Kommunalwahl 2020

Nach der letzten Kommunalwahl 2020 hat die Stadt Wesel aufgerufen, Wahlplakatständer in Wesel künstlerisch zu gestalten. Mit Erfolg: Zahlreiche Flächen wurden von verschiedenen Gruppen in Szene gesetzt. Nach der erfolgreichen Aktion im letzten Jahr konnten sich nun erneut Urban Artists für die künstlerische Gestaltung der Aufsteller nach der Bundestagswahl 2021 bewerben. Sechs der zahlreichen Bewerbungen wurden ausgewählt, „ihre“ Fläche zu gestalten. Diese Flächen befinden sich an den...

Am 26. September 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt und damit auch darüber entschieden, wer die nächste Bundesregierung stellt. Zum aktuellen Zeitpunkt ist der Ausgang dieser Wahl noch komplett offen. Die Bundestagswahl findet bei uns in Dortmund fast genau ein Jahr nach der Kommunalwahl statt und stellt somit die zweite Wahl unter Corona-Bedingungen dar. Ein Grund, weswegen auch hier die Anzahl der Briefwahl-Stimmen einen neuen Rekord erreichen wird. Auch bei dieser Bundestagswahl gilt:...

„Der Umgang der Stadt Bochum mit den Ergebnissen der Kommunalwahl hat uns schon verblüfft“, sagt Ratsmitglied Tim Pohlmann von der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG Freie Bürger. „Wir hatten in Wattenscheid ein drittes Mandat bei den ersten vorläufigen Ergebnissen nur um wenige Stimmen verfehlt. Durch den knappen Ausgang hätte das Wahlergebnis wesentlich beeinflusst und möglicherweise dem Wählerwillen nicht gerecht werden können.“ Exemplarisch hierfür verweist die UWG: Freie Bürger auf das...

"Mit großer Traurigkeit nimmt die CDU Sonsbeck Abschied von Gerd Reinders. Gerd Reinders verstarb infolge einer schweren Erkrankung, die ganz überraschend nach vielen Jahren zurückkehrte und ihm in wenigen Monaten die Kraft zum Leben nahm.", heißt es in der Presseinfo der CDU Sonsbeck. Mit Gerd Reinders verbindet die CDU eine langjährige freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Im Jahre 2003 trat er in die CDU mit dem Willen ein, für seine Heimatgemeinde und für seine...

Die im September stattgefundenen Wahlen des Bürgermeisters und des Rates der Stadt Iserlohn sowie des Integrationsrates sind gültig. Das gilt auch für die Stichwahl des Bürgermeisters am 27. September. Zu diesem Ergebnis kam der Wahlprüfungsausschuss, der am Mittwoch (9. Dezember) im Rathaus am Schillerplatz tagte. Das Gremium empfahl dem Iserlohner Stadtrat daher einstimmig, die Wahlen für gültig zu erklären. Nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes muss der Rat die durchgeführten Wahlen...

Nach dem Erfolg bei der Kommunalwahl im September und dem Wiedereinzug in den Rat der Stadt Essen mit zwei Ratsfrauen konnte die Ratsgruppe in der gestrigen Ratssitzung sechs Ausschusssitze für den Tierschutz erringen. In offener Wahl wurden VertreterInnen der Ratsgruppe Tierschutz in folgende Ausschüsse gewählt: 6 Ausschusssitze mit Stimmrecht für den Tierschutz Jugendhilfeausschuss - Ratsfrau Simone Trauten-Malek Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus -...

In der ersten konstituierenden Fraktionssitzung für die Wahlperiode 2020 bis 2025 einigte sich die Mitglieder der Monheimer Peto-Fraktion auf einen neuen Vorstand. Zum dritten Mal in Folge wurde Rechtsanwältin Lisa Pientak gewählt und ist somit seit 15 Jahren als Fraktionsvorsitzende der Peto tätig. „Ich freue mich darauf, mich auch in diemal wieder für die Umsetzung der im Wahlprogramm definierten Ziele einzusetzen“, so Lisa Pientak. „Mit unserem Fraktionsvorstand, einer guten Mischung aus...

