Bürgerentscheid: Massive Kritik am Team Wahlen
- hochgeladen von Miriam Dabitsch
Wilbert Hager ist sauer. „Die Arbeit der Stadt Velbert in Bezug auf den Bürgerentscheid am 16. März ist nicht akzeptabel.“
Konkret meint das Ratsmitglied der UVB-Fraktion, dass „ganze Straßenzüge keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben“. Auf der Neustraße in Tönisheide ist nicht nur er selbst betroffen, er hat auch mit Nachbarn aus zehn Häusern gesprochen. „Alle hatten keine Wahlbenachrichtigung.“
Riefen die Bürger daraufhin bei der Stadt Velbert an, habe man ihnen keine neue Benachrichtigung zugeschickt, sondern gesagt, sie sollen mit ihrem Personalausweis ins Wahllokal gehen. „Viele wissen aber gar nicht, in welches Wahllokal sie gehen müssen“, so Hager. „Das ist doch keine Bürgernähe.“
Dazu Horst Hillebrand vom Projektteam Wahlen: „Bei jeder Wahl gehen Wahlbenachrichtigungen auf dem Postweg verloren. Dieses Mal haben sich deshalb bei uns erheblich weniger Bürger gemeldet als bei anderen Wahlen.“ Es sei rechtlich so festgelegt, dass keine zweite Wahlbenachrichtigung verschickt werde. Die Bürger, die keine erhalten haben, werden gebeten, sich bei der Stadt Velbert zu melden und dort ihr Wahllokal zu erfragen. Dann können sie am Wahltag mit ihrem Personalausweis wählen gehen.
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