Wesel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Zwischen Panikmache und vernunftsentscheidungen.

Coronavirus und die Folgen: Umfrage auf der Facebook-Fanpage des Weselers
Wie unsere User die Hamsterkäufe beurteilen ...

In der Facebookgruppe "Lokalkompass Wesel und Umgebung" fragten wir die Meinung der User bezüglich Hamsterkäufen ab. Das Ergebnis (bei weit über 1000 Teilnehmern): 92 Prozent klickten die Antwortmöglichkeit "Völlig übertrieben" an, nur 8 Prozent entschieden sich für "Will gewappnet sein".  Hier lesen Sie einige Aussagen der Gruppenmitglieder: Erich Pommerening: An richtiger Grippe sterben jedes Jahr auch einige tausend Menschen- da habe ich noch nie so eine übertriebene Panik erlebt....

  • Wesel
  • 06.03.20
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Das Areal an der Thyssenstraße, auf dem das Holzheizkraftwerk entsteht
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Bezirksregierung genehmigt vorzeitigen Baubeginn
Fürs Holzheizkraftwerk Dinslaken können jetzt die Bagger rollen

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat der DHE Dinslakener Holz-Energiezentrum GmbH & Co. KG am Donnerstag die Zulassung zum vorzeitigen Baubeginn fürs geplante Holzheizkraftwerk erteilt. Hierdurch darf die DHE schon vor der endgültigen Genehmigung mit Baumaßnahmen an der Thyssenstraße in Dinslaken beginnen. von Harald Landgraf Dies hat jedoch keinerlei Bindung für die spätere Entscheidung über den Genehmigungsantrag. Die eigentliche Errichtung des Holzheizkraftwerks ist damit noch...

  • Dinslaken
  • 05.03.20
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IHK-Merkblatt zu Vorsichtsmaßnahmen im Betrieb
Coronavirus: Unterstützung für Unternehmen

Die schnelle Verbreitung des Coronavirus in Europa und die steigende Zahl von Erkrankungen in Nordrhein-Westfalen verunsichern viele Unternehmen zunehmend. Die Niederrheinische IHK hat wichtige Antworten zu Fragen aus der täglichen Praxis zusammengestellt. Das IHK-Merkblatt gibt Hilfestellung zum verantwortungsvollen Umgang mit Mitarbeitern und Betriebsabläufen. Dürfen Arbeitnehmer zuhause bleiben, wenn sie Angst vor ei-ner Ansteckung haben? Müssen Mitarbeiter Dienstreisen ins Ausland...

  • Wesel
  • 04.03.20
Bürgermeisterin Ulrike Westkamp (3.v.l.) enthüllte gemeinsam mit Vertretern des Rates, der Stadtverwaltung und der Firma Hülskens das neue Brückenschild der "Friedrich-Ebert-Brücke" (Schermbecker Landstraße (B 58)) in Wesel.
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Zwei Brücken und eine Unterführung
Enthüllung eines Namensschildes an der Friedrich-Ebert-Brücke in Wesel

Enthüllt wurde kürzlich ein Namensschild an der Friedrich-Ebert-Brücke (Schermbecker Landstraße (B 58) in Wesel. In der Nachkriegszeit spielte für die Stadtplaner die Eisenbahnlinie Oberhausen-Amsterdam eine zentrale Rolle: Die Eisenbahn trennte die Stadt und stellte ein enormes Hindernis für den Straßenverkehr dar. Wer Gleise überqueren wollte, musste über ebene, beschrankte Bahnübergänge. Durch den enormen Zugverkehr kam es zu erheblichen Wartezeiten vor den Übergängen. Erste Ideen und...

