Wochenanzeiger Duisburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Parlamentarisches Patenschafts-Programm
Mit dem Deutschen Bundestag ein Jahr in die USA!

Auch 2021/22 soll das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses stattfinden. Bereits zum 38. Mal können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Austauschjahr in den USA bewerben. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir rufen gemeinsam zum Mitmachen auf. „Für viele junge Menschen ist es ein Traum, ein Auslandsjahr in einer US-amerikanischen Gastfamilie zu verbringen und...

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  • 02.06.20

Fortschritt
Microsoft ersetzt MSN-Redakteure durch KI

Rund 50 Angestellte, die bisher damit befasst waren, Microsofts Nachrichtenportal MSN zu kuratieren, verlieren zu Ende Juni ihre Jobs. Wie die "Seattle Times" meldet, will der Konzern die Verträge der Mitarbeiter, die über Personalagenturen angeheuert worden waren, nicht verlängern. Ihre Jobs soll künftig eine künstliche Intelligenz (KI) übernehmen. Demnach soll Microsoft schon seit einigen Monaten eine Teilautomatisierung der News-Produktion für MSN getestet haben: Eine KI-Software erkennt...

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  • 30.05.20
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Tischgespräch

Kein Zaun?
Hunde zahlen auch Steuern....

🐕‍🦺Letzte Tage, eine ernsthafte "Frage" von meinem Hund:...(ich übersetz das mal).."hee Chef,  warum hat Duisburg überhaupt keine eingezäunte Freilaufwiese, wo Hund ungefährdet rennen kann, so zum Spaß ?. Meine Hundesteuer habe ich regelmäßig bezahlt.! Diese Frage gebe ich gern weiter, an die Stadtverwaltung. Hallo, Herr Oberbürgermeister,  warum ist das so?? Kann die Stadt keine Zäune an verschiedenen hundeWiesen befestigen. Viele Hundesteuerzahler haben diesen Wunsch in verschiedenen...

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  • 28.05.20
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DGB Duisburg: Hände weg vom Mindestlohn!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Duisburg kritisiert die im CDU-Wirtschaftsflügel aufgekommene Forderung nach Aussetzen der nächsten Mindestlohnerhöhung scharf. Gewerkschaften fordern 12 Euro Mindestlohn als Untergrenze Mit Unverständnis reagiert der DGB-Duisburg auf die aktuelle Forderung, die Erhöhung des Mindestlohns im kommenden Jahr wegen der Coronakrise auszusetzen oder gar den Mindestlohn zu senken. ,,Viele Unternehmen sind von der Coronakrise schwer getroffen. Es gibt viele...

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  • 28.05.20
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VATERTAG IM AUßENBEREICH DER GROßENBAUMER GASTSTÄTTE "GLEIS DREI"
Die Gaststätte (Kultkneipe) "GLEIS DREI" veranstaltete im Außenbereich des Lokals einen Vatertagsfrühschoppen

Am Vatertag fiel für die "Kultkneipe Gleis drei" der Startschuss für die Biergartensaison. Eine Schlange von etwa 50 Personen standen vor Einlassschleuse  des Biergartens von Gleis drei. Der Einlass der Gäste war etwas Zeitaufwendig, denn jeder Gast musste sich in einer Liste eintragen (Coronaschutzverordnung NRW). Zufrieden, locker und gut gelaunt nahmen die Gäste die Wartezeit gerne in Kauf. Selbst das Petrus freute sich auf die Eröffnung des Biergartens und schickte "Kaiserwetter" nach...

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  • 22.05.20
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Ständig überfüllt: Die A40 mit Blick nach Duisburg. Foto: Straßen.NRW

CDU prüft Zwischenstand
Lkw-Verkehr: Osttangente für Rheinhausen bleibt ein Thema

Auf der Neujahrsbegegnung 2020 der CDU Rheinhausen brachte Vorsitzender Klaus Mönnicks das auf den Punkt, was keiner mehr für möglich hielt: Im Zusammenhang mit dem Neubau der Rheinbrücke A40, so Mönnicks, böte sich die Chance, den "gordischen Knoten Lkw-Verkehre doch noch zu durchschlagen". Mönnicks erinnerte an den Antrag "Osttangente" der CDU-Fraktion Rheinhausen in der Bezirksvertretung vom 11. November 2010. Die Forderungen der CDU seien damals von Rot-Grün aus umweltpolitischen Gründen...

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  • 20.05.20
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Die Stadt Duisburg könnte die Corona-Krise einen "niedrigen dreistelligen Millionen-Betrag" kosten.

Corona kostet:
Stadt Duisburg rechnet wegen der Pandemie mit drastischen Mindereinnahmen bei steigenden Mehrkosten

Corona kostet nicht nur Gesundheit und Nerven, die Krise sorgt auch für ein drastisches Loch in der Duisburger Stadtkasse. Stadtdirektor und Kämmerer Martin Murrack rechnet für 2020 mit rund 50 Millionen Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen im Säckel. Satte Miese werden auch städtische Gesellschaften wie der Zoo verzeichnen: Bislang sind's hier eine Million Euro. Wie hoch die Mindereinnahmen bei der Duisburger Verkehrsgesellschaft sein werden, kann Murrack noch nicht beziffern. Die DVG dürfte...

