Wickede (Ruhr) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Schon wieder wird an der Uhr gedreht. Sagt uns eure Meinung und gewinnt eine Lokalkompass-Kuckucksuhr. Foto: Dabitsch

Wir tauschen Meinung gegen Gewinn: Die Zeitumstellung finde ich..., weil...

In der Nacht zu Sonntag wird wieder an der Uhr gedreht. Um 2 Uhr wird die Uhr auf 3 Uhr vorgestellt - und den Menschen somit eine Stunde "geklaut". Ab dann herrscht in Deutschland wieder die Sommerzeit.  In den vergangenen Jahren häufen sich kritische Stimmen, die die Abschaffung der Zeitumstellung fordern. Eine Umfrage aus dem vergangenen Herbst hier im Lokalkompass hat ergeben, dass nur 11,29 Prozent der User die Zeitumstellung behalten wollen, die große Mehrheit stimmte für die...

  • Velbert
  • 24.03.18
  • 89
  • 19
Proklamationsmarsch im Jahr 1990 unter dem Motto "Du sollst leben". Auch heute gibt es Streit um Schwangerschaftsabbrüche.

Frage der Woche: Information oder Werbung – Wer darf und wie über eine Abtreibung informieren?

Der Paragraf 219a des Strafgesetzbuches steht für ein Verbot, um das in den letzten Wochen vehement gestritten wird. Dürfen Ärztinnen und Ärzte - und in welchem Umfang dürfen sie - Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zur Verfügung stellen?  Die aktuelle Gesetzeslage sieht vor, dass sich strafbar macht, wer öffentlich, zum eigenen Vorteil oder sittenwidrig eigene oder fremde Dienstleistungen zum Abbruch einer Schwangerschaft bewirbt oder ankündigt. Ende des vergangenen Jahres war eine...

  • Herne
  • 23.03.18
  • 22
  • 6
Wie viel Geld erhalten Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland? Darum ranken sich viele Gerüchte. Foto: Archiv/Magalski

So viel Geld bekommen Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland

Hartnäckig halten sich im Internet und in sozialen Netzwerken Gerüchte, dass Flüchtlinge und Asylbewerber in Deutschland mehr Geld bekommen als etwa Hartz-IV-Empfänger. Aber stimmt das eigentlich? Zunächst einmal ist ein geflüchteter Mensch nicht mit einem Flüchtling nach dem Asylrecht gleichzusetzen. Dieses sieht folgende Differenzierungen vor: Menschen, die aus ihrem Heimatland geflüchtet sind und nun in Deutschland ankommen, nennt man Asylsuchende. Sie beabsichtigen, einen Asylantrag zu...

  • Velbert
  • 21.03.18
  • 251
  • 11

Hartmut Ganzke Gast bei Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Frömern

Fröndenberg. Der SPD-Ortsverein Frömern/Ostbüren/Palz lädt zur Jahreshauptversammlung am Samstag, 17. März, um 18 Uhr in den Ostbürener Treff ins DOBOMIL-Gebäude ein. Anmeldungen werden von Heinrich Brämer, Tel. 02303/40834 oder Gisbert Herrmann, Tel. 02378/1000, oder über E-Mail unter heinrich.braemer@t-online.de entgegengenommen. Gleichzeitig wird eine Jubilarehrung durchgeführt. Als Gast hat MdL Hartmut Ganzke bereits zugesagt.

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 12.03.18
...muss man in Werne bezahlen. Das Bußgeld für liegen gelassene Hundehaufen wird von 35 Euro deutlich angehoben.

Frage der Woche: 200 Euro für einen Hundehaufen – angemessen oder nicht?

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

  • 09.03.18
  • 54
  • 16
Inge Blask zieht nachträglich in den NRW-Landtag ein. Foto: SPD

Inge Blask kommt doch in den Landtag!

