Witten aktuell - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Auf der Pontonbrücke in Bochum-Dahlhausen sollen ab Freitag wieder PKW fahren dürfen - LKW sollen wirksam ausgesperrt werden.

Nadelöhr an der Ruhr in Bochum-Dahlhausen
Pontonbrücke wird am Freitag für PKW-Verkehr freigegeben

Gute Nachricht für alle Bürger im Bochumer Südwesten und auch für Pendler zwischen Bochum, Hattingen und Essen: Die Pontonbrücke in Bochum-Dahlhausen wird am Freitag, 24. Mai, wieder offiziell für den PKW-Verkehr freigegeben. Voraus gegangen sind umfangreiche Umbauarbeiten, die die Kommunen Essen, Hattingen und Bochum sowie der Ennepe-Ruhr-Kreis im vergangenen Jahr miteinander vereinbart hatten und die nun abgeschlossen sind. Zahlreiche Maßnahmen sollen nun effektiv verhindern, dass schwere...

  • Bochum
  • 21.05.19
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Witten
Volksinitiative AUFBRUCH FAHRRAD erfolgreich

Im Endspurt der Unterschriftensammlung für die Volksinitiative „AUFBRUCH FAHRRAD konnte sich Witten auf Rang 2 platzieren (1. Dortmund, 3. Bonn). Die Rangliste zeigt die Städte mit den meisten Unterschriften gemessen an ihrer Einwohnerzahl. Die Initiatoren bedanken sich für die Unterstützung. Viele Unterzeichnende kritisierten die schlechten Radverkehrsverhältnisse in Witten und unterstützten gern die Volksinitiative mit dem Ziel, das Land NRW dazu zu bewegen, mehr Geld für sicheren Radverkehr...

  • Witten
  • 14.05.19
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Die Tour durchfährt die Wiesenstraße
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Critical Mass
Stadtrundfahrt per Fahrrad

Über 30 Perrsonen, darunter einige Kleinkinder in Kindersitzen, Fahrradanhängern oder Kabinen von Lastenrädern, beteiligten sich am 10. Mai an dieser ersten Tour des Jahres in Witten. Vielfältige Fahrradtypen gab es zu bestaunen – vom Faltrad über ein Monsterbike mit 38-er Rädern bis hin zu Lasterädern. Trotz des schlechten Wetters mit Schauern hatten alle ihren Spaß. Musikanlagen an einigen Rädern sorgten mit für eine gute Stimmung. Am Ende der einstündigen tour schien auch wieder die...

  • Witten
  • 11.05.19
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Zum Abschluss einer Sitzung wird natürlich auch über die Anträge abgestimmt.
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Politik - Politik - Politik
Drei Tage Parlamentarier sein

Mitreden in der Landespolitik – der Jugend-Landtag NRW macht’s möglich. Vom 4. bis 6. Juli werden insgesamt 199 Jugendliche erneut für drei Tage das Zepter im Düsseldorfer Landtag übernehmen und in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen. Auch die SPD-Landtagsabgeordnete für Witten und Herdecke, Dr. Nadja Büteführ, möchte ihren Platz auf der Abgeordnetenbank an einen jungen Menschen aus ihrem Wahlkreis übergeben. Sie lädt alle interessierten Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich bei...

  • Witten
  • 10.05.19
Vernea Schäffer, Grüne Landtagsabgeordnete aus Witten und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hat den Gesetzentwurf zur Schaffungeines Polizeibeauftragten eingebracht.

Verena Schäffer
Grüne fordern unabhängigen Polizeibeauftragten für NRW

Grüne haben einen Gesetzentwurf für eine unabhängige Polizeibeauftragte  veröffentlicht. Damit bringen sie eine langjährige grüne Forderung in den Landtag ein. Mit dem Gesetzentwurf wollen sie die Stelle einer oder eines Polizeibeauftragten schaffen, die oder der sowohl ansprechbar für Bürger*innen als auch für Polizeibeamt*innen ist und einen niedrigschwelligen Zugang für Beschwerden, Lob und Anregungen ermöglicht. Die Person soll durch den Landtag für eine Dauer von sechs Jahren gewählt...

