TTIP

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David McAllister über die Gegenwart und Zukunft Europas - CDU lud EU-Parlamentarier nach Burgaltendorf

Von Henrik Stan „Die CDU hat doch gute Leute!“ Gastgeber Manfred Kuhmichel war nach dem Referat von David McAllister überzeugt, dass das Europaparlament nicht die letzte Station seiner politischen Laufbahn sein dürfte. Der Bezirksbürgermeister der Ruhrhalbinsel erinnerte fast beschwörend an die Gäste der jüngsten Empfänge in Burgaltendorf: „Vor drei Jahren war Herbert Reul hier, inzwischen ist er Innenminister in NRW. Vor...

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Attac Dortmund ruft auf zur Demonstration gegen G20 am Samstag in Hamburg / Busfahrkarten

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 05.07.2017

Dortmund: Busbahnhof | Gegen Trump, gegen Erdogan... gegen die ungerechte Weltordnung! Noch Restkarten für den Bus zur internationalen Großdemonstration am Samstag in Hamburg. Auf ihrem Gipfel reden die Regierungschefs der 20 "mächtigsten" Staaten der Welt über die „Bekämpfung von Fluchtursachen“, aber keines der großen Herkunftsländer sitzt am Tisch. Sie reden über „Partnerschaft mit Afrika“, aber es fehlt fast der gesamte Kontinent. Sie reden...

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Sieg auf ganzer Linie, leider zu spät

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 22.05.2017

Wesel: Hohe Straße | Vor 2 Jahren haben über 3 Millionen Menschen für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA unterschrieben. Die EU - Kommission hatte eine offizielle EBI nicht zugelassen. Als Grund wurde angegeben, dass EBI`s nicht in laufende Verhandlungen eingreifen dürfen. Gegen die Entscheidung der Kommission haben wir deshalb geklagt. Wir haben nun in allen Punkten vor dem Gericht der Europäischen...

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Stop TTIP besiegt EU-Kommission vor Gericht

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 16.05.2017

Im September 2014 verweigerte die EU-Kommission der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA die offizielle Registrierung. "Stop TTIP", ein Bündnis aus rund 500 Organisationen aus ganz Europa, sammelte daraufhin als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative in nur einem Jahr 3,3 Millionen Unterschriften. Gleichzeitig klagte das Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen die...

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Der Widerstand gegen TTIP und CETA ist ungebrochen

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 26.03.2017

Wesel: VHS | Am 15. Februar hat das EU Parlament CETA zugestimmt. Damit ist jedoch noch lange nicht Schluss. Der Widerstand dagegen ist jedoch ungebrochen. Da alle Mitgliedsstaaten zustimmen müssen, in Belgien und Deutschland teilweise in mehreren Kammern, kann CETA noch verhindert werden, wenn auch nur ein Land dagegen ist. In der EU haben sich in mehreren Ländern Volksbegehren und Volksinitiativen gebildet um die Politik zu...

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Österreich: Hunderttausende gegen TTIP, TISA und CETA - Auch in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen Volksinitiativen gestartet

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 05.02.2017

Von den Medien kaum beachtet haben über 562.000 Menschen bei einem Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA in Österreich unterschrieben. Das sind fast neun Prozent der Stimmberechtigten. "Ab 100.000 Unterschriften muss ein Volksbegehren im Parlament behandelt werden. Damit droht den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Christian Kern ein öffentlicher Disput, da die Partei in dieser Frage gespalten...

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Die Volksinitiative gegen CETA und TTIP geht weiter

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 26.01.2017

Wesel: Hohe Straße | Da das EU - Parlament im Februar über weite Teile von CETA beschließen könnte, geht unsere Volksinitiative weiter. In Kraft treten kann das Abkommen ohne die Zustimmung der EU - Mitgliedsstraßen jedoch nicht. Der NRW - Landtag wird durch die Volksinitiative aufgefordert im Bundesrat gegen CETA und TTIP zu stimmen. Mit einer Volksinitiative können wir direkt die Politik der Landtagsabgeordneten beinflussen. Eine weitere...

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* Attac ruft zu Bündnis-Demonstration "Wir haben es satt!" auf

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 19.01.2017

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt sich mit einem eigenen Block an der Demonstration "Wir haben es satt!" am Samstag in Berlin. Das breite Demo-Bündnis, zu dessen Trägern Attac gehört, fordert unter dem Motto: "Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!" eine Agrar- und Ernährungswende hin zu einer ökologischeren und bäuerlichen Landwirtschaft. Der Schwerpunkt von Attac liegt dabei auf dem Widerstand...

