Metropolregion Rheinland – Neue Kosten für eine undankbare Randposition

Es ist so gut wie beschlossene Sache: Der Kreis Wesel wird Mitglied in dem neu zu gründenden Verein „Metropolregion Rheinland“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Weseler Kreistag ist nach wie vor dagegen, konnte für ihre Position aber keine Mehrheit im Kreistag gewinnen. Aus GRÜNER Sicht bedeutet eine Mitgliedschaft für den Kreis vor allem eins: Neue Kosten für eine undankbare Randposition.

Es ist klar, dass bei einer Vereinsgründung Kosten entstehen

Einen Verein zu gründen bedeutet, dass eine neue Geschäftsstelle eingerichtet werden oder ein repräsentatives Verwaltungsgebäude gebaut werden muss. Momentan wird dafür ein Budget von circa 1 Million Euro eingeplant.

Ulrike Trick, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Weseler Kreistag, sagt dazu: „Die Strategie, die hier verfolgt wird, gleicht einer Salamitaktik. Scheibchenweise kommen neue Kosten auf uns zu. Im Moment geht es noch um einen Verein, aber schon bald soll dieser in einen Verband umgewandelt werden. Und das bedeutet, es wird noch teurer – da kommen zig Millionen Euro auf uns zu.“

Außerdem müssen qualifizierte Mitarbeiter*innen eingestellt oder schon vorhandene Arbeitskraft gebunden werden. Damit schafft man neue Verwaltungsebenen, die Kosten verursachen. Da diese Verwaltungsstrukturen zum Teil andernorts schon lange bestehen, sind sie zudem unnötig. So entstehen überflüssige Doppelstrukturen. Von den Kosten ist im Moment noch wenig Rede, es ist aber abzusehen, dass sie langfristig auf den Kreis Wesel zukommen werden. Und am Ende zahlen dafür die Steuerzahler*innen.

Ulrike Trick: „Der Kreishaushalt wird von den Städten und Gemeinden im Kreis Wesel über die Kreisumlage getragen. Wir haben in der Vergangenheit alle Anstrengungen unternommen, um die Kreisumlage so gering wie möglich zu halten. Und jetzt sollen die Kommunen für einen neuen Verein zur Kasse gebeten werden?“

Zudem widerspricht die Verteilung der Sitze im Vereinsvorstand demokratischen Prinzipien von Gleichheit und Teilhabe. Die Sitzverteilung soll nach dem ersten Satzungsentwurf so gestaltet werden, dass die Städte Köln und Düsseldorf feste Sitze im Vorstand erhalten, während andere Städte und Kreise darum verhandeln müssen. Das bedeutet eine undankbare Randposition des Kreises Wesel in dem Verein. Es ist zu erwarten, dass die kleinen Vereinsmitglieder ihre Interessen nicht gegenüber den großen Mitgliedern Köln und Düsseldorf werden durchsetzen können.

Ulrike Trick meint: „Wir müssen keinem Verein beitreten, der uns nur wie einen Gast behandelt. Eine solche Randposition haben wir schon im Regionalverband Ruhr inne. Machen wir uns nichts vor: Die Big Player werden uns in dem Verein dominieren. In der Realität verliert David leider meistens gegen Goliath.“