Wochenanzeiger Oberhausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Thorsten Berg    Foto: SPD

Oberhausener SPD lobt Konjunkturpaket des Bundes
Land NRW ist nun gefordert

Die Oberhausener SPD und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, freuen sich darüber, dass Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz so weitreichend ihren Weg in das milliardenschwere Maßnahmenpaket des Bundes gefunden haben. Aber nun sei das Land NRW in der Pflicht. „Es ist für Oberhausen gut, dass kleine und mittelständische Unternehmen nun Sicherheit erhalten. Gerade die besonders betroffenen Wirtschaftszweige wie etwa Hotel- und Gaststättengewerbe aber auch...

  • Oberhausen
  • 04.06.20
“Gefährlicher Ort“!
3 Bilder

Eine Stadtgesellschaft trifft auf Realitäten!
No-go-Areas in Oberhausen

Was sind No-go-Areas? Als No-go-Area wurden ursprünglich militärische Sperrgebiete bezeichnet. Der Begriff steht aber heute für zumeist innerstädtische Bereiche oder Stadtteile in denen es zu kriminellen Handlungen und gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt. Die öffentliche Sicherheit ist dort nicht mehr gewährleistet. Begrifflichkeit in Deutschland Das Thema kam in Deutschland erstmalig zur Fußball-WM 2006, mit starkem Bezug auf die neuen Bundesländer auf. Um 2015 gewann es wieder...

  • Oberhausen
  • 02.06.20
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Radverkehr
GRÜNE wollen Pop-up-Radwege

Nicht nur am Himmel, auch auf den Straßen hat sich durch die Pandemie einiges verändert. Deutlich mehr Menschen fahren mit dem Rad, während der Autoverkehr und leider aktuell auch die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel stark zurückgegangen ist. „Mit sogenannten ‚Pop-up-Bike-Lanes‘ kann schnell und ohne großen Aufwand mehr Platz für Fahrradfahrer*innen geschaffen werden“, erklärt der GRÜNE Norbert Axt, Vorsitzender des Umweltausschusses. Berlin macht es erfolgreich an mehreren Stellen...

  • Oberhausen
  • 29.05.20

Für Juni und Juli
Elternbeiträge sollen in Oberhausen halbiert werden

Die Stadt Oberhausen verzichtet für die Monate Juni und Juli 2020 zunächst darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen. Grundlage ist eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den Kommunen, die Elternbeiträge zur Hälfte auszusetzen, da mit dem ab 8. Juni 2020 startenden eingeschränkten Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung weiterhin sowohl quantitative als auch qualitative Einschränkungen...

  • Oberhausen
  • 28.05.20
Zugang “Stadtkasse“, Rathaus

Krisen, Chancen und Begehrlichkeiten
Entschuldung der Stadt Oberhausen

Das die Corona-Situation eine Debatte zur Finanzsituation von Kommunen entfacht, ist begrüßenswert. In der Einschätzung, das eine möglichst hohe finanzielle Unabhängigkeit der Stadt Oberhausen ein mehr an selbstbestimmten handeln und gestalten ermöglicht, herrscht weitgehend Konsens. Was bedeutet “Entschuldung“? Entschuldung bedeutet einen Verzicht auf Rückzahlung, bzw. ein Verlangsamen oder Stoppen eines Schuldenzuwachses. Verzichtet nun der Gläubiger (Bund oder Land) auf seine...

  • Oberhausen
  • 27.05.20

LNU, NABU, BUND, Fridays For Future, Parents For Future und Aktionsbündnis "Oberhausen sattelt um"
Forderungen zur Kommunalwahl 2020

Die Oberhausener Naturschutzverbände (LNU, NABU und BUND), Fridays For Future, Parents 4 Future Oberhausen und das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“ wenden sich an die Kandidat*innen der Parteien zur Kommunalwahl 2020, denn die Kommune hat eine sehr hohe Entscheidungs- und Gestaltungsmacht vor Ort, sie bestimmt unter anderem über:  Maßnahmen zum Klimaschutz und Anpassungen an den Klimawandel,  Stadtnaturschutz, Wald- und Artenschutz  Klimafreundliche und nachhaltige Mobilität ...

