Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erpressung lohnt sich
Änderung des Klimaschutzgesetzes beschlossen

Natürlich freut es mich für alle, die am Wochenende arbeiten, die aus Zeitmangel in der Woche den Samstag für die Fahrt zum Baumarkt, zum Möbelhaus, zum Gartencenter..nutzen und die üblicherweise am Samstag zur Fahrt in den Urlaub starten, dass es keine Fahrverbote geben wird. Die Art und Weise, wie es dazu kam, hinterlässt jedoch einen faden Beigeschmack. Herrn Wissings Drohung mit flächendeckenden Fahrverboten war für mich nichts anderes als Erpressung. Und schon erstaunlich, dass es kurz...

  • Duisburg
  • 15.04.24
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Birthe zur Loye, Teilprojektleiterin WBD, Oberbürgermeister Sören Link, Dr. Thomas Griebe, Abteilungsleiter Umweltschutz und Sebastian Zenz, BLB NRW, nahmen (v.l.) den ersten von sechs Klimahainen in Neudorf an der Kommandantenstraße in Augenschein.
Foto: Tanja Pickartz / Stadt Duisburg
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Duisburger Schrittsteine für den Klimaschutz
Klimahaine zum Verweilen

Die Stadt Duisburg befasst sich seit vielen Jahren mit dem Klimawandel und seinen Folgen. Dabei ist das kommunale Klimaschutzkonzept ein wichtiger Baustein zur Erreichung der Klimaziele in Duisburg und darüber hinaus. Mit dem Projekt "Duisburger Schrittsteine zum Klimaschutz" soll nun ein Verbundsystem von größeren und kleineren Schrittsteinen zur Vernetzung von Park- und Grünflächen im Rahmen der Klimaanpassung entstehen. Eines der insgesamt fünf Teilprojekte ist die Einrichtung von...

  • Duisburg
  • 15.04.24
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Foto: Internationale Gerichtshof
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Internationaler Gerichtshof
Verhandlung über mögliche Maßnahmen gegen Deutschland

Die öffentlichen Anhörungen zum Antrag auf Erlass einstweiliger Maßnahmen im Fall der angeblichen Verstöße gegen bestimmte internationale Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem besetzten palästinensischen Gebiet (Nicaragua gegen Deutschland) endeten am 9. April. Die Delegation Nicaraguas unter der Leitung von S.E. Botschafter Carlos José Argüello Gómez legte ihren Fall dar und drängte das Gericht, einstweilige Maßnahmen gegen Deutschland wegen dessen mutmaßlicher Verstöße gegen internationales...

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  • 15.04.24
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Studie der Bertelsmann-Stiftung:
Mittelschicht verliert Vertrauen

Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung verliert die Mittelschicht zunehmend das Vertrauen in die etablierten Parteien. Nicht gut, wenn große Teile der Bevölkerung in die Extreme abdriften, aber mal ehrlich: Wen wundert's? Die Posse um Wissings Fahrverbote war ja mal wieder ein Paradebeispiel, wie es nicht laufen sollte. Um aber auch mal etwas Gutes über Herrn Wissing zu sagen: Das Deutschlandticket war eine sehr gute Idee, und seinem Vorschlag, die Verkehrsverbünde zusammenzulegen, stimme...

  • Duisburg
  • 13.04.24
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Volker Wissing: Ohne Reform des Klimagesetzes...
...drohen Fahrverbote

Ihr Ernst, Herr Verkehrsminister? Erst tun Sie im Verkehrssektor gar nichts, um die Emissionen zu senken, und dann drohen Sie mit harten Bandagen? Nicht mal die simplesten Maßnahmen wie ein Tempolimit wurden bisher umgesetzt und nun sollen es die anderen Sektoren ausbügeln? Ich hoffe, die Minister der anderen Sektoren lassen sich nicht erpressen und geben klein bei. Zumindest nicht sofort. Zuerst soll Herr Wissing zeigen, dass er überhaupt den Willen hat, etwas für die Klimaziele zu tun....

  • Duisburg
  • 12.04.24
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(Foto: Anastasiya Badun / Pexels)

Deutschland wieder zur Wohn-Nation machen – Kein Wachstum der Wirtschaft ohne Wohnungsbau

Der Wohnungsbau steckt tief in der Krise. Die Folgen davon werden die deutsche Wirtschaft insgesamt hart treffen. Davor haben Experten auf dem Wohnungsbau-Tag gewarnt. Zwei Wohnungsbau-Studien, die auf dem Branchen-Gipfel am heutigen Donnerstag in Berlin vorgestellt wurden, gaben für das Bauen und Wohnen in Deutschland eine düstere Prognose ab: Das Wegbrechen des Wohnungsneubaus werde der Volkswirtschaft in diesem Jahr Milliarden-Verluste und dem Staat erhebliche Rückgänge bei den...

