Rauchverbot

Hitze und Trockenheit sorgen für steigende Waldbrandgefahr in Duisburg. Das warme und vor allem trockene Sommerwetter zeigt bereits Spuren in der Landschaft. Wiesen und Weiden sind deutlich braun und im Wald steigt die Waldbrandgefahr. An trockenen Standorten wie etwa auf Industriebrachen oder entlang von Bahnanlagen werfen Pioniergehölze wie Birken, Weiden und der Schmetterlingsstrauch bereits die Blätter ab. Der Waldbrandgefahrenindex liegt tagesaktuell bei Indexstufe 4 (hohe Gefahr),...

Sie lernt es einfach nicht und vor allen Dingen sie will es auch nicht kapieren! In ihrem Kampf gegen die E-Zigarette hat NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens vor Gericht eine weitere Klatsche kassiert. Nach ihrem untauglichen und im vergangenen Jahr vor Gericht gescheiterten Versuch, die E-Zigarette zur Arznei zu erklären und den Verkauf und Vertrieb im Handel deshalb zu verbieten, scheiterte Steffens nun erneut vor Gericht. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass das...

Dieses „Übrigens“ ist nur für Dich, „Manni“! Natürlich hat die Redaktion Deinen Namen geändert. Schließlich sind weitere Übergriffe nicht ausgeschlossen. Danke, mutiger „Manni“, dass Du so tapfer gekämpft hast. Danke, dass Dich die Anfeindungen fieser Denunzianten lange Zeit kalt ließen. Aber als dann irgendwann das Ordnungsamt kam, warst auch Du machtlos. Wir haben die Zeit bei Dir genossen. Es war schön, hat viel Spaß gemacht. Damit ist nun endgültig Schluss! Das ist nicht mehr unsere Welt!...

Das ist ein Paukenschlag in den seit Monaten andauernden Diskussionen um die so genannte "E-Zigarette": Das Oberwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass es sich bei den Flüssigkeiten (Liquids), mit denen die "E-Zigarette" betrieben werden, nicht um Arzneimittel handelt. Just mit dem Argument, die "Liquids" seien nikotinhaltig, hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung den Verkauf der "E-Zigaretten" samt Zubehör komplett verboten. Auch fallen die rauchfreien Hightech-Produkte sehr...

Gegen eine „Bevormundung“ durch das seit Mai geltende Nichtraucherschutzgesetz wandten sich in einer Aktuellen Stunde sowohl die antragstellende FDP als auch die CDU. Die Sprecher von SPD und GRÜNEN betonten dagegen, das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verpflichte den Staat zum Handeln. Die PIRATEN forderten statt einer pauschalisierenden Konfrontation einen differenzierenden Ansatz. Mit dem Nichtraucherschutzgesetz dokumentiere Rot-Grün, dass deren Aussagen zugunsten von Brauchtum,...

Ein Beispiel, wie man eine gutgehende Gastronomie zerstören kann, möchten wir nach dem nun Anfang Mai eingeführten, absoluten Rauchverbot, hier einmal zeigen. Die rot-grüne Landesregierung hat seit dem 1. Mai im Land NRW eines der schärfsten Nichtraucherschutzgesetze beschlossen. Welche Auswirkungen dieses auf die Gastronomen in NRW hat, haben wir bei einem Besuch im "Jedermann" in Duissern betrachten können. "Ärgerlich sei es nicht nur, wenn man vor Monaten noch einige tausend Euro investiert...

Wie wir alle wissen, wird ab dem 1. Mai alles besser - zumindest in Sachen Nichtraucherschutz! Es wird wohl ein bisschen etwas von Silvester haben, wenn am 30. April, beim Tanz in den Mai, um kurz vor zwölf die Sekunden runtergezählt werden und wir danach in eine rauchfreie Zukunft starten! Ein historischer Moment, der unbedingt festgehalten werden sollte: Deshalb suchen wir Eure Bilder mit der letzten Kippe in der Kneipe! Die kompetente Fachjury (bestehend aus mir) wird dann das Siegerbild...

Momentan herrscht in Deutschland, nicht zuletzt durch fehlerhafte Berichterstattung vieler Medien sowie durch mangelnde Sachkenntnis diverser "Experten", immer noch große Unsicherheit, was die genaue Rechtslage bzgl. der elektrischen Zigarette angeht. Plötzlich tauchen Fachfritzen, Doktoren und Professoren auf, die die E-Zigarette verteufeln, weil sie gesundheitsschädlich sein soll. Man bemängelt, dass es keine eindeutige Angabe über die Schadstoffe in der Flüssigkeit für die E-Zigarette gibt....

Wie die Stadt Duisburg offiziell mitteilt, wird das Ordnungsamt jetzt illegale Raucherclubs überprüfen, da in einem kürzlich ergangenen Beschluss das Oberverwaltungsgericht Münster klargestellt hat, dass das Betreiben einer Gaststätte als Raucherclub grundsätzlich unerlaubt ist. Vom generellen Rauchverbot seien danach lediglich Räumlichkeiten von Vereinen und Gesellschaften ausgenommen, deren ausschließlicher Zweck der gemeinschaftliche Konsum von Tabakwaren ist. Nach Überzeugung des Gerichts...

Von den einen herbeigesehnt, von den anderen verwünscht, trat am 1. Juli 2008 das generelle Rauchverbot in Kneipen und Restaurants in Kraft – nur um sofort von pfiffigen Wirten durch die Einrichtung von Raucherclubs umgangen zu werden. Aber damit könnte nach dem Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster bald Schluss sein. Die Verwaltungsrichter wollten einer Kölner Wirtin nicht Recht geben, die gegen ein durch die Stadt erteiltes Rauchverbot in ihrer ausdrücklich als Raucherclub...