Besuch aus dem Kreis Unna bei Hubert Hüppe in Berlin

50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna erlebten auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe drei Tage lang das politische Berlin.

Nach zahlreichen Programmpunkten, wie ein Informationsgespräch im Bundesumweltministerium, einen Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden und eine Stadtrundfahrt, besuchte man zum Abschluss das Reichstagsgebäude. Hier trafen die Teilnehmer auch wieder mit Hubert Hüppe zu einem längeren Gespräch zusammen.

Nachdem zunächst private Fragen nach den Arbeitszeiten in Berlin und im Wahlkreis im Mittelpunkt standen, kam man auch schnell zu politischen Themen. Die Teilnehmer stellten die Frage, ob Hüppe die Sorgen vieler Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Flüchtlinge teile. Der Abgeordnete bekräftigte seine grundsätzliche Meinung, dass „er die Grenze nicht schließen will, aber ein souveräner Staat das Recht haben muss, selbst zu entscheiden, wen er in sein Land lässt“. Der größte Fehler sei es gewesen, die Hilfen für die Flüchtlingseinrichtungen in den Nachbarländern Syriens zu reduzieren. Hüppe stellte sich ausdrücklich hinter das in die Wege geleitete Integrationsgesetz. „Menschen, die zu uns kommen, müssen sich an unsere Regeln und Gesetze halten“, so Hüppe. In diesem Zusammenhang hält der Abgeordnete die Residenzpflicht für wichtig, um die Integration zu fördern. „Auch für die Flüchtlinge selbst ist es besser nicht in Regionen zu leben, wo es bereits jetzt einen hohen Migrantenanteil und hohe Arbeitslosigkeit gibt.“

Viel Interesse fand auch die aktuelle Diskussion um „fremdnützige Forschung“ an Nichteinwilligungsfähigen. Hier stellt sich der Gesundheitspolitiker gegen das Gesundheitsministerium. Er erklärte, dass er für die Forschung von beispielsweise Demenzmedikamenten sei. Aber ein Demenzkranker dürfe nicht zum Objekt der Forschung werden, wenn er nicht die Möglichkeit eines Nutzens für sich selbst habe.

Abschließend besichtigte der Bundestagsabgeordnete mit der Gruppe die Reichstagskuppel und nahm sich nach einem gemeinsamen Foto noch für die eine oder andere Frage unter vier Augen Zeit.