Neonazis

In der Presse wird berichtet, dass aus ganz Europa Bürger in die Ukraine fahren, um mit der dortigen Armee im Kampf gegen die russischen Truppen die Freiheit der Bürger und die Unabhängigkeit des Landes zu erhalten. Von solchen Aufrufen fühlen sich bestimmt auch Deutsche Neo-Nazis und Rechtsaußen angezogen. Wie man bei näherer Recherche erfährt, sind unter den Kämpfern aus anderen Ländern auch Rechtsextremisten. Da Düsseldorfer Rechtsaußen immer wieder auffällig geworden sind, fragt der Experte...

Am 6. Dezember 2020 fand in Düsseldorf eine Querdenker-Demonstration statt, bei der auch Neonazis, Gewaltbereite und Hooligans anwesend waren. Deshalb stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung der Verwaltung Fragen, die diese wie folgt beantwortete: „Zuständige Versammlungsbehörde für Demonstrationen als Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 des Grundgesetzes ist in Nordrhein-Westfalen die Polizei. Demonstrationen in diesem Sinne...

Antrag: Konzepterstellung gegen gewaltbereite, rechtsradikale Demonstranten Am Sonntag, dem 29. November 2020 hat Pegida NRW zusammen mit Hooligans und Bürgerwehren am Duisburger Hauptbahnhof demonstriert. Auch Personen der Bruderschaft Deutschland bzw. der Schwesternschaft Deutschland sowie mindestens ein sogenannter Reichsbürger nahmen teil. Mehr als 30% der Demonstrationsteilnehmer kamen aus Düsseldorf; darunter waren auch sogenannte Fans von Fortuna Düsseldorf. Die Polizei war schon Stunden...

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER ist in der ersten, regulären Stadtratssitzung der neuen Wahlperiode sehr aktiv. Vier Anfragen aus aktuellen Anlässen und vier weitere Anfragen stehen zu Beginn der Sitzung auf der Tagesordnung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Da das Friedrich-Löffler-Institut bei einer Katze und bei einem Hund Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen hat und mit COVID 19 infizierte Menschen im Kontakt mit ihren...

Bei der „Querdenker-Demonstration am 6. Dezember waren viele Rechtsradikale und Gewaltbereite anwesend. In der WDR Fernsehsendung Aktuelle Stunde wies Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler auf die Schläger der Bruderschaft Deutschland, Hooliganbewegungen aus dem Ruhrgebiet und eine Abordnung der Neonazipartei „Die Rechte“ aus Dortmund hin. Gewaltbereite Gruppen wollten vom Demonstrationsplatz in die Altstadt, um dort Randale zu machen. Eine Gruppe aus dem gewaltbereiten Fußballbereich...

Am Mittwoch, den 16.09, teilte NRW-Innenminister Herbert Reul mit, dass 29 Polizisten vorläufig aus dem Dienst genommen worden sein, da sie Mitglieder einer Chatgruppe mit rechten Inhalten wären. Es handle sich unter Anderem um 25 Beamte aus dem Essener Polizeipräsidium. "Es macht mich wütend, dass die offensichtlichen Probleme mit extremen Rechten innerhalb der Polizei immer noch herunter gespielt werden. Noch vor zwei Jahren mussten wir als Linke selbst aktiv werden, um ein...

Wieder ein Donnerstag, wieder marschierten die sogenannten "Steeler Jungs" (SJ) durch den Essener Osten. Dieses Mal sollte es angeblich ein Trauermarsch werden, um dem in Frankfurt vor einen Zug geschubsten Kind zu gedenken - das zumindest kündigten Mitglieder der SJ auf Facebook an. Doch der "Umzug" durch die Steeler-Innenstadt glich am Ende keinem Trauermarsch, sondern wurde zu einem Schaulaufen des Who-Is-Who der NRW Neonazi-Szene. Mehrere hundert Menschen versammelten sich vor der...

Anlässlich der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch Stefan E., einem mutmaßlichen Mitglied der militanten Neonazi-Gruppe Combat 18 (Kampftruppe Adolf Hitler), fordert die Ratsfraktion von DIE LINKE & PIRATEN ein aus ihrer Sicht schon lange überfälliges Verbot dieser Organisation. Die Nazi-Terrorgruppe „Combat 18“ ist seit vielen Jahren auch in Dortmund aktiv und war am Überfall auf die DGB-Demo in Dortmund vor zehn Jahren beteiligt. Die Dortmunder Naziband Oidoxie...

Gladbeck. Nun macht auch die Gladbecker SPD mobil: Für Samstag, 6. April, rufen die Genossen alle Gladbecker zur Teilnahme an der vom "Gladbecker Bündnis für Courage" organisierten Demonstration „Bunte Vielfalt statt brauner Einfalt“ ab 13 Uhr auf dem "Europaplatz" (Ecke Hoch-/Horster Straße) in der Fußgängerzone in Stadtmitte auf. Eigentliche wollte die Gladbecker SPD wollte am Samstag mit einer Innenstadtaktion ih-ren Europawahlkampf einläuten. „Dieses Vorhaben münzen wir zu Gunsten der...

Christiane Dieckerhoff hat das geschafft, von dem zahlreiche Autoren oft nur träumen können - oder wofür sie selbst in die Tasche greifen müssen, damit ihr Werk abgedruckt wird. Doch die Krimis der gebürtigen Dattelnerin werden von renommierten Verlagen veröffentlicht. So auch "Spreewald Rache", der dritte Roman rund um die Mordermittlerin Klaudia Wagner. Ein Polizeibeamtin aus Waltrop ist (gesundheitlich und seelisch angeschlagen) vom Präsidium Dortmund in den Osten Deutschlands gewechselt....

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im Übrigen...