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DGB & Attac: "TiSA – geheimer Angriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge"

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 12.01.2017

Dortmund: Auslandsgesellschaft NRW | "TiSA – geheimer Angriff auf die öffentliche Daseinsvorsorge" ist eine Vortragsveranstaltung überschrieben, zu der DGB und Attac für Montag, 16. Januar um 19 Uhr in die Auslandsgesellschaft, Steinstr. 48, einladen. "Gute Bildung nur noch für die Reichen? Wasser nur von Nestlé? Statt „Klinikum Dortmund“ „Klinikum Helios“?", fragen die Veranstalter. Es geht nach TTIP und CETA, den Freihandelsverträgen mit den USA und...

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Neujahrsgruß der LINKEN. Bottrop: 2017 die Wende in der Sozialpolitik einleiten 1

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 29.12.2016

Für die Bottroper LINKE muss das kommende Jahr in Bottrop zum Wendepunkt in der Sozialpolitik werden: So verlangen die Sozialisten unter anderem die Wiedereinführung des Bottrop-Passes und der Essenszuschüsse für Schulkinder. „Dass DIE LINKE wirkt, hat sich in diesem Jahr schon bei den verkaufsoffenen Sonntagen gezeigt: Künftig sind es mindestens vier weniger in Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole...

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Prozeß gewonnen: Richter bestätigen Gemeinnützigkeit von Attac

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 10.11.2016

Attac ist gemeinnützig. Das politische Engagement des Netzwerkes gegen die neoliberale Globalisierung steht seiner Gemeinnützigkeit nicht entgegen. Das hat das Hessische Finanzgericht in Kassel am heutigen Donnerstag entschieden. Die Richter gaben damit der Klage von Attac gegen das Finanzamt Frankfurt statt. Dieses hatte dem Netzwerk im April 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen mit der Begründung, es sei zu politisch. Eine...

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Merci Wallonie: Nein zu CETA

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-Ost | am 25.10.2016

Nicht nur die Wallonen, sondern auch 3,3 Millionen Menschen, die europaweit die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & CETA unterzeichneten, die widerum von der EU-Kommission nicht zugelassen wurde, sind gegen das Freihandelsabkommen CETA, welches zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. Hunderttausende, die auf den Straßen gegen die Handelsabkommen protestierten, sind ebenso gegen Sondergerichtsbarkeiten, die...

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BUND-Kreisgruppe Oberhausen sammelte Unterschriften für die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“ auf dem Sterkrader Wochenmarkt

Die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP bedrohen die Demokratie und viele unserer bewährten Standards. Deshalb gibt es die Volksinitiative „NRW gegen CETA und TTIP“. Ziel: das Land Nordrhein-Westfalen soll im Bundesrat gegen die Unterzeichnung der geplanten Abkommen stimmen. Wenn NRW hier gegen CETA stimmt, dann wackelt das Abkommen gewaltig! Und dann wird auch ein Stopp von TTIP wahrscheinlicher. Damit der Landtag...

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ATTAC Veranstaltung zu Lobbyismus

Klaus Kubernus-Perscheid
Klaus Kubernus-Perscheid | Wesel | am 14.10.2016

Wesel: Haus am Dom | Am Dienstag, den 25. Oktober um 19.30 Uhr lädt das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC-Niederrhein zu einer weiteren öffentlichen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ein. Der Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Sander stellt dann in seinem Vortrag die Frage: „Wer regiert eigentlich in Deutschland?“ Am Beispiel der deutschen Energiepolitik zeigt er den Einfluss auf, der von Wirtschaftslobbys ausgeht. Außerdem beschreibt...

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Unterschriftensammlung für die Volksinitiative gegen TTIP & CETA ist gestartet

Kurt Jürgen Gast
Kurt Jürgen Gast | Wesel | am 27.09.2016

Das Bündnis will das Land dazu bringen, gegen die Investitionsabkommen im Bundesrat zu stimmen. Dafür müssen sich mindestens 66.322 Bürgerinnen und Bürger in NRW in die Unterschriftenlisten eintragen. In Bayern und Schleswig - Holstein sind ähnliche Initiativen in Vorbereitung. https://nrw-gegen-ceta.de https://nrw.mehr-demokratie.de

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Niema Movassat (DIE LINKE) verlangt CETA-Stopp

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 22.09.2016

Anlässlich des heute im Bundestag von der CDU/CSU- und SPD-Mehrheit beschlossenen Antrags zu CETA erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): "Die Bundesregierung will das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada um jeden Preis. Obwohl in vielen Städten Deutschlands am vergangenen Wochenende mehr als 320.000 Menschen gegen das Abkommen protestieren, geben die Regierungsparteien...

