Keine Zahlung im Januar
Stadt Schwelm verrechnet Elternbeiträge in Folgemonaten
- In Januar werden in Schwelm die Elternbeiträge für Kinderbetreuung ausgesetzt.
- Foto: PR-Foto Köhring
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Mit Schreiben des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen an die Leitungen der Jugendämter vom 7. Januar wurde darüber informiert, dass die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für den Monat Januar ausgesetzt werden. Dies gilt analog für die Betreuung in den OGS.
Das Verfahren der Beitragserstattung wird aktuell geklärt; dies kann jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Es ist beabsichtigt, die Elternbeiträge für den Monat Januar in den folgenden Monaten zu verrechnen. Dieses Verfahren wird auch in anderen Städten so gehandhabt. Die Stadt Schwelm bittet darum, aufgrund des erneut hohen Arbeitsaufwandes von Nachfragen in der Beitragsabteilung abzusehen.
Die Einnahmeausfälle für den Monat Januar gehen zu je 50% zu Lasten von Land und Kommunen. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes NRW beantragt in einer Vorlage für seine Sitzung am Donnerstag, 21. Januar, die Einstellung der benötigten Mittel zur Erstattung der Elternbeiträge für Kitas und OGS in den Haushalt 2021. Der kommunale Anteil an den Einnahmeausfällen für den Monat Januar beträgt in Schwelm rund 55.000 €.
Autor:Hanna Assiep aus Essen-Süd |
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