Wesel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Katrin Kleinpass (rechts) erklärte den Besuchern, wie die Anlage funktioniert.

FDP besichtigt Biogasanlage in Hamminkeln-Brünen

FDP-Vertreter der Kreistagsfraktion und der Hamminkelner Stadtratsfraktion besichtigten die Biogasanlage Huferhof der Familie Holsteg-Kleinpaß in Hamminkeln-Brünen. Die FDP-Gruppe – unter ihnen die stellvertretende Bürgermeisterin Elke Neuenhoff, die Hamminkelner Fraktionsvorsitzende Silke Westerhoff und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Heinz Dams – wollten sich ein Bild machen von der Arbeitsweise der 500 KW-Anlage auf dem Huferhof. Herr Holsteg und das Ehepaar Kleinpaß...

  • Wesel
  • 10.11.10
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Dichtheitsprüfung: Lokales Handwerk statt Stadtwerke

Die Liberalen in Wesel setzen sich dafür ein, Handwerksbetriebe aus Wesel und den umliegenden Gemeinden zu unterstützen. Wie der Vorsitzende der Weseler FDP, Simon West, gestern mitteilte, seien allein 15 Unternehmen im Umkreis von wenigen Kilometern in der Lage und zertifiziert, die Dichtheitsprüfung durchzuführen. Diese Unternehmen sind u.a. über die Homepage der Stadt Wesel auffindbar. West sagte „es kann nicht sein, dass ganz normale Handwerksbetriebe sich fortbilden und teures Equipment...

  • Wesel
  • 10.11.10

FDP-Fragen zu Bränden mit Photovoltaikanlagen

„Lässt die Feuerwehr Gebäude mit Photovoltaikanlagen kontrolliert abbrennen?“, diese Frage richtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Heinz Dams an die Kreisverwaltung Wesel. Hintergrund dieser Frage ist, dass die inzwischen weit verbreiteten Photovoltaikanlagen Gleichspannungen von bis zu 1.000 Volt erzeugen und diese Spannungen auf der Anlagenseite nicht abgeschaltet werden können. Bei einem Brand können vielfältige Gefahren von Photovoltaikanlagen ausgehen, die auf Dächern montiert sind....

  • Wesel
  • 09.11.10
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Bundesgesundheitsminister Rösler

Röslers Gesundheitspolitik

Absurde Gesundheitspolitik Erde an Herrn Rösler, so sollte mein Aufruf eigentlich lauten. Ich glaube er lebt in einer anderen Welt, wenn man seinen unglaublichen unsozialen Ideen überhaupt noch folgen kann. Es kann doch nur sein, das diese in letzter Zeit gemachten Äußerungen in meinen Augen nur von einem unqualifizierten Gesundheitsminister stammen können. Wie soll ein Rentner mit einer kleinen Rente, ein Arbeitnehmer mit einem mini Lohn, ein Arbeitsloser, ein Sozialhilfeempfänger,...

  • Hamminkeln
  • 07.11.10
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Energieverschwendung

Da lauf ich vor zwei Tagen durch die Stadt. Das Wetter war nicht grade besonders, kalt und dann sehr kalter Ostwind. Aber naja, wenn man was zu erledigen hat, muß man halt vor die Tür. Als ich denn durch die Fußgängerzone lief ,wurde ich plötzlich von einem sehr warmen (ich muß zugeben) angenehmen Luftzug von rechts ,angehaucht. Der erste angenehme Gedanke verschwand allerdings rasch, als ich sah, dass die Eingangstüren des Kaufhauses Galerie Kaufhof offen standen. Jetzt sag mir mal einer,...

  • Wesel
  • 04.11.10

Nobert Meesters: Solide Basis für Finanzausstattung der Kommunen schaffen

Seinen Antrittsbesuch bei Hermann Hansen, Bürgermeister von Hünxe, absolvierte der Landtagsabgeordnete Norbert Meesters: „Es ist mir wichtig, alle fünf Bürgermeister der Kommunen in meinem Wahlkreis auch persönlich kennen zu lernen. Der persönliche Kontakt erleichtert erfahrungsgemäß die politische Arbeit für den Wahlkreis in Düsseldorf. Gerade die Bürgermeister sind hervorragend über alle wichtigen Gemeindeangelegenheiten informiert und sagen mir aus dieser Kenntnis, wo ich als...

