Groko

Beiträge zum Thema Groko

Politik
Nach längerer Vorlaufzeit war sie praktisch über Nacht vorhanden, die Photovoltaik-Anlage direkt an der Anschlussstelle Moers-Zentrum der A 40. | Foto: ENNI
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Flächen gesucht
Rheinhauser GroKo besuchte Solarpark in Moers-Vinn

Die Koalition von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Rheinhausen besuchte nun – nach dem Beschluss, in Rheinhausen einen Solarpark für etwa 1.000 Haushalte zu bauen - mit ihren Fraktionschefs Mehmet Aslan (SPD) und Ferdi Seidelt (CDU) sowie Bezirksbürgermeisterin Elisabeth Liß und Aslan-Vertreter Jörg Schormann den Solarpark Moers-Vinn. Es regnete in Strömen, sodass die Solarpark-Experten Christof Schidlovski und Jörn Rademacher die Stippvisite abkürzten und ihre Gäste kurzentschlossen in die...

  • Duisburg
  • 08.07.22
Politik
Hans-Joachim Paschmann (SPD) wurde eindrucksvoll in seinem Amt als Bezirksbürgermeister in Homberg/Ruhrort/Baerl bestätigt.
Foto: SPD
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Unterschiedliche „Stimmungen“ in den Bezirksvertretungen im Duisburger Westen
Das Unmögliche möglich machen

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

  • Duisburg
  • 14.11.20
Politik
Das bisschen Haushalt…
... macht sich auch in Duisburg nicht von selbst. Die GroKo im Stadtrat, bestehend aus SPD und CDU, hat jetzt den Haushaltsplan des Kämmerers im wesentlichen gebilligt, zugleich aber eigene Anträge auf den Weg gebracht.
Foto: Pixabay
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SPD und CDU ziehen beim neuen Doppelhaushalt an einem Strang
„Sparen ist kein Selbstzweck“

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

  • Duisburg
  • 08.11.19
Politik

Dieses Ergebnis ist wirklich nicht in Ordnung!

Gestern Abend in den Tagesthemen: S. Weil (SPD) zum Korrekturbeschluss der 3 Parteivorsitzenden im Fall Maassen: "Dieses Ergebnis ist soweit wirklich in Ordnung." Nein (!) Herr Weil, das ist es absolut nicht! => Herr Maassen hat seine Dienstvorgesetzte, die Bundeskanzlerin mit seinem Interview politisch hintergangen. => Herr Maassen hat den Bundestag im Fall Anis Amri bewußt belogen. => ( ...) Allein diese beiden Vorfälle sind für sich genommen geeignet, Herrn Maassen mit sofortiger Wirkung aus...

  • Duisburg
  • 24.09.18
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 29
  • 7
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
  • 79
  • 14
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
  • 114
  • 7
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar. | Foto: Christoph Braun / Wiki Commons
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

  • Herne
  • 12.01.18
  • 102
  • 10
Politik
Buchcover, ISBN 9 783864 891601 | Foto: Buchgut Berlin

GROKO danach KO

Merkel brauchte die Zustimmung zum Bankenrettungsplan! Was blieb für die Bürger – die Schulden, Nullzinspolitik, Nulllohnrunden - . Wo bleibt der Lichtblick der Schuldenbefreiung der Kommunen. Die Gegenfinanzierung ist z.B. die neutrale Transaktionssteuer. Der Staat hat Daseinsvorsorge zu betreiben und ist kein Unternehmer. Glaubt jemand ernsthaft, dass die „einfachen Arbeiter“ es nicht wahrgenommen haben, wie sich die Eliten in der Politik, Wirtschaft und Sport bereichern, sich gegenseitig...

  • Duisburg
  • 10.01.18
  • 1
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren? | Foto: Hildegard Grygierek

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  • 77
  • 10
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