Der neue Uedemer Rat hatte sich am vergangenen Montag konstituiert und coronabedingt den großen Saal im Bürgerhaus Uedem dafür genutzt. Genau siebzig Minuten, wie der alte und neue Bürgermeister Rainer Weber mit Blick auf seine Uhr feststellte, hatte es nur gedauert, bis dieser die erste Sitzung schließen konnte. VON FRANZ GEIB Uedem.  Zunächst wurde es feierlich: In einer kleinen Zeremonie wurde Rainer Weber von Walter Kanders, dem  Alterspräsidenten des Gemeinderates, als Bürgermeister...

Nach der Kommunalwahl am 13. September und zu Beginn der neuen Ratsperiode konstituierten sich jetzt die zwei CDU-Fraktionen in den Bezirksvertretungen Rechtsruhr-Süd und Rechtsruhr-Nord.In beiden CDU-BV-Fraktionen wurde die Fraktionsspitze bestätigt. So wählte die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 (Rechtsruhr-Süd) den 61-jährigen Fraktionsgeschäftsführer Hansgeorg Schiemer (Stadtmitte) einstimmig als Fraktionsvorsitzender wieder. Sein Stellvertreter bleibt der 50-jährige Koch Jörg Dieter...

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

Der FDP Essen-Ost wurde am 13. September von den Wählerinnen und Wählern erneut ein Mandat für die Bezirksvertretung VII anvertraut. Gleichzeitig konnte Eduard Schreyer über die Ratsreserveliste wieder in den Stadtrat einziehen. In der vergangenen Legislatur war er dort als Nachrücker erst spät dazu gestoßen und hatte im Gegenzug sein Mandat in der BV VII an Peter Sander aus Leithe abgegeben. Zur Situation nach dieser Wahl sagt Eduard Schreyer: „Wir versuchen bei den Freien Demokraten...

Viele neue Gesichter bei der ersten Ratssitzung nach der Kommunalwahl im September. Mit 62 Ratsherren und Damen ist der Rat um 16 Mitglieder gewachsen. Viele Tagesordnungspunkte sind es nicht, denn am 3. November ging es um die Vereidigung der neuen Bürgermeisterin. Ronny Scheider (SPD) begrüßt als ältestes Ratsmitglied die Anwesenden. "Zu der konstituierenden Sitzung begrüße ich Sie recht herzlich. Die erste Sitzung ist immer etwas besonderes. Den 35 neuen Ratsmitgliedern wünsche ich viel...

Die im September gewählten Mitglieder des Monheimer Stadtrates sind zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengetreten und vom alten und neuen Bürgermeister Daniel Zimmermann vereidigt worden. Dabei hieß es trotz des Neustarts gleich zu Beginn der Sitzung zunächst Abschied nehmen. Kämmerin Sabine Noll wurde bei der Kommunalwahl im September zur neuen Bürgermeisterin von Sprockhövel gewählt. Ihre Amtsgeschäfte übernimmt künftig der von den Ratsmitgliedern zum neuen Kämmerer gewählte Erste...

Mit einer faustdicken Überraschung endete am 13. September die Kommunalwahl in Weeze: Mit fast 80 Prozent der Stimmen setzte sich der parteilose Georg Koenen quasi aus dem Stand gegen den CDU-Kandidaten Guido Gleißner durch (wir berichteten ausführlich). Vor der konstituierenden Ratssitzung am Dienstag trat der ehemalige Ordnungsamtsleiter am Montag seinen ersten Arbeitstag als Chef der Verwaltung der Gemeinde an. VON FRANZ GEIB Guten Morgen Herr Koenen, am Montag war ihr erster Arbeitstag als...

Mit Beginn der neuen Ratswahlperiode hat sich die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde der erfahrene Kommunalpolitiker Felix Haltt gewählt. Seine Stellvertreter sind Luisa-Maximiliane Pischel und Léon Beck. Pischel und Beck sind neu in den Rat der Stadt Bochum eingezogen, haben in der letzten Wahlperiode aber bereits Erfahrungen als Sachkundige Bürger in verschiedenen Ratsausschüssen gesammelt. Mit einem Durchschnittsalter von 33 Jahren ist die...

