Wochen-Magazin Moers - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jürgen Preuß, Elke Buttkereit, Harald Hüskes, Bernhard Krebs, Ralf Köpke, Günter Zeller, Dr. Peter Paic, Ibrahim Yetim, MdL, Dr. Norbert Thiele, Anja Reutlinger, Atilla Cikoglu, Richard Stancyk
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ansprechBar SPD
Treffen „wir 4 SPD“ mit den Bürgermeisterkandidaten von Moers und Neukirchen-Vluyn, Ibrahim Yetim und Ralf Köpke und mit dem SPD Landratskandidaten Dr. Peter Paic im Moerser Rathaus.

Regelmäßig treffen sich die SPD - Mandatsträger aus den wir 4 Städten, Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen.-Vluyn und Rheinberg. Elke Buttkereit, Fraktionsvorsitzende der SPD Neukirchen - Vluyn: „Wir treffen uns als 'wir 4 SPD' um deutlich zu zeigen, dass wir Sozialdemokarten verschiedene Themenfelder besser gemeinsam bewerten und dann angehen möchten. So halten wir z.B. aktuell die Fortführung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderungsgesellschaft für unverzichtbar.“ Diesmal traf man sich bei...

  • Moers
  • 21.01.20
  •  1
Foto v.l.n.r.: Ursula Elsenbruch mit ihrer ständigen Begleiterin Sinja, Hildegard Krebs, Bürgerin, Anja Reutlinger, Vorsitzende SPD Ortsverein Rheinkamp, André Jürs, sachkundiger Bürger für die SPD Fraktion im Rat der Stadt Moers
Foto: Klaus Dieker
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ansprechBar SPD
SPD - Ratsfrau Ursula Elsenbruch fordert barrierefreien Zugang vom Rheinkamper Ring zum Kulturzentrum und zum Jungbornpark

Immer wieder wurde Ursula Elsenbruch u. a von BewohnerInnen des Seniorenzentrums "Willy-Brandt-Haus" darauf angesprochen, dass man mit Rollatoren nicht über die Treppe vom Rheinkamper Ring zum Kulturzentrum und weiter in den Jungbornpark kommt. André Jürs, sachkundiger Bürger der SPD und von den Moerser Sozialdemokraten zur Kommunalwahl als Ratskandidat für den Wahlbezirk Moers-Innenstadt aufgestellt, machte sich im Rollstuhl auf den Weg, um sich einen Eindruck zu verschaffen und trifft an...

  • Moers
  • 20.01.20

Plakatwerbung
Nazis töten.

Nazis töten. - Auf Plakaten nicht verboten. Oder: Die Satirepartei "Die PARTEI" und die Feinheiten der deutschen Sprache Oder: Wer's missversteht, ist selber schuld.

  • Rheinberg
  • 17.01.20
  •  19

Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Walsumbahn
GRÜNE Kreistagsfraktion: Bahnbetrieb muss CO2-neutral und durchgehend barrierefrei sein

Der erste Schritt zur Reaktivierung der Walsumbahn von Voerde nach Oberhausen ist getan. Mit einem Letter of Intent treffen der NRW-Verkehrsminister, die Oberbürgermeister von Duisburg und Oberhausen, der Landrat des Kreises Wesel und Vertreter des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr eine Grundsatzvereinbarung. Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt diesen ersten Schritt zur Reaktivierung der Bahnstrecke. Lukas Aster, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Kreistagsfraktion sagt dazu: „Für die...

  • Wesel
  • 17.01.20
Von links: Klimaschutzmanager Rüdiger Wesseling, Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt und Mobilitätsmanager Axel Witzke an mit dem E-Auto an der Ladestation.