  • Wesel
  • 04.11.10
Angela Merkel ist besorgt

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  •  2
Jürgen Linz
2 Bilder

Mitgliederversammlung CDU-Ortsverband Wesel

Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Wesel letzte Woche dankte Vorsitzender Wolfgang Lingk dem scheidenden Fraktionsvorsitzenden Rudolf Spelmanns für seine langjährige Unterstützung des Ortsverbandes Wesel bei der politischen Arbeit. Er habe seit 1969 als „junger Wilder“ Politik gemacht, jetzt ließe er die Jugend nach vorne. Auch für Heinzgerd Schott, Vorsitzender des CDU Stadtverbandes, „ist es wert zu erwähnen, dass Spelmanns in über 40 Jahren Ratspolitik viel für die CDU...

  • Wesel
  • 02.11.10
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Weseler Politik signalisiert Unterstützung für Taubenprojekt

Zum Info-Abend lud die Arbeitsgruppe "Stadttauben Wesel" der Düsseldorfer Stadttiere e.V. am 27.10.2010 in das Dom-Café Münster ein. Anhand eines Filmbeitrages über drei erfolgreiche Taubenprojekte der Städte Augsburg, Torgau und Aachen sowie einer darauf aufbauenden Gesprächsrunde wurden den ca. 20 Besuchern die Taubenproblematik sowie das Konzept zur Bestandskontrolle von Stadttauben nähergebracht. Moderatorin Silja Meyer-Suchsland, Leiterin der Arbeitsgruppe, führte die häufigsten Vorurteile...

  • Wesel
  • 31.10.10
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DIE LINKE im Kreistag Wesel fordert sofortiges Handeln

Die jetzt bekannt gewordenen Probleme bei der Durchführung von Kreismeisterschaften im schulischen Bereich sorgen bei der LINKEN im Kreistag für Unverständnis. „Zwar ist die vorübergehende Nichtbesetzung der Stelle des Schulsportbeauftragten aus Gründen der Haushaltskonsolidierung durchaus logisch, jedoch kann es nicht sein, dass derartige Aufgaben dann einfach für sechs Monate liegen bleiben“ sagt hierzu Elfriede Abel-Graap, Sprecherin der LINKEN im Kreistag. „Wieder einmal werden die...

  • Wesel
  • 28.10.10
3 Bilder

Enthüllung der Büste Konrad Dudens gefeiert

Konrad Duden hätte sich wohl zu Lebzeiten an seiner Bronze-Büste erfreut, die am vergangenen Sonntag, 24. Oktober 2010, in seinem Geburtsstadtteil Wesel-Lackhausen (Julius-Leber-Straße) im Rahmen eines Festaktes zu Dudens Ehren enthüllt wurde. Im Beisein geladener Vertreter aus Politik und Sponsorenschaft wurde die Duden-Büste des Braunschweiger Künstlers Andreas Krämmer durch Günter Ohletz, Vorsitzenden des Bürgerforums Lackhausen, der Öffentlichkeit präsentiert. Einleitende Worte über das...

  • Wesel
  • 25.10.10
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VORSICHT RATTENGIFT! WARNUNG AN HUNDEBESITZER!

Rattengift ist vermutlich auf dem Grünparkgelände oberhalb des Burggrabens hinter dem Haupttor an der Zitadelle in Wesel ausgelegt worden. Hier warnten am vergangenen Wochenende Warnschildern in Klarsichtfolien an den Bäumen diesen Grünabschnittes. Mindestens ein Hund ist bereits vergiftet worden. Die Hundebesitzer werden gebeten, diese Stelle unbedingt zu meiden! Wer das Gift ausgelegt hat und ob dies gezielt gegen Hunde passierte, ist mir (selber Hundehalterin) leider nicht bekannt. Das...