Das Sprichwort "Narrenhände beschmieren Tisch und Wände" kennen auch viele Gladbecker. Oftmals wird der Spruch abwertend in Verbindung mit Graffiti-Sprühereien beansprucht. Aber waren es "Narrenhände", die entlang der Marathonbahn im Wittringer Wald ihre Spuren hinterlassen haben? Gleich mehrere Laternmasten im Bereich der Ringallee wurde mit Hakenkreuzen beschmiert. Darüber, warum die Täter sich für ein leuchtendes Orange als Farbe entschieden haben, kann nur spekuliert werden. Fest steht,...

Gladbeck. Empörung bei den Gladbecker Jusos: Ein Verteilerkasten an der Ecke Uhland-/Goethestraße in Stadtmitte wurde von Unbekannten mit Hakenkreuzen verunstaltet. Juso-Vorstandsmitglied Berat Arici macht daher noch einmal deutlich, dass man sich in aller Deutlichkeit gegen jedwedes faschistisches Gedankengut stelle und man werde auch die entdeckte Schmiererei nicht hinnehmen. Und die Jusos wollen ihren Worten Taten folgen lassen. So verweist der SPD-Nachwuchs auf die Aktion "Kunst am...

Im Nordpark wurden Bänke, Abfallbehälter und Mauern mit Hakenkreuzen und anderen Zeichen beschmiert. Nun wird nach dem oder den Tätern gefahndet. Ein Zeuge hatte diese Beschädigungen am Montagnachmittag (7. Mai) entdeckt und daraufhin die Stadtverwaltung verständigt. Anzeige gegen Unbekannt wurde bereits erstattet, die Hakenkreuze wurden inzwischen entfernt. Für Hinweise, die zur Ergreifung des Täters oder der Täter führen, hat der ZBG eine Belohnung von 250 € ausgesetzt. Hinweise nimmt der...

Auch in Huckarde gingen Menschen aus Protest gegen den Dortmunder Neonazi-Aufmarsch auf die Straße: Das Huckarder Bündnis gegen Rechts und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) haben am Morgen der Neonazi-Demo in Dortmund zu einer Mahnwache am Antifaschistischen Denkmal an der Urbanusstraße eingeladen. Sie setzten damit ein Zeichen gegen nationalistische Ansichten und für ein demokratisches und offenes Weltbild, für das Europa stehe.

Protest gegen alte und neue Rechtsradikale am 14.4. in Dortmund Am 14. April 2018 wollen Rechtsextremisten aller Schattierungen mit Verstärkung aus anderen Ländern erneut durch Dortmund marschieren. Ihre zentrale Parole heißt „Europa erwache!“ Damit erinnern sie an den hetzerischen Ruf „Deutschland erwache!“ der NS- Zeit und stellen sich bewusst in die Tradition ihrer verbrecherischen Vorgänger. Dieser Aktion steht ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen gegenüber, das sich...

Durch den Tipp eines Bürgers wurde die Bottroper LINKE auf eine riesige Nazi-Schmiererei auf der Halde Haniel aufmerksam und informierte die Stadtverwaltung. Unbekannte haben den Innenraum des Amphitheaters mit einem den ganzen Boden bedeckenden Hakenkreuz beschmiert. Das Trotz einer erfolgten Übermalung der Schmiererei ist es noch immer zu sehen. „Das ist das zweite Mal neben der sog. „Mütter gegen Gewalt“-Demo, an der zahlreiche, zum Teil vielfach vorbestrafte, Neonazis aus dem ganzen...

Auf der „Mütter gegen Gewalt“-Facebook-Seite haben sich schon jetzt zahlreiche Rechtsradikale zur Demo angemeldet – zum Beispiel: ➡Sascha Krolzig, kürzlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilter Neonazi aus Hamm, sowie weitere einschlägig bekannte Neonazis,  ➡Melanie Dittmer, Aktivistin der „Identitären Aktion“ aus dem Rheinland, ➡Jörg Schneider, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gelsenkirchen, sowie weitere AfD-Funktionäre ➡und zahlreiche Personen aus dem rechten Hooligan-Spektrum. Schon am 14....

„Es darf keine Sonderbehandlung für stadtbekannte Nazis im Jobcenter geben.“ Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wird am 11. Juli eine Dringlichkeitsanfrage im Sozialausschuss stellen und einen aktuellen Sachstandsbericht fordern. Anlass ist eine Medienberichterstattung, wonach es offensichtlich für stadtbekannte Nazis, die Kunden des Jobcenters sind, keinerlei Auflagen gibt. Besuche im Jobcenter, für alle anderen Leistungsbezieher der Regelfall, sollen für diese arbeitslose Personengruppe nicht...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum zum NPD-Urteil des BVerGer: Neofaschisten bejubeln das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn sie dürfen ihre antisemitische und rassistische faschistische Propaganda als Partei weitertreiben! Die VVN-BdA als größte antifaschistische Organisation Deutschlands fordert seit Gründung der NPD deren Verbot, weil eine neofaschistische Partei laut Grundgesetz verboten werden muss! Das Urteil wird die Faschisten aller Schattierungen in...

In einer Pressemitteilung schreibt das antifaschistische Bündnis "Essen stellt sich quer": Stoppen wir die Nazigruppe "Bürger gegen Politikwahnsinn"! 10. November: Treffpunkt: Hans-Toussaint-Platz um 18:30 Uhr Die Nazi-Truppe "Bürger gegen Politikwahnsinn" meldet jeden zweiten Mittwoch im Monat eine Kundgebung mitsamt Demonstrationszug durch die Essener Innenstadt an. Es wird immer wieder rassistisch gehetzt. Minderheiten, besonders Muslime, werden verbal attackiert. Es fallen antisemitische...