Piraten freuen sich über Start von Abgeordnetenwatch in Unna

Seit über einem Jahr engagieren sich die Piraten für die Installation des Portals Abgeordnetenwatch für den Stadtrat der Stadt Unna, nun gibt es endlich eine verbindliche Zusage der Betreiber.

Das Engagement wird in dem Artikel des Hellweger Anzeigers von gestern natürlich nicht erwähnt. Dabei hatte die zuständige Journalistin von sich aus den Sprecher des Arbeitskreises Kommunalpolitik der Piraten telefonisch kontaktiert. Sie ließ sich erklären, was die Piraten vor Ort recherchieren mussten und ließ sich dann auch noch weiterführende Informationen zumailen. Davon auch kein Wort im heutigen Artikel. Auch die Vorteile des Portals wurden nicht erwähnt, stattdessen lang und breit die ablehnenden Äußerungen der Ratsmitglieder, die wir schon seit letztem Jahr kennen. Dabei müsste eigentlich jedes Ratsmitglied die zusätzliche Kommunikationsmöglichkeit begrüßen. Es geht ja nicht darum, altbewährte Kommunikationswege zu ersetzen, sondern sie zu erweitern. Die Piraten sehen eher den Vorteil, auch Menschen, die aus gesundheitlichen oder zeitlichen Gründen nicht an Ratssitzungen oder Ausschusssitzungen teilnehmen können, direkt an der lokalen Politik zu beteiligen. Es wird überall über Politikverdrossenheit geklagt. Diese entsteht häufig dadurch, dass die Entscheidungen des Rates von den Bürgern nicht nachvollzogen werden können. Über Abgeordnetenwatch kann in Zukunft jedes Ratsmitglied direkt befragt werden. Die Fragen und die Antworten sind dann öffentlich einsehbar. Fragen müssen nicht mehrfach gestellt werden und die Ratsmitglieder haben die Möglichkeit ganz in Ruhe und ausführlich ihre Antwort zu formulieren. Hier ist sicher auch eine Ursache für die Bedenken der Unnaer Kommunalpolitik zu sehen. Äußerungen sind natürlich langfristig verfügbar und lassen sich auch nicht mehr wegdiskutieren. Abgeordnetenwatch ist auch so etwas wie ein virtuelles Wählergedächtnis.

Autor:

Heike Palm aus Unna

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