Witten aktuell - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Düstere Zeiten für Wittens Klima
Wittener Klimaschutzmanagerin verlässt die Stadtverwaltung

Piratenfraktion sorgt sich um laufende Projekte und Vorhaben Die Wittener Piratenfraktion bedauert den Weggang der städtischen Klimaschutzmanagerin Sonja Eisenmann. Sie wechselt nach den der Fraktion vorliegenden Informationen diesen Sommer zur Stadt Bochum. „Klimaschutz ist ein entscheidendes Zukunftsthema. Auf der einen Seite ist entschiedenes Handeln dringend erforderlich, um gute Lebensbedingungen für uns alle zu erhalten. Andererseits bietet der sich daraus ergebende Strukturwandel...

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  • 28.05.20
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Wechsel für Witten
Mit Stefan Borggraefe sollen wir alle Bürgermeister werden!

Einstimmig in geheimer Wahl gewählt Am Sonntag wurde das 44-jährige Wittener Ratsmitglied Stefan Borggraefe in geheimer Wahl einstimmig ohne Enthaltungen von der Piratenpartei zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. „Ich freue mich über den großen Rückhalt und auf einen spannenden Wahlkampf! Mein gutes Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl 2015 hat gezeigt, dass ich als Kandidat ernst zu nehmen bin. Durch die Erfahrungen der letzten Jahre im Wittener Stadtrat bin ich noch motivierter und...

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  • 19.05.20
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Keine Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen
STREETWORKER STATT ÜBERWACHUNG UND REPRESSION

Videoüberwachung nicht zulässig Es gab in der Vergangenheit immer wieder Forderungen, den Wittener Rathausplatz videoüberwachen zu lassen. Eigentlich sollte inzwischen bekannt sein, dass so etwas rechtlich nicht zulässig ist. Dennoch kommt diese alte Forderung aktuell erneut von der kleinen Wählergemeinschaft „WBG“, die mit zwei Ratsmitgliedern im Stadtrat vertreten ist. Sie will zusätzlich auch noch alle Menschen filmen lassen, die sich auf dem Kornmarkt aufhalten. „Die WBG zahlt damit...

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  • 19.05.20
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PCB im EN-Kreis
Ausschuss: PCB, Abfall und Biologische Station werden diskutiert

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet am Dienstag, 26. Mai, um 17 Uhr, im Schwelmer Kreishaus statt. Auf der Tagesordnung stehen neben der Einwohnerfragestunde sowie Mitteilungen und Anfragen fünf weitere Punkte. Vorgestellt und beraten werden unter anderem der Sachstand zu erhöhten PCB Werten in Ennepetal und Witten, das Ranger-Modell des Regionalverbandes Ruhr und die Finanzierung der Biologischen Station ab 2021. Ebenfalls...

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  • 19.05.20
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Tag der Pflegenden
Caritas Witten: "Würdigung in Worten"

Anlässlich des Tages der Pflegenden möchte Hartmut Claes, Vorstand der Caritas Witten, dieser Berufsgruppe Respekt zollen - und auf Missstände aufmerksam machen. „Die Corona-Krise führt uns vor Augen, wie anspruchsvoll gute Pflege ist und mit welchem enormen Einsatz Pflegekräfte ihren Dienst am Menschen leisten. Der Tag der Pflegenden, 12. Mai, bietet eine Gelegenheit, dem Personal Dank und Anerkennung auszusprechen“, so Hartmut Claes, Vorstand des Wittener Caritasverbandes. „Eine Würdigung...

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  • 12.05.20

Ohne Einverständnis von den Tagesordnungen gestrichen
PER ORDER DI MUFTI: BÜRGERMEISTERIN LEIDEMANN KASSIERT FRAKTIONSANTRÄGE

Sämtliche Anträge fehlen Der Rat der Stadt Witten setzt seine Arbeit fort, nachdem in den vergangenen Wochen alle Sitzungen wegen Corona abgesagt wurden. Ein Blick auf die Tagesordnungen zeigt aber: sie sind ungewöhnlich kurz. Sämtliche eingereichten Anträge der Ratsfraktionen fehlten in den ursprünglichen Einladungen zu den Sitzungen. Erlass des Landes falsch wiedergegeben Ursache dafür ist ein Schreiben von Bürgermeisterin Leidemann an die Ausschussvorsitzenden vom 28. April. Darin...

