Wesel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Maksim Bondarenko, Vorsitzender der Jusos Wesel

Hilfsfonds für Schulkinder: Jusos Wesel begrüßen Entscheidung

Die Jusos Wesel begrüßen die Entscheidung, den Vorschlag der SPD Wesel aufzunehmen und einen Hilfsfonds für Familien mit Schulkindern einzurichten. Von dem Topf sollen digitale Geräte und Drucker für Familien gekauft werden, die nicht die finanziellen Ressourcen dazu haben. Auf SPD-Initiative wurde nun der bestehende Fonds „Wesel für Kinder“ in den Blick genommen. In diesem Topf stehen aktuell fast 32.000 Euro für hilfebedürftige Kinder zur Verfügung. Zuvor haben Lehrer berichtet, dass...

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  • 26.03.20
Charlotte Qiuk an ihrem Arbeitsplatz in Düsseldorf.
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Landtagsabgeordnete Charlotte Quik zur frisch verabschiedeten Corona-Schutzverordnung
"Ich halte sie für dringend erforderlich und einen in der Ausnahmesituation angemessenen Weg"

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat sich positioniert: Seit Sonntag (22. März) gilt eine Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Dieser auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes erfolgte Erlass macht Nägel mit Köpfen, ist aber entscheidungstechnisch nicht ganz sauber gelaufen. Laut Infektionsschutzgesetz (Paragraf 32) dürfen Landesregierungen im Notfall auch Rechtsverordnungen mit Geboten und Verboten erlassen. Allerdings erfolgte die...

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  • 26.03.20
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LINKE: Sicherheitsschirm des Kreises Wesel muss für alle Träger gelten

In einer Anfrage an Landrat Dr. Ansgar Müller hat der Vorsitzende der LINKEN-Kreistagsfraktion, Sascha H. Wagner, darum gebeten, klarzustellen, dass der vom Landrat und den Fraktionsvorsitzenden des Kreistags Wesel beschlossene „Sicherheitsschirm“ für alle Träger gilt, die vom Kreis Wesel mit Haushaltsmitteln gefördert werden. Auf dem Treffen am letzten Donnerstag war vereinbart worden, dass die Träger der sozialen Arbeit zugesagte Haushaltmittel erhalten, obwohl die konkreten Leistungen zum...

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  • 25.03.20
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Aktueller Stand der Infektionsfälle mit Coronavirus (Covid-19)
Nur 12 mehr: Die Erkrankungskurve zwischen Moers und Schermbeck flacht zum zweiten Mal ab

Die Zahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 176, Stand 25.03.2020, 12 Uhr. Zum Vergleich, Stand 24.03.2020, 12 Uhr = 164 Fälle. Die Lage stellt sich folgendermaßen dar: Alpen  6  Dinslaken  21  Hamminkeln  17 Hünxe  18 Kamp-Lintfort  8  Moers  29 Neukirchen-Vluyn  15 Rheinberg   9  Schermbeck  13 Sonsbeck  1  Voerde  14 Wesel  20 Xanten  5  Die...

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  • 25.03.20
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LINKE: Jobcenter muss Sanktionen aussetzen, Vorgehen unverantwortlich

Scharfe Kritik an einem Vermerk des Jobcenters Kreis Wesel übt DIE LINKE im Weseler Kreistag. Am 20. März hatte Jobcenter-Geschäftsführer Michael Müller verfügt, dass bestehende Sanktionen nicht aufgehoben werden. Gleichzeitig sollen Betroffene aber beim Jobcenter als „Notfälle“ geführt werden und für mögliche Barauszahlungen von Leistungen im Jobcenter vorsprechen. „Diese Regelung ist absurd und unverantwortlich“ bewertet der sozialpolitische Sprecher der LINKEN im Kreistag, Roman Reisch,...

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  • 24.03.20
Die Viren-Grafik stammt von Pixabay.

Update: Corona-Erkrankungsfälle / Kreis meldet den aktuellen Stand der Dinge
Jetzt sind es 164 Infektionen - keine neuen Todesfälle

Gestern meldete die Weseler Kreisverwaltung bereits zwei Corona-Todesfälle, Heute sind laut aktueller Meldung der Kreisverwaltungen keine neuen Fälle dazugekommen. 18 neue Erkrankungen wurden registriert. Die Zahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 164, Stand 24. März, 12 Uhr. Zum Vergleich, Stand 23.03.2020, 12 Uhr = 146 Fälle. Die aktuelle Statistik für den Kreis Wesel lautet so (in...

