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Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementwettbewerb für den diesjährigen „Otto Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen.Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“ auseinanderzusetzen. „Wir suchen kreative Ideen, die zeigen, wie junge Menschen in ihrem...

Die SPD-Bundestagsfraktion und der lokale Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria laden am 04. Dezember um 17:30 zu einem Infoabend zum Patientenrechtegesetz ins Pastor-Schoppmeier-Haus (Bahnhofstr. 21, 45525 Hattingen) ein. Mit dabei sein wird sein Fraktionskollege Timo Schisanowski. Gemeinsam begrüßen sie den aktuellen Patientenbe-auftragen der Bundesregierung, Stefan Schwartze, der anlässlich seines zehnjährigen Bestehens dieses Gesetz vorstellt Nach langen und komplizierten politischen...

Auf Einladung des lokalen Bundestagsabgeordneten Axel Echeverria besuchte der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, gestern den Ennepe-Ruhr-Kreis. Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen, Timo Schisanowski aus Hagen, waren sie beim Wittener Ortsverband des Technischen Hilfswerk zu Gast, um sich über dessen ehrenamtliche Arbeit und die aktuellen Bedarfe zu informieren. Seit 2017 hat das Wittener THW seinen Sitz in der Goethestraße 8-12. Ursprünglich als Übergangslösung für...

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese lädt eine Jugendliche aus ihrem Wahlkreis - wozu die Gemeinden Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath gehören - dazu ein, sich am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. „An diesem Berufsorientierungstag wollen wir die Möglichkeit eröffnen, einen Einblick in den Berliner Politikalltag zu bekommen“, sagt Griese. Bewerben können sich Schülerinnen im Alter von 16 bis 18 Jahren bis spätestens 13. Februar 2023 mit einer kurzen Mail an:...

Als Konsequenz aus den fragwürdigen Geschäften mit Corona-Schutzmasken von zwei bisherigen Unionsabgeordneten fordert die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag zu umfangreichen rechtlichen Verschärfungen auf: „Ich hoffe, dass nun endlich auch die Unionsfraktion begreift, dass der Gesetzgeber solchem Treiben einen Riegel vorschieben muss, und zwar noch in den verbleibenden Sitzungswochen in dieser Wahlperiode.” Diese Verschärfungen betreffen die Bereiche Lobbyregister,...

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese und Carsten Träger laden am 19. Januar um 10 Uhr zu einer Videokonferenz ein. Im Rahmen der Reihe "Fraktion vor Ort" wollen beide über Insektenschutz informieren und diskutieren.  2019 hat das Bundesumweltministerium eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um das Artensterben zu stoppen bzw. umzukehren. „Auch hier im Hochsauerland ist die Erhaltung und Verbesserung der Insektenvielfalt nicht nur für die landwirtschaftlichen Betriebe wichtig. Wir alle...

Die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag ruft Jugendliche dazu auf, beim Kreativwettbewerb für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ mitzumachen. Der von der SPD-Bundestagsfraktion verliehene Preis hat zum Anliegen, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu fördern, dass wir die Grundlagen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und friedliches Zusammenleben immer wieder erneuern und festigen müssen. „Heute, 75...

Besuch von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Dortmund hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann in Berlin erhalten. Im Rahmen der dreitägigen politischen Informationsfahrt des Bundespresseamtes sprachen die Mitglieder des Kulturvereins Brechten, der AWO Schüren und des Kreisverbands Dortmund des Sozialverbands VdK mit der Dortmunderin Poschmann über aktuelle politische Themen, etwa über die Grundrente. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion sollen alle die...

Vor 100 Jahren durften Frauen in Deutschland erstmals wählen und gewählt werden. Nach der ersten Wahl kamen die meisten weiblichen Abgeordneten aus den Reihen der SPD und die Sozialdemokratin Marie Juchacz war damals die erste Frau überhaupt, die in einem deutschen Parlament sprach. Was würde Marie Juchacz heute in ihrer Rede im Deutschen Bundestag aus Frauensicht einfordern? Zu diesem Thema sucht die SPD-Bundestagsfraktion im Rahmen des Marie-Juchacz-Preises 2019 kreative Ideen und Konzepte...