  • Wesel
  • 04.03.20
Jobs in der Gastronomie sind oft weiblich: Doch Teilzeit- und 450-Euro-Stellen führen häufig dazu, dass Frauen nur auf Mini-Löhne kommen. Das

Frauentag am 8. März: Gewerkschaft NGG kritisiert Lohnlücke
Kreis Wesel: Frauen verdienen fast 500 Euro weniger als Männer

Sie arbeiten genauso lang, ziehen aber beim Verdienst den Kürzeren: Frauen, die im Kreis Wesel eine Vollzeit-Stelle haben, verdienen rund 480 Euro weniger im Monat als ihre männlichen Kollegen. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten zum Internationalen Frauentag am 8. März hingewiesen. Die NGG beruft sich dabei auf aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Danach liegt das durchschnittliche Vollzeit-Einkommen von Frauen im Kreis Wesel aktuell bei 2.811 Euro im Monat –...

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  • 04.03.20

Peter Paic und Thomas Kutschaty sprechen sich gegen Straßenausbaubeiträge aus
Anlieger nicht länger unnötig zur Kasse bitten

Landratskandidat Dr. Peter Paic hat sich in Düsseldorf mit SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty getroffen und mit ihm über die Straßenausbaubeiträge gesprochen. Paic bedauerte es, dass eine Abschaffung an der schwarz-gelben Landtagsmehrheit gescheitert ist. „Bei der Sanierung von Straßen drohen weiterhin hohe Gebühren für die Anlieger.“ Während die Kreis Weseler SPD-Parlamentarier René Schneider, Stefan Zimkeit und Ibrahim Yetim für die Abschaffung gestimmt haben, hat die CDU-Abgeordnete...

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  • 03.03.20
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Landratskandidat Ingo Brohl spricht zu den Delegierten der Kreisvertreterversammlung in der Niederrheinhalle Wesel.

Nominiert: Ingo Brohl als Kandidat der CDU im Kreis Wesel

Ihren Kandidaten für die am 13. September dieses Jahres stattfindende Wahl des Landrates des Kreises Wesel aufgestellt haben die Mitglieder der CDU im Kreis Wesel am vergangenen Samstag. Einziger Bewerber im Rahmen der Kreisvertreterversammlung in der Niederrheinhalle in Wesel war Ingo Brohl, der bereits im letzten Jahr einstimmig vom Kreisvorstand vorgeschlagen worden war. 98,3 Prozent Zustimmung Brohl erhielt bei seiner Nominierung 118 von 120 abgegebenen gültigen Stimmen, was einer...

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  • 03.03.20
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Wann wird gehandelt?
Zustand der Straße "Am Schloss" in Diersfordt

Am 03.03.2020 wendet sich Fraktionssprecher Ulrich Gorris an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel und bittet um Beantwortung folgender Fragen zu dem schlechten Zustand der Straße "Am Schloss" in Diersfordt: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, Bürgerinnen und Bürger aus Diersfordt haben sich bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen über den schlechten Zustand der Straße „Am Schloss“ beschwert. Die Straße " Am Schloß" ist die Zufahrt zum Schloss Diersfordt, zum Museum/Heimathaus...

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  • 03.03.20

LINKE fühlt sich durch CDU-Beschluss geadelt

Der Vorstand der CDU im Kreis Wesel lehnt eine Zusammenarbeit mit der Partei DIE LINKE kategorisch ab, weil die sogenannten Grundwerte der Christdemokraten nicht mit dem Extremismus der Partei DIE LINKE vereinbar seien. „Es ist schon verständlich, dass die Kreis-CDU dem Chaos und der Instabilität der Bundespartei entgegenwirken will und ihren Stammwähler*innen den Anschein von Beständigkeit vermitteln möchte. So soll künftig im Kreistag nicht mehr das älteste Kreistagsmitglied die...

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  • 02.03.20

Finanzielle Nachteile für Tagesmütter bei Krankheit
Finanzielle Nachteile für Tagesmütter bei Krankheit

Keine finanziellen Nachteile für Kindertagespflegepersonen auf Krankheiten basierende Ausfallzeiten Sehr geehrte Frau Westkamp, mit Blick auf die heutige Problematik des grassierenden Coronavirus und dessen ungeahnten Folgen wie eventuelle Schließungen von Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen stelle ich fest, dass es für die Kindertagespflegepersonen im Gegensatz zu den Personen in den Kindertagesstätten zu enormen finanziellen Nachteilen führen würde. Sollte das...