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  • 24.03.20

SPD WeselPartei
Beste Bildung für unsere Kinder - Wesel hilft sich selbst

Antrag zur Fraktionsvorsitzenden-Besprechung Sehr geehrte Frau Westkamp, wir bitten Sie, folgende Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung zu setzen und so vorzubereiten, dass in der Sitzung eine Dringlichkeitsentscheidung gefällt werden kann. 1. In der Kernnachtzeit von 0:00- 4:00 Uhr wird die Straßenbeleuchtung in Wesel ausgeschaltet. Mit dieser Maßnahme spart die Stadt Wesel Ressourcen und wir entlasten die Umwelt. Durch die aktuelle Beschlusslage ist sowieso niemand...

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  • 24.03.20
Fridays for Future Wesel ruft dazu auf am nächsten Samstag, 28. März, zwischen 20.30 und 21.30 Uhr das Licht im Rahmen der Earth Hour auszuschalten.

Licht aus: Samstag, 28. März, 20.30 bis 21.30 Uhr
Fridays for Future Wesel ruft zur Earth Hour auf

Fridays for Future Wesel ruft dazu auf am nächsten Samstag, 28. März, zwischen 20.30 und 21.30 Uhr das Licht im Rahmen der Earth Hour auszuschalten. „Sinn dieser friedlichen Protestaktion ist es, allen Menschen zu zeigen, dass wir mehr Engagement für Klima- und Umweltschutz brauchen und erwarten.“, erklärt FFF-Mitorganisator Mathis Kock. Keine Versammlung wegen Corona Eine Versammlung findet auf Grund der aktuellen Coronalage nicht statt. Fridays for Future Wesel ermutigt aber alle, die...

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  • 24.03.20

Betr. Verschiebung der Preiserhöhungen für Strom und Gas im Einzugsbereich der Stadtwerke Wese
Betr. Verschiebung der Preiserhöhungen für Strom und Gas im Einzugsbereich der Stadtwerke Wese

Betr. Verschiebung der Preiserhöhungen für Strom und Gas im Einzugsbereich der Stadtwerke Wesel Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Sehr geehrter Herr Hegmann Sehr geehrter Herr Lingk Die derzeitigen Einschränkungen für die Menschen in Wesel durch die Corona Pandemie stellen schon heute eine hohe Belastung dar. Zu befürchten ist weiter, dass die Corona Pandemie der Auslöser für eine wirtschaftliche Rezession ist und viele Bürger und Unternehmen in Wesel in finanzielle Bedrängnis...

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  • 23.03.20
"Angesichts der derzeit schwierigen Lage ist die Städtebauförderung ein richtiges und wichtiges Zeichen, dass das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund an der Seite der Kommunen in unserem Land stehen.", sagt die CDU-LandtagsabgeordneteCharlotte Quik.

CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: ". Angesichts der derzeit schwierigen Lage ist die Städtebauförderung ein richtiges und wichtiges Zeichen"
Rund zehn Millionen Euro für Städtebauförderung fließen in den Kreis Wesel

Von den 396,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält der Kreis Wesel 2020 rund zehn Millionen Euro. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: „Ich kann versichern, dass die Landesregierung und die NRW-Koalition derzeit alles tun, um die Corona-Krise auf allen Ebenen zu bekämpfen. Das Gleiche gilt für den Bund. Angesichts der derzeit schwierigen Lage ist die Städtebauförderung ein richtiges und...

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  • 23.03.20
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Update: 146 bestätige Corona-Erkrankungsfälle im Kreis Wesel
Ein Dinslakener und ein Kamp-Lintforter im Zusammenhang mit Coronavirus verstorben

Aus dem Kreis Wesel sind am vergangenen Wochenende erstmals zwei mit dem Coronavirus infizierte Personen verstorben. Es handelt sich um einen 85-jährigen Mann aus Dinslaken und einen 78-jährigen Mann aus Kamp-Lintfort. Aktuell gibt es im Kreis Wesel 146 bestätigte Infektionen, lässt die Pressestelle der Kreisverwaltung wissen. Der Krisenstab des Kreises Wesel appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, sich an die von Bund und Land vorgegeben Kontaktbeschränkungen zu halten. Nur so...

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  • 23.03.20
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Da ahnte noch niemand etwas: Die ehemaligen Mitschüler beim Abitreffen in Dinslaken (von links) Mokka, Andreas, Astrid, Frank und Alex.
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Corona-Notstand in Norditalien / Facebook-Austausch mit Astrid, einer Schulfreundin aus der Zeit vor 1984
"Es gibt keine Intensivbetten mehr - sie entscheiden schweren Herzens über Leben und Tod"

Jeder mochte Astrid – damals in der Oberstufe. Dieses zierliche Püppchen mit der rauchigen Stimme, immer freundlich und interessiert. Meistens gut drauf, menschlich und offen. Manchmal auch ein bisschen traurig. Es gab lockere Schnittmengen zwischen unseren Cliquen, man traf sich gelegentlich auf Partys. Dann kam die Abi-Zeit am Theodor-Heuss-Gymnasium in Dinslaken, im Frühling 1984. Ich glaube, wir hatten gemeinsam Englisch-LK und Deutsch Grundkurs, die Astrid und ich. Letzter Schultag im...

