SPD

100 Jahre Frauenwahlrecht: SPD-Bundestagsfraktion verleiht „Marie-Juchacz-Preis 2019“

Bärbel Bas
Bärbel Bas | Duisburg | vor 20 Stunden, 58 Minuten

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen junge Menschen und zivilgesellschaftliche Initiativen auf, sich für den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ zu bewerben. Der Preis wird einmalig anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts in Deutschland Anfang 2019 im Deutschen Bundestag verliehen. „Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleich-wertig berücksichtigt, wenn...

Bildergalerie zum Thema SPD
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Landrat Süberkrüb: Neubau ist "an Stamm- und Stehtischen praktisch nicht vermittelbar" 2

Ralf Michalowsky
Ralf Michalowsky | Gladbeck | vor 2 Tagen

Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Kreishausneubau in Recklinghausen für 130 Mio. Euro scheint den SPD-Landrat Cay Süberkrüb tief getroffen zu haben. "Das rechtfertigt aber nicht seine verbale Entgleisung in einer Mail an alle MitarbeiterInnen der Kreisverwaltung", so Ralf Michalowsky, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag. "Süberkrüb brüskiert zehntausende Unterzeichner mit der Feststellung: dass der Neubau "an...

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Öffnung der Lange Straße: Neuer Vorstoß der CDU 1

Wird die Lange Straße doch noch für den Pkw-Verkehr von der B 235 aus geöffnet („rechts rein, rechts raus“)? Mit Blick auf die wechselnden Mehrheiten im Rat der Stadt möchte die CDU bald einen neuen Anlauf starten. Dies erklärte CDU-Chef Michael Breilmann auf Stadtanzeiger-Anfrage. "Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass sich etwas tun muss", sagt Breilmann. Man wolle daher "den Gesprächsfaden wieder aufnehmen und...

VW-Abgasskandal und die juristischen Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher

Pascal Buddäus
Pascal Buddäus | Datteln | am 16.09.2018

Die neue Musterfeststellungsklage: Was bringt sie geschädigten Diesel-Besitzern? Seit dem Herbst 2015 ist der VW-Abgasskandal in aller Munde. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass in den Medien über weitere Details berichtet wird: VW, Audi, Porsche, Mercedes-Benz, Skoda, Seat, BMW, Renault, Nissan etc.: die Liste der Automobilhersteller, die nachweislich eine „Schummelsoftware“ in ihre Autos eingebaut haben oder haben sollen, um...

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Karnap hat einen Feierabendmarkt

Denis Gollan
Denis Gollan | Essen-Nord | am 15.09.2018

14 Händler kamen zur Premiere des Feierabendmarktes. Stephan Duda & Andreas Opper vom SPD-Ortsverein Karnap mit toller Idee. Am vergangenen Nachmittag startete um 15 Uhr der erste Feierabendmarkt auf dem Karnaper Markt. 14 Markstände mit u. a. Bekleidung, Eier, Obst, Gemüse, Gegrilltes, Marmeladen, Haushaltsmittel, Feinkost, Käse, edles Fleisch – und die mobile Wache der Polizei haben sich eingefunden. „Als wir auf...

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Der Flair des Waldes wird zerstört: Hitzige Disskussion am Reigerweg

Lokalkompass Niederberg
Lokalkompass Niederberg | Velbert | am 15.09.2018

Das rote SPD-Mobil stand diesmal am Reiger Weg auf der Höhe des Altenheims "Domizil" und rund 40 Bürger waren gekommen, die mit den Fraktionsmitgliedern Rainer Hübinger, Matthias Gohr, Ute Meulenkamp, Brigitte Djuric, Kristina Meyer, Joachim Weiler und Wolfgang Werner den Worten von Diplom-Forstwirt Peter Tunecke und dem Vorstand der TBV, Sven Lindemann, lauschten. Schnell kristallisierten sich drei Themen heraus, die die...

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Lob und Kritik der SPD-Fraktion für die Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-City | am 14.09.2018

Dortmund: Rathaus | Mit Freude hat die SPD-Fachfraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) den Satzungsentwurf der Feuerwehr dem Rat zu Beschluss empfohlen. Hier geht es um die längst fällige Verbesserung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen. „Es ist ein gutes Signal zur Stärkung des Ehrenamtes.“ freut sich Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher in der SPD-Ratsfraktion. „Die finanziellen...

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Am Bahnhof Hörde muss sich was tun

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | am 14.09.2018

Dortmund: Hörde Bahnhof | Seit mehreren Jahren ist der schlechte Zustand des Bahnhofs Hörde Thema in der Öffentlichkeit. Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun in Begleitung des SPD-Ratsvertreters Bernhard Klösel, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde Werner Sauerländer und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hörde-Nord Ralf Neuhaus den Bahnhof. Die vier Politiker waren sich einig, dass der Zustand der...

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Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) bald vor dem Oberverwaltungsgericht Münster?

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 14.09.2018

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung zum BI-Treff am 17-09-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 17. September erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 2 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Unter anderem mit dem Thema: Keine Ruhe für das Verwaltungsgericht Minden in Sachen Dichtheitsprüfung. In zwei...