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  • 18.05.20
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Harald Schaum, Stellvertretender Bundesvorsitzender IG BAU

Corona-Pandemie: Bundesregierung muss Schutz für Erntehelfer ausbauen

Die Agrargewerkschaft IG BAU fordert die Bundesregierung auf, ihrer Verantwortung für ausländische Erntehelfer nachzukommen und bestehende Regelungen nachzubessern. Der Schutz von Menschen muss darin unzweideutig geregelt sein und überprüft werden können.. "Mit den Ausnahmen für Erntehelfer von Reisebeschränkungen wurde die Landwirtschaft gestützt. Das Ziel, diese systemrelevante Branche zu sichern war und ist richtig. Jedoch wurden die dafür notwendigen Regelungen unter Zeitdruck getroffen...

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  • 17.05.20
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Demos in der Innenstadt

Am heutigen Samstag protestierte die Gruppierung Widerstand 2020 Duisburg  gegen die Einschränkung durch die Coronaschutzverordnung gleichzeitig protestierte das Bündnis Duisburg stellt sich quer gegen die Gruppierung Widerstand 2020 Duisburg weil sie die für rechte Verschwörungstheoretiker hält.

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  • 16.05.20
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Die Film-Animation, wie der Ausbau der A 59 in Hochlage einmal aussehen könnte, stieß auf reges Interesse bei der Bürgerinformation durch Straßen NRW in der Gießhalle des Landschaftsparks. Und dennoch: Die Bürger in Hamborn und Meiderich setzen weiterhin auf die Tunnellösung. 
Foto: Frank Preuß
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„Tunnelgipfel“ geplatzt – Setzen Scheuer und Wüst den A 59-Tunnel vor die Wand?
„Reden, handeln und kämpfen“

„Wir haben keine Chance, aber die wollen wir nutzen“, hatte Anfang des Jahres Duisburgs Planungs- und Stadtentwicklungsdezernent Martin Linne gesagt. Er reagierte damit auf die Ablehnung der Tunnellösung beim Ausbau der A 59. Bei einer Bürgerinformation von Straßen NRW und einer begleitenden Demo des Meidericher Bürgervereins und vieler Unterstützer-Organisationen auch aus Hamborn wurde deutlich: „Wir geben nicht auf.“ Das Bundesverkehrsministeriums hat die Tunnellösung abgelehnt. Schon...

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  • 15.05.20
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Carsten Burckhardt, Mitglied des Bundesvorstandes IG BAU

Zahl der Todesfälle auf Baustellen steigt: IG BAU fordert mehr Kontrolleure für Einhaltung des Arbeitsschutzes

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert vor dem Hintergrund der aktuell überdurchschnittlich hohen Zahl von Todesfällen auf Baustellen deutlich mehr Personal beim staatlichen Arbeitsschutz. Trotz Corona-Pandemie laufen die Baustellen unvermindert weiter. Für die Bauarbeiter steigt aber das Gesundheitsrisiko. Sie riskieren nicht nur eine Infektion mit Covid-19, sondern auch die Unfallgefahr ist leider stark gestiegen. Allein die Zahl der Todesfälle ist laut...

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  • 14.05.20
Ab 14. Mai haben mehr Kinder in NRW wieder die Möglichkeit, betreut zu werden.

Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Duisburg
Schrittweise Wiedereröffnung

Die Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder hat beschlossen, dass die Kindertagesstätten und Kindertagespflege schrittweise wieder geöffnet werden sollen. Konkret bedeutet das laut Angaben der Stadt Duisburg: => ab dem 14. Mai: Die Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen wird geöffnet für Vorschulkinder mit einer Anspruchsberechtigung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT). Betroffene Eltern reichen die beigefügte (und im Internet zur Verfügung stehende)...

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  • 12.05.20
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Den Gürtel enger schnallen
Video-Botschaft des Bundespräsidenten : „Wir werden einiges von dem erarbeiteten Wohlstand preisgeben“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilt in einer Videobotschaft mit, dass die Deutschen aufgrund der Corona-Krise einen Teil ihres Wohlstands einbüßen werden. “Die Krise trifft unsere Gesellschaft hart, und sie wird noch eine ganze Weile dauern. Wir dürfen Risiken nicht ignorieren und zu erwartende Schwierigkeiten nicht kleinreden ...Wahr ist, die Zeit wird nicht spurlos an uns vorbeigehen. Wir werden einiges von dem gemeinsam erarbeiteten Wohlstand preisgeben...”, so Steinmeier....

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  • 10.05.20
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8. Mai - 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus
Gedenktag in Duisburg-Walsum - aber auch Tag der Mahnung, nicht nachzulassen im Kampf gegen Faschismus und Krieg!

