Desorientierende Kampagne um den August-Bebel-Platz - Anwohner und Kaufleute verunsichert
Aufklärung und Kompromissvorschlag der STADTGESTALTER

vorgeschlagene Bürgerbefragung für Wattenscheid
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  • vorgeschlagene Bürgerbefragung für Wattenscheid
  • Foto: Die STADTGESTALTER
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Wer an Wattenscheid denkt, der hat als erstes den August-Bebel-Platz im Auge. Der schlechte Ruf der Stadt ist nicht zuletzt auch Folge des trostlosen Stadtbildes der Innenstadt, welches insbesondere durch diesen Platz geprägt wird.

Die Umgestaltung des Platzes wurde bereits 2014 beschlossen
Schon 2014 wurde beschlossen den Platz neu zu gestalten.Die Umgestaltung ist eine Maßnahme des Stadtteilumbaukonzeptes für Wattenscheid (Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept, kurz: ISEK Wattenscheid). Es wurden vom Stadtteilbüro zur Umgestaltung des Platzes Bürgerwünsche eingeholt, es gab Begehungen, auch Nutzer und Anwohner wurden befragt und beteiligten sich rege.

Die sich ebenfalls beteiligenden STADTGESTALTER entwickelten als erstes ein Konzept zur grundlegenden Neugestaltung des Platzes. Nach Vorstellung der STADTGESTALTER soll aus dem Platz, der bisher mehr eine überdimensionierte Verkehrskreuzung, denn ein echter Platz ist, ein Park werden (siehe Vorschlag August-Bebel-Park).

Die Stadt beauftragte darüber hinaus drei Stadtplanungsbüros diverse Entwürfe für eine Umgestaltung zu erarbeiten. Doch die drei vorgelegten Vorschläge konnten weder die städtischen Planer noch die Politik überzeugen.
Auch die Bürger konnten sich auf der Bürgerversammlung, bei der die drei Entwürfe präsentiert wurden, für keinen der Vorschläge erwärmen. Also sollte aus den drei vorliegenden Konzepten ein viertes Konsenskonzept entwickelt werden, dass die besten Aspekte und Ideen aller drei Planungsentwürfe vereinen sollte. Auch das gelang zunächst nicht. Immer wieder stand der Autoverkehr, der weiterhin über den Platz fließen sollte, dem Ziel entgegen einen stadtbildprägenden Platz zu schaffen, auf dem sich Menschen gerne treffen und verweilen möchten, der Menschen anzieht, dort einen Kaffee zu trinken, auf Bänken zu sitzen, nur um das rege Platzgeschehen zu beobachten oder Kindern beim Spielen zuzuschauen. Die Stadtplaner sahen keine Möglichkeit beides zu verbinden und regen daher an, eine Neugestaltung vorzunehmen, die keinen Autoverkehr mehr auf dem Platz vorsieht.

An dieser Frage scheiden sich die Wattenscheider Geister
Bis zu diesem Zeitpunkt waren die STADTGESTALTER die einzigen, die einen Platz ohne Autoverkehr vorgeschlagen hatten. Nachdem eine von der Verwaltung beauftragte Verkehrsuntersuchung zu dem Ergebnis kam, dass bei Verkehrsberuhigung des Bebel-Platzes keine andere Wohnstraße relevant durch Ausweichverkehr stärker belastet würde (siehe Ergebnis der Verkehrsuntersuchung), entschloss sich auch die Verwaltung der Politik vorzuschlagen, dass bei den weiteren Planungen der Grundsatz verfolgt wird, keine Autos den Bebel-Platz künftig mehr queren zu lassen. Mit der Mehrheit der Stimmen von Rot-Grün sowie dem Parteilosen Bernd Udo Heider, folgte die Bezirksvertretung dem Vorschlag der Verwaltung und beschloss, der ´August´ solle mit seiner Umgestaltung autofrei werden.

Ohne dass bisher offizielle Planungen bekannt sind, wie der Platz autofrei aussehen solle, formierte sich gegen diesen Grundsatzbeschluss umgehend Widerstand.
Nicht mehr mit dem Auto über den August-Bebel-Platz fahren zu können, ist für manche Wattenscheider undenkbar. Geschäftsleute befürchten, dass Kunden nicht mehr mit dem Auto zu ihren Geschäften kommen, sie können sich nicht vorstellen, dass ein belebter Platz mit hoher Aufenthaltsqualität zusätzliche Laufkunden anziehen würde.

Unversöhnlich stehen sich nun zwei Positionen gegenüber. Die Einen wollen den Platz verschönern, aber nur in soweit, dass sie trotzdem weiterhin darüber fahren können und die Anderen wünschen sich einen neuen, attraktiven Platz mit hoher Aufenthaltsqualität, der prägend für Wattenscheids neues Stadtbild sein soll und die der Meinung sind, das gehe nur ohne Autoverkehr.

