Hausverbot

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Auf frischer Tat ertappt: Graffiti-Sprayer geht Rheinbahn und Polizei ins Netz 1

Düsseldorf: Kettwiger Straße | Die Polizei und die Rheinbahn ertappten in dieser Woche einen Graffiti-Sprayer auf frischer Tat: Mit Sprühdosen bewaffnet, machte sich eine Person am 4. Juli gegen 1 Uhr auf einem Gleis im U-Bahnhof „Kettwiger Straße“ zu schaffen. Was der Sprayer jedoch nicht ahnte: Ein Mitarbeiter der Leitstelle sah ihn über die Videobeobachtungsanlage und informierte den Sicherheitsdienst, die Polizei und einen Funkwagen der Rheinbahn....

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Mann beißt Polizistin und randaliert beim Discounter

Olaf Hellenkamp
Olaf Hellenkamp | Haltern | am 21.06.2018

Haltern. Ein Betrunkener hat gestern in einem Supermarkt randaliert, die Mitarbeiter angegriffen, eine Polizistin gebissen und Kopfstöße verteilt.  Am Mittwoch (20. Juni) kam es gegen 16.10 Uhr in Haltern am See an einem Lebensmittelmarkt zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 37-Jährigen aus Haltern am See und zwei Mitarbeitern des Discounters, da der 37-Jährige das bestehende Hausverbot nicht beachtete. Als der...

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aufRECHT e.V. sorgt für verbesserten Sozialdatenschutz im Jobcenter Märkischer Kreis 4

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 30.05.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund |  Als der stellvertretende Geschäftsführer Reinhold Quenkert am 22.06.2017 ein Hausverbot für 180 Tage wegen eines Fotos verhängte, schrieb er: "Ich gehe davon aus, dass Sie wissentlich gegen die Hausordnung des Jobcenters Märkischer Kreis verstoßen haben." – Nun ja, eine Hausordnung hat das Jobcenter gar nicht. Das konnte schnell geklärt werden.  Dass das Hausverbot rechtswidrig war erfuhr die Geschäftsführung dann später...

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Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis abgewatscht – Hausverbot aufgehoben

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 16.11.2017

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Das Possenspiel von Reinhold Quenkert gegen meine Person ist vorerst beendet. Am 09.11.2017 entschied Richter Reuter von der 30. Kammer des SG Dortmund, dass die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 30.06.2017 gegen den Bescheid vom 22.06.2017 (Hausverbot) angeordnet wird. In seinem 7seitigen Beschluss (S 30 AS 3046/17 ER) führte er u.a. aus: „Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe ist das bis zum 31.12.2018...

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Ein Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis treibt seltsame Blüten . . .

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 31.10.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Undercover im Jobcenter. Ein einziges Beweisfoto für die Datenschutzbeauftragte des Bundes. Leise und unbemerkt von Security, Besuchern und Mitarbeitern. Völlig unspektakulär. Und dann rennt eine übereifrige Mitarbeiterin durch die Vorhalle, meckert und petzt wie ein Kindergartenkind mit Aufmerksamkeitsdefiziten. Albern, aber in der Konsequenz sehr aufschlussreich. Denn „unaufrichtig“ prallt auf aufRECHT. Der...

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Erinnerungen an ein Fehlurteil des Amtsgericht Iserlohn

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 07.10.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Ein Artikel von Stefan Drees, IKZ vom 11.03.2012 war überschrieben mit dem Titel: "Verfahren eingestellt - Wockelmann bleibt ohne Verurteilung". Damals hatte die Staatsanwaltschaft Hagen auf Betreiben des Jobcenter Märkischer Kreis ein Verfahren gegen mich eingeleitet. "Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Sie, in der Zeit vom 12.06.2010 bis zum 11.08.2010 durch 2 selbständige Handlungen einen anderen bei einer Behörde...

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Hausverbot im Jobcenter – Iserlohner Dorfrecht und rechtliche Wirklichkeit 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 28.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Dass sich die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis häufig über geltendes Gesetz und auch gefestigte Rechtsprechung hinwegsetzt, dokumentiere ich regelmäßig und belege meine Aussagen bestmöglich mit belastbarem Quellenmaterial. In der letzten Zeit vereitelt das Jobcenter selbst eigene Terminvorladungen, durch die Zurückweisung meiner Person als Beistand von Betroffenen. Das Recht auf Begleitung einer...

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Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis, Teil 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 18.09.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Der stellvertretende Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis Reinhold Quenkert, hat sich einen weiteren Schildbürgerstreich erlaubt und seinen Mitarbeitern damit einen Bärendienst erwiesen. Unter Verweis auf einen Verstoß gegen die Hausordnung des Jobcenter Märkischer Kreis verhängte er ein 18monatiges Hausverbot. Nur wenige Tage und eine IFG-Anfrage später sich heraus, dass das Jobcenter sich nie eine Hausordnung...