Mitarbeiter des Rathauses fahren jetzt klimaneutral durch die Stadt
Kamp-Lintfort hat jetzt ein E-Auto

Mitarbeiter der Stadt Kamp-Lintfort sind nun mit einem Renault Zoe E-Auto unterwegs. Das Poolfahrzeug steht allen Mitarbeitern des Rathauses für Auswärtstermine zur Verfügung. „Das Fahrzeug steht seit August letzten Jahres im Dienst und ist bei den Mitarbeitenden so beliebt, dass wir erst einen Pressetermin im Januar vereinbaren konnten“, erklärt Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt schmunzelnd. Das sei auch kein Wunder, da das Fahrzeug auf Kurzstrecken besonders umweltfreundlich...

  • Kamp-Lintfort
  • 17.01.20
  •  1
260 Anwohner werden durch die Tempo 30 Zonen entlastet und bekommen dadurch weniger Lärm ab.

Fünf Tempo 30 - Bereiche werden in Moers eingerichtet
Für weniger Lärm in der Stadt

In drei Bereichen gilt nachts Tempo 30, in weiteren zwei ganztags: Auf der Hülsdonker Straße (Fasanenstraße bis Kreuzung Krefelder Straße) und der Römerstraße zwischen Peter-Zimmer- und Homberger Straße sowie von Bismarckstraße bis Kirschenallee darf von 22 bis 6 Uhr maximal 30 km/h gefahren werden. Keine zeitliche Begrenzung für Tempo 30 gibt es für Rheinberger Straße/Neuer Wall (Mühlenstraße bis Königlicher Hof) und die Uerdinger Straße (Königlicher Hof bis Augustastraße). Die...

  • Moers
  • 17.01.20
Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt möchte seinen Platz im Rathaus verteidigen und stellt sich erneut zur Wahl als Bürgermeister.

Klage auf Waffenschein zurückgenommen
Landscheidt tritt wieder an

Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt erklärte, dass er erneut für das Amt des Bürgermeisters kandidieren wolle. Es sei in den vergangenen Jahren gelungen, einen einzigartigen Strukturwandel in Kamp-Lintfort unter schwierigsten Rahmenbedingungen zu gestalten, der seinesgleichen sucht und weit über die Stadtgrenzen hinaus Anerkennung und Achtung erfährt. Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat hätten gemeinsam eine gute Politik gemacht, für die Menschen und für die Stadt. Besonders...

  • Kamp-Lintfort
  • 17.01.20
Die Mitglieder des Krisenstabs und die Führungskräfte der Gefahrenabwehr empfing Landrat Dr. Ansgar Müller zum traditionellen Jahresempfang im Weseler Kreishaus. Der Jahresempfang findet bereits seit über 20 Jahren statt.

Jahresempfang von Krisenstab und Gefahrenabwehr im Kreishaus Wesel

Die Mitglieder des Krisenstabs und die Führungskräfte der Gefahrenabwehr empfing Landrat Dr. Ansgar Müller zum traditionellen Jahresempfang im Weseler Kreishaus. Etwa 60 Gäste waren der Einladung in diesem Jahr gefolgt. Der Landrat bedankte sich bei den Führungskräften und allen haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz: „Im Namen des Weseler Kreistags aber auch ganz persönlich möchte ich mich bei Ihnen allen und den Organisationen, die sie vertreten, bedanken.“...

  • Wesel
  • 17.01.20

Entwicklungsminister Müller, ein Minister, der klare Kante zeigt
Fluchtursachen bekämpfen - Aldi, Edeka und Co. sind gefordert, müssen gefordert werden

Fällt der Name Gerd Müller, denkt man natürlich an den legendären Mittelstürmer des FC Bayern München und der deutschen Fußballnationalmannschaft. Fast unbeachtet von der Öffentlichkeit gibt es aber auch den Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU), der einen hervorragenden Job macht und dabei klare Kante zeigt. Er ist jemand, der mit Herz und Verstand das Lippenbekenntnis der  Fluchtursachenbekämpfung mit Leben zu füllen versucht. Fluchtursachen haben Europa erhebliche Migrationsstürme beschert,...