Der heimische Abgeordnete Oliver Kaczmarek wurde zum Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Zuvor hatten ihn die Mitglieder der entsprechenden Arbeitsgruppe einstimmig vorgeschlagen. Oliver Kaczmarek übernimmt die Aufgabe mit einem klaren Ziel: „Ich möchte ein neues sozialdemokratisches Bildungsversprechen entwickeln. Bildung von der Kita über Schule und Ausbildung bis hin zu Meister und Master muss allen Menschen gleichberechtigte Teilhabe an unserer...

Der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes reagiert auf eine Stellungnahme von Stadtkämmerer Willi Loeven zur Erhöhung der Grundsteuer (WAZ Bottrop vom 13. November). Die Grundlagen dafür seien in Bund und Land gelegt worden, so Loeven. Michael Gerdes: „Wir müssen sicherstellen, dass unsere Städte und Gemeinden so gut aufgestellt sind, dass sie nicht mehr vor der Situation stehen, zwischen einer Erhöhung der Gemeindesteuern und Kürzungen im sozialen Bereich abwägen zu müssen. Da...

Kreis Unna/Berlin. Die 41 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen sind in der SPD-Bundestagsfraktion als NRW-Landesgruppe organisiert. Sie vertreten die Interessen der Menschen in Nordrhein-Westfalen innerhalb der SPD. Da sie die größte Landesgruppe stellen, werden sie in wichtigen Entscheidungen der Fraktion mit einbezogen und haben oft entscheidende Einflussmöglichkeiten. Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ist am Montagabend erneut in den Vorstand der Landesgruppe...

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am heutigen Mittwoch den Dialog mit Betriebs- und Personalräten fortgesetzt. Die Personal- und Betriebsrätekonferenz war mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 ArbeitnehmervertreterInnen waren dabei, auch die DVG-Betriebsräte Karl-Heinz Staniewski, Michael Wischnewski, Volker Rayen und Georg Fromm...

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht in diesem Jahr zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Jugendliche und junge Erwachsene sind im Rahmen eines Kreativwettbewerbs dazu aufgerufen, sich mit dem Thema „Miteinander statt Ausgrenzung“ auseinanderzusetzen. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag mitteilt. Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und...

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf Initiative der SPD eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer außerordentlich profitieren werden. „Aufgrund des veralteten Fahrzeugbestandes des THW haben wir ein Fahrzeugprogramm von 100 Mio. € bis zum Jahr 2023 beschlossen“, so die heimische Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag. Zudem wird es im kommenden Jahr eine Kampagne zur Helfer- und...

Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. „Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt der Veranstaltung“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte sich dauerhaft für die...

Einen Koffer in Berlin haben Sophie Steffen und Jasmin Sondermann gleich in zweifacher Hinsicht. Die Schülerinnen des Berufskollegs Stadtmitte sind gerade in der Hauptstadt, um an der Preisverleihung für den Otto-Wels-Preis für Demokratie teilzunehmen. Ihr Beitrag: Ein Koffer voller Dinge, die über eine israelische Schulpartnerschaft erzählen. Welchen Platz sie damit belegen, entscheidet sich an diesem Mittwochabend. Dabei ist es nicht unbedingt eine Überraschung, dass die beiden Schülerinnen -...

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß ist im politschen Geschäft ein alter Hase und erlebt derzeit auch nicht seine ersten Koalitionsverhandlungen. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Finanzen und Haushalt sitzt er in der Arbeitsgruppe Finanzen gemeinsam mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Markus Söder an einem Tisch, wobei natürlich jeder versucht, das Beste für seine Partei herauszuholen. Die Ausgangslage Am 22. September fanden die...

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß erklärt zu den Beschlüssen des Europäischen Rates zur Bankenunion. Der Europäische Rat hat die Bankenunion keinen Schritt vorangebracht. Dabei ist es höchste Zeit, dass die Bankenunion vor dem Beginn der Arbeit der EZB-Aufsicht und den EU-Parlamentswahlen vervollständigt wird. Die EZB hat hinreichend deutlich gemacht, dass bereits vor dem Stresstest für Banken klar sein muss, wie mit möglicherweise neu aufgedeckten...

Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklärte zur der anhaltenden Verweigerungshaltung von Horst Seehofer (CSU) und anderen hochrangigen Unionsmitgliedern. Der Bayrische Ministerpräsident und CSU- Vorsitzende Horst Seehofer sei lediglich das deutlichste Beispiel einer besonders bedauerlichen Verweigerungshaltung bei den Unionsparteien. Viele in der Union haben Offensichtlich noch nicht begriffen, dass ihr Wahlkampf nun vorbei ist. Die Union muss endlich vom...