  • Oberhausen
  • 26.05.20
Foto: Rüdiger Marquitan

Gute Nachricht aus Düsseldorf für Oberhausen
23,5 Millionen Euro Sonderhilfe vom Land

Die NRW-Landesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, wonach Kommunen, die am Stärkungspakt teilnehmen, mit insgesamt 324 Millionen Euro Corona-Soforthilfe unterstützt werden sollen. Für Oberhausen würde dies eine Finanzhilfe in Höhe von über 23,5 Millionen Euro bedeuten. „Diese Summe wäre angesichts der finanziellen Belastungen und Einbußen, die Oberhausen durch die Corona-Krise zu tragen hat, eine bedeutsame Entlastung unseres städtischen Etats“, freut sich Oberbürgermeister Daniel...

  • Oberhausen
  • 22.05.20
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Andreas Blanke, GRÜNER Fraktionssprecher in Oberhausen

Radverkehr
Sicherer auf dem Rad

Der erste Antrag, den die GRÜNE Ratsfraktion kurz vor Beendigung der Ampelkoalition im November 2018 allein stellte, war eine Sicherheitsoffensive für Menschen, die mit dem Fahrrad in der Stadt unterwegs sind. „Der Sicherheitsaspekt ist an vielen Stellen eng verknüpft mit dem Ausbau beziehungsweise der Verbesserung der Radwegeinfrastruktur“, erklärt Fraktionssprecher Andreas Blanke. Der besagte Antrag formulierte aber weitere wichtige Maßnahmen, die nun, so berichtete die Fachverwaltung im...

  • Oberhausen
  • 20.05.20
Der neue Spielplatz Am Rechenacker.  Foto: Stadt Oberhausen

Wunschliste umgesetzt
Spielplatz am Rechenacker eröffnet

Der Spielplatz im Neubaugebiet auf dem ehemaligen Trainingsgelände des SC Rot-Weiß-Oberhausen am Rechenacker wurde jetzt eröffnet. Nach zwei Jahren Planungs- und Bauphase ist die Freude bei den Kindern und Eltern natürlich groß. Eltern, Kinder, Spielplatzpaten und interessierte Anwohner sowie Institutionen aus dem Umfeld waren aufgefordert, sich aktiv an der Konzeption des neuen Spielplatzes zu beteiligen. An dem Beteiligungsprojekt des Kinderbüros nahmen an den drei Tagen insgesamt 108...

  • Oberhausen
  • 17.05.20
Fotos: privat
3 Bilder

Demonstration von Beschäftigten der Tourismusbranche
Schnelle Zuschüsse gefordert

In rund 40 deutschen Städten fand am Mittwoch eine Demonstration der Aktion "Wir zeigen Gesicht" statt, so auch auf dem Oberhausener Altmarkt. Reisebüroinhaber machten auf die aktuelle Lage in der Tourismusbranche aufmerksam. In der Touristik gehe es um 11.000 Reisebüros mit 100.000 Arbeitsplätzen, 3.000 Reiseveranstaltern, 4.000 Busunternehmen, 221.000 Gastgewerbe sowie 164.000 touristischen Gastronomiebetrieben. Dazu kommen noch mobile Reiseberater und Reiseleiter. "Wir sprechen hier in...