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Jahrestreffen der Betroffenen des Apothekenskandal in Bottrop,12.09.2018

Sahin Aydin
Sahin Aydin | Bottrop | am 12.09.2018

Ich bitte um Entschuldigung. Die Rednerin ist Frau Heike Benedetti und nicht wie im Film behauptet Frau Renate Okrent. Redaktion Bottrop TV Bottrop,12.09.2018

Jusos Lünen fordern Parkplätze für Rundsporthalle

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 12.09.2018

Am vergangenen Wochenende besuchten die Lüner Jusos die Feier zum 70. Jubiläum der Rundsporthalle und 50. Geburtstag des Lüner SV Handball. Dort sprachen die Verantwortlichen des Handballvereins die Jusos auf ein drängendes Problem an: Die Rundsporthalle hat keine Parkplätze zur Verfügung. Das ist ärgerlich für die Sportlerinnen und Sportler – aber besonders ärgerlich für die ehrenamtlichen Trainerinnen und Trainer und...

Das Hochwasser von 2008 hat in Marten Spuren hinterlassen

Martin Schmitz
Martin Schmitz | Dortmund-West | am 12.09.2018

Dortmund: Marten | Rundgang von Anja Butschkau und Dr. Uli Paetzel zu den Themen Hochwasserschutz und ökologische Gewässerverbesserung In diesem Jahr jährt sich die Überschwemmung des Stadtteils Dortmund-Marten zum zehnten Mal. In Folge eines extremen Starkregens über dem Dortmunder Westen wurde am 26. Juli 2018 das Hochwasserrückhaltebecken In der Meile überflutet und Teile des Stadtteils für rund 24 Stunden unter Wasser gesetzt. Die...

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SPD Altlünen unterstützt Bürgerantrag zur Nahversorgung in Wethmar

Bruno Sieger
Bruno Sieger | Lünen | am 11.09.2018

Wie die Siedlergemeinschaft Wethmar Mark hat der Vorstand der SPD Altlünen den Bebauungsplan Wethmar-Ost thematisiert. In diesem Zusammenhang geht es auch um die Frage, ob bei einer Wohnflächenentwicklung auf dem alten Sportplatz sowie ggf. auf den angrenzenden Flächen (Wethmar-Ost) großflächiger Einzelhandel anzusiedeln ist. Intensiv hat man sich deshalb mit der Auswirkungsanalyse – für den Aufstellungsbeschluss relevant –...

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LINKE unterstützt Sanierung des Stenkhoffbades: „Widerstand gegen Abriss hat sich gelohnt“

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 10.09.2018

DIE LINKE wird im Rat und seinen Ausschüssen den Antrag der Verwaltung zur Erschließung von über 8 Millionen Euro Fördermitteln für eine komplette Modernisierung des einzigen Bottroper Freibades unterstützen. Das gilt auch für den kommunalen Eigenanteil von gut 800.000 Euro. Der Antrag zur Förderung der geplanten Maßnahme durch ein entsprechendes Bundesprogramm wird am 19. September im Betriebsausschuss des Bottroper...

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SPD feiert Sommerfest

Antje Clara Bücker
Antje Clara Bücker | Haltern | am 10.09.2018

Für ein arbeitsreiches Jahr belohnte sich die Halterner SPD am Wochenende mit einem gelungenen Sommerfest. Voll war es am vergangenen Samstag im Heimathaus in Lippramsdorf. Circa 60 SPD-Mitglieder waren der Einladung des Vorstandes gefolgt und genossen bei angenehmen Temperaturen einen kurzweiligen Tag. Im stilvollen Ambiente des Bauerngartens hinter dem Gebäude gab es neben interessanten Gesprächen auch ein unterhaltsames...

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Bürgersprechstunde der Sozialdemokraten aus Karnap

Denis Gollan
Denis Gollan | Essen-Nord | am 09.09.2018

Bürgernahe Politik wird erst durch den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern möglich. Wir sind deshalb sehr an Ihrer Meinung interessiert, welche Anregungen Sie haben, was Sie befürworten, kritisieren oder auch ablehnen. Ziel der Bürgersprechstunde ist es nicht nur von Bürgernähe zu reden, sondern sie auch da, wo der Schuh drückt zu praktizieren. Wir wollen Probleme aus erster Hand erfahren und helfen sie zu...

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Jusos Lünen fordern Barrierefreiheit bei zukünftigen (Straßen-)Bauprojekten

Nina Kotissek
Nina Kotissek | Lünen | am 09.09.2018

Im Mai untersuchten die Lüner Jusos die Innenstadt auf Barrierefreiheit und entdeckten einige Orte, die für geh- und sehbehinderte Menschen schwierig zu benutzen sind: Beispielsweise fehlt in der gesamten Fußgängerzone ein Blindenleitsystem, durch das sich Sehbehinderte mit einem Blindenstock selbstständig durch die Stadt bewegen können, und die Steigung an der Lippebrücke ist mit 10% zu steil, um sie mit einem Rollator oder...