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180 Tage Hausverbot wegen eines Beweisfotos für die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 30.08.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 30.05.2017 stellte die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff den 26. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2015 - 2016 vor. Bereits eine kurze Einsichtnahme bestätigte erneut die Missachtung des Sozialdatenschutzes beim Jobcenter Märkischer Kreis bei Mietbescheinigungen. Ein ständig wiederkehrendes Thema bei wahrgenommenen Beistandschaften. „Leider musste ich im aktuellen Berichtszeitraum feststellen, dass sich...

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111 Menschen haben Hausverbot im Jobcenter 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Duisburg | am 31.07.2017

Duisburg: Duisburg | Sozial-Hilfe. Arbeitslosen-Unterstützung. Existenz-Sicherung. Grund-Versorgung. Irgendetwas läuft schief in Schröder-Merkel-Deutschland seit der Agenda 2010. Jobcenter mutieren zu sozialen Brennpunkten und rüsten auf gegen Hilfebedürftige. Aber Security und Panzerglas, Hausverbote und Strafanzeigen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die angeblich sozialen Sicherungssysteme inzwischen vielfach zur Existenzbedrohung...

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Jobcenter MK kapituliert - Hausverbot im Jobcenter rechtlich nicht haltbar

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 21.07.2016

Lüdenscheid: Märkischer Kreis | Am 04.05.2016 erschien hier ein erster Bericht: Ein Jahr Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis wegen eines Fotos. Der stellvertretende Geschäftsführer Reinhold Quenkert hatte versucht ein Machtwort zu sprechen und einem Vereinsmitglied von aufRECHT e.V. Vorhaltungen gemacht und damit für den Beistand ein einjähriges Hausverbot zu begründen versucht. De fac­to ging es wohl darum die konkrete Unterstützung...

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Hausverbot

Nina Möhlmeier
Nina Möhlmeier | Castrop-Rauxel | am 25.06.2016

In der Großnotunterkunft für Flüchtlinge in Habinghorst wurde ein Hausverbot ausgesprochen. Dies geht jedenfalls aus einem Schreiben hervor, das auf einem Gehweg in Habinghorst lag, dort entdeckt wurde und unserer Redaktion vorliegt. Eine offizielle Bestätigung für das Hausverbot gibt es indes nicht. Mit Horst Kreienkamp, dem Leiter der Großnotunterkunft, sprach der Stadtanzeiger darüber, was im Allgemeinen passieren muss,...

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Ein Jahr Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis wegen eines Fotos . . . ? 4

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 04.05.2016

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Hausverbot. In Vertretung gez. Quenkert. T. staunte nicht schlecht als er am heutigen Tag im Jobcenter in Hemer vorsprach, weil seine Sozialleistungen wieder einmal nicht pünktlich ausgezahlt worden waren. Zahltag im Jobcenter war der 29.04.2016, aber auch am 04.05.2016 noch blieben die Existenzsichernden Leistungen aus. Bei seiner persönlichen Vorsprache wurde T. abgewiesen. Angeblich hätte er keinen...

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Hausverbot im Jobcenter – Verfahren eingestellt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 23.07.2015

Gummersbach: Jobcenter Oberberg | 21 Monate nach dem streitgegenständlichen Vorfall im Jobcenter Radevormwald wurde am Amtsgericht in Wipperfürth über einen heute 40jährigen Mann verhandelt. Eine Jobcentermitarbeiterin hatte einen wegen Hausfriedensbruch und falscher Verdächtigung angezeigt, weil sie sich von ihm bedroht gefühlt hatte. Die Mitarbeiterin des Jobcenters trug vor: "Der Kunde kam dreimal ohne Klopfen wie ein Springteufel ins Büro und wirkte...

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Ärger um den Pfand

Maren Menke
Maren Menke | Velbert | am 25.04.2015

Vor einigen Jahren wurde der Flaschenpfand eingeführt. Vor allem ökologische Aspekte zählen bei dieser Material-Wiederverwendung. Wohl niemand hat Freude daran, erst eine Pfandgebühr zu bezahlen, dann leere Flaschen zu sammeln, sie zu einer Rückgabestelle zu bringen, um schließlich einen Bon zu erhalten, der gegen Bares oder Ware eingetauscht werden kann. Und dann sind da ja noch die oft defekten Rückgabeautomaten...Dennoch...

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Phantomschmerzen im Jobcenter Märkischer Kreis – Hausverbote gegen Erwerbslose 5

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.02.2015

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Am 06.02.2015 verhängte der stellvertretende Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis Reinhold Qu. wieder einmal ein einjähriges Hausverbot gegen einen Erwerbslosen. Zur Begründung dieses Hausverbotes wurde von ihm vorgetragen, ein Sachbearbeiter Herbert K. habe sich durch den Mann bedroht gefühlt. Er schreibt (ohne persönliche Kenntnis der Vorgänge zu haben): „Ihr bedrohendes Verhalten muss ich aufs schärfste...