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  • 01.03.20
Herbert Reul, Innenminister NRW

Herbert Reul, Innenminister NRW, bei „CDU trifft…“

Frank Berger, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Wesel, hat in diesem Jahr Herbert Reul, den zuständigen Minister der NRW-Landesregierung für die Innere Sicherheit zur Veranstaltungsreihe „CDU trifft…“ eingeladen. Herbert Reul stellte am Anfang erstmal fest: „Jeder hat ein Recht darauf für seine Meinung zu kämpfen. Aber keiner hat das Recht darauf, dass nur seine Meinung die einzig Richtige ist.“ So hat die AfD eine Grenze überschritten, als diese ein Malbuch auf dem Markt gebracht...

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  • 01.03.20
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Gegen Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz, Hass und rechten Terror
Mahnwache der Wesel-Fraktion

Kein Ort ist sicher in Deutschland. Auch alle Bürgerinnen und Bürger in Wesel sind seit dem versuchten Anschlag auf eine Moschee in Wesel sensibilisiert. Zum Gedenken an die Opfer und deren Angehörigen unter anderem in Solingen, Halle, Kassel, Hanau hat sich auf Initiative der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wesel eine Wesel-Fraktion, der alle im Rat vertretenen Parteien angehören, gebildet und aus gegebenen Anlass am 28. Februar 2020 spontan zu einer Mahnwache auf dem Bahnhofsvorplatz...

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  • 29.02.20
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Einteilung der Kreiswahlbezirke für die Kommunalwahlen 2020
Einladung zur öffentlichen Sitzung am Dienstag, 10. März, 15 Uhr, im Weseler Kreishaus

Kreiswahlleiter Dr. Lars Rentmeister weist darauf hin, dass der Kreiswahlausschuss am Dienstag, 10. März 2020 um 15 Uhr, in Raum 145 im Kreishaus Wesel, Reeser Landstraße 31, 46483 Wesel, zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt, um über die Einteilung des Kreises Wesel in Kreiswahlbezirke zu entscheiden. Die Sitzung ist öffentlich, jeder hat Zutritt. Der Kreiswahlausschuss ist im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 2020 gem. § 2 Abs. 1 der...

  • Wesel
  • 29.02.20
Betriebsräte sind das Sprachrohr der Belegschaft. Sie gestalten den Berufsalltag – von Pausenzeiten bis zur Unfallprävention – mit. In Kleinbetrieben gibt es aber noch viel zu wenige Arbeitnehmervertreter, kritisiert die NGG.

NGG ruft zur Betriebsratsgründung in Restaurants und Bäckereien auf
Im Kreis Wesel arbeiten 47.700 Beschäftigte in Kleinbetrieben

Sich nicht alles vom Chef gefallen lassen: Beschäftigte, die sich im Kreis Wesel über schlechte Arbeitsbedingungen ärgern, sollen sich stärker um ihre Interessen kümmern – und einen Betriebsrat gründen, wo es noch keine Arbeitnehmervertretung gibt. Dazu hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) anlässlich des 100-jährigen Bestehens von Betriebsräten in Deutschland aufgerufen. „Gerade in kleinen Bäckereien, Restaurants und Pensionen brauchen wir mehr Betriebsräte. Denn ohne das...

  • Wesel
  • 29.02.20
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Pressekonferenz der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wesel
Die SPD Wesel sendet Signale gegen Hass

Nachdem die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, Ulrike Westkamp (SPD), bereits erklärt hatte: Der rechte Terror von Hanau ist ein Anschlag auf unsere Demokratie, auf unsere Freiheit und alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wesel aufgerufen hat, sich in das im Rathaus ausliegende Kondolenzbuch einzutragen, hat die SPD Wesel zu einer Pressekonferenz ins SPD-Fraktionsbüro im Rathaus Wesel geladen. In der Einladung des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Ludger Hovest, zur Pressekonferenz hieß es: Die...

