Norbert Meesters: Kommunale Aktivitäten gegen Schienenbonus wichtiges Signal für Lärmschutz

„Wir brauchen einen wirksamen Lärmschutz für den unteren Niederrhein, deshalb ist es gut und wichtig, dass sich alle betroffenen Kommunen am Niederrhein klar für die Abschaffung des Schienenbonus für Lärm aussprechen. Denn Bahnlärm macht krank“, so Norbert Meesters. Deshalb müsse auf Bundesebene dafür gesorgt werden, dass entlang der Betuwe-Linie bestmöglicher Lärmschutz ohne Anrechnung eines Schienenbonus umgesetzt wird. Dies sei ein wichtiges Thema für den Projektbeirat Betuwe, der am 23. April erneut in Berlin tagt. „Was am Oberrhein möglich ist, muss auch am Niederrhein möglich sein“, so der Landtagskandidat, der sich in den vergangenen zwei Jahren als Abgeordneter im Verkehrsausschuss des Landes in Sachen Betuwe engagiert hatte. Am Oberrhein soll Lärmschutz über das gesetzliche Maß hinaus ohne Anrechnung des Schienenbonus verwirklicht werden.

Die regionale Annäherung der CDU mit Resolutionen an eine Abschaffung des Schienenbonus könne nicht verdecken, dass die schwarz-gelbe Koalition im Deutschen Bundestag seit Monaten die Vorschläge der SPD-Fraktion zur Reduzierung des Bahnlärms blockiert. „Ich kann die Haltung von Herrn Pofalla, der sich als niederrheinischer MdB gegen die Abschaffung des Schienenbonus ausspricht, nicht nachvollziehen. Diese Haltung richtet sich gegen die Region, für die er als MdB Verantwortung trägt. Die Kritik der Bürgerinitiativen ist vollkommen berechtigt. Statt engagiertem Vorgehen gegen Bahnlärm findet man auf Bundesebene nur Feigenblätter. Deshalb muss den Vertretern des Bundes klar und eindeutig vermittelt werden, dass sie ihrer Verantwortung für die Menschen an der Betuwe-Linie gerecht werden müssen.“ Dies entspricht auch der Forderung der Kommunen Emmerich, Rees, Hamminkeln, Wesel, Voerde, Dinslaken, Oberhausen, die dem Landtagsabgeordneten Norbert Meesters am 13.3.2012 mit der Bitte um Unterstützung zugeleitet wurde.

Die Zeit drängt, denn der Güterverkehr aus Rotterdam durch den Niederrhein wird in Zukunft massiv ansteigen. „Dieses Thema wird schon viel zu lange diskutiert. Ein optimaler Lärmschutz für die Menschen an der Betuwe-Linie muss endlich Wirklichkeit werden“, so der SPD-Landtagskandidat Norbert Meesters abschließend.

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