  • Wesel
  • 25.10.10
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Die Linke im Kreistag Wesel weiterhin gegen Kürzungen im Sozialen Bereich

hinsichtlich der gewesenen Haushaltsberatungen im Kreis Wesel teilen wir die Kritik der Sozialverbände. DIE LINKE hat sich stets gegen Kürzungen im sozialen Bereich ausgesprochen; auch das gewählte Verfahren an den Fachausschüssen vorbei haben wir abgelehnt. Leider sind wir, aufgrund der bestehenden Mehrheitsverhältnisse, jedoch mit unseren Positionen nicht durchgedrungen. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen für den Haushalt 2011 stehen wir zusammen mit den Sozialverbänden bereit,...

  • Wesel
  • 22.10.10

Sagen Sie Ihre Meinung zum Thema Bürgerhaushalt

„Wesel: regionaler Standort für Bildung, Fortbildung, anwendungsbezogene Forschung mit vielseitigen Schulen und eigenen kulturellen Akzenten“ - so lautet eines der vom Rat beschlossenen „strategischen Ziele“ des „Neuen Kommunalen Finazmanagements“ (NFK). Sie bilden die Grundlage für die strategische Entwicklung des Standorts Wesel. Doch welche Mittel aus dem Stadt-Etat werden zur Umsetzung wofür eingesetzt? Was wird gefördert, was nicht? Welche Verbesserungsvorschläge gibt es? Zum...

  • Wesel
  • 21.10.10
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Angela Merkel sagt NEIN zur Gendiagnostik an Embryonen

Kanzlerin und Naturwissenschaftlerin Angela Merkel hat sich gegen die Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen. Und damit verteidigte sie wohl klar das „C“ ihrer Partei und löste gleichfalls einen Krach in der Koalition aus. Denn FDP-Generalsekretär Lindner sagte dazu: „Wenn durch die PID Kinderwünsche erfüllt und gleichzeitig schwerste Gen-Defekte vor der Einpflanzung in die Gebärmutter verhindert werden können, dann ist das ethisch sinnvoll.“ Bei der sogenannten...

  • Hamminkeln
  • 18.10.10
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Rheinbrücke in Wesel ist wieder frei!

Endlich- wird sich so mancher Pendler wohl gedacht haben. Nach gut einer Woche ist die "Niederrheinbrücke Wesel" nun wieder für den Verkehr freigegeben. Deutlich eher als erwartet wurde heute, Sonntag, gegen 12 Uhr durch "Strassen NRW" das Nadelöhr geöffnet. Auf jetzt 4 Spuren und mit einer Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h sollte es nun zügiger gehen! Allen Pendlern "Gute Fahrt"!!!

  • Wesel
  • 17.10.10
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Schluss mit der Geldverschwendung in Hamminkeln

In den letzten Wochen las ich schon mehrere Artikel und Leserbriefe in den Tageszeitungen über den Bau der Westtangende in Hamminkeln. Da ich auch mir, als Mehrhooger Bürger Gedanken über die Pro-Kopf-Verschuldung der Bürger von 1490 Euro mache sehe ich mich veranlasst auch einen Artikel über die Notwendigkeit der Westtangende in Hamminkeln zu schreiben. Vielleicht ändern die etablierten Parteien doch ihre Meinung über den Bau und die Notwendigkeit der Westtangende, wenn sich immer mehr...

  • Hamminkeln
  • 16.10.10
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Zur Autobahn: immer mitten durch Brünen
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Brünen: Ortsumgehung und neuer Autobahnanschluss

Im Stadtteil Dingden wurde eine Straße gebaut, um den Lkw-Verkehr von und zum Gewebegebiet ( Klein-Wiele, HolzSchröer u.a. ) sinnvoll leiten und die Verkehrsbelastungen aus dem Ort heraushalten zu können. Im Stadtteil Hamminkeln-Mitte handeln Rat und Verwaltung seit weit über 20 Jahren, um eine Westtangente zu bauen. Die Stadt hat über Jahre hinweg Ackerflächen gekauft, die –so die Aussage eines Ratsmitglieds– nicht dem Rübenanbau dienen sollen. Erstmals im Jahr 2010 analysiert der vom Rat...

