Stellungnahme der Piraten Fraktion in Velbert zur Überprüfung von Straßennamen

Wir wurden von der Verwaltung gebeten eine Stellungnahme zu den von ihr in Auftrag gegebenen Gutachten abzugeben. Anlass war der gemeinsame Prüfantrag von CDU, SPD (Vorlage 350/2012) , durch dem,“ die Verwaltung beauftragt wurde zu ermitteln, ob es über die laut Beschluss des Bezirksausschusses Neviges umzubenennenden Straßen hinaus auch im übrigen Stadtgebiet Straßen gibt, die nach Personen benannt wurden, deren Nähe zur nationalsozialistischen Einstellung oder zum NS-Regime selbst kritisch hinterfragt werden müssten.“

Nach unserer Ansicht hätte keine, der in den Gutachten genannte Personen, dadurch geehrt werden dürfen, indem eine Straße nach ihnen benannt wurde. Dies ist trotzdem in der Vergangenheit geschehen. Dieser Fehler ist wiedergutzumachen, die Gutachten sprechen für sich. Deswegen haben die Fraktionen der Die Linke Velbert und der Piraten gemeinsame Anträge zur Umbenennung der betroffenen Straßen eingereicht. Die Entscheidung dazu wurde viel zu lange auf die lange Bank geschoben.

Wir Piraten halten in dieser Angelegenheit die Bezirksausschüsse für zuständig.
Dazu gab es bereits auf Antrag der Fraktion die Linke, einen Beschluss im BZA Neviges, der ausgesetzt wurde.Es ist für uns unverständlich, dass er ausgesetzt wurde, er ist umgehend umzusetzen.

Auch der BZA Langenberg hat bereits darüber beraten.Ein Beschluss wurde leider nicht gefasst und muss nachgeholt werden. Die Familie des Namensgeber der betroffenen Straße, hat bereits mitgeteilt, dass sie nichts gegen eine Umbenennung hat. Sie hat angeboten, dass Straße und Tunnel umbenannt werden können, dem stimmen wir zu.

Der BZA Velbert sollte noch darüber beraten.

Faschismus und rechtes Gedankengut dürfen nicht durch die Benennung von Straßen, nach Unterstützern des Naziregimes, gesellschaftsfähig gemacht werden.

Das Gutachten und mehr Informationen finden Sie auf der Seite der Die Linke Velbert:
http://www.dielinke-velbert.de/detailpresse.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=16736&tx_ttnews[backPid]=1865

Gemeinsame Pressemitteilung der Die Linke und der Piraten:

https://velbert.piratenpartei-nrw.de/files/2012/08/Gemeinsame-PM-LinkePiraten-zur-Umbennung-von-Stra%C3%9Fennahmen.pdf

Autor:

Martin Schwarz aus Velbert

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