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  • 28.02.20
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Spitzengespräch mit der Gewerkschaft der Polizei
Landratskandidat Peter Paic für Erhalt aller Polizeiwachen im Kreis Wesel

Die personelle Talsohle bei der Kreispolizei Wesel wird in den kommenden Jahren erreicht sein. Das ist eines der Ergebnisse eines Spitzengesprächs von SPD-Abgeordneten mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Kreis Wesel, Nils Krüger. Die Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim, Stefan Zimkeit und René Schneider nahmen erfreut zur Kenntnis, dass die Kreispolizei einiges dafür tue, die Präsenz in der Fläche zu erhalten. Derzeit werde vom Land NRW die maximale Zahl an...

  • Wesel
  • 28.02.20

Corona-Prävention in der Stadtverwaltung
Corona-Prävention in der Stadtverwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, aus der Presse ist zu entnehmen, dass die städtische Verwaltung mit Hochdruck an der Beschaffung von Desinfektionsmittel arbeitet, um einer drohenden Epidemie mit dem Coronavirus vorzubeugen.Bei der Beschaffung und Anwendung sind aber spezielle Kriterien zu erfüllen, damit die Wirksamkeitder Desinfektionsmittel überhaut gegeben ist.So muss der Ethanol Anteil mindestens 62 Prozent betragen und das Mittel muss den Zusatz „begrenzt Viruzid“ enthalten.Von einer...

  • Wesel
  • 28.02.20

Absage der Info-Veranstaltung zum Neubau der Lippebrücke und Erweiterung der Raststätte Hünxe
Coronavirus wirkt durch: Straßen-NRW verschiebt Bürger-Treffen auf unbestimmte Zeit

Auf Grund des sich ausbreitenden Coronavirus in NRW wird die Informationsveranstaltung für den Ausbau der A3 in Hünxe am Dienstag (3. März) abgesagt. In einer aktuellen Pressemitteilung von Straßen NRW heit es: Die geplante Veranstaltung im Rathaus der Stadt Hünxe (16 Uhr) zum Neubau der Lippebrücke, der Wesel-Datteln-Kanalbrücke und den damit verbundenen Autobahnausbau wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Den neuen Termin wird die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Niederrhein...

  • Hünxe
  • 28.02.20
Auf Einladung der heimischen Landtagsabgeordneten Charlotte Quik (siehe Foto) fand im NRW-Umweltministerium in Düsseldorf ein Termin statt, auf dem die Weseler Lokalpolitik mit dem Abteilungsleiter Hans-Jörg Lieberoth Leden die Chancen für ein mögliches Lippezentrum am alten Lippehafen auf dem Fusternberg ausloteten.

Vertreter der Weseler Politik loten Chancen im Umweltministerium aus
Lippezentrum am alten Lippehafen auf dem Weseler Fusternberg

Auf Einladung der heimischen Landtagsabgeordneten Charlotte Quik fand im NRW-Umweltministerium in Düsseldorf ein Termin statt, auf dem die Weseler Lokalpolitik mit dem Abteilungsleiter Hans-Jörg Lieberoth Leden die Chancen für ein mögliches Lippezentrum am alten Lippehafen auf dem Fusternberg ausloteten. Mit dabei waren der CDU-Bürgermeisterkandidat Sebastian Hense, Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, Norbert Meesters (SPD-Fraktion Wesel), Ulrich Gorris (Grüne) und Norbert Segerath (Die...