  • Oberhausen
  • 15.05.20
Oberbürgermeister Daniel Schranz, Markus Werntgen, Leiter des Bereiches Umweltschutz, die Beigeordnete Sabine Lauxen und Maik Ballmann vom Fachbereich Klima und Ressourcenschutz (v.l.) im Lehrschwimmbecken der Erich-Kästner-Schule. Foto: Stadt Oberhausen

Förderung und Eigenmittel von insgesamt neun Millionen Euro verfügbar
Sanierung der Lehrschwimmbecken in Oberhausen

In der Vergangenheit wurde regelmäßig diskutiert, einzelne Lehrschwimmbäder in Oberhausen zu schließen, da diese aufgrund ihres Energieverbrauchs hohe Kosten verursachen. Dank einer Förderung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) konnte diese Sparmaßnahme nun abgewendet werden. Rund zwei Jahre nach der Bewerbung zum Antragsverfahren liegt nun der Zuwendungsbescheid vor. Rund 8,1 Millionen Euro Zuwendung und Eigenmittel in Höhe von 900.000 Euro wird die Stadt in den...

  • Oberhausen
  • 15.05.20
Thorsten Berg. Foto: SPD

Herausforderer für OB Daniel Schranz
SPD nominiert Thorsten Berg

Der Vorstand der Oberhausener SPD hat kürzlich den 50-jährigen Sparkassenbetriebswirt Thorsten Berg als Oberbürgermeister-Kandidaten nominiert. Die offizielle Wahl zum OB-Kandidaten soll Mitte Juni auf dem Wahlparteitag der Oberhausener SPD erfolgen. Thorsten Berg ist ein Kind des Ruhrgebiets: Geboren 1969 in Gelsenkirchen als Sohn eines Bergmanns und einer Einzelhandelsverkäuferin, wuchs er seit seinem dritten Lebensjahr in Oberhausen-Lirich auf, wo er auch die Grundschule besuchte. Nach...

  • Oberhausen
  • 13.05.20
Ab 14. Mai haben mehr Kinder in NRW wieder die Möglichkeit, betreut zu werden.

Corona-Lockerungen in NRW
Vorschulkinder dürfen ab 28. Mai in die Kita

Nordrhein-Westfalen setzt Lockerungen im Bereich Kinderbetreuung durch. So dürfen ab 14. Mai wieder alle zweijährigen Kinder von Tagesmüttern und -vätern betreut werden. Zwei Wochen später dürfen alle Vorschulkinder wieder in die Kita. NRWs Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) stellte am Freitag die nächsten Schritte vor. So dürfen ab kommenden Donnerstag, 14. Mai, folgende Kindergruppen (zusätzlich zu denen, die bereits in der Notbetreuung sind) zurück in die Betreuung: Vorschulkinder,...

  • Velbert
  • 08.05.20
Kontaktlose Sportarten wie Tennis im Freien sind ab sofort wieder möglich. Foto: Pixabay

Corona-Lockerungen im Sport
Tennis und Yoga sind möglich, Judo und Schwimmen nicht

Auch im Sportbereich treten ab heute Lockerungen in Nordrhein-Westfalen in Kraft. So dürfen einige Sportarten wie Tennis oder Golf (fast) ohne Auflagen wieder betrieben werden, andere wie Judo oder Schwimmen sind weiter verboten. Staatssekretärin Andrea Milz informierte am Donnerstag über die Lockerungen. Grundsätzlich gilt: Sportarten, die draußen, kontaktlos und mit Abstand betrieben werden, sind seit heute wieder erlaubt. Dazu können zum Beispiel auch Vereinsangebote wie Yoga im Park...

  • Velbert
  • 07.05.20
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Ab heute darf auf den Spielplätzen wieder gespielt werden. Foto: Jörg Vorholt

„Abstand ist die neue Höflichkeit“
107 Spielplätze öffnen heute!

Die beschlossene Öffnung von Spielplätzen wird seitens der Stadt Oberhausen begrüßt. Klettern, rennen und toben sind gerade für kleinere Kinder wichtig und ein großer Spaß. In Oberhausen werden die Spielplätze, mit Ausnahme von Bolzplätzen und Jugendfreizeitflächen, ab heute, Donnerstag, 7. Mai 2020, wieder geöffnet. Die Stadtverwaltung Oberhausen mahnt dabei an, auf den nötigen Abstand untereinander und unter den Kindern zu achten und mit gutem Beispiel voranzugehen. Es wird darum gebeten,...

