Weeze - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
  • 111
  • 5
Barrieren schließen Behinderte aus. Wie barrierefrei lebt es sich in eurer Stadt?

Frage der Woche
Wie barrierefrei ist eure Stadt?

Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag an vielen Stellen auf Barrieren. So wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer oder in mancher Hinsicht unmöglich gemacht. Wie barrierefrei ist das Leben ist eurer Stadt? Behinderte werden in unserem Land diskriminiert. Das heißt, dass das Leben in Deutschland für sie mit vielen Barrieren verbunden ist, die sie nicht selbstständig oder überhaupt nicht überwinden können. Viele dieser Barrieren sind Bahnhöfe, Wohnungen, Restaurants und...

  • Herne
  • 17.09.21
  • 10
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Aktion

Umfrage der Woche
Nutzt ihr den Wahl-O-Mat als Orientierungshilfe?

Am 26. September ist Bundestagswahl – und viele Wähler*innen sind sich in diesem Jahr noch unsicher, auf wen ihre Wahl fallen soll. Das digitale Hilfstool kann für mehr Klarheit sorgen und ist bereits fest als Orientierungshilfe etabliert. Seit 2002 stand der Wahl-O-Mat schon bei über 50 Wahlen zur Verfügung. So soll gerade der jüngeren Bevölkerung der Einblick in die Interessen der verschiedenen Parteien bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Wahlen des Europäischen Parlaments erleichtert...

  • Essen
  • 08.09.21
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat keine*n Vize aus der AfD. Demokratisch oder nicht?

Frage der Woche
Bundestagspräsidium: Steht der AfD ein Platz zu?

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

  • Herne
  • 20.08.21
  • 10
  • 1

Frage der Woche
Sollten Geimpfte mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte?

Die Impfpflicht, das hat die Bundesregierung noch und noch beteuert, wird es nicht geben – auch nicht "durch die Hintertür". Sollten Geimpfte in Deutschland am Ende mehr Freiheiten genießen als getestete Ungeimpfte? Eine Situation wie im Winter und Frühling, bei der die Infektionslage wochenlang nicht unter Kontrolle zu bringen war, will die Regierung unbedingt vermeiden. Dennoch befürchten Fachleute einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zum kommenden Herbst. Da eine Impfpflicht schon...

  • Herne
  • 30.07.21
  • 96
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Bürgermeister Georg Koenen, Hermann Quinders (stv. Verbandvorsteher Wasser- und Bodenverbandes), Michaela Marliani-Sieben (Leiterin Geschäftsstelle) und Norbert Tombergs (Verbandsvorsteher Wasser- und Bodenverband).

Zu Besuch beim Bürgermeister
„Baaler Bruch“ im Austausch mit Georg Koenen

Kürzlich waren Vorstand und Geschäftsführerin des Wasser- und Bodenverbandes „Baaler Bruch“ zu Besuch beim Weezer Bürgermeister Georg Koenen. Weeze. In einem gemeinsamen Termin sprachen sie mit dem Fachbereichsleiter des Bauamtes Weeze, Wilhelm Moll-Tönnesen, über Themen wie den Hochwasserschutz, die Unterhaltung der verbandseigenen Gewässer und Wirtschaftswege in Weeze, die Thematik der Entwässerung von Neubaugebieten und über den zukünftigen Umgang mit Starkregenereignissen.

  • Weeze
  • 31.05.21
Weihbischof Rolf Lohmann.

Weihbischof Rolf Lohmann äußert sich zum Klimaschutz
Verantwortung übernehmen

Niederrhein. Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und dem Vorschlag einer Verschärfung des Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung meldet sich Weihbischof Rolf Lohmann zu Wort. Er sagt: "Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hat dem Klimaschutz zusätzlichen Schwung verliehen. Die Feststellung des Grundrechtesenats, dass das Grundgesetz den Gesetzgeber zur Sicherung grundrechtsgeschützter Freiheit über die Zeit und zur Verteilung von Freiheitschancen über die...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.05.21
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
  • 15
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Corona-Impfungen
Gocher CDU spricht sich für städtische Räumlichkeiten aus

„Derzeit sind Impfdosen gegen das Corona-Virus noch Mangelware. Dies wird sich jedoch absehbar innerhalb der nächsten Wochen deutlich ändern,“ sagt Katharina Pleines, zweite stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Goch (CDU). „Bisher laufen noch die meisten Impfungen im Impfzentrum im 'Kernie' in Kalkar. Aktuell verlagert sich das Impfgeschehen aber immer mehr in die Hausarztpraxen.“ Daher möchte die Gocher CDU, dass die Stadt prüft, inwieweit die Stadt die Hausärzte bei den anstehenden...