  • Wesel
  • 27.02.20

Umweltschutz und Überprüfung

Der vorbeugende Umweltschutz mit der Überprüfung zur Einhaltung der Genehmigungs- und Kontrollauflagen von Betrieben, von denen Umweltbelastungen ausgehen können, ist eine wichtige Aufgabe der Umweltüberwachungsbehörde. Die Vergangenheit hat uns leider gelehrt, dass gute Kontrollen Voraussetzung dafür sind, die Umwelt und hier ganz besonders das Grundwasser zu schützen. Nach der Kontrolle ist es aber genauso wichtig, zeitnah darauf zu drängen, festgestellte Mängel zu beseitigen und dies auch...

  • Wesel
  • 25.02.20

DVD des Stadtarchivs begehrt
81 spannende Minuten über Luftlandung und Rheinquerung 1945 - gedreht mit 16mm-Kamera

Vor rund einer Woche haben Bürgermeisterin Ulrike Westkamp und der Historiker Alexander Berkel gemeinsam mit Mitarbeiter/innen des Stadtarchivs die neue DVD „Rheinübergang 1945 Luftlandung“ vorgestellt. Der Verkauf startete am Samstag, 15. Februar 2020. Inzwischen wurden über 900 DVDs verkauft; damit mehr als die Hälfte der gesamten Auflage (1.500 Stück). „Das Thema berührt noch heute die Menschen in unserer Stadt. Viele Familien sind unmittelbar von den Folgen der Bombardierung betroffen...

  • Wesel
  • 25.02.20
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Ermöglichten anderen ein unbeschwertes Feiern auch im Fall der Fälle: Das DRK Wesel im Einsatz beim Rosenmontagsumzug in Wesel. Dr. Peter Paic (mitte) durfte einen Tag lang als "Praktikant" mitmachen und unterstützen.

Rosenmontag
Landratskandidat Dr. Peter Paic mit dem DRK Wesel im Einsatz

Zum Weseler Rosenmontagsumzug verbrachte der designierte SPD-Landratskandidat Dr. Peter Paic einen Tag mit den Einsatzkräften des DRK Wesel. Als Praktikant wirkte Paic von den Vorbereitungen bis zum Abschluss des DRK Einsatzes zum Rosenmontagszug am Berliner Tor mit. Dabei gewann der SPD-Politiker bei Wind und Regen tiefe Einblicke in die Arbeit sowie in die vielschichtigen Aufgaben und Abläufe der Einsatzkräfte. Das Treffen begann mit einer Einsatzbesprechung am Morgen und endete am frühen...

  • Wesel
  • 24.02.20
Solidaritätsdemo nach den rassistischen Morden von Hanau in Dortmund.

Hanau
Frage der Woche: Was können wir für die Opfer von Rassismus tun?

Hanau – das war kein "Angriff auf uns alle", auch wenn man das dieser Tage immer wieder liest. Die Tat war ein rassistischer Angriff. Rassismus richtet sich aber nicht gegen "uns alle". Aber wir alle sind gefordert, um die von Rassismus Betroffenen zu schützen. Wie machen wir das am besten? Zu allererst: Hier soll es nicht um den Täter gehen. Es ist richtig, dass die Ermittlungen um seine Person, sein Krankheitsbild, seine Radikalisierung vorangehen. Das ist zunächst die Aufgabe der Polizei...

  • Herne
  • 22.02.20
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Symbolfoto

Kondolenzbuch liegt im Weseler Rathaus aus
Bürgermeisterin Ulrike Westkamp: „Der rechte Terror von Hanau ist ein Anschlag auf uns alle“

Am Mittwochabend, 19. Februar 2020, haben zehn unschuldige Menschen durch einen feigen, rechtsextremistischen Anschlag ihr Leben verloren. Weitere wurden schwer verletzt. Das Entsetzen über die grausame Tat ist groß. Die Menschen fühlen mit den Opfern und betroffenen Familien. Zum Gedenken an die Opfer und als Zeichen der Solidarität liegt ab sofort im Eingangsbereich des Rathauses ein Kondolenzbuch aus. „Dieser grausame Akt ist zugleich ein Anschlag auf unsere Demokratie, auf unsere...

  • Wesel
  • 21.02.20
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Beiträge zu Politik aus

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