  • Oberhausen
  • 07.05.20
Die Fußball-Bundesliga startet auch bald wieder, kontaktfrei. Foto: Archiv

Ab sofort sind Spielplätze geöffnet und kontaktfreier Sport erlaubt
Corona-Lockerungen in NRW

Ab sofort sind Spielplätze geöffnet und kontaktfreier Sport erlaubt Gute Nachrichten für die Gastronomen in NRW: Sie dürfen am kommenden Montag, 11. Mai, wieder ihre Betriebe öffnen. Dies ist nur eine von vielen Lockerungen, die Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch verkündete. So sieht aktuell der Zeitplan aus: ab sofort: Spielplätze öffnen, kontaktfreier Sport (Tennis, Golf etc.) im Freien ist gestattet, Reitsport auch in Hallen erlaubt; ab 10. Mai: Besuche in...

  • Oberhausen
  • 07.05.20

Wann wird die nächste Stichprobe nach 2013 gemacht? Frau Merkel, wir schaffen das.
Corona-Hilfen sind ja toll!

Ich möchte aus dem Home-Office mal meckern. Aktuell versorgt die Oberhausener Tafel ungefähr 2.000 Bedürftige pro Woche. Das „Containern“ von Lebensmitteln aus Abfallcontainern ist in Deutschland Diebstahl! Aktuell verlangt auch die Autolobby (Allein VW hat in 2019 20 Milliarden Gewinn gemacht) Staatshilfen. Hier für Lockprämien, um den alten Bestand um dreckige Verbrennungsmotoren noch schnell zu verkaufen. Drohen aber mit Dividendenzahlungen. Wie wäre es mit einer Mobilitätsprämie für...

  • Oberhausen
  • 06.05.20
Menschen in NRWs Pfleeinrichtungen dürfen ab 10. Mai wieder Besuch empfangen. Foto: Pixabay

Lockerungen in NRW
Ab Muttertag Besuche in Pflegeheimen möglich

Die coronabedingte Isolation von alten, behinderten und pflegebedürftigen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird gelockert. Ab Muttertag (10. Mai) sind wieder Besucher in Pflegeeinrichtungen zugelassen. Das teilte NRWs Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag mit.  Rund 170.000 Menschen in NRW leben in stationären Pflegeeinrichtungen. Seit Wochen dürfen sie aufgrund der Corona-Pandemie keinen Besuch empfangen. "Ich habe wirklich sehr viele Briefe von Angehörigen erhalten, die...

  • Velbert
  • 05.05.20
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Vanessa Werner (l.) und Jennifer Schirlau (r.), Mitarbeiterinnen des Mobilen Service der STOAG, mit den neuen Schutzvisieren. Foto: STOAG

STOAG produziert Schutzvisiere
Schutz aus dem 3D-Drucker

Der 3D-Drucker ist ununterbrochen im Einsatz. Seit einer Woche produziert die STOAG Plastikvisiere, die als zusätzlicher Schutz gegen das Coronavirus getragen werden können. Die Anregung, die Schutzvisiere zu produzieren, kam von einem Mitarbeiter der Werkstatt. Bundesweit gibt es private Besitzer von 3D-Druckern und Unternehmen, die diese Visiere als Schutz herstellen. Vorteilhaft ist, dass ein Visier zusätzlich die Augen schützt, denn das Virus kann auch über die Bindehaut übertragen...