Kreis. „Das ist eine gute Nachricht für den Märkischen Kreis und die SPD,“ sagte Gordan Dudas, Vorsitzender der SPD im Märkischen Kreis. Hintergrund ist die Tatsache, dass durch die Nominierung der SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze als Umweltbundesministerin, Inge Blask aus Hemer in den Landtag nachrücken wird. Blask gehörte dem Landtag bereits von 2012 bis 2017 an und war bei der letzten Landtagswahl nur knapp gescheitert und hatte sich Marco Voge (CDU) aus Balve geschlagen geben...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.03.18
Christian Sievers - Journalist und "heute-Moderator".

Autorenfrühling mit Christian Sievers im Alten Ratssaal Menden

Kritischer Journalismus zwischen Schalte und Schelte ... Menden. Im Zuge des Autorenfrühlings ist der "heute-Moderator" Christian Sievers am Dienstag, 13. März, um 19.30 Uhr zu Gast im Alten Ratssaal. Zwanzig Minuten hat Christian Sievers in einer "heute"-Sendung, um über das aktuelle Weltgeschehen zu berichten - und muss dabei erklären, zusammenfassen, weglassen.  Bei seinem Besuch bei DAUB in Menden erzählt er die Geschichten hinter den Nachrichten. Gerade in den Krisengebieten dieser...

  • Menden (Sauerland)
  • 04.03.18
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  • 79
  • 14

Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen...

  • Velbert
  • 02.03.18
  • 8
  • 9
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
  • 38
  • 9
Aufnahmestopp für Nichtdeutsche: Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres keine neuen Kunden ohne deutschen Pass auf (Beispielbild).

Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim?

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

  • Essen-Süd
  • 23.02.18
  • 268
  • 16
Umsonst Bus und Bahn fahren? Super Idee! Oder doch nicht? Sagen Sie uns, was Sie davon halten.
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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr?

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm" überhaupt möglich so schnell umzusetzen? Schon jetzt sind Busse und...

  • Essen-Süd
  • 14.02.18
  • 17
  • 5
Die Umfrage, die Samstag in der Printausgabe erscheint.
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Statements zur GroKo

Stadtspiegel/Lokalkompass.de befragt heimische Bundestags-Abgeordnete Kreis. Die Koalitionsverhandlungen haben den Weg für eine neue Große Koalition geebnet. Der endgültige Entscheid wird nun bei der SPD-Basis liegen. Der Stadtspiegel befragte heimische SPD- und CDU-Bundestagsabgeordnete um ihre persönliche Meinung zur GroKo. Dagmer Freitag (SPD, Märkischer Kreis) kommentiert: "Seit dem Scheitern der "Jamaika-Sondierungen" habe ich mich für Gespräche als Voraussetzung einer möglichen...

  • Menden (Sauerland)
  • 09.02.18
  • 1

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
  • 114
  • 7
Je mehr Ähnlichkeiten zwischen Tier und Mensch, desto aufschlussreicher ist mancher Tierversuch. Aber wie menschenähnlich darf ein Versuchsobjekt sein?

Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar?

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben...

  • Herne
  • 02.02.18
  • 81
  • 3
Dagmar Freitag. Foto: Die Hoffotografen GmbH
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MdBs zur GroKo

Der Weg für Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU ist geebnet. Die Stadtspiegel-Redaktion hat heimische Bundestagsabgeordnete um Kurzstatements aus ihrer Sicht gebeten. Bewusst haben wir dabei diesmal keine konkreten Fragen vorgegeben. Die persönliche Meinung zur GroKo, Bürgermeinungen aus dem Wahlkreis und Wünsche für Nachbesserungen sollten im Statement möglichst Berücksichtigung finden. Dagmar Freitag (Märkischer Kreis - unter anderem Menden und Balve): "Ich bin nach...