Seit 8 Jahren gibt es mitten in Walsum, in unmittelbarer Nähe zum Bezirksamt den „Platz der Erinnerung“ mit dem Denkmal „Den Walsumer Opfern der NS-Gewaltherrschaft zum Gedenken“. Genau der richtige Ort, um am 8.Mai 2020 die Befreiung vom Hitlerfaschismus vor 75 Jahren zu feiern. Dazu hatte das Internationalistische Bündnis Duisburg aufgerufen. Und gut 30 Teilnehmer waren zur Corona-gerechten Kundgebung gekommen - mit Mund-Nasen-Schutz und mit 2m Abstand aufgestellt. Nur Polizisten und...

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  • 10.05.20
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Luftschiff über Moers
alle für alle

Vorgestern entdeckte ich am Himmel über Moers ein Luftschiff mit der Aufschrift „alle für alle“. Zu Hause angekommen, konnte ich folgendes in Erfahrung bringen: Dieses Luftschiff fährt im Rahmen eines großangelegten Projekts des Forschungszentrums Jülich über die gesamte Region Rheinland, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luft zu prüfen. Wer mehr darüber erfahren möchte, s. hier.

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  • 09.05.20
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Schutzsuchende
Flüchtlinge suchen Schutz in sicheren Häfen, außerhalb Europas

Laut einem Bericht der Zeitung „El País“ zahlte eine Gruppe von mehr als hundert Marokkanern jeweils gut 5400 Euro für die Überfahrt in zwei Schlauchbooten nach Larache in den Nordosten Marokkos. Da hohe Wellen ihre Landung erschwerten, verlangten die Schlepper noch einmal einen Zuschlag von 300 Euro. Auch Algerier machen sich offenbar auf den Rückweg. Aus der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta versuchen ebenfalls immer wieder Marokkaner, schwimmend in ihre Heimat zu gelangen.

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  • 08.05.20
Robert Feiger, Bundesvorsitzender IG BAU

75 Jahre Kriegsende: IG BAU fordert Verbot von Atomwaffen in Deutschland

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) gedenkt zum 75. Jahrestag des Kriegsendes in Europa (am 8. Mai 2020) der Millionen Opfer faschistischer Gewalt. „Deutschland als Land der Täter trägt eine besondere Verantwortung für den Erhalt des Friedens. Nie wieder darf von Deutschland ein Krieg ausgehen. Dieser Grundsatz muss Maxime allen politischen Handelns bleiben“, sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger. „Wir fordern deshalb ein Ende der Stationierung von...

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  • 06.05.20
Am 11. Mai darf in NRW die Gastronomie wieder öffnen.

Corona-Lockerungen in NRW
Gastronomie öffnet am 11. Mai wieder

Gute Nachrichten für die Gastronomen in NRW: Sie dürfen am kommenden Montag, 11. Mai, wieder ihre Betriebe öffnen. Dies ist nur eine von vielen Lockerungen, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch verkündete. So sieht aktuell der Zeitplan aus: ab 7. Mai: Spielplätze öffnenkontaktfreier Sport (Tennis, Golf etc.) im Freien ist gestattetReitsport auch in Hallen erlaubt ab 10. Mai: Besuche in Pflegeeinrichtungen sind wieder möglich (ausführlicher Bericht hier) ab 11....

  • Velbert
  • 06.05.20
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Nur nach vorheriger Online-Terminvereinbarung werden Kunden der Verwaltung bedient.

Nur für Terminkunden nach Online-Vereinbarung
Duisburger Bürgerservicestationen wieder geöffnet

Die Duisburger Bürgerservicestationen bieten an allen Standorten wieder ihre Dienstleistungen an. Dort werden aufgrund der Gesundheitsschutzmaßnahmen ausschließlich Bürger und Bürgerinnen nach vorheriger Online-Terminvereinbarung bedient. Von Vorsprachen in den Bürgerservicestationen ohne vorherige Terminvereinbarung, bittet die Stadtverwaltung abzusehen. Die Stadtverwaltung weist zudem darauf hin, dass die Kunden und Kundinnen beim Bezahlen der Dienstleistungen möglichst von ihrer EC-Karte...

  • Duisburg
  • 06.05.20
Menschen in NRWs Pfleeinrichtungen dürfen ab 10. Mai wieder Besuch empfangen. Foto: Pixabay

Lockerungen in NRW
Ab Muttertag Besuche in Pflegeheimen möglich

Die coronabedingte Isolation von alten, behinderten und pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird gelockert. Ab Muttertag (10. Mai) sind wieder Besucher in Pflegeeinrichtungen zugelassen. Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag mit.  Rund 170.000 Menschen in NRW leben in stationären Pflegeeinrichtungen. Seit Wochen dürfen sie aufgrund der Corona-Pandemie keinen Besuch empfangen. "Ich habe wirklich sehr viele Briefe von Angehörigen erhalten, die...

  • Velbert
  • 05.05.20
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