gefahr den Wind aus den Segeln nehmen können. Rot-Grün schiebt das Problem aber mutlos auf die lange Bank“, erklärt...

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Bochum soll sich für das Landesprogramm „Sportplatz Kommune“ bewerben.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 02.10.2018

Fraktion „FDP & DIE STADGESTALTER“ will Jugendsport aktiv gestalten und fördern. Die Landesregierung hat gemeinsam mit dem Landessportbund das Projekt „Sportplatz Kommune“ auf den Weg gebracht, mit dem der Kinder- und Jugendsport gestärkt werden soll. Bis Mitte Oktober können sich interessierte Kommunen für die Teilnahme melden. Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, ermutigt die Stadt Bochum,...

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Haltt: „SPD und Grünen fehlt Mut und Wille, kleinen Einzelhändlern zu helfen.“

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 01.10.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ beantragte Ausweitung des Gebietes für die Sonntagsöffnung. Am 12.07.2018 entschied der Rat, dass die Einzelhändler in der Bochumer Innenstadt anlässlich des Weihnachtsmarktes am Sonntag, dem 9. Dezember 2018, die Läden öffnen dürfen. „Alle? Nein, nicht alle! Denn bei einem kleinen lokalen Händler verläuft die Grenze, ab der nicht mehr geöffnet werden darf, quasi direkt neben der...

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Verkehrsüberwachung vom Kopf auf die Füße stellen.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 26.09.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ will Rechnungsprüfungsamt einschalten. “Unpassierbare Gehwege, schwer einsehbare Straßenquerungen, zugeparkte Radwege. Wenn wir insbesondere die Schulwegsicherheit und die Barrierefreiheit verbessern wollen, müssen wir eine zuverlässige Verkehrsüberwachung auch für den ruhenden Verkehr garantieren,“ erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und...

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Kreiskongress der FDP Bochum beschließt Leitantrag zum Thema „Faire Handelsbeziehungen“.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 24.09.2018

Delegierte zur Landesvertreterversammlung zum Europaparteitag gewählt. Am vergangenen Samstag fand der außerordentlichen Kreisparteitag sowie die Kreiswahlversammlung der FDP Bochum im Jahrhunderthaus statt. Als Delegierte zur Landesvertreterversammlung wurden Olaf in der Beek, Felix Haltt sowie Léon Beck gewählt. In der Antragsberatung wurden Anträge zu den Themen Entwicklungszusammenarbeit und fairer Handel, Anrecht auf...

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Dr. Volker Steude: „Nur kleine Schritte in die richtige Richtung.“

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 20.09.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ kritisieren Organisation der Flüchtlingsbetreuung. Die Verwaltung hat gemäß eines Prüfauftrags des Oberbürgermeisters, der dem Druck der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ und der Öffentlichkeit damit nachgekommen ist, die Organisation der Flüchtlingsbetreuung unter die Lupe genommen und erste Änderungen in den Bereichen der Verwaltung vorgenommen, die die Flüchtlingsbetreuung und...

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FDP: Digitalisierung - das zentrale Zukunftsthema!

Heinz-Josef Thiel
Heinz-Josef Thiel | Gladbeck | am 19.09.2018

Die Digitalisierung ist für NRW und die Menschen in unserem Land eine große Chance. Deswegen werden die Freien Demokraten die Ressourcen für dieses zentrale Zukunftsthema weiter bündeln. Die Digitalstrategie für NRW wird ein Meilenstein auf dem Weg zum digitalen Chancenland sein.

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Umweltfreundliche Mehrwegbecher im Ruhrstadion angeregt.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 19.09.2018

VfL kann Borussia Dortmund und Schalke 04 im Umweltschutz überholen. Bislang werden bei Heimspielen des VfL Bochum im Ruhrstadion Einwegbecher angeboten. "Anstatt nach jeder Befüllung den Becher wegzuschmeißen, schont ein Mehrwegsystem die Umwelt und den Ressourcenverbrauch", sagt Andrea Tendler, Sachkundige Bürgerin der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im städtischen Umweltausschuss. "Das Mehrwegsystem ist ab dem...

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Opelschriftzug würde Schatten auf Gewerbegebiet Mark 51°7 werfen. 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 19.09.2018

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" mahnt zu Fingerspitzengefühl. Wie die WAZ am 10. September berichtete, soll der alte OPEL-Schriftzug, der über dem ehemaligen Verwaltungsgebäude auf dem heutigen Mark 51°7-Gelände thronte, wieder angebracht werden. "Die Denkmalbehörde verstrickt sich hier in eigentlich guten Absichten, die aber für die Stadt ein denkbar ungünstiges Bild abgeben", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der...

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Kein Radweg auf dem Innenstadtring, keine Verbesserung des Verkehrsflusses. 1

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 19.09.2018

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Blockadehaltung. SPD, CDU und Grüne lehnen Konzept zur Aufwertung des Innenstadtrings besonders auch für den Radverkehr ab. "Die Stadt verpasst eine Chance, den zentralen Innenstadtring für den fließenden Verkehr und für Radfahrer attraktiver zu machen", kritisiert Rademacher die Ablehnung eines entsprechenden Antrages der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für...

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Entscheidung über Herner Straße muss in den Rat.

Léon Beck
Léon Beck | Bochum | am 19.09.2018

Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“: “Verwaltung darf nicht über Politik hinweg entscheiden.” Die Herner Straße ist wegen dauerhaft überschrittener Emissionswerte von einem Fahrverbot bedroht. Wenn die Werte an der Messstelle nicht schnellstens unter den EU-Grenzwert sinken, werden Gerichte und Bezirksregierung zum Handeln genötigt. „Das ist eine Entscheidung mit einer bedeutenden Tragweite für alle Bochumerinnen und...

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Bahnhofstraße: FDP hat Fragen zu Tempo 30

Auf der Bahnhofstraße gilt seit einiger Zeit nun auch in Höhe des Ernst-Barlach-Gymnasiums (EBG) Tempo 30 (der Stadtanzeiger berichtete im August). Die FDP hakte wegen der "30er-Regelung auf der Bahnhofstraße" bei der Stadtverwaltung nach – ohne Erfolg. "Trotz intensiver Nachfragen ist es uns nicht gelungen, die Basis für den Entscheid, die Geschwindigkeitsbegrenzung durchzusetzen, nachzuvollziehen", sagt...

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Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) bald vor dem Oberverwaltungsgericht Münster?

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 14.09.2018

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung zum BI-Treff am 17-09-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 17. September erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 2 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Unter anderem mit dem Thema: Keine Ruhe für das Verwaltungsgericht Minden in Sachen Dichtheitsprüfung. In zwei...

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Durch STADTSPIEGEL-Serie: Bodo Middeldorf trifft Flüchtlinge in Hattingen

Dr. Anja Pielorz
Dr. Anja Pielorz | Hattingen | am 10.09.2018

Hattingen: innenstadt | Denisa (29) kommt aus Albanien. Die junge Frau ist gelernte Hebamme, ihr Mann Bepin (29) arbeitete in Albanien in der Gastronomie. „Als wir uns kennenlernten, haben wir es am Anfang unseren Eltern nicht erzählt“, berichtet Denisa. „Ich bin Muslima und meine Eltern, vor allem mein Vater, wären gegen die Beziehung zu einem katholischen Christen gewesen. Ich habe gehofft, wenn sie Bepin kennenlernen, ändert sich das vielleicht.“...