  • Hamminkeln
  • 13.10.10
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Bezahlter Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz

„Wer bestellt, bezahlt“ – so lautet das seit 2004 in der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen verankerte Konnexitätsprinzip. Der Verfassungsgerichtshof in Münster urteilte heute, dass dieses Prinzip auch im Fall des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) greift. Das Land NRW hatte die durch den Bund festgelegten Aufgaben an die Kommunen weitergereicht, ohne für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Insgesamt 17 kreisfreie Städte und zwei Kreise - darunter auch der Kreis Wesel - hatten eine...

  • Wesel
  • 12.10.10
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Behandelt Hamminkeln die Ortsteile gleichmäßig gerecht?
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Straßen in Hamminkeln und Brünen

Frisch aus dem Urlaub kommend habe ich erfahren, dass die Westtangente Hamminkeln mit überwältigender Mehrheit beschlossen wurde. Keiner weiß genau warum, aber (fast) alle haben mitgemacht. Schilda? So hoch möchte ich die Hamminkelner Politik nicht ansiedeln, freue mich aber mit den betroffenen Bürgern, die durch diese Umgehungsstraße entlastet werden. Selbst die CDU und die FDP , die eine berechtigte Brüner Umgehungsstraße ablehnen, kämpfen für diese (wahlstimmenträchtige) Westtangente in...

  • Hamminkeln
  • 11.10.10

UN-Konvention erleichtert Selbstbestimmung

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist seit dem 26. März 2009 auch in Deutschland in Kraft getreten. Nun beginnt die Kunst der Übersetzung. Für behinderte Menschen bedeutet die Konvention mehr Selbstbestimmung, ihnen muss bei Bedarf eine rechtliche Begleitung – keine Stellvertretung – zur Seite gestellt werden. „Kann ein Volljähriger auf Grund einer psychischen Krankheit oder Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht für...

  • Wesel
  • 11.10.10
2 Bilder

Sperrung der Weseler Rheinbrücke

Da wird ja auf der B8 richtig was los sein, oder? Für einige wird das bedeuten, das sie einen riesigen Umweg fahren müssen. Manche Arbeitgeber haben die Baustellen auf der anderen Seite erst mal still gelegt, bis die Brücke wieder frei ist. Wie ist es denn für Sie??? Müssen Sie einen großen Umweg fahren?

  • Hamminkeln
  • 11.10.10
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Was hat Stuttgart21 mit der Betuwe-Linie zu tun?

Bekanntlich soll das Bahnhofsprojekt in Stuttgart rund 5 Milliarden Euro kosten. Das da kaum Geld für den Ausbau der Betuwe-Linie zur Verfügung steht liegt eigentlich auf der Hand. Aber nicht nur der Ausbau der Betuwe-Linie könnte eingeschränkt werden, sondern auch zahlreiche Bahnprojekte in ganz Deutschland. Deshalb geht Stuttgart21 uns alle an. Ist der Eindruck richtig, dass es rund um die Betuwe wieder mal etwas ruhiger geworden ist? Wie viel Uhr ist es eigentlich?

  • Wesel
  • 10.10.10

Klimaschutz versus Mieterschutz

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat uns Wähler wissen lassen, dass sie für den Klimaschutz ist und deshalb dürfen Vermieter auf Kosten der Mieter ihre Häuser wärmedämmend ausrüsten. Da bleibt wohl kein Euro mehr übrig um shoppen zu gehen. Wobei man sich ohnehin fragt, ob Wohnscheinberechtigte überhaupt noch Geld zum Shoppen haben. Am Ende wird wohl mal wieder dem Steuerzahler in die Tasche gegriffen werden.

  • Wesel
  • 10.10.10
  •  1

Beiträge zu Politik aus

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