  • Rheinberg
  • 16.01.20
  •  27
Volker Marschmann fotografiert von Klaus Dieker

ansprechBar SPD
Moerser Haushalt 2020 ohne Steuererhöhungen

Volker Marschmann, Wirtschaftsfachmann der SPD Fraktion: „Als Bürgermeister Fleischhauer Oktober 2019 den Haushalt einbrachte und zur Deckung des Millionendefizits eine erneute Erhöhung der Grundsteuer B vorschlug, war die Empörung in unserer Fraktion groß. Wir haben sofort und unüberhörbar deutlich gemacht, dass wir einer erneuten Erhöhung der Grundsteuer B nicht zustimmen werden.“ Volker Marschmann, der in nunmehr dritter Generation erfolgreich die Unternehmensgruppe Marschmann führt, hat...

  • Moers
  • 15.01.20
  •  1

Ermittlungen im Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter
Grüne Fraktion: Regierungspräsidentin erteilt dem Kreis Wesel den zweiten Persilschein

Fast reflexartig wurde von der Regierungspräsidentin die Bitte der GRÜNEN Kreistagsfraktion, die Ermittlungen im Disziplinarverfahren gegen einen Mitarbeiter der Kreisverwaltung zu übernehmen, zurückgewiesen. Ebenso wie in der Antwort auf die Fachaufsichtsbeschwerde vom 04.05.2018 vom GRÜNEN Ortsverband Schermbeck und der BUND Kreisgruppe Wesel sei nach Ansicht der Regierungspräsidentin auch diesmal das Vorgehen des Kreises nicht zu beanstanden. Warum die Regierungspräsidentin wieder so...

  • Wesel
  • 14.01.20
Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt auf der Bühne der Stadthalle. Landscheidt gibt sich für dieses Jahr optimistisch.

Stadthalle, Landesgartenschau und Aufruf zur Wahl von demokratischen Parteien
500 Gäste beim Neujahrsempfang in der Stadthalle

Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt hat nun zum traditionellen Neujahrsempfang circa 500 geladene Gäste in der frisch renovierten Stadthalle empfangen. Landscheidt erklärte, dass die Stadthalle im Laufe des letzten Jahres aufwendig saniert wurde. Neben Brandschutz und neuer LED Technik wurde die Halle auch energetisch saniert und würde so pro Jahr etwa 30.000 Euro pro Jahr an Unterhaltskosten sparen. „Diese Investition kommt Ihnen als Steuerzahler direkt zu Gute“, so...

  • Kamp-Lintfort
  • 14.01.20
Die Jusos Kreis Wesel auf der Demonstration für Demokratie am 11. Januar in Kamp-Lintfort; v.l.n.r.: Marco Jakob, Benedikt Lechtenberg, Niklas Blaas

Rechte Gewalt
Jusos Kreis Wesel solidarisieren sich mit Christoph Landscheidt

Kamp-Lintforts Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt und seine Familie werden seit Längerem aus der rechtsextremen Szene bedroht. Die SPD-Jugend im Kreis Wesel spricht Landscheidt ihre Solidarität aus und warnt vor einer Zunahme rechter Gewalt. Bedrohung der Demokratie „Wir stehen an der Seite von Christoph Landscheidt. Morddrohungen gegen politische Amtsinhaber sind nicht hinnehmbar und erfordern die breite Solidarität der demokratischen Mehrheit in unserem Land. Der Rechtsstaat muss...

  • Kamp-Lintfort
  • 13.01.20

MIT begrüßt vorzeitigen Baubeginn
Bau der A40-Brücke: "Eine gute Nachricht"

„Das ist endlich mal eine gute Nachricht.“ Noel Schäfer, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Moers, gehört zu den regelmäßigen „Staustehern“ in beiden Richtungen vor der A40-Rheinbrücke. Dass jetzt der erste Spatenstich zu einem vorgezogenen Baubeginn des Brückenneubaus in Essenberg erfolgte, ist für Schäfer das Licht am Ende des Tunnels einer Kette von Einschränkungen und Provisorien. "Zeit ist für viele Unternehmer Geld und der regelmäßige Zeitverlust an den...