  • Witten
  • 10.05.19
Europas Bedetung für Frieden und Wirtschaft schätzen und seine Möglichkeiten demokratisch weiter entwickeln - eine Forderung der Bürgerbewegung Pulse of Europe

EU-Wahl und Witten
Wie Witten von der EU gefördert wird

Witten profitiert in vielen Bereichen durch Fördermittel der Europäischen Union. Das stärkt unsere Heimat! Ziel der Grünen ist es, dass möglichst viele Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen  werden. Aber dort, wo Kommunen an ihre Grenzen stoßen, soll Europa sie unterstützen. Dazu gehört auch, den Kommunen einen einfachen, direkten Zugang zu EU-Fördermitteln zu ermöglichen. Der europäische Binnenmarkt ist eine wichtige Errungenschaft, aber die Umsetzung seiner Wettbewerbsregeln darf...

  • Witten
  • 23.04.19
Großräumig müssen die Autofahrer die Pferdebachstraße umfahren (blaue Linien), wollen sie die Innenstadt in Richtung Stockum verlassen.

Früher als geplant
Nach Ostern beginnt in der Pferdebachstraße ein neuer Bauabschnitt

Unbekannte Leitungen und Altlasten im Untergrund haben an der Pferdebachstraße Zeit gekostet. Nun geht es einmal etwas schneller als erwartet: Der nächste Bauabschnitt von Westfalenstraße bis Leostraße beginnt nicht erst im Mai, sondern direkt nach Ostern. Damit startet nun der eigentliche Straßenausbau. Dafür muss die Verkehrsführung geändert werden: Die Pferdebachstraße ist seit Dienstag, 23. April, von Westfalenstraße bis Leostraße halbseitig gesperrt und nun Einbahnstraße. Befahren ist...

  • Witten
  • 23.04.19

Urhebergesetz
Urhebergesetz Abstimmung

OK, das viele politische Ämter von Personen besetzt sind, die von der Sache keine Ahnung haben, ist ja bekannt. Jedoch was jetzt gerade passiert ist doch die Krönung der Bürgerveräppelung. Nun sollen die  Landwirschaftsminister  über die neue EU-Uploadfilter-Gesetze endgültig abstimmen? Was ist denn das wieder für ein Schildbürgerstreich?

  • Witten
  • 15.04.19
Sonja Leidemann wies auf die Bedeutung der Projekt- und Netzwerkarbeit der Partnerschaft für Demokratie in Witten hin.

Demokratie leben!
Demokratiekonferenz: Träger präsentierten ihre Projekte

Die 1. Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie Witten des Jahres fand im Foyer der Stadtwerke statt.  „Die Stadt Witten und die Vhs Witten/Wetter/Herdecke haben erstmalig ein Unternehmen als Kooperationspartner für die Durchführung der Konferenz gewinnen können“, freut sich der städtische Jugendhilfeplaner Michael Lüning, der die Aktionen vor Ort koordiniert. Bürgermeisterin Sonja Leidemann wies in ihrem Grußwort auf die Bedeutung der Projekt- und Netzwerkarbeit der...

  • Witten
  • 10.04.19
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Freitag
Gegen Kohlestrom und für die Zukunft mit erneuerbaren Energien

Diese Forderung nach erneuerbaren Energien stand im Mittelpunkt von Friday vor Future im April. Über 100 Schüler*innen versammelten sich diesmal, darunter auffallend viele junge aus unteren Klassen. Das Abitur naht und bindet wohl ältere Schüler*innen stärker in den Unterricht ein. Zunächst wurde der Rathausplatz mit unterschiedlichen Forderungen zum Klimaschutz mit Kreide beschriftet. Klimaschutz jetzt und der Kohleausstieg bis 2030 sind zwei Ziele, die unterstützt werden. Nach der...

  • Witten
  • 07.04.19
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Guten Tag!
Pro/Contra Jogginghose

Man sieht sie auf Wittens Straßen und auch in Wittens Schulen: Jogginghosen. An diesem Kleidungsstück scheiden sich die Geister. Halten die einen sie für einfach bequem, finden andere sie unmöglich. Es sei denn beim Sport. Doch in der Schule haben sie nichts zu suchen, sagen sie. Warum eigentlich nicht? Zugegeben, schön sind ausgebeulte Knie und schlabbrige Fußgummis wirklich nicht. Und wirklich sportlich sehen viele ihrer Träger auch nicht aus. Aber sollten sie deswegen aus Schulen verbannt...

  • Witten
  • 06.04.19

Mühlengraben Witten
Freie Fahrt ab Donnerstag

Nach der Ankündigung, dass die Mühlengraben-Baustelle im Verlauf dieser Woche verschwinden wird, stehen jetzt die Abbautage fest: Mittwoch, 5. April, geht’s los, am Donnerstag im Tagesverlauf wird die Straße dann wieder komplett frei von Baustellenmaterial sein.