  • Duisburg
  • 12.04.24
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Die Stadt Duisburg ist einen Schritt weiter in Sachen Tierheim-Neubau. Am Montag soll der Rat der Stadt die Entscheidung treffen.
Foto: Stadt Duisburg

Weichenstellung in Duisburg
Tierheim-Neubau an neuem Standort

In der Sitzung des Rates der Stadt Duisburg am 15. April beraten und entscheiden die Ratsmitglieder über den Neubau des Tierheims Duisburg an einem neuen Standort. Schon im März 2023 wurde die Errichtung des Neubaus im Gewerbepark Asterlagen beschlossen. Allerdings kann der Neubau wegen höheren Flächenbedarfs nicht an diesem Standort realisiert werden. Die intensive Suche nach einem alternativen Grundstück, das die gestiegenen Anforderungen erfüllt und gleichzeitig gut erreichbar ist, war in...

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  • 12.04.24
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Die Zukunft der evangelischen Waldschule Baerl sorgte für rege Diskussionen. Wolfram Syben, Superintendent des Kirchenkreises Moers, erläuterte bei einem Elternabend in der Baerler Dorfkirche die Position der Kirche. Jetzt gab es ein klares Votum der Eltern.
Foto: Egbert Schäffer/Evangelischer Kirchenkreis Moers

Waldschule Duisburg-Baerl bleibt evangelisch
Die Eltern haben entschieden

Mit einem deutlichen Votum haben sich die Eltern dafür ausgesprochen, dass die Waldschule in Duisburg-Baerl evangelisch bleibt. Mit den 51 Stimmen, die für eine Umwandlung votierten, wurde die für eine Umwandlung notwendige Mindestanzahl von 108 Stimmen bei weitem nicht erreicht. Darüber hinaus haben sich 48 Stimmen explizit für einen Erhalt der evangelischen Prägung der Schule ausgesprochen. "Das ist eine gute Entscheidung und wir freuen uns über das deutliche Ergebnis", sagt Wolfram Syben,...

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  • 11.04.24
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Natur- und Klimaschutz
Traurige Bilanz von Umweltbeschlüssen in Duisburg

In der seit 2020 laufenden Wahlperiode gab es zahlreiche Beschlüsse des Duisburger Stadtrates, die noch nicht umgesetzt worden sind. Die grüne Ratsfraktion hakt nach und stellt eine besondere Häufung im Bereich Umwelt, Klima- und Naturschutz fest. Folgende Beschlüsse wurden im Sektor Umwelt, Klima- und Naturschutz getroffen, aber unserer Kenntnis nach nie in die Tat umgesetzt: Baumschutzsatzung (Drucksache 21-0139): Im April 2021 wurde ein Antrag der Fraktion Die Linke durch die GroKo...

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  • 11.04.24
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Verkehrswende, wo und wie?
Vielleicht mal Verschiedenes ausprobieren...

Dass wir, um den CO2-Ausstoß zu verringern und somit den Klimawandel zu verlangsamen, unter anderem auch den motorisierten Individualverkehr reduzieren müssen, dürfte jedem klar sein. Klar ist aber auch: Der Mensch ist ein Gewohnheitstier und viele haben Angst vor Neuerungen, die mit einer Änderung ihrer Lebensgewohnheiten einhergehen. Warum probiert man daher nicht einfach mal Verschiedenes aus, ehe man sofort irgendwelche Maßnahmen, die dann auf Dauer sind, ergreift? Autofreie Innenstadt,...

  • Duisburg
  • 10.04.24
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Klagen vor dem Menschenrechtsgerichtshof
Ist Klimaschutz ein Menschenrecht?

Gleich mehrere Gruppen und Personen klagten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf Einhaltung der Klimaziele: Senioren aus der Schweiz, Jugendliche aus Portugal und ein Franzose. Dabei war die Klage der Schweizerinnen erfolgreich, die der Portugiesen dagegen nicht, was aber mehr an Nicht-Einhaltung von Formalitäten lag. Grundsätzlich wurde festgestellt, dass Klimaschutz ein Menschenrecht ist, so dass Vereine im Namen von vom Klimawandel Betroffenen einen besseren Klimaschutz...

  • Duisburg
  • 09.04.24
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Ausbau der Stadtautobahn
A 59: Bürgerbeteiligung schwer gemacht

Der Ausbau der A 59 im Duisburger Norden bewegt die Gemüter. Betroffene wurden jetzt vom Fernstraßen-Bundesamt zum Beteiligungsverfahren eingeladen. Schwieriger kann man die Teilnahme kaum machen. Die Ratsfraktionen von Grünen und Linke/Die Partei prangern das Prozedere an. Die A 59 soll ausgebaut werden. Während sich die Autobahn GmbH auf eine kostengünstigere Hochlage versteift hat, will die Stadt Duisburg, allen voran die betroffenen Menschen, einen Tunnel durch Meiderich. Ohne den würde die...