Velbert: Die Wahl des Stadtrates am 13. September 2020 ist bereits anderthalb Monate her. Am 03. November findet die konstituierende Ratssitzung statt. In diesem Artikel blicken wir auf die Dinge, die sich demnächst ändern könnten. In der kommenden Legislaturperiode (2020-2025) sind neun Parteien im Stadtrat vertreten. Die Sitze sind wie folgt verteilt: CDU 21 Sitze, Grüne 15 Sitze, SPD 12 Sitze, UVB 5 Sitze, AfD 4 Sitze, Velbert anders 4 Sitze, Die Linke 3 Sitze, FDP 3 Sitze und Piraten 3...

„Das ist kein kraftvoller Neustart von Rot-Grün, sondern ein laues ‚Weiter so‘“, kommentiert Ratsmitglied Felix Haltt, designierter Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, den Entwurf des rot-grünen Koalitionsvertrages. „Bei vielen Forderungen bleibt man vage und unkonkret. Und wenn man dann doch mal konkret wird, verweist man lieber auf andere Ebene. So kündigt Rot-Grün vollmundig ein 365-Euro-Ticket an, verweist bei der Finanzierung aber lieber auf VRR, Land und Bund. Auffällig sind die vielen...

Seinen letzten offiziellen Termin hatte diese Woche Stephan Langhard, Leiter des Fachbereichs Bürgerdienste und Stadtentwicklung, mit der Sitzung des Verwaltungsvorstands der Stadt Ennepetal. Er verlässt nach 34 Dienstjahren die Stadt Ennepetal, um sich als Bürgermeister der Nachbarstadt Schwelm einer neuen Herausforderung zu stellen. Ennepetal/Schwelm. Bereits am vergangenen Donnerstag, 28. Oktober, trat der 53-jährige seinen Dienst in Schwelm an, am Donnerstag, 5. November, wird er dort im...

Nach dem Einzug „Der PARTEI“ in den Stadtrat der Stadt Arnsberg, hat sich am 10. Oktober die Fraktion „Die FRAKTION“ gebildet. Darüber wurde der Bürgermeister heute informiert. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Anna Falcone. Thorsten Henkel übernimmt die Stellvertretung. Marco Rafolt, der selbst kein Mandat im Stadtrat bekleidet, wird zukünftig die Fraktionsgeschäftsführung übernehmen.   Eine themenbezogene, parteiübergreifende Zusammenarbeit schließt „Die FRAKTION“ nicht aus, allerdings gibt es...

Die politische Landschaft in Gladbeck ist noch bunter geworden, denn im Stadtrat gibt es nun das „ABI-BIG-DKP Soziales Bündnis“. Bei den Kommunalwahlen im September gehörten ABI, BIG und DKP zu den Parteien und Gruppierungen, die genug Stimmen für jeweils ein Ratsmandat für sich verbuchen konnte. Zu der Bildung einer gemeinsamen Fraktion kam es, weil sich dadurch ein deutlich größere Mitspracherecht im Stadtrat ergibt. Denn dort ist das „ABI-BIG-DKP Soziales Bündnis“ als Fraktion mit seinen...

Auf der Mitgliederversammlung der Grünen in Dinslaken am 30.09.2020 im Dachstudio hat die Partei ein 14-köpfiges Verhandlungsteam für die anstehenden Gespräche mit den Parteien und Fraktionen im Rat der Stadt Dinslaken gewählt. Als Gast war die frisch gewählte neue parteilose Bürgermeisterin Michaela Eislöffel für ein Grußwort eingeladen. Eislöffel bedankte sich, begleitet von einigen Unterstützer*innen aus ihrem Wahlkampfteam, zu Beginn der Veranstaltung für die engagierte und...

Die Fraktion der SPD Schwerte hat ihr Statut geändert und einen neuen Vorstand gewählt. Um den vielfältigen Aufgaben als größter Fraktion im Rat gerecht zu werden, besteht der Vorstand nicht mehr nur aus zwei, sondern aus fünf Personen. Angelika Schröder als Vorsitzende bestätigt Einstimmig bestätigte die SPD-Fraktion Angelika Schröder als Vorsitzende. Erster Stellvertreter ist Marc Seelbach, Marlies Mette wurde zur zweiten Stellvertreterin gewählt. Zusätzlich gibt es zwei Beisitzer mit...