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Freihandelsabkommen CETA trotz massiver Proteste von SPD abgenickt 4

Barbara Erdmann
Barbara Erdmann | Gladbeck | am 20.09.2016

Gladbeck: Rentfort | Am 17. September gingen Tausende von Bürgern in allen Großstädten des Landes auf die Straße, um gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu demonstrieren. Schon lange ist dieser Protest spürbar mit der Forderung nach mehr Transparenz und Beteiligung. Es gehe nicht an, dass über die Köpfe der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt und auch entschieden würde. CETA wird erst der Beginn des Ritts in die...

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Demonstrationen großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 18.09.2016

Mehr als 320.000 Menschen haben sich am Samstag in sieben deutschen Städten an den von Attac mit organisierten Demonstrationen des Bündnisses "CETA& TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!" beteiligt. + 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main 50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000 Bürgerinnen und Bürger waren am Samstag auf der Straße, um gemeinsam zu fordern: "CETA und...

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* „Stop CETA & TTIP"-Demonstrationen am Samstag in sieben Städten

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 16.09.2016

Kurz vor der Entscheidung über CETA läuft die Mobilisierung für den bundesweiten Demonstrationstag „CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ am 17. September auf Hochtouren. „Es ist eine enorme Bewegung herangewachsen“, so der bundesweite Trägerkreis aus 30 Organisationen aus allen Bereichen der Zivilgesellschaft. „Die Menschen haben sich informiert. Jetzt ist der Zeitpunkt, um CETA zu stoppen. Dann ist...

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Info-Veranstaltung: "Freihandel - Projekt der Mächtigen"

Carsten Klink
Carsten Klink | Bochum | am 13.09.2016

Bochum: Verdi- Haus | Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziae Gerechtigkeit lädt am Mittwoch, den 14. September um 18.00 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: "Freihandel: Projekt der Mächtigen" In der Einladung heißt es: "Die US-Amerikaner und Europäer verhandeln über ein Freihandelsabkommen namens TTIP. Ausverhandelt ist das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, namens CETA. Aber warum...

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TTIP & CETA stoppen! .... von Sven Giegold

Kommt zu den Großdemos am 17. September! Im letzten Jahr konnten wir mit einer zentralen Großdemonstration in Berlin über 200.000 Menschen gegen TTIP, CETA & Co auf die Straße bringen. Das war ein großartiger Erfolg der kritischen Zivilgesellschaft und ein unüberhorbares Signal: Nur fairer Handel ist freier Handel! Aber die Auseinandersetzung ist noch nicht gewonnen. Am 19. September entscheidet die SPD auf einem...

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Aktionstag: Breites gesellschaftliches Bündnis mobilisierte gegen TTIP & CETA

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 11.09.2016

Dortmund: Reinoldikirche | Im Vorfeld der sieben bundesweiten Großdemonstrationen gegen die beiden Freihandelsabkommen TTIP (EU/USA) und CETA (EU/Kanada) am 17. September fand am Samstag in Dortmund ein entsprechender Aktionstag an der Reinoldikirche statt. Aufgerufen hatten der DGB Dortmund-Hellweg, Attac Dortmund und die Dortmunder Gruppe von Demokratie+. Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB Dortmund-Hellweg erklärte, dass sich der DGB und die...

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DORTMUNDER AKTIONSTAG GEGEN CETA UND TTIP: Für einen gerechten Welthandel - CETA & TTIP stoppen!

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 08.09.2016

Dortmund: Reinoldikirche | CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. CETA soll bereits im Oktober offiziell unterzeichnet werden und schon vor der Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten in Kraft treten. Damit könnten US-Großunternehmen schon ohne TTIP über kanadische Tochtergesellschaften EU-Länder auf Schadensersatz verklagen. Die Abkommen sind undemokratisch und intransparent...

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* Städte, Gemeinden und Regionen sagen Nein zu den Freihandelsabkommen

Siegfried Schönfeld
Siegfried Schönfeld | Marl | am 08.09.2016

Bereits 2000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien der wachsenden europäischen Bewegung gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA angeschlossen (www.ttip-free-zones.eu). Allein in Deutschland stellen sich bereits mehr als 350 Kommunen und Landkreise gegen die...

Demo "CETA & TTIP stoppen" - PIRATEN demonstrieren mit!

Volker Dau
Volker Dau | Düsseldorf | am 07.09.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | Demo "CETA & TTIP stoppen" - PIRATEN demonstrieren mit! -- aus einer Pressemeldung der NRW-Piratenpartei... -- Im Rahmen der bundesweiten Großdemonstration STOP-CETA-TTIP findet am 17. September ab 12:00 Uhr in Köln die vom Bündnis "CETA & TTIP stoppen" organisierte Demo statt. [1] Weitere Demonstrationen wird es zeitgleich in Berlin, Frankfurt am Main, Stuttgart, Hamburg, Leipzig und München geben. Die...