  • Moers
  • 13.01.20

Demonstrationen in der niederrheinischen Stadt Kamp-Lintfort
Christoph Landscheidt - ein Bürgermeister beantragt Waffenschein

Kamp-Lintfort.  Wer ist Christoph Landscheidt? Christoph Landscheidt ist Juraprofessor und Steuermann, sprich Bürgermeister, der Stadt Kamp-Lintfort. Auf Grund seiner Beliebtheit in der Stadt konnte der Sozialdemokrat bei der letzten Bürgermeisterwahl ein beeindruckendes Wahlergebnis einfahren, von dem seine Partei bundesweit nur träumen kann. Über die Stadtgrenzen hinweg war Landscheidt bisher aber kaum bekannt. Nun hat er aber einen Waffenschein beantragt, der in zum Besitz und Mitführen von...

  • Kamp-Lintfort
  • 11.01.20
  •  59

Dieter Nuhr auf weisen Wegen
Ist heute alles schlimmer geworden in der Welt? Eine Antwort von Dieter Nuhr

Das neue Programm des Comedian Dieter Nuhr wurde am 9.Januar ausgestrahlt. Darin beschäftigt er sich unter anderem mit der Frage, warum viele Menschen der Meinung sind, alles in der Welt sei ja so schlimm geworden. Diese Meinung wird auch hier im Lokalkompass oftmals geäußert. Dieser Meinung begegnet Dieter Nuhr mit beeindruckenden Worten, die darüber hinaus beweisen, welches Alleinstellungsmerkmal er unter den deuten Comedian besitzt. Hier ein Auszug seiner nicht zuletzt politischen...

  • Rheinberg
  • 10.01.20
  •  46
  •  2

Klare Kante und entschlossener Einsatz gegen rechte Hetze!

Der Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort will wegen anhaltender rechtsextremistischer Gewaltandrohungen gegen seine Person einen Waffenschein beantragen. Die Tatsache, dass sich ein sozialdemokratischer Kommunalpolitiker am Niederrhein bewaffnen will, ist ein Tiefpunkt für die Entwicklungen in Deutschland und ein schwerwiegendes Symptom des fahrlässigen Wegsehens der Behörden und Institutionen im Umgang mit der Neuen Rechten im Land. Die zunehmende Gewalt von rechts stellt eine fundamentale...

  • Kamp-Lintfort
  • 10.01.20
Michael Rüscher, Geschäftsführer der Niederrheinischen IHK: „Wir fordern den RVR auf, potenzielle Flächen endlich für eine gewerbliche Nutzung freizugeben.“

Chance auf mehr Platz für Betriebe im Kreis Wesel
IHK fordert: Regionalverband und Städte müssen Möglichkeiten ausschöpfen

 Für die Gewerbeflächennot im Kreis Wesel bieten sich gute Perspektiven: Der Regionalverband Ruhr (RVR) könnte in Hamminkeln und Moers nach Änderungen im jüngst verabschiedeten Landesentwicklungsplan (LEP) weitere Wirtschaftsflächen ausweisen. Auch in Sonsbeck gibt es eine geeignete Fläche, um Gewerbe anzusiedeln. Allerdings will die Gemeinde die geplante Gewerbefläche nicht umsetzen. Die Niederrheinische IHK fordert, dass alle Spielräume im neuen Jahr genutzt werden, um ansässigen...

