Velbert-Langenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Geht selbstbewusst in die Wahl: Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur. Ihre Partei kann bisherigen Umfragen zufolge mit bis zu 18 Prozent der Stimmen rechnen und wird somit sicher in der künftigen Regierung vertreten sein. Foto: Grüne NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Mona Neubaur
"Bei den anderen ist nur die Rhetorik grün"

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp möchte als Spitzenkandidat der FDP nach der Wahl die Koalition mit der CDU fortsetzen. Aber er sendet auch Signale in Richtung Grüne. Foto: FDP NRW

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Joachim Stamp
"Dreierbündnis ist denkbar"

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22

Spitzenkandidaten im LK-Interview: Hendrik Wüst
"Der Trend stimmt"

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch die neuen Regeln für Isolation und Quarantäne von Covid-Infizierten vorgestellt. Foto: Land NRW

Corona: Neue Regeln für Isolation und Quarantäne
Freitesten ab Tag fünf

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

  • Essen-Süd
  • 04.05.22
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Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Verkehrsministerin Ina Brandes überreicht die Urkunde für den Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW an den Kreis Mettmann. Auf dem Foto (v.l.): VRR-Vorstand José Luis Castrillo, Dr. Stephan Kopp, Verkehrsministerin Ina Brandes, Michael Zyweck vom Zukunftsnetztwerk Mobilität NRW.

Verkehrswende beginnt in der Verwaltung
Kreis Mettmann erhält Urkunde für Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW

Mobilität wird für Städte und Gemeinden immer wichtiger. Mit dem Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW bekommt die Kreisverwaltung nun Unterstützung, um die Mobilitätswende anzugehen und nachhaltige Angebote für den Kreis Mettmann zu erarbeiten. Der Technische Dezernent des Kreises Dr. Stephan Kopp erhielt jetzt von NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes die Beitrittsurkunde. „Nachhaltige, klimaneutrale und vernetzte Mobilität ist für den Kreis Mettmann ein wichtiger Standortfaktor. Um eine...

  • Velbert
  • 05.04.22
Über die Zulassung der für die vier Wahlkreise im Kreisgebiet Mettmann eingereichten Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 15. Mai entschieden hat der Wahlausschuss des Kreises in seiner Sitzung (Montag, 28. März).

Kandidaten für die Landtagswahl stehen fest
Kreiswahlausschuss Mettmann hat über Zulassung der Wahlvorschläge entschieden

Über die Zulassung der für die vier Wahlkreise im Kreisgebiet Mettmann eingereichten Wahlvorschläge für die Landtagswahl am 15. Mai entschieden hat der Wahlausschuss des Kreises in seiner Sitzung (Montag, 28. März). Zugelassen sind damit für den Wahlkreis 37 – Mettmann I (Langenfeld, Monheim und teilweise Hilden) folgende Bewerber: Claudia Schlottmann, Hilden, CDUMarc Nasemann, Langenfeld, SPDDr. Mirko Bange, Langenfeld, FDPPatrick Heinz, Langenfeld, AfDSiedi Serag, Langenfeld, GRÜNEMehmet...

  • Velbert
  • 29.03.22
Licht aus für das Klima und den Frieden: Am 26. März um 20.30 Uhr beginnt die "Earth Hour". Graphik: WWF

Earth Hour: Viele Anmeldungen aus NRW
Licht aus für Klima und Frieden

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

  • Essen-Süd
  • 24.03.22
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Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich.

Vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann
Kreiswahlausschuss entscheidet über Zulassung der Wahlvorschläge

Der Kreiswahlausschuss entscheidet am Montag, 28. März, über die Zulassung der zur Landtagswahl am 15. Mai eingereichten Wahlvorschläge für die vier Landtagswahlkreise im Kreis Mettmann. Die Sitzung ist öffentlich. Die Sitzung beginnt um 16.30 Uhr; Sitzungsort ist der große Sitzungssaal des Kreishauses, 6. Etage, Düsseldorfer Straße 26 in Mettmann. Sitzung als Besucher mitverfolgen Wer die Sitzungen als Besucher mitverfolgen möchte, wird gebeten, sich vorab per Mail an:...

  • Velbert
  • 22.03.22
Selbst an die Vogelperspektive wurde gedacht.
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Schüler des Gymnasiums Langenberg sagen "Peace"
Rund 600 Menschen setzen ein deutliches Zeichen für den Frieden

Mit einem Marsch durch die Langenberger Innenstadt hat das Gymnasium am Dienstag ein deutliches Zeichen für den Frieden gesetzt. Rund 600 Kinder, Jugendliche und Lehrkräfte – praktisch die gesamte Belegschaft der Schule – zogen von der Pannerstraße über Froweinplatz, Kamper- und Hauptstraße zurück zum Gymnasium. Von Reinhard Lüdeke Langenberg. Viele trugen Plakate mit der Forderung nach Frieden, dominierende Farben waren das Blau und Gelb der Ukraine. Einige Eltern und Großeltern schlossen sich...

  • Velbert-Langenberg
  • 18.03.22
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Auch in Velbert und Ratingen unterstützen Apotheker Hilfsorganisationen, die in der Ukraine Menschen unterstützen.

Ukraine-Hilfe in Velbert und Ratingen
Auch Apotheker rufen zu Geldspenden auf

Der Krieg in der Ukraine sorgt für großes menschliches Leid und führt dort zu Engpässen bei Medikamenten, Verbandsstoffen und Hilfsmitteln. Anstatt Arzneimittel zu spenden, ist es jedoch wesentlich sinnvoller, Geld an seriöse Hilfsorganisationen zu spenden. Auch in Velbert rufen Apotheker dazu auf, für die Menschen in der Ukraine zu spenden. Viele Hilfsorganisationen arbeiten mit Unterstützung von Apothekerinnen und Apothekern zusammen: Sie koordinieren die Beschaffung und Lieferung der...