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  • 23.03.20
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Thomas Moll (WfW), Ludger Hovest (SPD) und Franz Michelbrink (Betriebsleiter ASG)

ASG Wesel, SPD und WfW fordern die Senkung der Müllgebühren für 2021

Die Müllverbrennungsanlage Asdonkshof ist in diesem Jahr abgeschrieben und die Fraktionsvorsitzenden der SPD und WfW fordern zusammen mit dem Betriebsleiter der ASG Wesel nun den Kreis auf, die Müllgebühren ab 2021 für die Bürger*innen drastisch zu senken. “Möglich ist eine Senkung von 30% der Gebühren”, so Franz Michelbrink, Betriebsleiter des ASG Wesel. Die Steuerzahler*innen mussten in den letzten 25 Jahren ordentlich in die Taschen greifen. In diesem Jahr ist es nun soweit, dass die...

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  • 20.03.20

Aktuelle amtliche Corona-Erkrankungsrate im Kreis Wesel
Nach der "Verzähler"-Info gestern sind es heute 124 Fälle, die meisten davon in Hünxe (im Verhältnis)

Die Zahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 124, Stand 20.03.2020, 12 Uhr. Zum Vergleich, Stand 19.03.2020, 12 Uhr = 99 Fälle. Die Lage stellt sich folgendermaßen dar: Alpen 2  Dinslaken 16 Hamminkeln 11 Hünxe 17 Kamp-Lintfort 7  Moers 26 Neukirchen-Vluyn 6  Rheinberg 7  Schermbeck 8  Sonsbeck 1  Voerde 9  Wesel 12 Xanten 2  Die Meldedaten werden mit jenen, bereits...

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  • 20.03.20
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Hartz-IV-Leistungen
In Zeiten von CORONA fordert die GRÜNE Kreistagsfraktion die Aussetzung aller Sanktionen

Da die Tafeln aktuell nicht mehr öffnen dürfen, sind Bezieher von gekürzten ALG 2-Leistungen besonders betroffen. Die Bundesagentur für Arbeit hat wegen der vorläufigen Schließung der Tafeln die Kürzungen bei Verstößen gegen Auflagen der Jobcenter bei neuen Antragsstellern ausgesetzt. Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion begrüßt diese sozial notwendige Maßnahme der Jobcenter. Er betont jedoch: „Die GRÜNE Kreistagsfraktion sieht auch bei den Empfängern, deren Leistungen...

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  • 20.03.20
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Corona: Keine Kontaktpersonen zu infiziertem Kinderarzt erkrankt
Alle in Betracht kommenden Mitarbeiter/innen des Marien-Hospitals sind "negativ" getestet!

In der Kinderklinik des Marien-Hospitals ist keiner der Mitarbeiter, die Anfang der vorvergangenen Woche Kontakt zu einem positiv auf Covid-19 getesteten Kinderarzt hatten, mit dem Coronavirus infiziert. Das ergaben die Tests bei 24 Personen aus Medizin und Pflege. Die Presse-Abteilung des Hauses teilt mit: Nachdem die Infektion bei dem Arzt am vergangenen Samstag festgestellt worden war (der Arzt war zu dem Zeitpunkt seit vier Tagen nicht im Dienst), erhielten die Kontaktpersonen alle zwei...

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  • 20.03.20
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Kreis-Statistik zu den Corona-Fällen war nicht korrekt!
Update: Meldungen mehrfach gezählt - Es gibt nur 99 Corona-Erkrankte im Kreis Wesel

Die Zahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 99, Stand 19.03.2020, 12 Uhr. Die Lage stellt sich folgendermaßen dar: Alpen 2, Dinslaken 11, Hamminkeln 10 , Hünxe 12, Kamp-Lintfort 6, Moers 24, Neukirchen-Vluyn 5,  Rheinberg 5, Schermbeck 7, Sonsbeck 1, Voerde 5,  Wesel 10, Xanten 1. Die Pressestelle der Kreisverwaltung erklärt: Die Differenz im Vergleich zu den gestern Mittag gemeldeten 152...