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  • 09.05.20
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PIRATEN FORDERN AUSWEITUNG DER NOTBETREUUNG

Situationen in Familien verschlechtern sich KiTas bleiben weiterhin geschlossen. Schulen bieten für die Jüngsten noch keinen Unterricht an. Eltern und Kinder sind rund um die Uhr zusammen. Dabei läuft in vielen Familien längst nicht mehr alles rund. Bei Familien, die ohnehin in prekären Situationen leben, verschlechtert sich die Situation dramatisch. Ausweitung soweit dies sicher möglich ist Die Wittener Piratenfraktion fordert daher die Aufnahme von Kindern in die Notbetreuung, wenn dies...

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  • 06.05.20

Transparenz statt weißes Rauschen auch für Witten
Piraten fordern sofortige Einführung von Rats-TV zum Schutz der Öffentlichkeit

Rats TV wichtiger denn je Für die Wittener Piratenfraktion ist die derzeitige pandemische Situation ein weiteres Argument für das von ihnen schon mehrfach geforderte Rats-TV, also von Live-Übertragung von Sitzungen in das Internet inklusive der Möglichkeit, sich die Sitzungen später zeitversetzt anschauen zu können. „Durch Rats-TV wird transparenter, wie die Entscheidungen des Stadtrates zu Stande kommen. Nur so können Entscheidungen nachvollzogen und eingeordnet werden. Dann müssen...

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  • 06.05.20

Corona.Update
401 Infektionen, 322 Gesundete, 8 stationär

Im Ennepe-Ruhr-Kreis gibt es stand Mittwoch, 6. Mai, 9 Uhr 401 bestätigte Corona-Fälle, von diesen gelten 322 als genesen. Die Zahl der Bürger, bei denen das Virus nachgewiesen werden konnte, ist damit innerhalb eines Tages um 3 gestiegen. Stationär behandelt werden in Krankenhäusern im Kreis derzeit 8 Corona-Patienten. 4 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, 2 davon werden beatmet. Die aktuell 66 Erkrankten wohnen in Breckerfeld (2), Ennepetal (10), Gevelsberg (6), Hattingen...

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  • 06.05.20
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Wie weit soll das noch gehen?
Datenschutz Überwachung Grundrechte

Stuttgart (dpa/lsw) - Die Polizei darf von Dienstag an bei konkreten Anlässen auf Daten von Gesundheitsämtern über mit dem Coronavirus infizierte Personen zugreifen. Wozu muss die Polizei das wissen? Wie weit soll das noch führen? HandyApp zum verfolgen von Personen und nun werden Gesundheits-Daten weitergegeben usw.. Bei den Flüchtlingen wird von Verletzung der Menschenrechte gesprochen, wenn Handydaten genutzt werden um festzustellen woher diese wirklich stammen und hier werden den...

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  • 05.05.20

Interaktive Diskussion im Live-Stream und 3.000 Zugriffe auf die Aufzeichnung in 48 Stunden
FREUDE ÜBER ERFOLGREICHE VERANSTALTUNG ZU VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN

Sebastian Bartoschek vermittelte Grundwissen Freitagabend fand, organisiert von der Piratenpartei Ennepe-Ruhr, ein Online-Vortrag zum Thema „Antisemitische Verschwörungstheorien“ statt. Der Psychologe und freie Journalist Sebastian Bartoschek vermittelte Grundwissen rund um Verschwörungsmythen im YouTube-Livestream. Er erklärte, wie Verschwörungstheorien entstehen und warum deren Anhänger hartnäckig ihre Ansichten vertreten, auch wenn sie schon mehrfach widerlegt wurden. Die gut 80 Zuschauer...

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  • 01.05.20
  •  1

Psychologe Sebastian Bartoscheck klärt auf und beantwortet Fragen
Piratenpartei veranstaltet Vortrag zu Verschwörungstheorien

Übersicht über Fakten behalten fällt schwer In der heutigen Informationsflut fällt es oft schwer, die Übersicht zu behalten. Was ist Fakt? Was ist Fake? Die Piratenpartei konnte Sebastian Bartoschek für einen Online-Vortrag „Antisemitische Verschwörungstheorien“ mit anschließender Diskussion gewinnen. Bartoschek ist freier Journalist und Psychologe. 2013 promovierte er zum Thema „Bekanntheit von und Zustimmung zu Verschwörungstheorien“. Er wird Freitag, den 24. April ab 19 Uhr auf dem...