  • Menden (Sauerland)
  • 24.01.18
  • 1

Neujahrsempfang der SPD in Fröndenberg

Im ehrwürdigen Martin – Lüpertz – Saal des Ulmke Forums, ergo in Fröndenbergs guter Stube, fand der Neujahrsempfang der Fröndenberger SPD statt. Im Schatten der 400 kg schweren Paris Skulptur, die den geneigten Betrachter an den späten Bundeskanzler Willi Brand erinnerte, hatten sich zahlreiche Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Vereinen und Institutionen versammelt. Begrüßt vom Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Martin Streich, der in seiner Rede keinen Hehl aus der parteipolitischen Zwickmühle...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 21.01.18
Neben Niere und Leber ist das Herz das am meisten benötigte Spenderorgan.
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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung?

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten derzeit auf ein Spenderorgan. Die meisten davon benötigen Herz, Leber...

  • 19.01.18
  • 31
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Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
  • 102
  • 10
Harmloses Spektakel oder Tierquälerei: Der Circus Probst zeigt stolz seinen fahrenden Zoo.

Frage der Woche: Tiere im Zirkus – kein Problem oder Tierquälerei?

Der Circus Probst macht Schlagzeilen. Bei seiner jüngsten Station in Gelsenkirchen drängen sich zwar jeden Tag Hunderte Menschen vor dem großen Zelt im Revierpark, allerdings tragen einige davon Transparente. Sie demonstrieren gegen vermeintliche Tierquälerei und fordern: Tiere raus aus dem Zirkus. "Zirkustiere sind lebenslange Gefangene, die zur Vollführung oft schmerzvoller Kunststücke gezwungen werden", schreiben die Tierschützer in ihrem Aufruf im Lokalkompass. Und auch auf Facebook...

  • 05.01.18
  • 45
  • 6
Die Flugzeuge von Ryanair könnten morgen deutschlandweit am Boden bleiben. Foto: Archiv/ Flughafen Dortmund GmbH

Frage der Woche: Wie viel Streik ist zu viel?

Zwei Tage vor Heiligabend hat die Vereinigung Cockpit die Piloten von Ryanair zum Streik aufgerufen. Morgen zwischen 5 und 9 Uhr sollen die Flieger am Boden bleiben, betroffen können alle Flüge von deutschen Flughäfen aus sein. Es ist das erste Mal, dass Cockpit Arbeitskampfmaßnahmen bei Ryanair durchführt. Grund sind die in dieser Woche gescheiterten Verhandlungen mit dem irischen Unternehmen. „Ryanairs öffentlichkeitswirksame Offerte, Verhandlungen mit der VC führen zu wollen, kann nur als...

  • Velbert
  • 21.12.17
  • 28
  • 9
Früher war zwar mehr Lametta, heute gibt es mehr Geschenke. Nimmt das Überhand?

Frage der Woche: Wie viele Geschenke sind zu viel?

In der Vorweihnachtszeit geht es geschäftig zu, und zwar nicht in den Backstuben, wo Blech um Blech süßen Gebäcks einen vertrauten Duft verströmen, sondern vor allem im Einzelhandel. Denn Weihnachten bedeutet Hochkonjunktur in Deutschland. Wir geben in den letzten zwei Monaten des Jahres so viel Geld aus wie sonst nie. Denn das Schenken hat eine Tradition zu Weihnachten, und wer könnte schon etwas dagegen sagen, seinen Liebsten einmal im Jahr eine Freude zu bereiten? Das Jahr 2017 wird in...

  • 15.12.17
  • 47
  • 12
Sandsäcke werden beim Elbhochwasser 2013 auf die Schiene gebracht.

Frage der Woche: Was tun im Notfall?

Großflächige Klimakatastrophen, Hackerangriffe, ein Nuklear-GAU – solche Notlagen blieben der Bundesrepublik in den letzten Jahren zum Glück erspart. Doch natürlich muss auch Deutschland vorsorgen und mit dem Schlimmsten rechnen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) teilte allerdings kürzlich mit: Es fehlt an Mitteln."Die Nato empfiehlt Betreeungsplätze für zwei Prozent der Bevölkerung. Das wären bei uns 1,6 Millionen. So weit sind wir noch nicht." Mit diesen...

  • 07.12.17
  • 31
  • 9
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  • 77
  • 10
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