  • Velbert
  • 08.03.22
Das DRK hat ein Spendenkonto eingerichtet, um den Menschen in der Ukraine zu helfen.

Ukraine-Hilfe in Velbert und Heiligenhaus
DRK im Kreis Mettmann bittet um Geldspenden

Die Not der Ukrainer sowohl im Land als auch auf der Flucht und damit ihr Bedarf an humanitärer Hilfe ist immens und wächst immer weiter. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) bittet deswegen um Spenden für die betroffene Bevölkerung. „Wir wissen, dass die Betroffenheit in der deutschen Bevölkerung angesichts der entsetzlichen Ereignisse in der Ukraine groß ist und ebenso der Wunsch, den betroffenen Menschen Unterstützung zu bieten", sagt Stefan Vieth, Geschäftsführer des DRK Kreisverbandes Mettmann....

  • Velbert
  • 08.03.22
Beim Antrittsbesuch im Kreis Mettmann tauschten sich die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Ophelia Nick, von den Grünen und der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, aus.

Antrittsbesuch bei Landrat Thomas Hendele
Bundestagsabgeordnete Dr. Ophelia Nick zu Besuch im Kreis Mettmann

Beim Antrittsbesuch im Kreis Mettmann tauschten sich die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Ophelia Nick, von den Grünen und der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, aus. Das breite Themenspektrum umfasste unter anderem die Problematik der A3 Erweiterung, hier herrschte Einigkeit, dass die Standstreifenertüchtigung Vorrang haben sollte. Auch die letzte Gerichtsentscheidung zu CO-Pipeline wurde...

  • Velbert
  • 14.02.22
Anlässlich des von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlages für einen Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger, Studenten und Auszubildende erklärt Dr. Ophelia Nick, grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Mettmann: Unterstützung angesichts hoher Energiepreise kommt.

Unterstützung angesichts hoher Energiepreise
Kreis Mettmann: Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger und für Studierende und Azubis kommt

Anlässlich des von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlages für einen Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger, Studenten und Auszubildende erklärt Dr. Ophelia Nick, grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Mettmann: Unterstützung angesichts hoher Energiepreise kommt. Die international massiv gestiegenen Preise für fossile Energie wie Öl, Kohle und Gas haben auch bei uns die Heiz- und Stromkosten in die Höhe schnellen lassen. Um diese Belastungen abzufedern haben Grüne, SPD und FDP in...

  • Velbert
  • 08.02.22
Der Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, verabschiedet Dr. Hans-Ingo Schliwienski in der neuen THW-Zentrale in Hilden.

Abschied in den Ruhestand
Landrat Thomas Hendele verabschiedet THW Landesbeauftragten Dr. Hans-Ingo Schliwienski

Der Landesbeauftragte des THW, Dr. Hans-Ingo Schliwienski, geht Anfang Februar in den wohlverdienten Ruhestand. An seinem letzten Arbeitstag hat sich Landrat des Kreises Mettmann, Thomas Hendele, in der neuen THW-Zentrale in Hilden von ihm verabschiedet. Er dankte Dr. Schliwienski für die langjährige, enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. „Neben den starken THW-Ortsverbänden im Kreis Mettmann war auf den THW-Landesverband stets Verlass. Er hat uns über Jahrzehnte bei allen Katastrophenfällen...

  • Velbert
  • 02.02.22
Philipp Gilbert hat seine neue Stelle als Kreisdirektor des Kreises Mettmann angetreten. Landrat Thomas Hendele begrüßte ihn im Kreishaus und überreichte ihm seine Ernennungsurkunde.

Landrat Thomas Hendele begrüßt neuen Kreisdirektor
Philipp Gilbert tritt Stelle im Kreis Mettmann an

Philipp Gilbert hat seine neue Stelle als Kreisdirektor des Kreises Mettmann angetreten. Landrat Thomas Hendele begrüßte ihn im Kreishaus und überreichte ihm seine Ernennungsurkunde. Philipp Gilbert wurde vom Kreistag für acht Jahren gewählt. Zu seinen Aufgaben zählt zunächst die allgemeine Vertretung des Landrates in dessen Funktionen als Behördenchef der Kreisverwaltung und als Leiter der Kreispolizeibehörde. Zudem leitet er das Dezernat II der Kreisverwaltung, dem die Kämmerei, das Amt für...

  • Velbert
  • 02.02.22
"Der Arbeitsmarkt im Kreis Mettmann ist stabil ins Jahr gestartet", sagt Karl Tymister (Bild), Chef der Agentur für Arbeit Mettmann.

Arbeitsmarkt im Kreis Mettmann
Arbeitslosenquote bleibt bei 6,2 Prozent

„Der Arbeitsmarkt im Kreis Mettmann startet stabil in das neue Jahr 2022. Unternehmen meldeten im Dezember nochmals über 700 freie Stellen. Damit sind aktuell 3.075 Stellen vakant. Die Arbeitslosigkeit ist leicht gesunken. Mögliche Auswirkungen der Verschärfungen der Corona-Maßnahmen ab dem 28. Dezember können sich erst ab Januar zeigen. Sie fallen dann mit dem typischen Anstieg der Winterarbeitslosigkeit zusammen. Beim Kurzarbeitergeld erleben wir bereits jetzt einen Anstieg der Anträge. Die...

  • Velbert
  • 04.01.22

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