  • Witten
  • 02.04.19
Die elf Schüler fanden den Boys Day im Evangelischen Krankenhaus Witten einfach super.

Evangelisches Krankenhaus Witten
Schüler sind begeistert vom Boys Day - Beruf des Gesundheits- und Krankenpflegers

Beim ersten Wiedersehen tauschten die elf Jungs gleich ihre Erfahrungen aus: „Ich habe jemanden zum OP gebracht“ ist ebenso zu hören wie „Ich habe beim Blutzuckermessen geholfen“. Ein anderer durfte beim Anlegen der EKG-Elektroden helfen. Die elf Schüler waren begeistert. Vom diesjährigen Boys Day im Evangelischen Krankenhaus Witten, von der „tollen Arbeit“. Die Schüler der Jahrgangsstufen Fünf bis Neun durften einen Vormittag in den Alltag eines Gesundheits- und Krankenpflegers...

  • Witten
  • 02.04.19
Für die EU-Wahl im Mai werden noch über Hundert Wahlhelfer benötigt.

EU-Wahl 26. Mai
Wahlhelfer für Witten gesucht

Das städtische Wahlamt sucht für die Europawahl in Deutschland am 26. Mai noch 165 Wahlhelfer - 102 für den Einsatz in einem der Wahllokale, die über das Stadtgebiet verteilt sind und weitere 63 in einem Briefwahllokal im Schillergymnasium. Wahlhelfer müssen Deutsche oder andere EU-Bürger sein. Los geht es in den Wahllokalen eine halbe Stunde vor der Öffnung um 7.30 Uhr. Die Wahl endet um 18 Uhr, danach müssen noch die Stimmen ausgezählt werden: „Das kann bei der EU-Wahl etwa eine Stunde...

  • Witten
  • 25.03.19
Die Baustelle an der Pferdebachstraße beschäftigt die Wittener schon seit einiger Zeit - jetzt zieht die Baustelle weiter zum medizinischen Zentrum.

Umbau Pferdebachtstraße
Bodensanierung an ehemaliger Tankstelle beginnt

Im Baufeld des Straßenumbaus Pferdebachstraße – genau gesagt in der Zufahrt zum medizinischen Zentrum – befinden sich die Überreste einer ehemaligen Tankstelle, die in den 1980er Jahren in Betrieb war. Die Vorerkundigungen ließen vermuten, dass die branchentypischen Schadstoffe im Boden vorhanden sind: so genannte BTXE. Das ist die Abkürzung für die aromatischen Kohlenwasserstoffe Benzol, Toluol, Ethylbenzol und die Xylole. Die gutachterliche Bewertung hat diese Schadstoffparameter an...

  • Witten
  • 25.03.19
Mehrfach sind Schüler in Witten im Rahmen von "Fridays for Future" schon unterwegs gewesen.

Guten Tag!
Fridays for Future

"Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!" - diesen und ähnliche Sprüche skandierten die Jugendlichen und jungen Erwachsenen am vergangenen Freitag. Im Rahmen von "Fridays for Future" sind zahlreiche Schüler, Studenten und andere Bürger auf der ganzen Welt auf die Straße gegangen, um gegen die aktuelle Klimapolitik zu protestieren - zu wenig wird getan, zu groß ist die Angst vor den Folgen des Klimawandels, die ja besonders die nächste Generation angeht. Auch in Witten sind...

  • Witten
  • 19.03.19
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Die dritte Kundgebung von Friday for Future in Witten
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Klimawandel
Immer wieder Freitag: Schulstreik!

Immer wieder Freitag: Schulstreik! Gemeinsam mit Schüler*innen in mehr als 100 Ländern demonstrierten heute knapp 300 Teilnehmer*innen auf dem Wittener Rathausplatz. Beim Schmuddelwetter versammelte man sich zum Teil unter dem Rathausvordach. Während der Kundgebung konnten Dank Unterstützung der Organisator*innen auch Unterschriften für die Volksinitiative Aufbruch Fahrrrad gesammelt werden. Ziel: Das Land NRW soll mehr und sichere Radwege finanzieren. Witten soll fahrradfreundlich werden....