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  • 09.04.24
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Die Volkshochschule der Stadt Duisburg | Foto: Stadt Duisburg

Volkshochschule Duisburg
Start des Weiterbildungskurses "Klimafit" in Duisburg

Die Volkshochschule Duisburg eröffnet am 28. April 2023 den Kurs "Klimafit" im Rahmen des Kooperationsverbunds für Klimaschutz. Über sechs Termine bis zum 16. Juni können Interessierte sich mit den globalen und lokalen Auswirkungen des Klimawandels auseinandersetzen und aktiv zum Klimaschutz beitragen. Die zunehmenden Folgen des Klimawandels sind auch in Duisburg spürbar. Doch wie kann Duisburg sich gegen diese Herausforderungen wappnen? Wie können Bürgerinnen und Bürger vor Ort aktiv zum...

  • Duisburg
  • 09.04.24
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Das Dach des Woolworth-Gebäudes | Foto: Egemen Semih Köse

Duisburg Marxloh
Kinder erklimmen Dächer

Am Montagnachmittag wurde in Marxloh ein beunruhigendes Bild beobachtet, als ein kleiner Junge auf das Dach des Woolworth-Gebäudes an der Ecke Friedrich-Engels-Straße und August-Bebel-Platz kletterte. Die Eltern schienen sich dabei keine Sorgen zu machen, was Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Gebäude und der Prävention solcher Vorfälle aufwirft. Der Vorfall weckt die Frage nach der Sicherheit der Gebäudestrukturen in Marxloh und wie solche gefährlichen Aktivitäten von Kindern verhindert...

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  • 09.04.24
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Kirschblütenbäume | Foto: Egemen Semih Köse

Duisburg Marxloh
Einstige Schönheit verkommt zu Müllhalde

Der Platz an der Feld-, Sand- und Wilhelmstraße in Marxloh, der einst eine kleine Schönheit war, ist mittlerweile zu einem traurigen Anblick verkommen. Trotz des Vorhandenseins eines Springbrunnens und Kirschblütenbäumen, die den Platz einst schmückten, dominiert nun der Müll die Szenerie. Sperrmüll, Abfall und Unrat haben sich um den Platz herum angesammelt und tragen dazu bei, dass dieser einst nette Ort nun sein Ansehen verloren hat. Leider ist auch ein Anstieg an Pöbelein zu verzeichnen,...

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  • 09.04.24
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Foto: Polizei Duisburg

Kriminalitätsbericht 2023
Anstieg der Gesamtkriminalität um 3,32%

Der Kriminalitätsbericht für das Jahr 2023, veröffentlicht von der Polizei Duisburg am 04. April 2024, zeigt einen Anstieg der Gesamtkriminalität um 3,32% auf insgesamt 47.911 Fälle. Im Vergleich zu anderen Großstädten in Nordrhein-Westfalen, die Anstiege von über 10% verzeichneten, ist dies ein vergleichsweise niedriger Wert. Die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen blieb mit 18.847 nahezu unverändert im Vergleich zum Vorjahr. Die Gewaltkriminalität stieg um 87 Fälle auf 2.057 Straftaten an,...

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  • 09.04.24
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Sascha Lensing, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg

AfD-Fraktion im Rat
Kriminalitätsbericht 2023 oder der Elefant im Raum

Meinung: Sehr geehrte Duisburgerinnen und Duisburger, der Kriminalitätsbericht 2023 unserer Polizeibehörde ist nunmehr veröffentlicht (https://duisburg.polizei.nrw/sites/default/files/2024-04/kriminalitatsbericht-2023.pdf). Die Zahlen erschrecken, wie im Jahr 2022, erneut. So ist in Duisburg ein weiterer Anstieg um 3,32 % der Gesamtstraftaten auf insgesamt 47.911 Fälle zu verzeichnen. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger betrug dabei 43,74 %. Wobei hier auch anzumerken ist, dass...

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  • 08.04.24
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Der Gerichtssaal bei der Anhörung von Nicaragua. | Foto: Internationaler Gerichtshof
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Den Haag
Verfahren gegen die Bundesrepublik hat begonnen

Am Montagmorgen wurde vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) ein Verfahren gegen Deutschland eröffnet, nachdem Nicaragua Deutschland beschuldigt hatte, durch politische, finanzielle und militärische Unterstützung Israels sowie die Streichung der Mittel für das UN-Palästinenserhilfswerk Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen zu leisten. Die Klage Nicaraguas basiert auf der behaupteten Gefahr eines Völkermords am palästinensischen Volk seit Oktober 2023. Es wird argumentiert, dass Deutschland...

