Überschuldung abgewendet

Dass Velbert finanzschwach ist, wissen die Bürger seit der Einschnitte, die mit dem Haushalt 2010 einhergingen. Nun gibt es die Bestätigung vom Land NRW: Im Stärkungspakt Stadtfinanzen werden 27 Städte und Gemeinden gefördert, die überschuldet oder von Überschuldung bedroht sind. Auch Velbert ist darunter und wird in diesem Jahr eine Million Euro, im kommenden zwei Millionen Euro und ab 2014 sogar 5,4 Millionen Euro Konsolidierungshilfe erhalten.
„Mit diesen Mitteln wird voraussichtlich im Jahr 2016 der Haushaltsausgleich gelingen“, zeigt sich Stadtkämmerer Sven Lindemann optimistisch. Und genau das ist das Ziel hinter der Finanzspritze vom Land. „Wir haben ein Gesamtpaket geschnürt und die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass alle Nothaushaltskommunen eine Perspektive für eine selbstbestimmte Haushaltspolitik bekommen“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Derzeit hat die Stadt Velbert rund 70 Millionen Euro Kassenkredite und 170 Millionen Euro Investitionskredite. Für das Jahr 2011 war Kämmerer Lindemann von einem Minus in Höhe von 27,1 Millionen Euro in der Finanzplanung ausgegangen. „Das Jahr konnten wir aber satt besser abschließen als geplant“, sagt Bürgermeister Stefan Freitag. Einer von mehreren Gründen: ein Plus von fünf Millionen Euro an Gewerbesteuer.
„Da wir aber nicht vor einem Einbruch gefeiht sind, müssen wir weiter sparen“, so der Bürgermeister. Und Lindemann ergänzt: „Wir haben bislang nur die Überschuldung abgewendet.“