  • Goch
  • 11.05.21
Eine Umwidmung der Alten Bahn zur „Fahrradstraße“ (mit Nutzung durch die wenigen Anlieger sowie den landwirtschaftlichen Verkehr) wäre der nächste logische Schritt.
2 Bilder

Nur ein erster Schritt
ADFC zu Kendelweg-Radspur - Umwidmung erwünscht

Eine Spur des Wirtschaftsweges „Kendel“ am nordwestlichen Ortsrandgebiet soll für die Radfahrer abgetrennt werden, so lautet der Beschluss im Weezer Bau- und Mobilitätsausschuss vom 27. April. Ein guter, aber nur erster Schritt, findet Rositta Moch vom ADFC in Weeze, denn der Kendelweg ist Teil einer wichtigen Wegeverbindung am nordwestlichen Ortsrand zur „Alten Bahn“.  Weeze. Dieser, ursprünglich als Wirtschaftsweg für die Landwirtschaft angelegte, etwa drei Meter breite Asphaltweg dient...

  • Weeze
  • 11.05.21
Foto: Pixabay - hochgeladen von Andrea Becker

Nach einem weiteren schweren Unfall mit dem Fahrrad reicht es jetzt
Kreis-Polizei will Verstöße im Verkehr stärker ahnden

Am Montag  verletzte sich eine 57-jährige Radfahrerin bei einem Verkehrsunfall auf der Klever Straße in Goch. Erst am 30. April war es in Straelen zu einem Unfall gekommen, bei dem eine 85-jährige Pedelecfahrerin schwere Verletzungen erlitt, am 26. April starb ein 82-jähriger Radfahrer nach einem Zusammenstoß mit einem PKW. Aufgrund der besorgniserregenden Häufung von Unfällen unter Beteiligung von Radfahrern hat die Kreispolizeibehörde Kleve den Monat Mai zum "Fahrrad-Monat" erklärt....

  • Gocher Wochenblatt
  • 04.05.21
  • 6

Trauer nach dem Tod des Prinzgemahls der britischen Queen
Auch in Weeze erinnert man sich an Prinz Philip

Die ganze Welt trauert mit dem britischen Königshaus, seitdem bekannt wurde, dass Prinz Philip, der Ehemann von Queen Elizabeth II. und Herzog von Edinburgh, im Alter von 99 Jahren verstorben war. Steve Freienstein, der für das Gocher Wochenblatt fotografiert, erinnerte sich in besonderer Weise an Prinz Philip. Der Prinzgemahl  war nämlich mehrfach in Weeze, zum letzten Mal vor 12 Jahren.  Dreimal besuchte Prinz Philip die britische Luftwaffenbasis RAF Laarbruch, 2009 landete sein Privatjet auf...

  • Gocher Wochenblatt
  • 13.04.21
  • 2
Khalid Rashid von der Gemeinde Weeze möchte gemeinsam mit den Partnerkommunen auf die schöne Natur in der Projektregion aufmerksam machen. Für die Bürger gibt es daher als kleines Geschenk bunte Samentütchen.

10.000 Samentütchen "Feldblumenmischung" als Give-Aways
Blühende Natur für den eigenen Garten

Das grenzüberschreitende Projekt "Dynamic Borders" setzt sich seit vier Jahren mit den Themen „Agrifood“, „Praktikumsvermittlung“ und „Tourismus“ auseinander und bemüht sich, die Projektregion nach innen und außen zu vermarkten. Den Partnerkommunen liegt sehr viel daran, die Stärken der Region dies- und jenseits der Grenze darzustellen. Weeze. Zu diesem Zweck haben die Partner aus Bergen, Boxmeer, Cuijk, Gennep, Goch und Weeze nun 10.000 bedruckte Samentütchen mit einer Feldblumenmischung...

  • Weeze
  • 26.03.21
  • 1
Steckt die Verkehrswende Richtung Rad im Stau? Foto: Steve
2 Bilder

ADFC kritisiert unterdimensioniertes Radwegenetz
"Die Politik duckt sich weg!"

Der Bundesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs kritisiert, dass das Radwegenetz trotz vieler Versprechen nach wie vor schlicht unterdimensioniert sei. Die Verkehrswende käme nicht aus den Startlöchern. Bevor in Goch irgendwann das Radverkehrskonzept an die Öffentlichkeit gelangt, hat das Gocher Wochenblatt mit dem Vorsitzenden des Kreisverbands im ADFC, Eckehard Lüdke, gesprochen.  VON FRANZ GEIB Kreis Kleve.  Das Fahrrad boomte im Corona-Jahr. Nie wurden mehr Fahrräder verkauft als...