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  • 08.04.24
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IGH-President Nawaf Salam | Foto: Internationaler Gerichtshof

Den Haag
Nicaragua verklagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof

Der Internationale Gerichtshof (IGH) wird am 8. und 9. April über das Verfahren gegen Deutschland verhandeln, das von Nicaragua eingeleitet wurde. Nicaragua wirft Deutschland vor, durch politische, finanzielle und militärische Unterstützung Israels sowie die Streichung der Mittel für das UN-Palästinenserhilfswerk Beihilfe zum Völkermord im Gazastreifen zu leisten. Die Klage Nicaraguas basiert auf der behaupteten anerkannten Gefahr eines Völkermords am palästinensischen Volk seit Oktober 2023....

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  • 07.04.24
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Monatstreffen von Kumpel für AUF Niederrhein
Bergbau und Stahlindustrie als Kreislaufwirtschaft - Wirklichkeit und Vision -

Monatstreffen April 2024 von Kumpel für AUF Niederrhein Donnerstag, 18. April 2024, 18:00 Uhr – ca. 20:00 Uhr Gaststätte König am Altmarkt Epinghovener Str. 36, 46535 Dinslaken Thema: Bergbau und Stahlindustrie als Kreislaufwirtschaft                 - Wirklichkeit und Vision - Nach dem Bergbau stehen auch in der Stahlindustrie große Veränderungen an (WAZ-Artikel Monat der Entscheidungen in der Stahlindustrie   und   Veränderungen in der Stahlindustrie). Ein ehemaliger Kumpel und heutiger...

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  • 05.04.24
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Kerninflation
Was für eine Vera...sche!!!

Gerade habe ich einen Kommentar im Online-Portal des RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) gelesen. Dort heißt es: "Die Inflation ist deutlich auf dem Rückzug. Schwankende Energiepreise können die Zahl schnell wieder steigen lassen. Das sollte die Geldpolitik nicht zur falschen Reaktion verleiten, meint Stefan Winter. In der jüngsten Inflationsstatistik hatten die Energiepreise ihren Ehrenplatz. Nicht zuletzt dank ihres Rückgangs gegenüber dem März 2023 liegt die jährliche Teuerung in...

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  • 04.04.24
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Tempolimit - ja oder nein?
Warum nicht ein tageszeitlich begrenztes?

Seit einer gefühlten Ewigkeit wird über ein Tempolimit diskutiert. Die Befürworter führen mehr Sicherheit, weniger schwere Verkehrsunfälle und eine bessere CO2-Bilanz an. Die Gegner fühlen sich in ihrer Freiheit eingeschränkt, zudem will man die heimische Autoindustrie, die einen nicht geringen Teil ihres Geldes mit der Herstellung PS-starker Wagen macht, unterstützen. Ich will jetzt mal einen weiteren Vorschlag einbringen, der meines Wissens bisher noch nicht debattiert wurde: Warum nicht...

  • Duisburg
  • 04.04.24
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EU will Fahrradverkehr stärken
Anerkennung des Fahrrads als vollwertiges Verkehrsmittel

Die Vorteile des Fahrradfahrens liegen auf der Hand: Es ist klimafreundlich, braucht wenig Platz und man bewegt sich. Aus diesem Grund will die EU bessere Bedingungen für Fahrradfahrer schaffen. Das ist eine sehr gute Nachricht, denn auf vielen Kurzstrecken ließe sich das Auto ohne Probleme durch das umweltfreundliche Fahrrad ersetzen, wenn nicht in den Städten so viele Gefahren lauern würden. Allerdings hoffe ich, dass die Verkehrsplaner der Städte nun das Richtige tun. Was wir nicht brauchen,...

  • Duisburg
  • 04.04.24
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Einfach mitmachen: Firmen sollen die Chance nutzen, den Betriebsräte-Preis nach Duisburg und am Niederrhein zu holen, so die IG BAU. | Foto:  IG BAU | Nils Hillebrandt

Den Deutschen Betriebsräte-Preis 2024 in die eigene Firma holen: Bewerbung bis 30. April

Duisburg und am Niederrhein: Clevere Ideen von Betriebsräten gesucht Im Betrieb ein Wörtchen mitreden – das haben sie drauf: Betriebsräte, die sich in Duisburg und am Niederrhein mit cleveren Ideen und originellen Projekten für die Interessen der Beschäftigten einsetzen, sind preisverdächtig. Sie sollen sich noch bis zum 30. April (Einsendeschluss) für den Deutschen Betriebsräte-Preis 2024 bewerben. Dazu hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) aufgerufen. „Ob auf dem Bau, in...

  • Duisburg
  • 04.04.24

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