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Azubi-Ticket-Schwindel: Landesregierung liefert nicht

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | am 09.09.2018

Dortmund: Hörde | Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten Laschet immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines...

Die Rente - die vermeintliche Erfolgsmeldung der SPD 2

Bernd Köster
Bernd Köster | Lünen | am 08.09.2018

Lünen: Köster | Wenn ein SPD MdB, wie Michael Thews, die Festschreibung der Rente als Erfolgsmeldung verkauft hat er entweder die Probleme der Vermögensumverteilung und der Altersversorgung in Deutschland nicht zur Kenntnis genommen oder er ist vom Geist der Ahnungslosigkeit befallen. Schlimm wird es allerdings wenn das Münchhausen -Syndrom die Gedanken zur sozialen Gerechtigkeit ad acta legt. Die Ausblendung der zu führenden...

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„Lassen Sie uns als Freunde und Nachbarn gemeinsam feiern“ – Aufruf zum Integrationsfest am 9. September in Hünxe

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 06.09.2018

Anlässlich des Integrationsfests am 09. September 2018 erklären die Vorsitzenden der im Rat der Gemeinde Hünxe vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften: „Das Entfernen der Plakate zum diesjährigen Integrationsfest sehen wir mit Sorge. Leider ist zu befürchten, dass es sich bei dieser Aktion nicht um einen ‚dummen Jungenstreich‘, sondern vielmehr um eine politisch motivierte Straftat mit fremdenfeindlichem und...

Lob von SPD für Jobcenter-Leiter Klaus Lammers

Marie-Therese Gewert
Marie-Therese Gewert | Dorsten | am 06.09.2018

Dorsten. (pd) Die SPD-Fraktionsvorstand und die SPD-Teilfraktion Soziales führten jüngst ein Gespräch mit Klaus Lammers, Leiter des örtlichen Job-Centers. Arbeit und Funktion des Jobcenters wurden beleuchtet, darunter auch Projektangebote. Positiv sahen die Teilnehmer die sozialpädagogische Arbeit. Laut Pressemitteilung werden demnach nicht nur Personen zu Terminen eingeladen, sondern, wie in einigen Fällen nötig, auch vor...

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SPD besucht die Uni, das Max-Planck-Institut und die Sozialforschungsstelle

Ralf Neuhaus
Ralf Neuhaus | Dortmund-Süd | am 05.09.2018

Dortmund: Hörde | „Dortmund hat sich zu einer der führenden Forschungsmetropolen im Ruhrgebiet entwickelt.“ Dieses Fazit zog die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) nach Gesprächen mit Spitzenvertretern der Technischen Universität sowie Dortmunder Forschungseinrichtungen am 3. September. „Es gibt in Dortmund sowie im gesamten Ruhrgebiet aber auch noch viel ungenutztes Potential. Wenn wir zum Beispiel auf die Zahlen der...

Tour zur Meyer-Werft nach Papenburg

Marie-Therese Gewert
Marie-Therese Gewert | Dorsten | am 04.09.2018

Wulfen (pd). Die SPD bietet eine Tour zur Meyer-Werftnach Papenburg am Samstag, 29. September, an. Abfahrt ist um 10 Uhr an der Bushaltestelle Handwerkshof in Wulfen-Barkenberg. Der Fahrpreis beträgt 29 Euro. Bei der Ankunft in Papenburg können Besucher die Stadt erkunden. Um 15 Uhr beginnt die Besichtigung der Meyer-Werft. Laut SPD-Ortsverband Wulfen wird es eine 2,5 stündige individuelle Führung durch das Besucherzentrum...

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SPD Moers - Anbindung an den Radschnellweg Ruhr über den Neubau der Autobahnbrücke 40

Konrad Göke
Konrad Göke | Duisburg | am 04.09.2018

Duisburg: Mercator-Centrum | Vertreter der Moerser Sozialdemokraten machen sich heute, am 04.09.2018, auf den Weg nach Duisburg zur Anhörung im Planfeststellungsverfahren zum Brückenneubau. Gemeinsam mit den SPD Fraktionen in den Räten der wir 4 Kommunen kämpfen die Sozialdemokraten für eine Fortführung des Radschnellweges Ruhr über die neue Rheinbrücke. Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband: „Der geplante Radweg, mit unter 3 m, ist als...

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SPD Moers kämpft für Radschnellweg über den Rhein

Lokalkompass Moers
Lokalkompass Moers | Duisburg | am 04.09.2018

Duisburg: A40-Rheinbrücke | Vertreter der Moerser Sozialdemokraten machen sich am heutigen Dienstag auf den Weg nach Duisburg zur Anhörung im Planfeststellungsverfahren zum Brückenneubau. Gemeinsam mit SPD-Fraktionen aus den Nachbarstädten kämpfen die Sozialdemokraten für eine Fortführung des Radschnellweges Ruhr über die neue Rheinbrücke. Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband: „Der geplante Radweg mit unter 3 Metern ist als Fortführung des...