  • Gocher Wochenblatt
  • 19.03.21
  • 1
Gocher Frauen aus Politik und Verwaltung starten zum Internationalen Frauentag einen gemeinsamen Appell. Foto: Steve

Für starke Politik in Goch

Gemeinsamer Appell zum Internationaler Frauentag Die Gocher Gleichstellungsbeauftragte, Friederike Küsters, die Gocher Ratsfrauen Anna Peters, Kathrin Krystof, Dr. Rose Wecker, Maria Beaupoil, Ina Kroon, Katharina Pleines, Jennifer Lorenz und Jutta Seven, die sachkundigen Bürgerin Anne Bienen-Scholt und die aktiven Lokalpolitikerin Petra Van de Laar starten zum Weltfrauentag einen gemeinsamen Appell. "Liebe Frauen, liebe Kolleg*innen, liebe Gocher*innen, auch in diesem Jahr soll zum...

  • Goch
  • 04.03.21
Die Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Kleve rufen unter dem Motto "Was Frauen bewegt" zur Mitmachaktion zum Internationalen Frauentag auf. Collage: Kreis Kleve

Gleichstellungsbeauftragte starten Mitmachaktion zum Internationalen Frauentag
Was die Frauen bewegt

KREIS KLEVE. Am Montag, 8. März, findet zum 110. Mal der Internationale Frauentag statt. In seiner wechselvollen Geschichte standen an diesem Tag immer wieder Forderungen von Frauen nach Gleichberechtigung im Fokus. Auch wenn zwischenzeitlich viele Forderungen der Frauen nach Gleichberechtigung erfüllt wurden, sind auch heute noch viele Ziele unerreicht. So besteht beispielsweise auch im Jahr 2021 zwischen Frauen und Männern ein nicht unerheblicher Gehalts- oder Lohnunterschied. Es ist weder...

  • Goch
  • 04.03.21
 Portät Alexander Devries. Foto: HVV Uedem
3 Bilder

Der Heimat- und Verkehrverein Uedem recherchierte die Geschichte eines jüdischen Mitbürgers und seiner Familie im Dritten Reich bis zu deren Tod im KZ
Das Schicksal von Alex Devries

UEDEM. Seit 1750 lebte die Familie Devries in Uedem. Metzger Moses Devries hatte mit Alex (22. Juni 1991), Max, Hermann und Arthur vier Söhne - Arthur fiel im ersten Weltkrieg an der Front, Alex erhielt als Soldat die Auszeichnung Ehrenkreuz für Frontkämpfer. Nach dem Tod seines Vaters übernahm er die Metzgerei und heiratete 1921 Selma Frank. Mit den Töchtern Hilde (1. August 1923) und Ruth (22. März 1926) hatte er zwei Töchter. Er wurde Chef der jüdischen Gemeinde in Uedem. Durch die...

  • Uedem
  • 26.02.21
  • 1

Seit 27 Jahren vertritt sie die Interessen ihres Heimatkreises Kleve im Deutschen Bundestag.
Verdienstkreuz für Barbara Hendricks

Seit 27 Jahren vertritt Barbara Hendricks die Interessen ihres Heimatkreises Kleve im Deutschen Bundestag. Im Herbst dieses Jahres wird die Sozialdemokratin und ehemalige Bundesumweltministerin nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Nun wurde sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für ihre Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. In kleinster Runde und unter Wahrung aller gebotenen Schutzmaßnahmen wurden die Ordensinsignien von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble...

  • Goch
  • 26.02.21
Peter Baumgarten (re.) und Falk Neutzer von der Verkehrswacht Kreis Kleve besuchten Landrätin Silke Gorißen und übergaben ihr 25 Klassen-Sets für die Radfahrausbildung in der dritten oder vierten Klasse. Foto: Kreis Kleve

Verkehrswacht Kreis Kleve überreichte 25 Klassen-Sets zur Radfahrausbildung
Sicher durch den Straßenverkehr

KREIS KLEVE. Beim ersten persönlichen Gespräch mit Landrätin Silke Gorißen hatten Peter Baumgarten und Falk Neutzer von der Verkehrswacht Kreis Kleve e.V. 25 umfangreiche Klassen-Sets zur Radfahrausbildung mitgebracht. „Bitte reichen Sie diese Medienpakete zur Verkehrserziehung an die ausgewählten dritten und vierten Klassen im Kreisgebiet weiter“, formulierten sie ihren Wunsch an die Landrätin. Weitere Gesprächsthemen waren die langjährige Zusammenarbeit zwischen der Kreisverwaltung und der...