Bürger müssen über konkrete Planungsentwürfe entscheiden dürfen
Eine Bürgerinitiative hat sich gebildet, die ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen will, bei dem die Bürger entscheiden sollen, ob der Bebel-Platz autofrei werden soll oder nicht. Doch diese Frage ist zu kurz gegriffen.
Denn eigentlich bedarf es bei dieser Entscheidung einer differenzierten Abwägung:
Welche Vorteile hat ein autofreier, schön gestalteter Platz, auf dem die Menschen sich wohl fühlen und sie in die Innenstadt zieht, gegenüber den Nachteilen, die Autofahrer in Kauf nehmen müssten, wenn sie einen wenige Sekunden langen Umweg nähmen und unter Umständen einige Straßen durch Ausweichverkehr unmerklich mehr belastet würden?!

Den Bürgern eine Entscheidung abzuverlangen, obwohl diese die dargestellte Abwägung der Vor- und Nachteile mangels vorliegender konkreter Planungsentwürfe gar nicht treffen können, ist de facto eine Bevormundung und Entmündigung des sich objektiv noch zu entwickelnden, mehrheitlichen Bürgerwillens. Erst durch eine breite und umfassende Entscheidungsgrundlage, wie sie nur konkrete Planungsentwürfe bieten, sind die Bürger in der Lage kompetent darüber zu entscheiden, ob der Platz autofrei werden soll oder nicht.

STADTGESTALTER schlagen Abstimmung über vier Optionen vor
Die STADTGESTALTER schlagen daher folgendes Vorgehen vor: Der bisherige Grundsatzbeschluss der Bezirksvertretung wird aufgehoben. Die Politik beschließt stattdessen, die Verwaltung zu beauftragen drei konkrete Planungsentwürfe mit und ohne Autoverkehr zu erarbeiten:
Planungsvorschlag A
Es entsteht ein Stadtplatz, der im Norden durch ein Gebäude abgegrenzt wird. Es führt kein Autoverkehr mehr über den Platz.
Planungsvorschlag B
Der Platz wird zum Park. Es führt kein Autoverkehr mehr über den Platz.
Planungsvorschlag C
Der Platz wird verschönert, weiterhin sollen Autos über den Platz fahren.
Vorschlag D
Der Platz bleibt wie er ist; weiterhin fahren Autos über den Platz.

Im Vorfeld werden unter Einbeziehung der Planungsvorschläge die Rahmenbedingungen festgelegt, unter denen drei verschiedene Planungsbüros Entwürfe für jeweils eine der Alternativen entwickeln sollen.
Danach stimmen die Bürger über die vier Alternativen ab (drei Neuplanungen sowie der Status quo). Der Vorschlag, der mehr als die Hälfte der Stimmen erhält, wird umgesetzt. Bekommt im ersten Wahlgang kein Vorschlag über 50% der Stimmen, wird über die beiden im ersten Wahlgang besten Vorschläge in einer Stichwahl erneut abgestimmt.

Die Abstimmung ist also kein echter Bürgerentscheid gemäß Gemeindeordnung, bei dem die Bürger nur mit Ja oder Nein abstimmen können. Es ist ein Votum der Bürger, welches für alle Fraktionen der Bezirksvertretung verbindlich sein soll. Diese müssen sich vor der Bürgerentscheidung verpflichten, die Umsetzung des Vorschlags zu beschließen, dessen Umsetzung von der Mehrheit der Bürger gewünscht wird.
Für die STADTGESTALTER steht außer Frage, sich nach einem Bürgerentscheid für die Realisierung des Vorschlags einzusetzen, für den sich die Mehrheit der Bürger entschieden hat. Das gilt auch dann, wenn das nicht eine autofreie Gestaltungsalternative sein sollte.

Größter Nutzen für die WAT-City ist entscheidend
Der Platz, mit oder ohne Autoverkehr, soll am Ende eine echte Bereicherung für die Wattenscheider Innenstadt sein. Die Bürger sollen also über konkrete Planungsentwürfe entscheiden dürfen. Sie sollen sich für den besten Platz für ihre Wattenscheider Innenstadt entscheiden können und nicht über die ideologisch aufgeladene Individualverkehrsfrage.

Was bringt der Stadt ein autofreier Platz, der nicht akzeptiert und daher nicht funktionieren wird?
Was bringt ihr ein Platz, den Autos rege nutzen, aber der City abträglich ist? Entscheidend ist daher, welcher Planungsentwurf den größten Nutzen für die Innenstadt hat. Der neue August-Bebel-Platz muss zum Aushängeschild, zum Entree der WAT-City werden und so attraktiv sein, dass Menschen wegen ihm die Innenstadt aufsuchen.

STADTGESTALTER schlagen der Bezirksvertretung mögliches Vorgehen vor
Die STADTGESTALTER werden den dargestellten Vorgehensvorschlag als Anregung nach §24 GO NRW bei der Bezirksvertretung einbringen und hoffen auf das Ingangsetzen eines Verfahrens, das alle Fraktionen unterstützen und letztlich zu einem Ergebnis führt, welches am Ende alle Bürger akzeptieren und respektieren können.

Autor:

Dirk Dziabel aus Bochum

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