Antrag der CDU Fraktion - Ampelanlagen in Wesel

Ampelanlagen in Wesel
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
in der letzten Woche wurde im Stadtentwicklungsausschuss ausführlich über das sehr gute Ergebnis der Stadt Wesel beim ADFC-Fahrradklima-Test 2014 berichtet. Hierbei wurden auch die Stärken und Schwächen herausgestellt. Als eine Schwäche stellten die Fahrradfahrer bei diesem Test die Ampelschaltungen für Radfahrer fest. Da auch im Bereich des KFZ-Verkehrs Schwachpunkte im Stadtgebiet bestehen, wie z. B. die täglichen Staus auf der Schermbecker Landstr. stadtein- und auswärts, die Staus vor der Kreuzung Emmericher Str. / Brüner Landstr. / Hagerstownstr. und die Ampelschaltung Grüne Welle B8 Richtung Rheinbrücke, möchte ich dies zum Anlass nehmen, das Thema Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet noch mal genauer zu untersuchen.
Hier soll vor allem geklärt werden

- Wie viele Ampelanlagen unterliegen der Unterhaltungspflicht der Stadt Wesel?
- Wie alt sind diese Ampelanlagen durchschnittlich?
- Wie viele Ampeln sind bereits auf neuere Technik (LED-Licht und modernste Computersteuerung) umgestellt und wie viele alte Ampeln gibt es im Stadtgebiet?
- Nach wie vielen Jahren werden LZA durchschnittlich gegen neuere ausgetauscht?
- Wie hoch sind die jährlichen Abschreibungen für LZA und welche Investitionen standen dem in den letzten 5 Jahren gegenüber?
- Welcher Finanzbedarf entsteht in den nächsten Jahren, um Ampeltechnik umzurüsten?
- Kann man mit einer Umrüstung die o. g. Stau-Beispiele entschärfen, um Radfahrern und Autofahrern gleichermaßen Wartezeiten zu verkürzen?
- An welchen Ampelanlagen bestehen Vorrangschaltungen für den ÖPNV und wie sind diese geschaltet?
- Wie dringend wäre eine Umrüstung aus wirtschaftlichen und umwelttechnischen Gesichtspunkten aus Sicht der Stadt Wesel?

Ich beantrage, dieses Thema als TOP für die nächste Stadtentwicklungssitzung aufzunehmen. Der Ingenieurbereich Straßen, der für Ampelschaltungen und Ampelanlagen zuständig ist, soll hierzu einen Bericht geben, der den zukünftigen Finanzbedarf für eine vorausschauende Verkehrsplanung im Bereich der LZA darstellt.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Schulten
Verkehrspolitischer Sprecher

der CDU-Fraktion