  • Wesel
  • 10.01.20
  •  1
Häuserbauen für 9,35 Euro pro Stunde? – „Nein“, sagt die IG BAU. Das kommt für die Bau-Gewerkschaft nicht in Frage: „Wer den harten Job auf dem Bau macht, hat mehr verdient als einen Niedriglohn.“

Arbeitgeber von Handwerk und Industrie müssen Bau-Mindestlöhnen rasch zustimmen
Gewerkschaft warnt: Bei den 4.300 Bauarbeitern im Kreis Wesel droht die 10-Euro-Lohn-Lücke

Zwei Bauarbeiter, die gleiche Arbeit – und trotzdem zwei unterschiedliche Löhne: Gut10 Euro könnten die Löhne pro Stunde auf den Baustellen im Kreis Wesel bald auseinandergehen. Denn Bauarbeiter, die keinen Tariflohn bekommen, müssen jetzt sogar um ihren Branchen-Mindestlohn bangen. Das teilt die IG BAU Duisburg-Niederrhein mit. Betroffen davon könnte ein Großteil der rund 4.300 Bauarbeiter im Kreis Wesel sein.  „Bauhandwerk und Bauindustrie müssen jetzt das tun, was die IG BAU schon...

  • Wesel
  • 10.01.20
  •  1

CDU und FDP in Schranken verwiesen
Stichwahl: Lokale Demokratie durch Gericht gestärkt

Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Stichwahl in NRW erklärt Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender GRÜNE Kreistag Wesel: „Ich freue mich, dass das NRW-Verfassungsgericht unsere Sicht bestätigt hat, dass die Abschaffung der Stichwahl durch CDU und FDP eine Schwächung der Legitimation der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister bedeutet. Die Abschaffung wäre damit verfassungswidrig. Das Gericht ist unserer Argumentation in allen wesentlichen Punkten gefolgt. Für...

  • Wesel
  • 07.01.20
Seit dem ersten Januar besteht die Bonpflicht in Deutschland. Für jedes kleine Brötchen muss jetzt ein Bon gedruckt werden. Die Müllberge wachsen dadurch an und stellen die kleinen Betriebe vor Herausforderungen.

Mittelstandsvereinigung ist dagegen
Bonpflicht für Bäckereien?

„Was soll das?“ Das ist die berechtigte Frage, die sich Verbraucher und erst recht die mittelständischen Unternehmen stellen, wenn es um die Bonpflicht, etwa beim Brötchenverkauf, geht. Diese sieht vor, dass jeder Betrieb mit elektronischer Kasse jedem Kunden einen Bon ausgeben muss – unabhängig davon, ob gewollt oder nicht. "Wenn man allein den Zeitaufwand beim Personal und die zusätzlichen Wartezeiten für die Kunden addiert, ergibt sich durch diese fragwürdige Maßnahme ein hoher...

  • Moers
  • 03.01.20
  •  1

Kommentar: Gedanken zur "Nazisau"
Holleks "Nazisau" reiste jüngst zu "Pfingsten"

Danny Hollek hat im Nachklang der "Umweltsau" noch einen mit der "Nazisau" draufgesetzt. Er fühlte sich vielleicht vom Heiligen Geist beseelt. Hollek hatte wohl ein Gefühl von Pfingsten. Aber was wollte er mit seiner "Nazisau", die er durchs Dorf getrieben hat, wohl sagen? Ich denke, es war nicht satirisch gemeint, sondern sehr ernst. Warum? Weil nach dem Untergang Nazideutschlands tatsächlich ungezählte nationalsozialistisch aktive Deutsche sich nicht nur unter dem Muff der Talare häuslich...

  • Rheinberg
  • 30.12.19
  •  40
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Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten - ein Aspekt
Lieber Bundespräsident, auch die, die "anders aussehen", pöbeln, beleidigen und äußern sich rassistisch

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist heute mit seiner Weihnachtsansprache über die Bildschirme geflittert. Es ging ums Miteinander-Reden, um Streitkultur, um selbstbewusste Bürger, die unsere Demokratie braucht. In seiner Rede tauchte der rechtsextreme Anschlag auf die Synagoge in Halle auf. Besonderes Augenmerk lenkte er auf die Tür zur Synagoge, die glücklicherweise standhielt und vielen Menschen das Leben rettete.  Steinmeier zu der Tür: "Diese Tür, diese angegriffene...

  • Rheinberg
  • 25.12.19
  •  39
  •  1

Beiträge zu Politik aus

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