  • Oberhausen
  • 05.05.20
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Stühle hoch: Kaum eine Branche ist so stark von den Corona-Einschränkungen betroffen wie die Gastronomie und Hotellerie. Die Gewerkschaft NGG fordert Hygienepläne und Gefährdungsbeurteilungen, bevor Lokale wieder öffnen.Foto: NGG

Rund vier von zehn Firmen in Kurzarbeit
Lockdown in Oberhausen

Mit Kurzarbeit durch die Krise: In Oberhausen haben seit Beginn der Coronavirus-Pandemie rund vier von zehn Unternehmen (38 Prozent) Kurzarbeit angemeldet. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. Die NGG beruft sich hierbei auf neueste Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach haben bis Ende April 1.627 der insgesamt 4.275 Betriebe in der Stadt Kurzarbeitergeld bei der BA beantragt. Zum Vergleich: Zu Beginn der Corona-Krise im März waren es noch 211 Firmen....

  • Oberhausen
  • 05.05.20
Frühestens am 7. Mai starten die Grundschulen in NRW wieder mit dem Unterricht.  Foto: pixabay

Schulstart in NRW
Unterricht für Viertklässler nicht vor dem 7. Mai

Eigentlich sollten am 4. Mai die Viertklässler zurück in die Schulen in Nordrhein-Westfalen. Daraus wird nichts. Frühestens heute in einer Woche, am 7. Mai, beginnt für sie der Unterricht.   NRWs Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will den Schulträgern eine "ausreichende Vorbereitungszeit für die Wiederaufnahme des Schulbetriebs" einräumen. Demnach kehren die Schüler, zunächst nur die vierten Klassen, frühestens ab dem 7. Mai zurück in die Schulen, heißt es auf der Website des...

  • Velbert
  • 30.04.20

Oberbürgermeisterkandidat der SPD?
SPD-Ortsverein Alsfeld-Holten unterstützt Thorsten Berg

"Der Ortsverein Alsfeld-Holten der SPD freut sich sehr darüber, dass mit Thorsten Berg eine Persönlichkeit aus unseren Reihen bei der Oberbürgermeisterwahl antreten will. Wir kennen ihn seit langem als in wirtschaftlichen Fragen sehr kompetent. Ebenso gut kann er auf die Menschen zugehen. Er hat ein offenes Ohr für die Probleme auch der Mitbürgerinnen und Mitbürger, die bis heute unter den Folgen des jahrzehntelangen Abbaus von Arbeitsplätzen in unserer Stadt zu leiden haben. Für Thorsten...

  • Oberhausen
  • 28.04.20
Die leeren Schulhöfe sollen sich bald langsam wieder füllen. Foto: Carsten Walden
3 Bilder

Hygieneregeln und Abstandsgebote stellen Herausforderung dar
Öffnung der Schulen wird grundsätzlich begrüßt

Morgen sollen Schüler der Abschlussjahrgänge 10, 12 und 13 in Oberhausen nach fünfwöchiger Corona-Pause wieder zur Schule gehen. Das setzt allerdings voraus, dass verschärfte Hygienestandards in Klassenräumen und Sanitäranlagen sowie Abstandsregelungen zwischen den Schülern umgesetzt werden können. Die Grünen im Rat sehen die Schulöffnung kritisch. Konkret wird kritisiert, dass wichtige Fragen noch immer offen seien und es keine einheitlichen Standards gebe. Doch zumindest was die...

  • Oberhausen
  • 22.04.20

BUND Oberhausen
Waldbrände durch mehr Achtsamkeit vermeiden

Unsere Wälder beherbergen nicht nur komplexe Ökosysteme mit unzähligen Tier- und Pflanzenarten, sie sind auch schützenswerte Naherholungsgebiete und Orte der Entschleunigung – und derzeit durch Hitze und anhaltende Trockenheit in vielen Regionen Deutschlands einer akuten Brandgefahr ausgesetzt. Die Dürre des letzten Jahres setzt sich in diesem Jahr fort: Unsere Wälder und die Waldböden sind sehr trocken. So reicht oftmals ein kleiner Funke, um einen Brand zu entfachen. Erschreckend ist, dass...

  • Oberhausen
  • 21.04.20

Beiträge zu Politik aus

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