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Jobcentermitarbeiter klagen nun auf physische Gewalt an. 4

Klaus Brueger
Klaus Brueger | Hemer | am 21.02.2015

Hemer: Jobcenter Märkischer Kreis | Jüngst ist wieder ein Fall eingetreten, bei dem sich ein Jobcentermitarbeiter aus dem Jobcenter Hemer angeblich wegen erlittener physischer Gewalt gegen seine Person hat krankschreiben lassen. Herr Herbert. K. lies sich krankschreiben, weil ihm angeblich ein Kunde eine drohende Faust entgegen gestreckt hat. Am 06.02.2015 wurde diesem Kunden wegen der Vorwürfe nicht nur ein Hausverbot erteilt, sondern am 18.02.2015 wurde...

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Befähigung zum Richteramt – keine Volljuristen beim Jobcenter Märkischer Kreis?

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.01.2015

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Das Informationsfreiheitsgesetz räumt auf mit der Geheimniskrämerei in den Behörden und bietet interessierten und mündigen Bürgern die Möglichkeit staatliches und behördliches Handeln zu hinterfragen. Seit Monaten unterdrückt die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis die rechtlichen Schutzmöglichkeiten der Leistungsberechtigten und verwehrt ihnen pauschal und ohne Rechtsgrundlage die Begleitung von Beiständen...

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JOB-Center-Mitarbeiterin in Gladbeck bedroht: Polizei rückte mit Großaufgebot an

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 18.11.2014

Gladbeck: Job-Center | Gladbeck. Eine heikle Situation sorgte am Montag, 17. November, im Gladbecker JOB-Center an der Wilhelmstraße für Aufsehen. Am späten Vormittag meldete sich dort ein Kunde telefonisch bei seiner Sachbearbeiterin und bedrohte die Dame verbal ganz erheblich. Da der Mann zuvor schon unaufgenehm aufgefallen war und ihm gegenüber wenige Tage zuvor schriftlich bereits ein "Hausverbot" (13. November 2014 bis 30. November 2015)...

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23-Jähriger rastet im Jobcenter aus 12

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Gevelsberg | am 18.10.2014

Gevelsberg: Jobcenter Gevelsberg | „Gevelsberg. Schock für die Mitarbeiterinnen des Jobcenters in Gevelsberg. Ein 23-jähriger Hagener rastete derart aus, dass der Dienststellenleiter die Polizei rief und ein Hausverbot gegen den Mann aussprach.“ Offensichtlich war der Mann über die lange Bearbeitungszeit wütend. Er wartete auf sein Geld. „Ich brech’ Dir die Beine“, soll er der verängstigten Frau entgegengeschrien haben. Diese informierte umgehend ihren...

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„Auch wenn er keinen Anlass bot, verhäng ich mal ein Hausverbot“

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 12.10.2014

Der Verein aufRECHT e.V. ermutigt Leistungsberechtigte regelmäßig, Termine beim Jobcenter Märkischer Kreis nie allein wahrzunehmen, sondern immer einen Gesprächszeugen mitzunehmen und die Gespräche mit zu protokollieren. Wir wissen warum. Hunderte von Berichten Betroffener zeigen uns, dass die „Beratung allein bei diesem Amt“ nicht selten zu erheblichen finanziellen Schäden für die Betroffenen führt. Der Bericht über die bei...

Faire Messe unterbindet Kritik an unfairer Kohle

Heiko Holtgrave
Heiko Holtgrave | Dortmund-City | am 06.09.2014

Die Mitglieder und Helfer der Initiative Dortmund-Kolumbien sind sauer. Ihnen, sowie einigen anderen völlig Unbeteiligten, wurde gestern von der Leitung der Westfalenhallen Hausverbot erteilt. Noch bevor sie überhaupt an der Eröffnung der Messe „fair & friends“ teilnehmen konnten, wurden sie am Eingang beiseite genommen, das Eintrittsgeld zurück erstattet und das Hausverbot „bis zum 21. September“ ausgesprochen. Begründung:...

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Jobcenter: Wenn einer einen Antrag stellt, dann kann er was erleben 13

Sandra Stoffers
Sandra Stoffers | Gelsenkirchen | am 15.05.2014

Ich glaube noch immer nicht, was da heute passiert ist. Aber zum ersten mal passierte mir das, was viele „erfahrene“ ALG-II-Empfänger bereits bestätigt hatten. Heute habe ich meinen Weiterbewilligungsantrag im Jobcenter Gelsenkirchen abgegeben. Zunächst war es nicht in Ordnung, dass mein Ansprechpartner, ich nenne ihn mal Herrn XYZ, nicht nach meinem Personalausweis fragte. Dazu sind die Daten im Antrag zu sensibel, als...

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Hausverbot des Traditionspaares 18

Hausverbot für Traditionspaar Das Ehrenamt „Postillion und Christel von der Post“ wird von der Stadt vergeben. Das Paar begleitet den Bürgermeister bei offiziellen Anlässen und ist der Tradition unserer Stadt verpflichtet. Es repräsentiert die Stadt. und ist nicht „Leibeigner“ der Postalia. • Somit hat der Vorsitzende eines Karnevalvereins nicht zu entscheiden, wer die Stadt bei Veranstaltungen vertritt. Nach...