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  • 22.04.20
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Entscheidung überstürzt
SCHULÖFFNUNGEN AM 23. APRIL: PIRATENPARTEI RUFT ZUM BOYKOTT AUF

Die Piratenpartei kritisiert  Den Zeitplan des Land NRW für die Schulöffnungen ist überstürzt. Zwischen Bund und Ländern wurde als Termin der 4. Mai vereinbart. Dazu wird derzeit ein Konzept erarbeitet, welches am 29. April vorliegen soll. Obwohl dieses Konzept also noch nicht vorliegt, werden die Schulen in NRW bereits am 23. April für zahlreiche Schülerinnen und Schüler wieder eröffnet. „Schulministerin Gebauer wälzt die Verantwortung auf die Schulen ab! Die Erfolge, die in den letzten...

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  • 22.04.20
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Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab...

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
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Der Kornmarkt-Ratsentscheid ist rechtswidrig...
Der Ratsentscheid ist rechtswidrig - Bürgerbegehren Kornmarkt hat geklagt - Unterschriften werden wieder gesammelt...

Der Rat der Stadt hat am 03.02.2020 über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entschieden, das bis jetzt noch nicht eingereicht wurde, was rechtlich und auch praktisch nicht möglich ist. Nur weil der Rat weiß, es kommt ein Antrag, kann er nicht über ihn entscheiden, bevor er tatsächlich auch gestellt, also eingereicht wird. Das ist, als würde man einen Kläger abweisen wollen, bevor er eine Klage eingereicht hat. So wie die Stadt agiert, handelt es sich um eine neue nie dagewesene...

  • Witten
  • 15.04.20
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Corona im EN-Kreis
70-jähriger Wittener verstorben

Der Ennepe-Ruhr-Kreis muss einen weiteren Corona-Todesfall vermelden. Am späten Montagabend ist ein 70-jähriger Wittener im evangelischen Krankenhaus in Witten verstorben. Damit steigt die Zahl der Opfer auf sieben. Bürgermeisterin Sonja Leidemann zum zweiten Corona-Toten in Witten: „Tief betroffen habe ich vom zweiten Corona-Todesopfer in Witten erfahren. Meine Gedanken sind bei den Verwandten und Freunden des 70-jährigen Witteners. Ihnen spreche ich mein Beileid aus und wünsche ihnen viel...

  • Witten
  • 14.04.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
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Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
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DRK-Mitarbeiter, die bereits Erfahrung in der stationären Diagnostik gesammelt haben, übernehmen im Auftrag des Kreises den Einsatz in den drei Pflegeeinrichtungen.
2 Bilder

Corona-Tests in Pflegeheimen in Ennepetal, Gevelsberg und Witten
Kreis nimmt vorsorglich 780 Proben

Andreas Thol, Vannessa Vahle und Annika Muthmann stehen in aller Frühe im Wartebereich des Gesundheitsamts im Schwelmer Kreishaus vor großen Kartons mit Teststäben, Röhrchen und Plastiktüten. Der Mitarbeiter der Personalabteilung und die beiden Auszubildenden packen Stäbchen in Röhrchen, Röhrchen in Tüten, Tüten in Kisten. Die Kisten wandern in DRK-Einsatzfahrzeuge, bestimmt sind sie für das AWO-Seniorenzentrum Egge in Witten, das Haus Elisabeth in Ennepetal und das Dorf am Hagebölling in...

  • wap
  • 08.04.20
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
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Kommt vorbei und macht mit
Piratenstammtisch zum Thema Homeoffice

Piratenpartei lädt ein Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr lädt am Mittwoch, 8. April ab 19 Uhr zu ihrem Stammtisch in die Videokonferenz https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz ein. Das Schwerpunktthema ist dieses Mal Homeoffice und mobile Arbeit. Expertin gibt Tipps Dazu wird als Expertin Susanne Holzgraefe dabei sein, die 14 Jahre Homeoffice-Erfahrung bei verschiedenen Firmen hat. Es sollen Tipps und Informationen darüber gegeben werden, wie trotz Homeoffice eine klare Trennung zwischen...

  • Witten
  • 06.04.20
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Für mehr Nähe trotz Kontaktverbot
PIRATENFRAKTION WITTEN STELLT FREIE VIDEOKONFERENZLÖSUNG ZUR VERFÜGUNG

Kostenlose Lösung für Videokonferenz Wir stellen auf unserem Server eine besonders einfach zu bedienende, unbegrenzt kostenlos nutzbare Videokonferenzlösung zur Verfügung. Basierend auf der Freien Software „Jitsi“ kann man seine eigene Konferenz einfach starten, indem man mit einem Webbrowser die Seite https://meet.piraten-witten.de ansteuert. Keine Software-Installation notwendig Auf PCs muss keinerlei zusätzliche Software installiert werden, für Smartphones und Tablets gibt eine kleine...

  • Witten
  • 06.04.20
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
  •  6
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Beiträge zu Politik aus

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