  • Gocher Wochenblatt
  • 18.02.21

Freude in Gocher Schulen
iPads für die Schüler sind da

GOCH. Für Ende Februar hatte die Stadt Goch die Ausgabe der erwartetenTablets für die Schulen in ihrer Trägerschaft in Aussicht gestellt. Jetzt ist es bereits die Monatsmitte geworden. „Alle 471 iPads, die nach Bedarf Schülern der fünf Grundschulen, der Hauptschule, der Realschule und des städtischen Gymnasiums zur Verfügung gestellt werden können, sind konfiguriert und stehen ab sofort zur Verfügung. Damit können sie rechtzeitig zum Beginn des Wechselunterrichts in der kommenden Woche...

  • Goch
  • 18.02.21
Katharina Pleines an der Sandgrube in Pfalzdorf. Fotos: CDU
2 Bilder

CDU fordert Straßensicherungskonzept für Pfalzdorfer Friedenstraße
Der Weg zur Sandgrube

PFALZDORF. „Hier über die Friedenstraße fahren seit einigen Wochen tagtäglich unzählige Lastwagen“, sagt Katharina Pleines, Ortsvorsitzende der Christdemokraten in Pfalzdorf und zweite stellvertretende Bürgermeisterinder Stadt Goch. Ziel der an- und abfahrenden LKWs ist die Sandgrube an der Friedenstraße. Hier hat der Betreiber der Grube vor einigen Wochen wieder mit dem Abtransport von Sand begonnen. „Die Fahrer kommen oftmals von auswärts und fahren, da es keine geregelte Zu- und Abfahrt...

  • Goch
  • 11.02.21
Im Weezer Bürgerhaus wird umdisponiert. So wurde die Ratssitzung vom 16. auf den 23. Februar verlegt. 
Foto: Gemeinde Weeze

Treffen findet erst am 23. Februar statt
Eine Verlegung der Weezer Ratsitzung

WEEZE. Durch die Corona-bedingte Verlegung der nächsten Sitzung des Bau- und Mobilitätsausschusses der Gemeinde Weeze (wie bereits berichtet, neuer Termin: Dienstag, 16. Februar, um 18 Uhr im Bürgerhaus) wird nun auch die Ratssitzung (ursprünglicher Termin: Dienstag, 16. Februar) auf Dienstag, 23. Februar, um 18 Uhr verlegt. Die Sitzung im Bürgerhaus Weeze wird unter den vorgegebenen Schutzvorkehrungen und besonderen Schutzmaßnahmen zu COVID-19 durchgeführt. Aus organisatorischen Gründen werden...

  • Weeze
  • 11.02.21

Ein bisschen Karneval
Weezer Bürgerhaus im jecken Schein

WEEZE. Der Bürgerhausverein Weeze hat sich alle Mühe gegeben, um den Weezer und Wember Bürgerinnen und Bürgern einen kleinen Trost an diesem sonst so bunten Karnevalswochenende zu spenden. In einer gemeinschaftlichen Aktion – und unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen – schmückten die Vereinsmitglieder das Weezer Bürgerhaus, in dem in diesen Tagen üblicherweise ein abwechslungsreiches Programm mit den karnevalstreibenden Vereinen aus Weeze stattgefunden hätte. Foto: Thorsten...

  • Weeze
  • 11.02.21
Inwieweit wird eine digitale Ausstattung für alle Schüler erforderlich?

Antrag der CDU-Fraktion Uedem
Bedarfsermittlung: iPads für Schüler an der Geschwister-Devries-Schule?

Die CDU-Fraktion Uedem beantragt in ihrem Schreiben vom 1. Februar die Ermittlung des Bedarfs an iPads für Schüler an der Geschwister-Devries-Schule/Kath. Bekenntnisgrundschule für den Schulunterricht und das Homeschooling. Im Antragsschreiben an den Rat der Gemeinde Uedem und Bürgermeister Rainer Weber  beantragt die Fraktion demnach für die nächste Sitzung am 16. Februar, dass der Haupt- und Finanzausschuss, der die Entscheidungsbefugnisse des Rates per Delegation gemäß § 60 Absatz 2 der...

  • Uedem
  • 02.02.21

Beiträge zu Politik aus

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