  • Witten
  • 15.03.19
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Aus dem Rathaus
Aktuelle Zahlen aus dem Standesamt für Februar 2019

207 Geburten registrierte das Standesamt der Stadt Witten im Februar 2019. 117 Mädchen und 90 Jungen kamen auf die Welt. Im gleichen Zeitraum gab es 134 Sterbefälle: 75 Frauen und 59 Männer. Und auch diese Daten werden im Standesamt erfasst: 16 Paare haben geheiratet, es gab eine Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe. 99 Ehen wurden geschieden oder durch Tod aufgelöst. 35 Männer erkannten ihre Vaterschaft an. 55 Änderungen der Religionszugehörigkeit und 46 Namensänderungen (in...

  • Witten
  • 05.03.19

Piratenfraktion feiert Filmpremiere

Am 24. Februar hat die Wittener Piratenfraktion den „Orangenen Teppich“ ausgerollt und in ihrem Fraktionsbüro Ankerplatz eine Filmpremiere gefeiert. Anwesend waren zahlreiche interessierte Wittener, die Filmemacher von Gorlami und Vorstandsmitglieder der Piratenpartei NRW. Bei leckerem Essen, Getränken und nach politischen Reden wurde der Film über die Arbeit der Piratenfraktion für Witten erstmalig gezeigt. Nun ist er auch allgemein verfügbar. Die Piraten haben ihn auf www.piraten-witten.de...

  • Witten
  • 26.02.19
Laden zum Endspurt im Unterschriftensammeln: Volker Röding, Susanne Rühl (ADFC-Vorsitzede im Ennnepe Ruhrkreis), Joachim Drell, Andreas Müller, Hildegard Recke, Raffael Moser

Wittener Radler laden zum Endspurt ein
Petition an den Landtag: AUFBRUCH FAHRRAD

In Nordrhein-Westfalen läuft noch bis Anfang Juni eine Petition zum Radverkehr. Der AUFBRUCH FAHRRAD fordert, der Landtag möge beraten: -  Sicherheit für Radfahrende, - Werbung für das Radfahren, - 1300 km Radschnellwege und regionale Radwege, die das Land selbst baut, - Fahrradstraßen und Infrastruktur in den Städten, - E-Bike-Stationen und die Förderung von Lastenrädern. Schon in vier anderen Bundesländern hatten Petitionen zum Radverkehr Erfolg. In NRW sind landesweit 66.000...

  • Witten
  • 25.02.19
Aus Witten und Geschäftführerin der Grünen Landtagsfraktion Verena Schäffer.

Wittener Landtagsabgeordnete
Polizeiskandal und Missbrauchsfall schonungslos aufklären

Gestern hat Innenminister Reul bekannt gegeben, dass Beweismaterialien aus Polizeiräumen verschwunden sind, die für die Ermittlungen im schrecklichen Missbrauchsfall Lügde sichergestellt worden waren. Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW wird deswegen eine gemeinsame Sondersitzung des Innenausschusses und des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie beantragen. Dazu erklärt Verena Schäffer aus Witten, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Das Verschwinden von...

  • Witten
  • 22.02.19
Geschäftsführer Heinz-Werner Bitter hielt seine Vortrag bei der Mitarbeiterversammlung im evangelischen Krankenhaus Witten.

Ausbildung im evangelischen Krankenhaus
„Die Pflege hat die Politik erreicht“

Das zum 1. Januar 2019 in Kraft getretene Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) bringt auch für das evangelische Krankenhaus einige Verbesserungen mit sich. Diese erfreuliche Nachricht teilte Geschäftsführer Heinz-Werner Bitter den Beschäftigten bei einer gut besuchten Mitarbeiterversammlung mit: „Die Pflege hat die Politik erreicht.“ Um die Personalausstattung in den Krankenhäusern zu verbessern, wird künftig jede zusätzliche Pflegekraft vollständig von den Kostenträgern refinanziert. Das...

  • Witten
  • 13.02.19
Die Stockumer Straße am Vöckenberg im April 2018, vor der Sanierung.

Immerhin sind die Fahrzeiten für Heiligabend einsehbar ...
Witten-Stockum: Eine kleine Geschichte über fehlende Fahrpläne

Da hat die Stadt Witten für viel Geld die Stockumer Straße rund um den Vöckenberg in Stockum saniert. Wo gestern noch ein Trampelpfad Vöckenberg und Stockum verband, führt heute ein schöner Bürgersteig die Siedlung und den Stadtteil zusammen. Insgesamt kann sich sehen lassen, was entstanden ist. Doch wie immer - gibt es einen Haken. Der immerhin eher zum Schmunzeln anregt und an dem die Stadt, die mit der geplanten Gewerbeansiedlung rund um den Vöckenberg eh bei den Stockumern gerade auf der...

  • Witten
  • 07.02.19

Beiträge zu Politik aus