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  • 19.03.20
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Weseler Ratsfraktionen beschließen Sofort-Hilfen
Stadt Wesel setzt Elternbeiträge für KiTas, OGS, Betreuung und Sportstättennutzung aus

Bürgermeisterin Ulrike Westkamp hat heute, 19. März 2020, die Weseler Fraktionsvorsitzenden zu einer außerordentlichen Telefon-Konferenz eingeladen. Dabei wurden folgenden Entscheidungen einstimmig beschlossen: Die bisher gezahlten Elternbeiträge in den Bereichen Kita, OGS undKindertagespflege für den Zeitraum vom 16.03 bis 31.03.2020 sind zu erstatten und es sind zunächst für den Zeitraum bis zum 19.04.2020 keine Elternbeiträge zu erheben. Dies gilt für alle Eltern, die...

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  • 19.03.20

Kreis Wesel organisiert zentrale Abstrichzentren
Ärzte sollen Patienten mit eindeutigen Symptomen an den Kreis verweisen, Screeningzentrum Moers bleibt

Als Ergebnis eines Abstimmungsgespräches zwischen allen Krankenhäusern und der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) am Donnerstag, 12. März 2020, werden im Kreis Wesel zwei zentrale Abstrichzentren eingerichtet und betrieben. Mit Unterstützung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und in Abstimmung mit der KV kann nach Moers nun auch in Dinslaken ein Screening außerhalb der zu schützenden medizinischen Infrastrukturen durchgeführt werden, mit dessen Hilfe die Arztpraxen entlastet werden können....

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  • 19.03.20
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Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen wird auch das Amtsgericht Wesel zunächst bis zum 19. April 2020 den Dienstbetrieb einschränken.

Maßnahme gilt zunächst bis 19. April 2020, um Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen
Amtsgericht Wesel beschränkt Dienstbetrieb

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen wird auch das Amtsgericht Wesel zunächst bis zum 19. April 2020 den Dienstbetrieb einschränken und den Publikumsverkehr auf das unvermeidbar notwendige Maß reduzieren. „Ab sofort wird das Amtsgericht Wesel zunächst bis zum 19.04.2020 den Dienstbetrieb beschränken, um die Ausbreitung des Corana-Virus zu verlangsamen.", so Margarete Funken-Schneider, die Direktorin des Amtsgerichtes Wesel. Teilnahme an öffentlichen Sitzungen Weiter heißt...

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  • 19.03.20

Soziale Kontakte in der Fußgängerzone reduzieren
Soziale Kontakte in der Fußgängerzone reduzieren

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, mit Erschrecken habe ich am Montag, 16.03.2020, 11:45 Uhr, den starken, fußläufigen Personenverkehr in der Fußgängerzone Wesels beobachtet.Bei den Menschen handelte es sich um alle Altersgruppen, um Menschen in Gruppen, die in unaufhaltsamer Weise dicht beieinander stehend und gehend, kommunizierten.Wir alle sind gehalten, die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Nur so kann die Pandemie eingedämmt werden.Die Fußgängerzone Wesels...

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  • 17.03.20
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Linke fordert die Einrichtung eines Hilfsfonds für die Burghofbühne Dinslaken

In Zeiten der Corona-Krise werden nahezu stündlich Empfehlungen, Beschlüsse und Erlasse der verschiedenen politischen Zuständigkeiten zum Schutz der Bevölkerung verabschiedet. Damit das praktizierende Gesundheitssystem nicht kollabiert, verfolgen diese Maßnahmen das Ziel, einen exponentiellen Anstieg an Neuinfektionen zu vermeiden. „So ist es begrüßenswert, dass die NRW-Landesregierung am 13.03.2020 ein Maßnahmenpaket erlassen hat, welches u.a. den landeseigenen Kultureinrichtungen bis zum...

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  • 17.03.20

Kreisverwaltung meldet die aktuellen Erkrankungszahlen
Jetzt 126 registrierte Infektionsfälle im Kreis Wesel

Aktueller Stand derAktueller Stand der Infektionsfälle mit Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel Die Zahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 126, Stand 17.03.2020, 12 Uhr. Zum Vergleich, Stand 16.03.2020, 11 Uhr = 89 Fälle. Die Ortsangaben in den Fallmeldungen können häufig nicht unmittelbar örtlich zugeordnet werden (z.B. wird statt Wohnort der Arbeitsort angegeben). Um eine...

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  • 17.03.20

LINKE fordert Aussetzung der KiTa- und Tagespflege-Gebühren

„Die Schließung der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen des Kreises Wesel ist eine ungeheure, aber nicht vermeidbare Belastung für die betroffenen Familien“, meint die jugendpolitische Sprecherin der LINKEN im Kreistag Wesel, Barbara Wagner. Von daher sei es nun das Mindeste, für die Zeit der Schließung auf die Elternbeiträge zu verzichten. Mit einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag wendet sich die LINKEN-Fraktion daher an den am Donnerstag tagenden Kreisausschuss. „Ein...

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  • 17.03.20

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