Fraktionsbildung

Beiträge zum Thema Fraktionsbildung

Politik
Bilden die neue Fraktion: Hasan Tuncer, Andreas Marquardt, Birgit Felderhoff und Lutz Zimmermann. | Foto: PR-Foto Köhring

Neues Bündnis im Mülheimer Stadtparlament
Neue Fraktion setzt auf Bürgerbeteiligung

"Bündnis für Mülheim" - in dem Namen steckt Verantwortung. Dieser sind sich die vier Politiker bewusst, die ab der kommenden Ratssitzung eine neue Fraktion im Mülheimer Stadtrat bilden. Gemeinsam wollen Hasan Tuncer (Bündnis für Bildung), Lutz Zimmermann (Mülheim 5vor12) sowie Birgit Felderhoff und Andreas Marquardt (Die Linke) wesentlich mehr bewegen, als ihnen das als Einzelkämpfer möglich war. "Am Freitag musste ich mein Handy gefühlt dreimal neu aufladen", sagt Hasan Tuncer. Nachdem die WAZ...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.06.19
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  • 1
Politik

WfS hat wieder Fraktionsstatus

Mit dem heutigen Tage hat die WfS im Stadtparlament wieder Fraktionsstatus. Klaus Machholz, der die CDU-Fraktion am Ende letzten Monats verlassen hat, und Helga Wieland-Polonyi, WfS-Ratsmitglied, bilden zusammen nun die WfS-Fraktion. Damit wird es auch zu einer neuen Zusammensetzung der Ausschüsse kommen. Die WfS wird nun wieder stimmberechtigte Mitglieder in die Fachausschüsse senden. „Klaus Machholz und ich kennen uns seit vielen Jahren in der Kommunalpolitik. Wir sind immer respektvoll...

  • Sprockhövel
  • 07.12.17
Politik
Solange die Vorgaben der Gemeindeordnung eingehalten werden, darf Bürgermeister Ulrich Roland die Bildung von Fraktionen durch Mitglieder ganz unterschiedlicher politischer Parteien oder Richtungen nicht untersagen.

Fraktionsbildung: Gemeinsame Ziele im Rat sind entscheidend

„Ich habe Verständnis dafür, dass in der Öffentlichkeit über den Zusammenschluss einzelner Ratsmitglieder zu Fraktionen diskutiert und dies im Einzelfall schwer nachvollzogen wird. Solange aber die Vorgaben der Gemeindeordnung eingehalten werden, darf ich die Bildung von Fraktionen durch Mitglieder ganz unterschiedlicher politischer Parteien oder Richtungen nicht untersagen!“ erklärt Bürgermeister Ulrich Roland mit Blick auf die Bildung von Fraktionen im neugewählten Rat der Stadt Gladbeck....

  • Gladbeck
  • 18.06.14
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Politik
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Fraktionsbildung im Marler Stadtrat?

FDP und die buergerunion (bum) wollen im Stadtrat Marl eine Fraktion bilden. Da FDP und bum nur mit einem Sitz im neuen Rat vertreten sind, verlieren beide ihren bisherigen Fraktionsstatus, der aus zwei Sitze bestehen muss. Eine Fraktion hat das Recht auf Sitz und Stimme in den Ausschüssen und die Bestellung von sachkundigen Bürgern. Fraktionen haben Anspruch auf ein Büro im Rathaus und bekommen Geld für die Geschäftsführung. Die Verwaltung muss prüfen ob die Voraussetzung für eine gemeinsame...

  • Marl
  • 16.06.14
Politik
Dieter Platenberg (BIG) ist Vorsitzender der neu gebildeten Fraktion "Soziales Bündnis in Gladbeck". | Foto: Stadt Gladbeck
3 Bilder

Gladbeck: Drei Parteien werden zur Fraktion "Soziales Bündniss"

Nach der Kommunalwahl im Jahr 2009 tauchte eine neue Fraktion im Gladbecker Stadtrat auf: DKP-Ratsherr Gerd Dorka und Johannes Gay (Bürgerinitiative Hartz IV) schlossen sich erstmals zum „Sozialen Bündnis in Gladbeck“ zusammen. Und auch in der nächsten Ratsperiode, die voraussichtlich erst im Jahr 2020 endet, wird im Rat das „Soziale Bündnis“ in Fraktionsstärke vertreten sein. Allerdings in einer nahezu komplett veränderten Zusammensetzung. Denn die „Bürgerinitiative Hartz IV“ kandidierte zwar...

  • Gladbeck
  • 06.06.14
  • 8
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